Amtsblatt. für den Landkreis Eichsfeld. Jahrgang 2006 Heilbad Heiligenstadt, den Nr. 13

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1 Amtsblatt für den Landkreis Eichsfeld Jahrgang 2006 Heilbad Heiligenstadt, den Nr. 13 Inhalt Seite A Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Eichsfeld Bekanntmachung der in der 07. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am 07. Dezember 2005 gefassten Beschlüsse B Veröffentlichungen sonstiger Stellen Wasser- und Abwasserzweckverband Eichsfelder Kessel, Breitenworbiser Str. 1, Niederorschel 6. Sitzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Eichsfelder Kessel, Niederorschel Obereichsfeldischer Wasserleitungsverband, Spitzmühle, Großbartloff Einladung zur Verbandsversammlung am , 19:00 Uhr, nach Großbartloff Herausgeber: Landkreis Eichsfeld Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt kann beim Landkreis Eichsfeld/Hauptamt/Pressestelle, Friedensplatz 8, Heilbad Heiligenstadt, als Abonnement, Einzelausgabe oder blattweise bezogen werden. Tel. : (03606) ; Preis je Doppelseite 0,10 zuzüglich Versandkosten. Erscheinungsweise: in der Regel dienstags, auch unter der Internetadresse (Aktuelles, Amtsblatt)

2 Bekanntmachung der in der 07. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am 07. Dezember 2005 gefassten Beschlüsse TOP 04. Beschlussvorlage Nr. 05/124 Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnungen 2003 und 2004 des Landkreises Eichsfeld sowie Entlastung des Landrates Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt im Sinne der Vorlage - die Jahresrechnungen 2003 und 2004 sowie - die Einlastung des Landrates Ja-Stimmen: 35 Enthaltung: 6 TOP 05. Beschlussvorlage Nr. 05/123 Gebührenkalkulation Abfallbeseitigung 2006 Der Gebührenkalkulation für die Abfallbeseitigung für das Haushaltsjahr 2006 wird zugestimmt. Die Gebührensätze bleiben für das Jahr 2006 unverändert. Ja-Stimmen: 41 TOP 06. Beschlussvorlage Nr. 05/125 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006 des Landkreises Eichsfeld Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan in der vorliegenden Fassung (einschließlich der Veränderungen) für das Haushaltsjahr Enthaltung: 5 TOP 07. Beschlussvorlage Nr. 05/126 Finanzplan 2006 des Landkreises Eichsfeld Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld stimmt dem Finanzplan und dem dazugehörenden Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2006 zu. Ja-Stimmen: 41 TOP 08: Beschlussvorlage Nr. 05/127 Jugendförderplan des Landkreises Eichsfeld ab 2006 Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt den Jugendförderplan Nein-Stimmen:

3 TOP 09. Beschlussvorlage Nr. 05/ Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld stimmt der vorliegenden 2. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) zu. Der Beschluss des Kreistages des Landkreises Eichsfeld Nr. 05/029 vom wird aufgehoben. Nein-Stimmen: 4 TOP 10. Beschlussvorlage Nr. 05/130 Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2005 der Eichsfelder Kulturbetriebe Die sb+p Strecker, Berger und Partner Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Steuerberatungsgesellschaft, Brüder- Grimm-Platz 4 in Kassel wird zum Abschlussprüfer für das Wirtschaftsjahr 2005 der Eichsfelder Kulturbetriebe bestellt. Nein-Stimmen: 4 TOP 11. Beschlussvorlage Nr. 05/131 Grundsatzbeschluss vom zum Grenzlandmuseum Eichsfeld in Teistungen Antrag des Trägervereins auf Modifizierung des Grundsatzbeschlusses Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld befürwortet und unterstützt, entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Kreistages vom , auch weiterhin die Einrichtung und Arbeit des Grenzlandmuseums in Teistungen. Der Grundsatzbeschluss wird hinsichtlich der Ausreichung und Abrechnung der Zuwendung wie folgt modifiziert: Der Trägerverein Grenzlandmuseum Eichsfeld e.v. erhält zur Aufrechterhaltung des Museumsbetriebes eine jährliche Zuwendung nach Maßgabe des Haushaltes. Die max. Zuwendungshöhe beträgt Im Wege der jährlichen Prüfung der Jahresabschlüsse (Verwendungsnachweis) des Trägervereins durch den Zuwendungsgeber bleibt sichergestellt, dass der gewährte Zuschuss nur zur Deckung des jährlichen Defizits Verwendung findet. Eine mögliche Überfinanzierung (Einnahmeüberschuss) wird im Folgejahr durch eine anteilige Kürzung des Zuschusses ausgeglichen. Die Regelung findet ab dem Haushaltsjahr 2005 Anwendung. Ja-Stimmen: 38 Nein-Stimmen: 2 TOP 12: Beschlussvorlage 05/120 Schulnamensgebung für die Staatliche Grundschule Uder/Sitz Lutter Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt für die Grundschule Uder/Sitz Lutter die Festlegung des Schulnamens: Staatliche Grundschule Im Luttertal Mittlau Lutter Die feierliche Namensverleihung wird nach der Genehmigung durch das Thüringer Kultusministerium voraussichtlich im Juni 2006 durchgeführt

4 Ja-Stimmen: 40 TOP 13: Beschlussvorlage Nr. 05/133 Bestellung des Landkreiswahlleiters und seiner Stellvertreterin für die Landratswahl Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt die Bestellung von Herrn Fritz Munke zum Landkreiswahlleiter anlässlich der Landratswahl 2006 für den Landkreis Eichsfeld. Als stellvertretende Landkreiswahlleiterin wird Frau Maria Wachtel benannt. Ja-Stimmen: 40 TOP 16. Verkauf von Liegenschaften a) Beschlussvorlage 05/116 Verkauf des Grundstücks Heiligenstadt, Petristraße 34 Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld stimmt der Veräußerung des Grundstückes Gemarkung: Heiligenstadt Flur: 39 Flurstück: 213/40 Größe: 443 qm an die Stadt Heiligenstadt zum aktuellen Bodenrichtwert zu. Ja-Stimmen: 39 b) Beschlussvorlage 05/117 Verkauf eines Gartengrundstückes in der Gemarkung Kirchgandern Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld stimmt der Veräußerung des Grundstückes Gemarkung: Kirchgandern Flur: 4 Flurstück: 172/11 Größe: 769 qm an den Pächter zum aktuellen Bodenrichtwert zu. Ja-Stimmen: 39 c) Beschlussvorlage 05/134 Verkauf des ehemaligen Landschulheimes in Hundeshagen Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt, das ehemalige Landschulheim in der Gemarkung: Hundeshagen Flur: 3 Flurstück: 128/74 Größe: 2917 m² Flurstück: 74/7 Größe: 180 m² zum Höchstgebot von ,00 zu veräußern. Ja-Stimmen: 38 Enthaltung: 2 Heilbad Heiligenstadt, gez. Dr. Henning Landrat

5 Bekanntmachungen sonstiger Stellen Wasser- und Abwasserzweckverband Eichsfelder Kessel, Breitenworbiser Str. 1, Niederorschel 6. Sitzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Eichsfelder Kessel, Niederorschel Die 06. Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Eichsfelder Kessel findet am Dienstag, den 25. April 2006 um 19:00 Uhr, im Gemeindehaus in Hausen statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade. Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 01. Eröffnung und Begrüßung 02. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung 03. Feststellung der Tagesordnung 04. Bestätigung der Niederschriften vom , und Bericht des Vorsitzenden 06. Informationen der Werkleitung Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Eichsfelder Kessel Erläuterung / Diskussion / Beschlussfassung 08. Anfragen und Anregungen der Verbandsräte 09. Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) II. Nichtöffentlicher Teil Niederorschel, gez. Heinrich Barthel Verbandsvorsitzender Obereichsfeldischer Wasserleitungsverband, Spitzmühle, Großbartloff Einladung zur Verbandsversammlung am , 19:00 Uhr, nach Großbartloff Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit, Anfragen zur Tagesordnung, Einverständnis zur Tagesordnung 2. Genehmigung der Niederschrift vom Stellungnahme des Landkreises, vertreten durch Herrn Große, Untere Wasserbehörde, zur Gefährdung und Verunreinigung der Lutterquelle 4. Allgemeiner Geschäftsverlauf 5. Positionierung der Mitglieder des Verbandsausschusses zu den künftigen Strukturen des Obereichsfeldischen Wasserleitungsverbandes 6. Anfragen, Hinweise, Meinungen gez. König Verbandsvorsitzender