Amtliche Bekanntmachung der Stadt Leichlingen

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1 Jahrgang Amtliche Bekanntmachung der Stadt Leichlingen 66 Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt Leichlingen am Donnerstag, , Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Büscherhof 1, Leichlingen 67 Bekanntmachung der Jahresrechnung des Zweckverbandes der Berufsbildenden Schulen Opladen Herausgeber Stadt Leichlingen Der Bürgermeister Am Büscherhof Leichlingen Ihre Ansprechpartnerin Frau Anja Spelter Das erscheint in unregelmäßigen Abständen. Es liegt zur Einsichtnahme während der Öffnungszeiten an der Information im Rathaus aus. Das Amtsblatt ist im Abonnement (Jahresgebühr: 40,90 ) oder einzeln (Gebühr: 2 pro Ausgabe) zu beziehen durch die Stadtverwaltung, Hauptamt. Abbestellungen müssen bis zum eines jeden Jahres der Stadtverwaltung vorliegen.

2 Dezember 06 Einladung zur 16. Sitzung des Rates der Stadt Leichlingen am Donnerstag, 14. Dezember 06, 17:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Tagesordnung I. Öffentlicher Teil Nr. TOP Drucksachen-Nr. 1. Formalien 2. Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Leichlingen 4. Informationen des Bürgermeisters 5. Informationen aus den Verbänden 6. Einwohnerfragestunde 7. Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil 8. Widerspruch in Sachen Bürgerbegehren "Rettet die Postwiese" 32-4/06 9. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 10-4/ Abweichungssatzung Ausbau Montanusstr. -1/ Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung -2/ Gebührenkalkulation "Bestattungswesen" 07-7/ Änderung der Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe 66-10/06

3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Änderung der Homepage der Stadtwerke Leichlingen GmbH" -6/ Jahresabschluss 05 LBB -349/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Portfolio der Stadtwerke Leichlingen GmbH" -8/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ökostrom" -9/ Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 06 in das Jahr Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Brandsicherheitswachen -10/ / Änderung der Marktgebührensatzung der Stadt Leichlingen 32-2/ Erlass einer neuen Ordnungsbehördlichen Verordnung Öffentliche Sicherheit und Ordnung 32-3/ Änderung der Zuständigkeitsordnung 40-2/ Entsendung Schulkonferenz nach 61 SchulG NW 40-5/ Finanzierung der Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen in kirchlicher Trägerschaft 25. Abschluss einer Leistungs- u. Finanzierungsvereinbarung mit dem Verein Kath. Erziehungsberatung e.v. 51-4/ / Bebauungsplan Nr. 58, 1. Änderung 25/ Bebauungsplan Nr. A 24 "Westlich Leysiefen" 61-1/ Umbau GGS Flamerscheid in OGATA, KOT und Bürgerzentrum 62-5/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Ausweisung einer Windkonzentrationszone süd 30. Bebauungsplan 85 "Am Hüpplingsgraben" - Öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung 63-1/ / Verschiedenes

4 II. Nichtöffentlicher Teil Nr. TOP Drucksachen-Nr. 1. Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung 2. Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom Informationen des Bürgermeisters 4. Informationen aus den Verbänden 5. Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil 6. Übernahme einer Bürgschaft für die LBB 23/06 7. Städtebaulicher Vertrag gem. 11 BauGB für den Bebauungsplan Nr. A 24 "Westlich Leysiefen" 29/06 8. Antrag der FDP-Fraktion vom Erwerb der Hoteletage und Gastronomie Am Büscherhof 1 9. Verschiedenes In Vertretung gez. Werner Hammerstein Beigeordneter

5 Bekanntmachung der Jahresrechnung des Zweckverbandes der Berufsbildenden Schulen Opladen Die Schulverbandsversammlung hat in Ihrer Sitzung am die Jahresrechnung 05 beschlossen und dem Schulverbandsvorsteher aus der Haushaltsführung Entlastung ohne Vorbehalt erteilt. Der Rechnungsabschluss stellt sich wie folgt dar: Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Soll-Einnahmen , ,66 Soll-Ausgaben , ,66 Überschuss/Fehlbetrag 0,00 0,00 Leverkusen, Der Schulverbandsvorsteher Im Auftrag gez. Broscheid