AMTSBLATT für den Landkreis Barnim

Transkript

1 AMTSBLATT für den Landkreis Barnim Jahrgang 2016 Eberswalde, 14. September 2016 Nr. 15/2016 INHALTSVERZEICHNIS Amtlicher Teil: Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Barnim Seite 2 Seite 5 Seite 7 Bekanntmachung zu den Beschlüssen der 23. Sitzung des Kreisausschusses in der 5. Wahlperiode am 5. September 2016 Bekanntmachung der Einberufung und der Tagesordnung der 10. Sitzung des Kreistages in der 5. Wahlperiode am 21. Sepetmber 2016 Bekanntmachung über die Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2017 des Landkreises Barnim IMPRESSUM BEZUGSMÖGLICHKEITEN Herausgeber: Landkreis Barnim Der Landrat Druck: Druckerei Blankenburg GbR Das Amtsblatt des Landkreises Barnim ist auf der Seite der Kreisverwaltung im Internet unter der Adresse nachlesbar. Paul-Wunderlich-Haus Börnicker Straße 13 Am Markt Bernau bei Berlin Eberswalde Tel.: Fax: pressestelle@kvbarnim.de Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens sechs Mal im Jahr und kann unter der nebenstehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt. Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.

2 Bekanntmachung zu den Beschlüssen der 23. Sitzung des Kreisausschusses in der 5. Wahlperiode am 5. September 2016 In öffentlicher Sitzung angenommene Anträge: Nr. des Antrages: I-Vst-22.3/16 Ersatzbeschaffung für das Fachverfahren im Verbraucherschutzund Gesundheitsamt, SG Gesundheitsamt, für den Zeitraum Ersatzbeschaffung für das Fachverfahren im Verbraucherschutz- und Gesundheitsamt, SG Gesundheitsamt, für den Zeitraum an die Firma easy-soft GmbH Dresden, Fetscherstraße 32/34, Dresden, vorzunehmen. Nr. des Antrages: I-Vst-40.3a/16 Abschluss eines Wartungsvertrages für die interaktiven Whiteboards in den Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Laufzeit 01/2017 bis 12/2019) Abschluss eines Wartungsvertrages für die interaktiven Whiteboards in den Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Laufzeit 01/2017 bis 12/2019) an die Firma MüComp Prenzlau GmbH, Triftstraße 7, Prenzlau, vorzunehmen. Nr. des Antrages: I-Vst-41.3/16 Erarbeitung eines Gutachtens als Konzept für ein Mobilitätsmanagement im Landkreis Barnim Erarbeitung eines Gutachtens als Konzept für ein Mobilitätsmanagement im Landkreis Barnim an die Firma team red Deutschland GmbH, Almstadtstraße 7, Berlin, vorzunehmen. Nr. des Antrages: I-Vst-45.3d/16 Bauleistungen zur Umgestaltung des Schulstandortes Schwanebeck, Gewerk 8 Metallbau- und Verglasungsarbeiten Gewerk 8 Metallbau- und Verglasungsarbeiten an die Firma MELI Metall + Licht GmbH, Karl-Weiss-Straße 1, Hoppegarten, vorzunehmen. Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 15/2016

3 Nr. des Antrages: I-Vst-45.3e/16 Gewerk 9 Fassadenarbeiten Gewerk 9 Fassadenarbeiten an die Firma BAUREP GmbH, Weitiner Straße 5, Neubrandenburg, vorzunehmen. Nr. des Antrages: I-Vst-45.3f/16 Gewerk 10 Fenster Gewerk 10 Fenster an die Firma KMT Deutschland, Wolframstraße 64e, Stuttgart, vorzunehmen. Nr. des Antrages: I-Vst-46.3/16 Vergabe von Einrichtungsgegenständen für diverse Schulen Vergabe von Einrichtungsgegenständen für diverse Schulen an die Firmen project Schul- und Objekteinrichtungen GmbH, Gerbstedter Chaussee 13, Lutherstadt Eisleben, für das Los 1 (56.519,73 ), und Tino Tischler GmbH, Münchenhofstraße 70, Magdeburg, für das Los 2 (18.683,00 ), vorzunehmen. Nr. des Antrages: I-Vst-47.3/16 Vergabe von Winterdienstleistungen für diverse Schulen und Liegenschaften Vergabe von Winterdienstleistungen für diverse Schulen und Liegenschaften an die Firmen HAUS & HOF GmbH, Schillerstraße 25, Eberswalde für das Los 1 (20.368,80 ) und das Los 2 (6.774,09 ) sowie STRAMAN GmbH, Alt-Buch 53-57, Berlin für das Los 4 (35.760,87 ) vorzunehmen. Das Los 3 wird gemäß 17, Abs. 1 c VOL/A aufgehoben, da kein wirtschaftliches Ergebnis aus der Ausschreibung hervorgegangen ist. Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 15/2016

4 In nichtöffentlicher Sitzung angenommene Anträge: Nr. des Antrages: I-Vst-47.2a/16 Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens Vergabe von Winterdienstleistungen für diverse Schulen und Liegenschaften nach Aufhebung für das Los 3 Winterdienst Bernauer Schulen Antragsformulierung: 1. Im Beschaffungsverfahren Vergabe von Winterdienstleistungen für diverse Schulen und Liegenschaften wird das Los 3 Winterdienst Bernauer Schulen gemäß 17 Absatz 1c VOL/A (es lag kein wirtschaftliches Angebot vor) aufgehoben. 2. Der Landrat wird beauftragt, das Beschaffungsverfahren Vergabe von Winterdienstleistungen für diverse Schulen und Liegenschaften für das Los 3 Winterdienst Bernauer Schulen nach Aufhebung erneut durchzuführen. Nr. des Antrages: I-Vst-49.2/16 Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens Leistungen im Schülerspezialverkehr sowie der Beförderung von Kindern zu Integrationskindertagesstätten des Landkreises Barnim für den Zeitraum der Schuljahre 2017/2018 bis 2020/2021 Antragsformulierung: Der Landrat wird beauftragt, das Beschaffungsverfahren Leistungen im Schülerspezialverkehr sowie der Beförderung von Kindern zu Integrationskindertagesstätten des Landkreises Barnim für den Zeitraum der Schuljahre 2017/2018 bis 2020/2021 durchzuführen. Nr. des Antrages: I-Vst-50.2/16 Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens Software zur Verwaltung des Schülerverkehrs Antragsformulierung: Der Landrat wird beauftragt, das Beschaffungsverfahren Software zur Verwaltung des Schülerverkehrs durchzuführen. Nr. des Antrages: I-Vst-51.2/16 Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens Dorfstraße 14e in Panketal, 1. BA, Vergabepaket 3 Antragsformulierung: Der Landrat wird beauftragt, das Beschaffungsverfahren Bauleistungen zur Umgestaltung des Schulstandortes Schwanebeck, Dorfstraße 14e in Panketal, 1. BA, Vergabepaket 3 durchzuführen. Eberswalde, den 6. September 2016 gez. Bodo Ihrke Landrat des Landkreises Barnim Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 15/2016

5 Bekanntmachung der Einberufung und der Tagesordnung der 10. Sitzung des Kreistages in der 5. Wahlperiode am 21. Sepetmber 2016 Die 10. Sitzung des Kreistages findet statt am Mittwoch, den 21. September 2016 um 17 Uhr in der Kreisverwaltung Barnim, Paul-Wunderlich-Haus, im Sitzungssaal (Haus A), in Eberswalde, Am Markt 1. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen. Eberswalde, den 12. September 2016 gez. Bodo Ihrke Landrat des Landkreises Barnim Tagesordnung TOP Drucksachen-Nr. Inhaltsangabe Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung, Begrüßung und Information 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 4 Fragestunde der Abgeordneten 5 Bestätigung der Tagesordnung 6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung des KT vom 15. Juni Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu 8 I-20-20/16 Über- und außerplanmäßige Mitteleinordnungen in den Haushalt 2015/2016 im Haushaltsjahr I-10-45/16 Kündigung der Mitgliedschaft der Kreisvolkshochschule Barnim im Netzwerk meine-vhs.de. 10 III-61-07/16 Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Barnim und der Barnimer Busgesellschaft mbh Seite 5 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 15/2016

6 11 III-61-09/16 Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen den Landkreisen Barnim und Märkisch-Oderland als Gruppe von Behörden und der Barnimer Busgesellschaft mbh 12 II-70-02/16 Abfallwirtschaftskonzept 2016 für den Landkreis Barnim 13 LR-39/16 Bestellung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Kreiswerke Barnim GmbH (KWB GmbH) 14 BVB/FREIE WÄHLER-6/16 Bestellung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbh 15 B90/DIE GRÜNEN/BFB-1/16 Gemeinsame Resolution der Gebietskörperschaften zur Uckermarkleitung 16 A1-10/16 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 9. und 10. Sitzung des Kreistages Nichtöffentliche Sitzung 17 LR-38/16 Jahresabschluss und Lagebericht der Sparkasse Barnim zum 31. Dezember 2015 Hinweis: Eine Initiierung des elektronischen Sitzungsdienstverfahrens ist für die 10. Sitzung des Kreistages Barnim am 21. September 2016 geplant. Zu dieser Sitzung werden die Unterlagen in Papierform als auch digital bereitgestellt, um einen reibungslosen Sitzungsablauf zu gewährleisten. Seite 6 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 15/2016

7 Bekanntmachung über die Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2017 des Landkreises Barnim Der Entwurf der Haushaltssatzung 2017 des Landkreises Barnim mit seinen Anlagen wird gemäß Paragraph 129 BbgKVerf an sieben Tagen nach dieser Veröffentlichung in der Kreisverwaltung Barnim, Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1, Eberswalde, Haus B, 1. OG, Zimmer B 115.0/B 116.0, öffentlich ausgelegt. Gegen den Entwurf können kreisangehörige Gemeinden innerhalb einer Frist von einem Monat nach Beginn der Auslegung Einwendungen in der Kreisverwaltung Barnim, Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1, Kämmerei, Eberswalde erheben. Eberswalde, 1. September 2016 gez. Bodo Ihrke Landrat des Landkreises Barnim Seite 7 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 15/2016

8 Seite 8 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 15/2016