Alle Mitglieder waren davon Beschlussordnungsgemäß

Transkript

1 ) Verkehrsunfallstatistik und Untersuchung der Unfallschwerpunkte im Stadtgebiet Weiden i.d.opf. im Jahre 2016 Der Bericht der Verwaltung diente zur Kenntnisnahme.

2 ) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion wegen Pflege der Ehrengräber sowie Auskunft über kunsthistorisch wertvolle Gräber im Stadtfriedhof Der Bericht der Verwaltung diente zur Kenntnis. Die Kosten für die Ausrichtung des Denkmals beim Grab Lindner sollten bei der HHST für 2018 durch den Finanzausschuss bereitgestellt werden. Ebenfalls sollen die jährlichen Kosten für die Erhaltung von kunsthistorischen und stadtgeschichtlichen Grabdenkmälern in Höhe von jährlich 2.500,00 beim Budget der Friedhofsverwaltung ab 2018 bereitgestellt werden.

3 Alle Mitglieder waren davon Vorschlagsordnungsgemäß 11 (100 Plakate) 11 (150 Plakate) ) Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Änderung der Plakatierungsverordnung folgender Vorschlag gemacht: Der Hauptverwaltungs-, Umwelt- und Energiewendeausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Beschluss der Plakatierungsverordnung in der geänderten Fassung (150 Plakate je Partei). Zur Stadtratssitzung: Anzahl der Stadtratsmitglieder: 41 In der heutigen Stadtratssitzung wurde in obiger Sache beschlossen: Der Vorschlag des Ausschusses Nr. 27 vom wurde zum Beschluss erhoben. Weiden i.d.opf., Stadtrat gez. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister

4 ) Anfrage von StR Sindersberger im HVA vom nach Ergebnissen und vor allem Veränderungen der AG Zukunft Flugplatz. Der Bericht der Verwaltung diente zur Kenntnisnahme.

5 ) Anfrage von StRin Helgath im HVA vom ; Wann ist zur Frage der Umsetzbarkeit einer 30 Zone im Stadtteil Scheibe unter Einbeziehung der Sonnenstraße eine Anfrage an die Regierung gegangen und wann könnte mit einem Ergebnis gerechnet werden? Der Bericht der Verwaltung diente zur Kenntnisnahme.

6 ) Anfrage von StR Beyer im HVA vom ; Seit mehreren Wochen ist die Kreuzung bei Bazooka für den normalen Verkehr, außer für die Busse gesperrt. Er wünschte sich diesbezüglich einen Bericht über den Ablauf, ob es Komplikationen gegeben habe und wie es sich auf den Rest des Verkehrs ausgewirkt habe. Der Bericht der Verwaltung diente zur Kenntnisnahme.

7 ) Anfrage von StRin Schwarz im HVA vom zum Thema gegenläufiger Fahrradverkehr in Einbahnstraßen; Wäre es möglich, andere Einbahnstraßen, die bereits untersucht wurden für den gegenläufigen Fahrradverkehr einzurichten, da die Umsetzung in der Johannisstraße scheinbar kompliziert ist und man auf Widerstand von einigen Bürgern treffe? Der Bericht der Verwaltung diente zur Kenntnisnahme.

8 ) Antrag Bündnis 90/Die Grünen Teilnahme der Stadt Weiden i.d.opf. an der WWF Earth Hour" StRin Helgath zeigt sich zufrieden über den Sachstandsbericht und die wohlwollende Auslegung. Der Bericht der Verwaltung diente zur Kenntnisnahme. Durch einen Presseaufruf wird zu einer Beteiligung an der Earth Hour aufgerufen.

9 ) Stickstoffdioxid-Messungen mittels Passivsammler in der Sedanstr. 21 im Rahmen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Einkaufszentrum mit Parkdeck ( NOC ) der Fa. FONDARA - Zwischenbericht Der Bericht der Verwaltung diente zur Kenntnisnahme.

10 ) Antrag Bündnis 90/Die Grünen Stadtratsfraktion AKW Temelin Stellungnahme zum Brief der Weidener Bürgerinitiative gegen die Errichtung einer atomaren Wiederaufarbeitungsanlage und sonstiger atomarer Anlagen e. V: (BIWAANAA) vom Der Sachstandsbericht diente zur Kenntnisnahme. Der Oberbürgermeister wird gebeten, in einer gemeinsamen Resolution mit den Landkreisen NEW und TIR, das Bundesumweltministerium nachdrücklich zu bitten, eine zeitnahe, technische Überprüfung der Bedenken durch Experten zu veranlassen.

11 ) Beschaffung von Umweltschutzpapier Die Stadt Weiden i.d.opf. beschafft grundsätzlich ab dem Haushaltsjahr 2018 Umweltschutzpapier für Verwaltung und Schulen.

12 ) Eingabe der Arbeitsgemeinschaft Prof. Dr. Jäger/ip³ingenieure/etz zur Beauftragung eines Projektantrages zur Beantragung von Fördermitteln beim Bund und/oder dem Freistaat Bayern für die Umsetzung eines Modellprojektes Weiden vernetzt Strom, Wärme und Mobilität Die ARGE Jäger/ip³/etz wird beauftragt, einen entsprechenden Projektantrag von Fördermitteln bei EU oder Bund und/oder Land für die Umsetzung eines Modellprojekts WEN vernetzt Strom, Wärme und Mobilität, zu erarbeiten. Die ARGE soll sich dabei mit den Stadtwerken ins Benehmen setzen. Der Finanzausschuss wird gebeten, die Mittel i.h.v im Haushaltsjahr 2018 bereitzustellen.