Alle Mitglieder waren davon Beschlussordnungsgemäß

Transkript

1 ) Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschusses vom Mit dem Protokoll der öffentlichen Sitzung des Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschusses vom besteht Einverständnis.

2 ) Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung des Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschusses gefassten Beschlüsse nach Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung. Bei nachfolgenden Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom sind die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen. 111) Anmietung und Wartung von Multifunktions-, Kopier-, Druck- und Fax-Geräten Vergleich bestehender Vertrag - neuer Vertrag Der Bericht diente zur Kenntnisnahme. 112) Öffentliche Ausschreibung gemäß 3 VOL/A über die Beschaffung von Postdienstleistungen für die Stadt Weiden i.d.opf. Den Auftrag aus Los 1 erhält die Firma City Mail Weiden GmbH. Den Auftrag aus Los 2 erhält die Firma Deutsche Post InHaus Services GmbH.

3 ) Genehmigung der im Haushaltsplanentwurf 2017 des Landkreises Neustadt a. d. Waldnaab enthaltenen Ansätze für die Landwirtschaftsschule Weiden i.d.opf Gemäß 2 Abs. 2 des Vertrages zwischen dem Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab und der Stadt Weiden i. d. OPf. vom 03./ über die Landwirtschaftsschule Weiden i. d. OPf. werden die im Haushaltsplanentwurf 2017 (UA 2551) des Landkreises Neustadt a. d. Waldnaab enthaltenen Ansätze für die Landwirtschaftsschule in Weiden i. d. OPf. genehmigt.

4 ) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom Finanzstruktur der städt. Musikschule im Vergleich zum Landesdurchschnitt Der Verband Bayer. Sing- und Musikschulen e. V. wird beauftragt, ein kostenfreies Gutachten betreffend die Wirtschaftlichkeit der Franz-Grothe-Schule zu erstellen. Ziel des Gutachtens ist, den kommunalen Finanzierungsanteil mindestens auf den Landesdurchschnitt von ca. 50 % zu senken.

5 ) Internationales Keramikmuseum Weiden i.d.opf. Ergänzung der Preisregelung für die Durchführung von externen Veranstaltungen. Zur Stadtratssitzung: Anzahl der Stadtratsmitglieder: 41 In der heutigen Stadtratssitzung wurde in obiger Sache beschlossen: Der Vorschlag des Ausschusses Nr. 5 vom wurde zum Beschluss erhoben. Weiden i.d.opf., Stadtrat

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7 ) Einrichtung von zwei kooperativen Sprachintensivklassen (SIK) im 2. Schulhalbjahr 2016/2017 an der Europa-Berufsschule Weiden i.d.opf. Die Stadt Weiden i.d.opf. ist mit der Einrichtung von zwei Sprachintensivklassen ab dem bis zum Schuljahresende an der Europa-Berufsschule Weiden i.d.opf. einverstanden. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von ,00 sind im Nachtragshaushalt 2017 bereitzustellen. Monitoring und Evaluierung sind von der Europa-Berufsschule Weiden i.d.opf. in Zusammenarbeit mit dem künftigen Kooperationspartner zu bearbeiten. Durch die Europa-Berufsschule Weiden i.d.opf. in Zusammenarbeit mit dem künftigen Kooperationspartner sind die für den Verwendungsnachweis notwendigen Daten exakt zu ermitteln und die notwendigen Unterlagen incl. Sachbericht an die Stadt Weiden i.d.opf. zu übergeben. Die Europa-Berufsschule Weiden i.d.opf. hat die Leistungserbringung des Kooperationspartners zu überprüfen und zum Verwendungsnachweis zu bestätigen. Die Europa-Berufsschule Weiden i.d.opf. ist verpflichtet, in geeigneter Weise öffentlich über die Förderung der Sprachintensivklassen aus Mitteln des Freistaats Bayern zu informieren. Es sind auch die Schüler über diese Förderung zu unterrichten. Auf die Verwirklichung des Querschnittziels Chancengleichheit ist zu achten. Eine Unterschreitung der Mindestschülerzahl (16 SchülerInnen) ist unverzüglich bei der Stadt Weiden i.d.opf. anzuzeigen.