Amtsblatt für den Landkreis Havelland

Transkript

1 Amtsblatt für den Landkreis Havelland Jahrgang 17 Rathenow, Nr. 26 Inhaltsverzeichnis der 14. Ausschuss Wirtschaftsförderung / Tourismus Seite 90 der 14. Ausschuss Soziales / Bildung / Kultur / Sport / Gesundheit Seite 91 der 13. Ausschuss Regionalentwicklung / Bauen / Vergaben Seite 92 der 14. Ausschuss Landwirtschaftsförderung / Umwelt / Öffentliche Sicherheit Seite 92 der 10. Ausschuss Finanzen / Rechnungsprüfung / Petitionen Seite 94

2 Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite Ausschuss Wirtschaftsförderung/Tourismus am Mittwoch, den um 17:15 Uhr Ort: Landkreis Havelland, DS Nauen, Sitzungssaal (N-3-10), Goethestraße 59-60, Nauen Eröffnung und Feststellung der Protokollkontrolle MV-0046/10 Reorganisation der Strukturen des ÖPNV im Landkreis Potsdam-Mittelmark BV-0162/10 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Havelland BV-0160/10 Radverkehrsstrategie des Landkreises Havelland unter touristischen Gesichtspunkten mittel- bis langfristige Zielstellung ausgehend vom Stand 2009

3 Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite Ausschuss Soziales/Bildung/Kultur/Sport/Gesundheit am Montag, den um 17:15 Uhr Ort: Landkreis Havelland, DS Nauen, Sitzungssaal (N-3-10), Goethestraße 59-60, Nauen Begrüßung durch den Vorsitzenden und Festsetzung der BV-0156/10 Reorganisation SGB II im Landkreis Havelland Zulassung zur Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II als kommunaler Träger BV-0163/10 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB XII Informationen aus dem Sozialamt Handlungsanweisung Kosten der Unterkunft Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Sachstand Altenhilfeplan BA-0028/10 Gewährung der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Fraktion GRÜNE) Bericht über die 2. Erhebung zur Versorgung von Schülerinnen und Schülern mit einer warmen Mittagsmahlzeit (Amtsarzt Dr. Hedtke) TOP 7

4 Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite Ausschuss Regionalentwicklung/Bauen/Vergaben am Dienstag, den um 17:30 Uhr Ort: Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen "J. H. Pestalozzi, Fachraum für Naturwissenschaften, Baustraße 5, Rathenow Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Vorstellung des aktuellen Bautenstandes an der Schule als Maßnahme aus dem ZuIvG Antrag des Amtes 65 auf Einwilligung in über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2010 Auswertung der Tätigkeitsberichte der unteren Bauaufsichtsbehörden des Landes Brandenburg für die Jahre 2008/ Ausschuss Landwirtschaftsförderung/Umwelt/Öffentliche Sicherheit Eröffnung und Feststellung der am Mittwoch, den um 17:15 Uhr Ort: Landkreis Havelland, Raum 300, Geschwister-Scholl-Str. 7, Rathenow

5 Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 93 Genehmigung der Niederschrift vom Information zur Straßensanierung B5 Lietzow - Berge BV-0168/10 Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts BV-0170/10 Abfallgebührensatzung für den Landkreis Havelland BV-0173/10 Rettungsdienstbereichsplan 2011 für den Landkreis Havelland TOP 7 BV-0174/10 Gebührensatzung 2011 zur Durchführung des Rettungsdienstes im Landkreis Havelland TOP 8 BV-0176/10 Durchführung des Rettungsdienstes im Landkreis Havelland TOP 9 BV-0175/10 Sitzungstermine Nicht öffentlicher Teil : 1 BV-0172/10 Vergabe der Aufträge zur Beschaffung von 2 Stück Rettungswagen (RTW) Kastenwagen und 1 Stück RTW Kofferaufbau (europaweite Ausschreibung)

6 Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite Ausschuss Finanzen/Rechnungsprüfung/Petitionen am Donnerstag, den um 17:15 Uhr Ort: Landkreis Havelland, Haus 1, Großer Sitzungssaal, Platz der Freiheit 1, Rathenow Eröffnung Feststellung der Beschlussfähigkeit Feststelung der BV-0156/10 Reorganisation SGB II im Landkreis Havelland Zulassung zur Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II als kommunaler Träger BV-0165/10 Über- und außerplanmäßige Mehraufwendungen im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt 2010 Nicht öffentlicher Teil : BV-0157/10 Feststellung der Jahresrechnung 2009 des Landkreises Havelland und Entlastung des Landrates Sonstiges Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, Rathenow Redaktion: Pressestelle, Erik Nagel Erscheinungsweise: unregelmäßig Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen nach Bedarf und liegt in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, Rathenow, Goethestr. 59/60, Nauen und Dallgower Straße 9, Falkensee zur kostenlosen Abholung bereit. Außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse abgerufen werden und es kann für 1 + Porto schriftlich bestellt werden über: Landkreis Havelland, Der Landrat, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Platz der Freiheit 1, Rathenow. Der kostenlose Nachdruck ist mit Quellenangabe gestattet. Alle im Amtsblatt des Landkreises Havelland veröffentlichten Beschlussvorlagen für die in öffentlichen Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses und der weiteren Ausschüsse des Landkreises zu behandelnden spunkte liegen vom Tag der öffentlichen Bekanntmachung der Sitzungen bis zum Tag der betreffenden Sitzung während der Stunden, in denen die Kreisverwaltung für den Besucherverkehr geöffnet ist, zur Einsichtnahme für jedermann in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, Rathenow, Goethestr. 59/60 in Nauen und Dallgower Str. 9 in Falkensee aus.