Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom

Transkript

1 ) Bauverwaltungsamt Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom Mit der Niederschrift der öffentlichen BPAS-Sitzung vom besteht Einverständnis.

2 ) Bauverwaltungsamt Liste der Bauvorhaben, die seit der Bau- und Planungsausschusssitzung am auf dem Verwaltungsweg behandelt wurden. Die Auflistung der Verwaltung diente zur Kenntnisnahme.

3 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines best. Wohnhauses und Errichtung einer Dachgaube auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Merklsteig BV-Nr. 023/14 Dem Antrag zur Erweiterung des best. Wohnhauses wird zugestimmt.

4 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung (Nutzungsänderung) von Lager, Werkstatt, Garage, Fahrradraum und ein Raum ohne Nutzung in Gebets- und Versammlungsräume für das Islamische Zentrum e.v. auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Adalbert-Lindner-Str. BV-Nr.: 040/14 Dem Antrag auf Nutzungsänderung wird zugestimmt.

5 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Wertstoffinsel mit Einzäunung auf den Grundstücken Flst.Nrn. und, Gemarkung Weiden i.d.opf., Brenner- Schäffer-Straße BV-Nr. 041/14 Dem Antrag auf Errichtung einer Wertstoffinsel mit Einzäunung wird zugestimmt.

6 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zu Errichtung einer Dachgaube auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Rothenstadt, Kirchenstr. BV-Nr. 043/14 Dem Antrag auf Errichtung einer Dachgaube wird zugestimmt..

7 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau eines Schleuderraumes und von Toiletten auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung Weiden, Merklmooslohe, BV-Nr. 045/14 Dem Antrag auf Anbau eines Schleuderraumes und von Toiletten wird zugestimmt.

8 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung (Nutzungsänderung) von ehem. Schwesternwohnheim in Heilpädagogische Tagesstätte (HPT) auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Am Schwesternheim BV-Nr. 048/14 Dem Antrag auf Nutzungsänderung von ehem. Schwesternwohnheim in Heilpädagogische Tagesstätte wird zugestimmt.

9 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Holzlege mit Freisitz auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung Rothenstadt, Binnerstr. BV-Nr. 050/14 Dem Antrag auf Errichtung einer Holzlege mit Freisitz wird zugestimmt.

10 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau einer Doppelgarage an das best. Wohnhaus auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung Muglhof, Muglhof BV-Nr. 051/14 Dem Antrag auf Anbau einer Doppelgarage an das best. Wohnhaus wird zugestimmt.

11 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Leichtbauhalle auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Leimbergerstr. BV-Nr. 053/14 Dem Antrag zum Neubau einer Leichtbauhalle wird zugestimmt.

12 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung (Tektur) zum Anbau von Sozialräumen, eines Archivs und einer Hausmeisterwohnung an ein bestehendes Betriebsgebäude auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung Frauenricht, Dr.-von-Fromm-Str. BV-Nr. 422/14 Dem Antrag zum Anbau von Sozialräumen, eines Archivs und einer Hausmeisterwohnung an ein bestehendes Betriebsgebäude wird zugestimmt.

13 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung (Nutzungsänderung) von Spielothekflächen in ein Fitnessstudio auf den Grundstücken Flst. Nrn., Gemarkung Weiden i.d.opf., Neustädter Str. BV-Nr. 423/14 Dem Antrag auf Nutzungsänderung von Spielothekflächen in ein Fitnessstudio wird zugestimmt.

14 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Lerchenfeldstr. VB-Nr. 615/14 Der Anlage der Stellplätze nach der ursprünglichen Planung wird in der vorgelegten Form zugestimmt.

15 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses mit je einem Carport auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Hessenstr. VB-Nr. 617/14 Dem Antrag zum Neubau eines Doppelhauses mit je einem Carport wird nicht zugestimmt, da hinsichtlich des Bautyps und der Dachneigung keine Befreiungen erteilt werden können.

16 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Eisverkaufsstandes auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Regensburger Str. BV-Nr. 805/14 Dem Antrag auf Errichtung eines Eisverkaufsstandes wird zugestimmt.

17 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Zaunes auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Fohlenweg BV-Nr. 808/14 Dem Antrag auf Errichtung eines Zaunes wird zugestimmt.

18 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Am Moosweiher BV-Nr. 809/14 Dem Antrag auf Errichtung eines Carports wird zugestimmt.

19 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Geräteraumes und einer Überdachung für Gastank auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Rehbühlsiedlung BV-Nr. 810/14 Dem Antrag auf Errichtung eines Geräteraums und der Überdachung Gastank wird zugestimmt.

20 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Gartenhauses auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Stolzingstr. BV-Nr. 811/14 Dem Antrag auf Errichtung eines Gartenhauses wird nicht zugestimmt.

21 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Gartenhäuschens auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Hohenstaufenstr. BV-Nr. 812/14 Dem Antrag auf Errichtung eines Gartenhäuschens wird zugestimmt.

22 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Errichtung bzw. Anbringung einer Werbeanlage auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Adolf-Kolping-Platz Antragsteller: Dem Antrag auf Errichtung bzw. Anbringung einer Werbeanlage mit 12 m² wird zugestimmt.

23 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Errichtung bzw. Anbringung einer Werbeanlage auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Nikolaistr. Antragsteller: Dem Antrag auf Errichtung bzw. Anbringung einer Werbeanlage mit 20 m² wird nicht zugestimmt.

24 ) Bau- und Planungsdezernat Bebauungsplan Nr. 60/ Für das Baugebiet zu beiden Seiten der Peuerlund Mooslohstraße in Weiden i.d.opf. und Bebauungsplan Nr. 60/ Ä2 Änderung der Grundstücke Fl.Nr., Mooslohstraße Beschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis. Das Aufhebungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 60/ und die Bebauungsplanänderung Nr. 60/ Ä2 ist einzuleiten. Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.

25 ) Bau- und Planungsdezernat Antrag auf Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Wellness- Wohnen am Rehmühlbach. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr Wellness-Wohnen am Rehmühlbach gem. 12 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. 13a BauGB. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs.1 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 1 BauGB. Dem Antrag der Fa. K&R Projektbau GmbH, Weiden, vom auf Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Wellness-Wohnen am Rehmühlbach soll stattgegeben werden. Das Verfahren für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 60/ Wellness- Wohnen am Rehmühlbach soll gem. 12 BauGB eingeleitet werden. Eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 1 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 1 BauGB soll erfolgen.

26 ) Stadtplanungsamt Beteiligung der Behörden gem. 4 Abs. 1 BauGB zur Bebauungsplanaufstellung Zum Webergraben der Gemeinde Pirk. Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum Aus Sicht der Stadt Weiden i.d.opf. bestehen keinerlei Einwendungen gegen die o.g. Planung.

27 Vorschlagsordnungsgemäß ) Stadtplanungsamt 27. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Rehmühlbach westliche Erweiterung" Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen. Vorgang Bau- und Planungsausschuss vom , Vorschlags-Nr. 48 Vorgang Stadtrat vom , Beschluss-Nr. 68 Vorgang Bau- und Planungsausschuss vom , Vorschlags-Nr. 50 Vorgang Stadtrat vom , Beschluss Nr. 16 folgender Vorschlag gemacht: Der Sachstandsbericht des Stadtplanungsamtes diente zur Kenntnisnahme. Der Bau- und Planungsausschuss schließt sich den Stellungnahmen der Stadtverwaltung an. Mit den o.g. Beschlussvorschlägen besteht Einverständnis. Die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes samt Begründung wird beschlossen. Die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes ist der Regierung der Oberpfalz zur Genehmigung vorzulegen.

28 Zur Stadtratssitzung: Anzahl der Stadtratsmitglieder: 41 ordnungsgemäß geladen. anwesend für dagegen Beschluss- Nr. In der heutigen Stadtratssitzung wurde in obiger Sache beschlossen: Der Vorschlag des Ausschusses Nr. 169 vom wurde zum Beschluss erhoben. Weiden i.d.opf., Stadtrat gez. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister

29 Vorschlagsordnungsgemäß ) Stadtplanungsamt Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr "Am Rehmühlbach westliche Erweiterung I" mit gleichzeitiger 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Am Rehmühlbach westliche Erweiterung Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen. Satzungsbeschluss gem. 10 Abs. 1 BauGB. Vorgang Bau- und Planungsausschuss vom , Vorschlags-Nr. 48 Vorgang Stadtrat vom , Beschluss-Nr. 68 Vorgang Bau- und Planungsausschuss vom , Vorschlags-Nr. 51 Vorgang Stadtrat vom , Beschluss Nr. 17 folgender Vorschlag gemacht: Der Sachstandsbericht des Stadtplanungsamtes diente zur Kenntnisnahme. Der Bau- und Planungsausschuss schließt sich den Stellungnahmen des Stadtplanungsamtes an. Mit den o.g. Beschlussvorschlägen besteht Einverständnis. Mit dem Inhalt des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und der Begründung besteht Einverständnis. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird nach Genehmigung der im Parallelverfahren erfolgten 27.Änderung des Flächennutzungsplanes durch die Regierung der Oberpfalz gemäß 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

31 Vorschlagsordnungsgemäß ) Stadtplanungsamt Bebauungsplan Nr "Am Rehmühlbach westliche Erweiterung II" mit gleichzeitiger 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Am Rehmühlbach westliche Erweiterung Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen. Satzungsbeschluss gem. 10 Abs. 1 BauGB. Vorgang Bau- und Planungsausschuss vom , Vorschlags-Nr. 48 Vorgang Stadtrat vom , Beschluss-Nr. 68 Vorgang Bau- und Planungsausschuss vom , Vorschlags-Nr. 52 Vorgang Stadtrat vom , Beschluss Nr. 18 folgender Vorschlag gemacht: Der Sachstandsbericht des Stadtplanungsamtes diente zur Kenntnisnahme. Der Bau- und Planungsausschuss schließt sich den Stellungnahmen des Stadtplanungsamtes an. Mit den o.g. Beschlussvorschlägen besteht Einverständnis. Mit dem Inhalt des Bebauungsplanes und der Begründung besteht Einverständnis. Der Bebauungsplan wird nach Genehmigung der im Parallelverfahren erfolgten 27.Änderung des Flächennutzungsplanes durch die Regierung der Oberpfalz gemäß 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

33 ) Amt für Hochbau- und Gebäudemanagement Abteilung Hochbau Einsatz von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt Beschluss des Bauund Planungsausschusses vom (Nr. 17 noe) sowie des Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschuss vom (Nr. 70 oe) Der Tagesordnungspunkt wird bis zur nächsten Bau- und Planungsausschusssitzung am zurückgestellt. Vor dieser Sitzung sollen das Alte Rathaus und das Hans-Bauer-Kultur-Zentrum im Rahmen einer Ortsbegehung besichtigt werden.

34 ) Stadtplanungsamt Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom Knotenpunkt Hetzenrichter Weg / Südosttangente / -Probst-Straße Der Bericht diente zur Kenntnisnahme. Die Ausführungen zur Frage Nr. 2 bzgl. der Steuerung der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Hetzenrichter Weg / Südosttangente / -Probst-Straße dienten zur Kenntnisnahme. Die Behandlung dieser Frage erfolgte im Hauptverwaltungs- und Umweltausschuss am

35 ) Tiefbauamt Abteilung Bauhof/Gärtnerei Anfrage des Stadtrats in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom zum Defizit der Abteilung Bauhof/Gärtnerei. Der Bericht diente zur Kenntnis.