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1 AMTSBLATT für den Landkreis Saalekreis 10. Jahrgang Merseburg, den 17. November 2016 Nummer 29 I N H A L T Kreistag Saalekreis / Ausschusssitzungen: Sitzung des Finanzausschusses am Sitzung des Kreisausschusses am Kreistag Saalekreis / Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses vom : JHA 47/2016 Erhöhung der Personalkostenzuschüsse für alle in 2016 geförderten pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei kommunalen und freien Trägern der Jugendhilfe durch Aufstockung des monatlichen Festbetrages aus Mitteln der Jugendarbeit... 2 JHA 48/2016 Einsatz der für Jugendarbeit zur Verfügung stehenden Mittel für die Personalkostenförderung Kreistag Saalekreis / Beschlüsse des Betriebsausschusses "Eigenbetrieb für Arbeit Jobcenter Saalekreis" vom : Nichtöffentliche Sitzung: EfA 030/2016 Vorschlag über die Beauftragung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak & Partner Treuhandgesellschaft mbh mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2016, des Lageberichtes sowie mit der Prüfung nach 53 HGrG... 2 EfA 031/2016 Vergabe der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Bewerbungs- und Vermittlungscoaching in Querfurt an den Träger BVU GmbH EfA 032/2016 Vergabe der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Bewerbungs- und Vermittlungscoaching in Halle an den Träger megalearn Bildungswerk ggmbh EfA 033/2016 Vergabe der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Berufsorientierung für Jugendliche mit dem Ziel der Integration in den ersten Arbeitsmarkt in Merseburg an den Träger BVU GmbH EfA 034/2016 Vergabe der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach Berufsorientierung für Jugendliche zur Herstellung der Ausbildungsreife und zur Vermittlung in eine Berufsausbildung in Merseburg an den Träger BVU GmbH EfA 035/2016 Vergabe der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Praktikumsmaßnahme zur Vermittlung in Arbeit und Ausbildung in Querfurt an den Träger EBG ggmbh EfA 036/2016 Vergabe der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Praktikumsmaßnahme zur Vermittlung in Arbeit und Ausbildung in Halle an den Träger DAA Akademie GmbH EfA 037/2016 Vergabe der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Praktikumsmaßnahme zur Vermittlung in Arbeit und Ausbildung in Merseburg an den Träger BVU GmbH EfA 038/2016 Vergabe der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Pro Job Unterstützung, Stabilisierung und Vermittlung in Merseburg an den Träger BBI GmbH EfA 039/2016 Vergabe der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Servicezentrum in Merseburg an den Träger works ggmbh EfA 040/2016 Vergabe der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Bewerbercenter in Merseburg an den Träger works ggmbh Bekanntmachungen des Landkreises Saalekreis: Dezernat III/Bauamt SG Straßenbau: Verfügung über Abstufung einer Straße... 4 Bekanntmachungen des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis: Einladung zur Verbandsversammlung des WAZV Saalkreis am Impressum... 6

2 Seite 2 Amtsblatt Nr November 2016 Kreistag Saalekreis / Ausschusssitzungen Finanzausschuss Datum: Zeit: 17:00 Uhr Ort: Merseburg, Domplatz 2, Sitzungszimmer (R. 101) Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung 4. Haushaltssatzung des Landkreises Saalekreis für das Haushaltsjahr Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr Verschmelzung der Merseburger Entsorgungsgesellschaft mit der Entsorgungsgesellschaft Querfurt 7. Einführung einer Richtlinie zur Umsetzung des Gesetzes zur Finanzierung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus vom 17. Dezember 2014 (KStBFinG) 8. Festlegung der Vergabearten für die Erteilung von Linienverkehrsgenehmigungen im Landkreis Saalekreis 9. Breitbandausbau im Landkreis Saalekreis 10. Mitteilungen 11. Anfragen und Anregungen Kreisausschuss Datum: Zeit: 16:00 Uhr Ort: Merseburg, Domplatz 9, Beratungsraum des Landrates (R. 252) Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung 5. Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen 6. Anfragen der Mitglieder des Kreisausschusses zu den Niederschriften der Ausschüsse 7. Vorberatung wichtiger Angelegenheiten, die der Beschlussfassung durch den Kreistag bedürfen Haushaltssatzung des Landkreises Saalekreis für das Haushaltsjahr Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes für Arbeit Jobcenter Saalekreis Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr Verschmelzung der Merseburger Entsorgungsgesellschaft mit der Entsorgungsgesellschaft Querfurt Entsendung der Vertreter des Gesellschafters Landkreis Saalekreis in den Aufsichtsrat der Entsorgungsgesellschaft Saalekreis mbh Abberufung eines Vertreters des Gesellschafters Landkreis Saalekreis im Aufsichtsrat der Flugplatzgesellschaft Halle Oppin mbh Entsendung eines Vertreters des Gesellschafters Landkreis Saalekreis in den Aufsichtsrat der Flugplatzgesellschaft Halle Oppin mbh Schließung der Förderschule "Pestalozzischule" in Mücheln zum Umwandlung der Sekundarschule "J. G. Borlach" in Bad Dürrenberg in eine Gemeinschaftsschule ab dem Umwandlung der Sekundarschule "Goethe-Schule Bad Lauchstädt" in Bad Lauchstädt in eine Gemeinschaftsschule ab dem Fortschreibung zum Schulentwicklungsplan für den Zeitraum der Schuljahre 2014/ / Einführung einer Richtlinie zur Umsetzung des Gesetzes zur Finanzierung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus (KStBFinG) vom 17. Dezember Festlegung der Vergabearten für die Erteilung von Linienverkehrsgenehmigungen im Landkreis Saalekreis Zweckvereinbarung über die Erbringung rettungsdienstlich indizierter Intensivtransportwagen-Leistungen durch die Stadt Halle (Saale) Breitbandausbau im Landkreis Saalekreis 8. Informationen 9. Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentliche Sitzung: 10. Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung - nichtöffentlicher Teil Vorberatung wichtiger Angelegenheiten, die der Beschlussfassung durch den Kreistag bedürfen Vergabeentscheidung Rekultivierung Neumüllkörper Deponie Nemsdorf 12. Beratung und Beschlussfassung durch den Kreisausschuss Personalangelegenheit Personalangelegenheit 13. Informationen 14. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 15. Schließung der Sitzung Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses vom JHA 47/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Erhöhung der Personalkostenzuschüsse für alle in 2016 geförderten pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei kommunalen und freien Trägern der Jugendhilfe durch Aufstockung des monatlichen Festbetrages von bisher 1.000,00 auf 1.250,00 bei einer Wochenarbeitszeit von 40 Stunden aus Mitteln der Jugendarbeit. JHA 48/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, für das Haushaltsjahr v. H. der für Jugendarbeit zur Verfügung stehenden Mittel für die Personalkostenförderung einzusetzen. Beschlüsse des Kreisausschusses vom Nichtöffentliche Sitzung: EfA 030/2016 Saalekreis schlägt dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises vor, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken,

3 17. November 2016 Amtsblatt Nr. 29 Seite 3 Pollak & Partner Treuhandgesellschaft mbh mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2016, des Lageberichtes sowie mit der Prüfung nach 53 HGrG zu beauftragen. EfA 031/2016 SGB III Bewerbungs- und Vermittlungscoaching in Querfurt an den Träger BVU GmbH. EfA 032/2016 SGB III Bewerbungs- und Vermittlungscoaching in Halle an den Träger megalearn Bildungswerk ggmbh. EfA 033/2016 SGB III Berufsorientierung für Jugendliche mit dem Ziel der Integration in den ersten Arbeitsmarkt in Merseburg an den Träger BVU GmbH. EfA 034/2016 SGB III Berufsorientierung für Jugendliche zur Herstellung der Ausbildungsreife und zur Vermittlung in eine Berufsausbildung in Merseburg an den Träger BVU GmbH. EfA 035/2016 SGB III Praktikumsmaßnahme zur Vermittlung in Arbeit und Ausbildung in Querfurt an den Träger EBG ggmbh. EfA 036/2016 SGB III Praktikumsmaßnahme zur Vermittlung in Arbeit und Ausbildung in Halle an den Träger DAA Akademie GmbH. EfA 037/2016 SGB III Praktikumsmaßnahme zur Vermittlung in Arbeit und Ausbildung in Merseburg an den Träger BVU GmbH. EfA 038/2016 SGB III Pro Job Unterstützung, Stabilisierung und Vermittlung in Merseburg an den Träger BBI GmbH. EfA 039/2016 SGB III Servicezentrum in Merseburg an den Träger works ggmbh. EfA 040/2016 SGB III Bewerbercenter in Merseburg an den Träger works ggmbh.

4 Seite 4 Amtsblatt Nr November 2016 Bekanntmachungen des Landkreis Saalekreis

5 17. November 2016 Amtsblatt Nr. 29 Seite 5 Bekanntmachungen des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis

6 Seite 6 Amtsblatt Nr November 2016 Impressum Amtsblatt für den Landkreis Saalekreis; im Internet unter: Herausgeber: Der Landrat; Landkreis Saalekreis, Domplatz 9, Merseburg, Tel ; Postanschrift: Postfach 1454, Merseburg Verantwortlich: Büro Landrat, Herr Graichen Satz/Druck: Landkreis Saalekreis Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat in der Information der Kreisverwaltung, Domplatz 9, im Bürgerbüro Hansering 19 in Halle sowie in der Bürgerinformation Kirchplan 1 in Querfurt zur Einsichtnahme aus. Den Stadtverwaltungen und gemeinsamen Verwaltungsämtern der Gemeinden wird das Amtsblatt zur Bekanntmachung zur Verfügung gestellt. Es kann abonniert werden. Bezug und Informationen: Landkreis Saalekreis, Büro Landrat, Postfach 1454, Merseburg, Tel ,

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