Einladung. Tagesordnung Öffentlich

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Brigitte Kaufer
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1 Weiden i.d.opf Einladung für die am Mittwoch um 09:00 Uhr stattfindende Sitzung des Finanz- Vergabe Grundstücks- und Sanierungsausschusses in der Max-Reger-Halle Gustavvon-Schlör-Saal. Tagesordnung Öffentlich 1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschusses vom Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung des Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschusses vom gefassten Beschlüsse nach Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung. 3. Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Sitzung des Finanzausschusses/Etatberatungen am 09./ ; Masterplan BAYERN DIGITAL II 4. Bereitstellung von kurzfristig verfügbaren Mitteln ( Euro) für Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Innenstadtentwicklung; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom Priorisierung der in 2019 und 2020 noch abzuschließenden erstmaligen Herstellung von Erschließungsstraßen. Besichtigungsfahrt der in Frage kommenden Straßen mit den Stadträten. -Etatberatungen- 6. Haushaltssatzung der Stadt Weiden i. d. OPf. für das Haushaltsjahr Budget zum Haushaltsplan 2019 im Verwaltungshaushalt 8. Haushaltssatzung der von der Stadt Weiden i. d. OPf. verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2019

2 Stadt Weiden i.d.opf. Weiden i.d.opf an die Mitglieder des Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschusses Tagesordnungspunkt 1: Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Finanz- Vergabe- Grundstücksund Sanierungsausschusses vom Mit dem Protokoll der öffentlichen Sitzung des Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschusses vom besteht Einverständnis. Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschuss: ( ) beratend (x) beschließend

3 Stadt Weiden i.d.opf. Weiden i.d.opf an die Mitglieder des Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschusses Tagesordnungspunkt 2: Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung des Finanz- Vergabe- Grundstücksund Sanierungsausschusses vom gefassten Beschlüsse nach Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung. Bei den im Beschlussvorschlag genannten Themen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom sind die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen. Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschuss: ( ) beratend (x) beschließend

4 Stadt Weiden i.d.opf. Weiden i.d.opf an die Mitglieder des Finanzausschusses/Etatberatungen Tagesordnungspunkt 3: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Sitzung des Finanzausschusses/Etatberatungen am 09./ ; Masterplan BAYERN DIGITAL II Im Rahmen des Masterplans BAYERN DIGITAL II will der Freistaat die kommunalen Sachaufwandsträger öffentlicher Schulen in ihrer Aufgabe unterstützten die IT-Ausstattung ihrer Schulen zu verbessern. Die beiden Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer und Budget für integrierte Fachunterrichtsräumen an berufsqualifizierenden Schulen wurden im Amtsblatt KWMBl. Nr. 8/2018 veröffentlicht. Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus teilt auf seiner Website u.a. folgendes mit: Die für den jeweiligen Sachaufwandsträger zur Verfügung stehenden Budgets Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer und Budget für integrierte Fachunterrichtsräume an berufsqualifizierenden Schulen werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel durch das Staatsministerium für Unterricht und Kultus in Abhängigkeit von fachlichen Parametern wie der Anzahl der Schulen der Schülerzahl oder der Schulart jährlich individuell ermittelt und den Trägern die einen Antrag auf Förderung gestellt haben durch die Regierungen mitgeteilt. Die Sachaufwandsträger sind in ihrer Entscheidung über die detaillierte Verwendung der Mittel frei um flexibel auf die individuellen Gegebenheiten vor Ort eingehen zu können. Ziel ist es mit den insgesamt im Rahmen des Förderprogramms zur Verfügung gestellten Mittel digitale Klassenzimmer zu entwickeln. Der Antragsteller führt alle Schulen auf für die er den Sachaufwand trägt. Schulen welche die Zuwendungsvoraussetzungen erfüllen werden bei der Berechnung des zuzuweisenden Budgets berücksichtigt. Eine 90%-Förderung der nötigen Investitionen ergibt sich bislang nicht (keine Projektförderung). Die Antragstellung muss vor dem erfolgen und ist bereits veranlasst bzw. wird fristgerecht erfolgen. Die Höhe der Budgets wurde der Regierung vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus noch nicht mitgeteilt. Auskünfte können deshalb durch die Regierung der Oberpfalz noch nicht erteilt werden. Auf das Haushaltsschreiben des Herrn Oberbürgermeisters vom wird ausdrücklich hingewiesen.

5 Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschuss: (x) beratend ( ) beschließend

6 Stadt Weiden i.d.opf. Weiden i.d.opf an die Mitglieder des Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschusses Tagesordnungspunkt 4: Bereitstellung von kurzfristig verfügbaren Mitteln ( Euro) für Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Innenstadtentwicklung; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom Mit Antrag vom soll im Haushalt 2019 ein Mittelansatz von Euro für diverse Innenstadt- Straßenbaumaßnahmen bzw. Stadtentwicklungsmaßnahmen bereitgestellt werden. Da der Antrag die Haushaltsplanberatungen am 09./ betrifft wurde die Beratung abweichend vom Antrag zur Vermeidung von Vorfestlegungen nicht auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung vom gehoben sondern ist im Rahmen der Haushaltsberatungen zu entscheiden. Mangels erkennbarer Einzelveranschlagung und konkreter Kassenwirksamkeit der im Antrag genannten Maßnahmen in 2019 ist ein Pauschalansatz in dieser Größenordnung mit Veranschlagungsprinzipien gem. 7 KommHV-K nicht möglich. Kurzfristige Mittelbereitstellungen sind unabhängig von einer nicht bestehenden Einzelveranschlagung jederzeit im Rahmen der sog. flexiblen Haushaltsführung über das Investitionsbudget Tiefbau möglich oder bei Konkretisierung durch Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung. Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschuss: (x) beratend ( ) beschließend

7 Stadt Weiden i.d.opf. Weiden i.d.opf an die Mitglieder des Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschusses Tagesordnungspunkt 5: Priorisierung der in 2019 und 2020 noch abzuschließenden erstmaligen Herstellung von Erschließungsstraßen. Besichtigungsfahrt der in Frage kommenden Straßen mit den Stadträten. Im Ferienausschuss am wurde angeregt eine Besichtigungsfahrt der gelisteten Straßen für alle Stadträte durchzuführen. Am wurde nun die Besichtigungsfahrt mit einem Teil der Stadtratsmitglieder durchgeführt. Bei den meisten Straßen waren auch Anlieger vor Ort. Erwartungsgemäß ist ein Großteil der Anlieger gegen eine endgültige Herstellung und mit dem aktuellen Zustand der Erschließungsstraßen zufrieden. Nun ist eine Entscheidung zu treffen welche Straßen in den nächsten beiden Jahren angegangen werden bzw. anschließend für eine Abrechnung der Erschließungsbeiträge in Frage kommen. Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschuss: () beratend (x ) beschließend

8 Stadt Weiden i.d.opf. Weiden i.d.opf an die Mitglieder des Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschusses -Etatberatungen- Tagesordnungspunkt 6: Haushaltssatzung der Stadt Weiden i. d. OPf. für das Haushaltsjahr 2019 Die Haushaltssatzung der Stadt Weiden i.d.opf. ist mit den Änderungen des Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschusses zu genehmigen. Finanzausschuss - Etatberatungen: (x) beratend ( ) beschließend

9 Stadt Weiden i. d. OPf. Weiden i. d. OPf an die Mitglieder des Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschuss -Etatberatungen- Tagesordnungspunkt 7: Budget zum Haushaltsplan 2019 im Verwaltungshaushalt Der vorgelegte Entwurf des Budgets zum Haushaltsplan 2019 wird mit den im Verwaltungshaushalt vorgenommenen Änderungen durch die Etatberatungen genehmigt und ist von der Verwaltung nach Abschluss der Etatberatungen abzugleichen. Finanzausschuss - Etatberatungen: (x) beratend ( ) beschließend

10 Stadt Weiden i. d. OPf. Weiden i. d. OPf an die Mitglieder des Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschuss -Etatberatungen- Tagesordnungspunkt 8: Haushaltssatzung der von der Stadt Weiden i. d. OPf. verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2019 Die Haushaltssatzung der von der Stadt Weiden i. d. OPf. verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2019 ist mit den Änderungen des Finanz- Vergabe- Grundstücks- und Sanierungsausschusses zu genehmigen Finanzausschuss - Etatberatungen: (x) beratend ( ) beschließend

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