Beschluss Nummer: 317-XXXVI/2003

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1 Satzungen Der Kreistag beschloss mit Nr. 318-XXXVI/2003 vom den Haushaltsplan, Haushaltssatzung und Finanzplan 2003/2004, der dem Thüringer Landesverwaltungsamt vorliegt und nach Genehmigung bekannt gegeben wird. Beschlüsse der XXXVI. und XXXVII. Sitzung des Kreistages vom und Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschriften durch den Kreistag. Mit Nr. 315-XXXVI/2003, 316-XXXVI/2003 und 322 bis 328-XXXVII/2003 genehmigte der Kreistag am und die Niederschriften der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Kreistages vom und sowie vom , , , und Nummer: 317-XXXVI/2003

2 Der Rechtsstreit der Gemeinde Isseroda. /. Kreis Weimarer Land vor dem Landgericht Erfurt wird durch Zahlung von ,00 an die Gemeinde Isseroda vergleichsweise beendet. Nummer: 318-XXXVI/2003 den Haushaltsplan, die Haushaltssatzung und den Finanzplan für die Jahre 2003/2004, Stand Nummer: 319-XXXVI/2003

3 1. Die Gebührensatzung der Kreis- und Fahrbibliothek Weimarer Land wird beschlossen. 2. Der Kreistagsbeschluss Nr. 441-XXXVI/98 vom (Gebührensatzung über die Nutzung der Kreis- und Fahrbibliothek Weimarer Land), der Kreistagsbeschluss Nr. 480-XXXVII/99 vom (1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kreis- und Fahrbibliothek Weimarer Land) sowie der Kreistagsbeschluss Nr. 302-XXXIV/2002 vom (Gebührensatzung über die Nutzung der Kreis- und Fahrbibliothek Weimarer Land) werden aufgehoben. Nummer: 320-XXXVI/2003 Der Kreistag beschließt, die Geheimhaltung nach 40 Abs. 2 Satz 2 ThürKO von folgenden Beschlüssen aufzuheben: KT-Sitzung am Nr.: 276-XXX/2002 (Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Robert-Koch-Krankenhaus Apolda für das Wirtschaftsjahr 2001)

4 KT-Sitzung am Nr. : 285-XXXI/2002 (Aufhebung von Kreistagsbeschlüssen Nr.: 112-X/00 und 224-XXIV/01) KT-Sitzung am Nr. : 291-XXXII/2002 (Ermächtigung des Landrates zum Abschluss eines Kreditvertrages bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau) - -Nr.: 292-XXXII/2002 (Ermächtigung des Landrates zum Abschluss eines Kreditvertrages) - -Nr.: 293-XXXII/2002 (Löschung und Neubestellung einer Grundschuld) KT-Sitzung am Nr.: 297-XXXIII/2002 (Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2001 der Sparkasse Weimar) - -Nr.: 298-XXXIII/2002 (Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Weimar für das Geschäftsjahr 2001) KT-Sitzung am Nr.: 305-XXXIV/2002 (Feststellung des Jahresabschlusses 2000 des Robert-Koch Krankenhauses Entlastung Betriebsleiter) - -Nr.: 306-XXXIV/2002 (Ankauf eines Grundstückes für das Thüringer Freilichtmuseum Hohenfelden) - -Nr.: 307-XXXIV/2002 (Erweiterung des

5 Geschäftsfeldes des Eigenbetriebes Küchelgrube) - -Nr.: 308-XXXIV/2002 (Antrag Herr Mehle Ermächtigung des Finanzausschusses) Nummer: 321-XXXVI/ Der Kreistag beschließt den Beitritt des Kreises Weimarer Land zum Sparkassenzweckverband Mittelthüringen. Die Gewährträgerschaft für die Sparkasse Weimar geht mit Entstehung des Sparkassenzweckverbandes Mittelthüringen auf diesen über. 2. Der Kreistag beschließt die in der Anlage 2 befindliche Artikel-Satzung zum Sparkassenzweckverband Mittelthüringen. 3. Der Kreistag beauftragt den Landrat, die in der Anlage 4 befindliche Vereinbarung über die Bildung des Sparkassenzweckverbandes Mittelthüringen sowie die Vereinigung der Sparkasse Erfurt, der Kreissparkasse Sömmerda und der Sparkasse Weimar zur Sparkasse Mittelthüringen zu unterzeichnen.

6 4. Der Kreistag bestellt für den Zeitpunkt des Entstehens des Zweckverbandes Kreistagsmitglieder als übrige Verbandsräte. (Vorschläge werden noch benannt) 5. Der Kreistag weist die vom Kreis Weimarer Land entsandten Verbandsräte für die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Mittelthüringen an, - die Vereinigung der Sparkasse Weimar, der Kreissparkasse Sömmerda und der Sparkasse Erfurt im Wege der Aufnahme durch die derzeitige Sparkasse Erfurt und zukünftige Sparkasse Mittelthüringen und - die in der Anlage 3 befindliche Satzung zur Änderung der Satzung der Sparkasse Erfurt zu beschließen sowie - bei der Ergänzungswahl zum Verwaltungsrat der zukünftigen Sparkasse Mittelthüringen gemäß 7 Absatz 4 lit. c) der Gewährträgervereinbarung drei Mitglieder aus dem Kreis der zum Stadtrat der Stadt Weimar wählbaren Personen, vier Mitglieder aus dem der zum Kreistag des Kreises Weimarer Land wählbaren Personen und sieben Mitglieder aus dem Kreis der zum Kreistag des Landkreises Sömmerda wählbaren Personen zu wählen, darunter die bisherigen von den Zweckverbandsmitgliedern Stadt Weimar, Kreis Weimarer Land und Landkreis Sömmerda in die Verwaltungsräte der aufgenommenen Sparkassen Kreissparkasse Sömmerda und Sparkasse Weimar gewählten Mitglieder.

7 Nummer: 329-XXXVII/2003 Der Kreistag beschließt, folgende Kreistagsmitglieder werden als übrige Verbandsräte sowie deren Stellvertreter bestellt: Verbandsräte: Herr Mike Mohring Frau Christiane Schmidt-Rose Herr Dr. Eberhard Lüdde Herr Kurt Weyh Frau Sigrun Heimbürge Stellvertreter: Herr Volker Heerdegen Herr Hermann-Josef Schmitt Herr Jürgen Krämer Herr Axel Mehle Frau Hildrun Riske Nummer: 330-XXXVII/2003

8 Der Kreistag beschließt in Abänderung des es des Kreistages Nr. 303-XXXIV/2002 vom : 1. Der Punkt 5 ist aufzuheben. 2. Der Punkt 5 ist wie folgt neu zu formulieren: Die zu bildende Arbeitsgruppe setzt sich aus den Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz sowie Landwirtschaft des Kreistages Weimarer Land zusammen. Nummer: 331-XXXVII/2003 Der Kreis Weimarer Land verkauft den Grundbesitz in Weimar, Flur 47, Flst.Nr. 90 mit einer Größe von m². Der Kreis Weimarer Land stimmt der Eintragung einer Grundschuld vor Eigentumsübergang zu.

9 Münchberg KS Landrat