Amtsblatt. für den Landkreis Eichsfeld. Jahrgang 2017 Heilbad Heiligenstadt, den Nr. 31

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1 Amtsblatt für den Jahrgang 2017 Heilbad Heiligenstadt, den Nr. 31 Inhalt Seite A Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Eichsfeld 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Bekanntgabe der in der 31. Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Mittwoch, den gefassten Beschlüsse Bekanntgabe der in der 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Mittwoch, den gefassten Beschlüsse B Veröffentlichungen sonstiger Stellen - keine Herausgeber: Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt kann beim /Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit, Friedensplatz 8, Heilbad Heiligenstadt, als Abonnement, Einzelausgabe oder blattweise bezogen werden. Tel. : / / -1052; Preis je Doppelseite 0,10 zuzüglich Versandkosten. Erscheinungsweise: in der Regel dienstags, auch unter der Internetadresse (Aktuelles, Amtsblatt)

2 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Die 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld findet am Mittwoch, den um 16:00 Uhr im Kreistagssaal des Landkreises Eichsfeld, Göttinger Straße 5, Heilbad Heiligenstadt statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Festlegung der Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. Sitzung des Kreistages am Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr Überplanmäßige Auszahlungen Neubau Grundschule Worbis 6. Feststellung des Jahresabschlusses der Eichsfelder Kulturbetriebe zum Ermächtigung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum ggmbh 8. Ermächtigung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum ggmbh zur Mittelverwendungsrechnung 9. Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Eichsfeld für das Geschäftsjahr Vierte Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Eichsfeld 11. Beteiligungsbericht des Landkreises Eichsfeld für das Geschäftsjahr Controllingbericht 1. Halbjahr Anmeldung zur Sportstättenbauförderung Mitteilungen und Anfragen Bürgerfragestunde - Bürgergespräch Nicht öffentlicher Teil

3 Bekanntgabe der in der 31. Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Mittwoch, den gefassten Beschlüsse TOP 4 Beschlussvorlage Nr. 17/063 Außerplanmäßige Auszahlungen im Teilhaushalt 23 Der Kreisausschuss des Landkreises Eichsfeld stimmt der außerplanmäßigen Auszahlung der Ablösung des Ausgleichsbetrages zu. Die Deckung wird in gleicher Höhe durch Minderauszahlung bei der Investition Nr gewährleistet. Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 0 Anwesend: 6 TOP 10.1 Beschlussvorlage Nr. 17/061 Lieferung eines Gerätewagens Gefahrgut (GW-G) Der Kreisausschuss beschließt, der Firma GIMAEX GmbH Essener Straße Wilnsdorf Den Zuschlag für die Vergabe Nr. 38/32/17 Lieferung eines Gerätewagens Gefahrgut (GW-G) für den Landkreis Eichsfeld zu erteilen. Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: 1 Anwesend: 6 TOP 10.2 Beschlussvorlage Nr. 17/062 Konzessionsvergabe Nr. 46/40/17 Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Mittagessen Der Kreisausschuss beschließt: 1. Den Zuschlag für Los 1 erhält: Johannitergut Beinrode GmbH Kallmeröder Str Leinefelde-Worbis 2. Den Zuschlag für Los 2 erhält: Gastro Leinefelde GmbH Birkunger Str Leinefelde-Worbis 3. Den Zuschlag für Los 3 erhält: Landfleischerei Georg Thiem Kirchgasse Heuthen Der Gesamtauftragswert für die Vertragslaufzeit von 60 Monaten beträgt ,45 Euro brutto. Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 0 Anwesend:

4 Bekanntgabe der in der 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Mittwoch, den gefassten Beschlüsse TOP 6 Beschlussvorlage Nr. 17/038 Konzept zur Führung von Vormundschaften und Pflegschaften für Minderjährige Unbegleitete Ausländer (UMA) Der Jugendhilfeausschuss des Kreistages des Landkreises Eichsfeld beschließt, dass im Rahmen der Qualitätsentwicklung das Konzept zur Führung von Vormundschaften Unbegleiteter Minderjähriger Ausländer umgesetzt wird. TOP 7 Beschlussvorlage Nr. 17/039 Qualifizierungs- und Vorbereitungskurs "...neu verbunden" für Pflegeeltern und Pflegebewerber im Der Jugendhilfeausschuss der Kreistages des Landkreises Eichsfeld stimmt der Umsetzung des Qualifizierungs- und Vorbereitungskurs neu verbunden für Pflegeeltern und Pflegebewerber des SkF e.v. im Landkreis Eichsfeld zu. Die Kosten je Kurs belaufen sich im Jahr 2017 auf 2.930,00 Euro und in den Folgejahren auf 1.250,00 Euro. TOP 8 Beschlussvorlage Nr. 17/049 Koordination Familienhebammen Der Jugendhilfeausschluss des Kreistages des Landkreises Eichsfeld beschließt: Dem DRK Kreisverband Eichsfeld e. V. die Koordination des Einsatzes von Familienhebammen und FGKiKP zu übertragen. Die Koordination wird monatlich mit einem Betrag von 323,26 monatlich (208,26 Personalkosten + 115,00 Sachkosten) gefördert. Das Projekt soll am beginnen. Dem DRK Kreisverband Eichsfeld e.v. wird zusätzlich ein Budget zur Abgeltung des Einsatzes von Familienhebammen und FGKiKP ausgezahlt. Dies bemisst sich anhand der nachgewiesenen Einsatzzeiten der Familienhebammen und FGKiKP und bei einem maximalen Volumen von 60 Fachleistungsstunden pro Monat. TOP 9 Beschlussvorlage Nr. 17/040 Förderung von Maßnahmen der internationalen Jugendarbeit Der Jugendhilfeausschuss des Kreistages des Landkreises Eichsfeld beschließt, im Rahmen der internationalen Jugendarbeit, für die Durchführung internationaler Jugendbegegnungen und -freizeiten eine Förderung entsprechend der vorstehenden Übersicht mit einem Gesamtvolumen von 7.985,00 zu gewähren

5 TOP 10 Beschlussvorlage Nr. 17/041 Förderung von Maßnahmen der außerschulischen Jugendbildung - Ehrenamtsschulung (Juleica Ausbildung) Der Jugendhilfeausschuss des Kreistages des Landkreises Eichsfeld beschließt, im Rahmen der außerschulischen Jugendbildung, für die Durchführung einer Ehrenamtsschulung der Villa Lampe ggmbh eine Förderung in Höhe von 2.620,00 zu gewähren