Alle Mitglieder waren davon Beschlussordnungsgemäß

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1 ) Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschusses Etatberatungen vom Mit dem Protokoll der öffentlichen Sitzung des Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschusses Etatberatungen vom besteht Einverständnis.

2 ) Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung des Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschusses vom gefassten Beschlüsse nach Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung. Bei nachfolgenden Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom sind die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen. 123) Altlastenfläche "EAW-Gelände" Weiden Auftragsvergabe für die Detailerkundung zur Gefährdungsabschätzung von Schutzgütern, Sanierungsuntersuchungen und Grundwassermessstellen auf der Altlastenfläche EAW-Gelände in Weiden Den Auftrag für die Detailerkundung zur Gefährdungsabschätzung von Schutzgütern, Sanierungsuntersuchungen und Grundwassermessstellen auf der Altlastenfläche EAW-Gelände in Weiden erhält die Firma rupp Bodenschutz GmbH aus Neustadt zum Angebotspreis in Höhe von ,74 brutto. 124) Neues Rathaus, Umbau der ehem. Hausmeisterwohnung zu Büros Gestaltung der Außenanlagen Vergabe der Tiefbauarbeiten Den Auftrag für die Tiefbauarbeiten zur Maßnahme Neues Rathaus, Umbau der ehemaligen Hausmeisterwohnung zu Büros, Gestaltung der Außenanlagen erhält die Fa. Georg Kraus GmbH & Co. KG aus Mantel zum Angebotspreis von ,96.

3 ) Bekanntgabe der Entscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO Die Bekanntgabe der Entscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO über die Bestellung von zwei Komplettweichen Bf. Weiden, Weiche 174 und 176 wurde zur Kenntnis genommen.

4 Alle Mitglieder waren davon Vorschlagsordnungsgemäß ) Änderung der Satzung über die Gebühren der städt. Friedhöfe in Weiden i.d.opf. folgender Vorschlag gemacht: Die als Anlage beigefügte Änderungssatzung über die Gebühren der städt. Friedhöfe in Weiden i.d.opf. wird beschlossen. Gegen 1 Stimme Zur Stadtratssitzung: Anzahl der Stadtratsmitglieder: 41 In der heutigen Stadtratssitzung wurde in obiger Sache beschlossen: Der Vorschlag des Ausschusses Nr. 128 vom wurde zum Beschluss erhoben. Weiden i.d.opf., Stadtrat

5 ) Heizbeihilfe 2017/2018 für Leistungsberechtigte nach dem SGB XII Anfrage im Ausschuss vom bezüglich der Gründe für die Schwankungen im Heizölverbrauch Der Bericht diente zur Kenntnis.

6 ) Neue Abfallgebühren ab 1. Januar 2018 mit Kalkulationszeitraum Die Abfallentsorgungsgebühren werden ab dem in der o. a. Höhe festgesetzt.

7 Alle Mitglieder waren davon Vorschlagsordnungsgemäß ) Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Weiden i.d.opf. vom in der Folge vom folgender Vorschlag gemacht: Die in der Anlage beigefügte Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Weiden i.d.opf. wird beschlossen. Zur Stadtratssitzung: Anzahl der Stadtratsmitglieder: 41 In der heutigen Stadtratssitzung wurde in obiger Sache beschlossen: Der Vorschlag des Ausschusses Nr. 131 vom wurde zum Beschluss erhoben. Weiden i.d.opf., Stadtrat

8 Alle Mitglieder waren davon Vorschlagsordnungsgemäß ) Verwendung Stabilisierungshilfe 2017; Darstellung von Tilgungsmöglichkeiten; Schuldenstand per folgender Vorschlag gemacht: Die nachfolgende Verwendung der Stabilisierungshilfe 2017 i. H. v. 7 Mio. wird beschlossen: 1. Verwendung für investive Bedarfe in Höhe von ,00 im Bereich des beschlossenen Investitionsprogramms 2017 durch vorherige Erhöhung der Zuführung vom Verwaltungshaushalt (überplanmäßige Ausgabe bei HHSt ) zum Vermögenshaushalt (überplanmäßige Einnahme bei HHSt ) 2. Deckung eines Teilbetrags des Sollfehlbetrags 2015 i. H. v ,00 (urspr. Sollfehlbetrag ,08 ) ebenfalls durch entsprechende Erhöhungen der Zuführungen, siehe 1.) 3. Sondertilgungen als außerplanmäßige Ausgaben bei folgenden Kreditverträgen (ebenfalls nach entsprechender Erhöhung der Zuführungen, w.o.) 1. Darlehen Nr , Kontrahent: Sparkasse Oberpfalz Nord, Fälligkeit: mit Restschuld ,95 2. Teilbetrag des Darlehens Nr , Kontrahent: Bayern Labo, Fälligkeit mit Restschuld 3.737,84 3. Darlehen Nr , Kontrahent: Sparkasse Oberpfalz Nord, Fälligkeit: mit Restschuld ,89 4. Darlehen Nr , Kontrahent: Sparkasse Oberpfalz Nord, Fälligkeit: mit Restschuld ,09 5. Darlehen Nr , Kontrahent: Bayern Labo, Fälligkeit: mit Restschuld ,88 somit Sondertilgungen in 2017 insgesamt i. H. v ,65 6. Darlehen Nr , Kontrahent: Sparkasse Oberpfalz Nord, Fälligkeit: mit Restschuld ,96 7. Darlehen Nr , Kontrahent: Sparkasse Oberpfalz Nord, Fälligkeit: mit Restschuld ,39 8. Darlehen Nr , Kontrahent: LfA, Fälligkeit: mit Restschuld ,00 9. Darlehen Nr , Kontrahent: KfW, Fälligkeit: mit Restschuld ,00 G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\FVGS\Sitzungen 2017\2017_12_11\11Beschlüsse_oe_Internet.doc, FriedmA

9 somit Sondertilgungen in 2018 insgesamt i. H. v ,35 somit Sondertilgungen in 2017 und 2018 insgesamt i. H. v ,00 Nach den Sondertilgungen im Dezember 2017 (in Summe: ,65 ) wird die noch verfügbare Stabilisierungshilfe i. H. v ,35 im Jahresrechnungsergebnis 2017 zur allgemeinen Rücklage zugeführt bei HHSt und zu den jeweiligen Tilgungsterminen (Fälligkeiten s.o.) bei HHSt entnommen. Zur Stadtratssitzung: Anzahl der Stadtratsmitglieder: 41 In der heutigen Stadtratssitzung wurde in obiger Sache beschlossen: Der Vorschlag des Ausschusses Nr. 132 vom wurde zum Beschluss erhoben. Weiden i.d.opf., Stadtrat