Amtsblatt. Herausgeber: Bürgermeister der Stadt Recklinghausen, Recklinghausen

Transkript

1 Amtsblatt für die Stadt Recklinghausen Herausgeber: Bürgermeister der Stadt Recklinghausen, Recklinghausen Das Amtsblatt wird während der Öffnungszeiten im Stadthaus A, Bürgerbüro kostenlos abgegeben. Es wird regelmäßig zugesandt, wenn ein Jahreskostenbeitrag in Höhe von 67,00 im Voraus gezahlt wird. 57. Jahrgang Nr B e k a n n t m a c h u n g Am Montag, dem findet um 17:00 Uhr im Kultur- und Tagungszentrum Bürgerhaus Süd (Großer Sitzungssaal) eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates statt 2. Öffentliche Zustellung eines Schriftstückes vom an Herrn Mücahit Arap 3. Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks vom an Herrn Alexander Zocher 4. Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks vom an Herrn Marvin Idziok

2 B e k a n n t m a c h u n g Am Montag, dem findet um 17:00 Uhr im Kultur- und Tagungszentrum Bürgerhaus Süd eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates mit folgender Tagesordnung statt: TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil 1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Rates vom Drucksache Nr. 0021/ Benennung von Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 6. Juni 2018 in Bielefeld Drucksache Nr. 0029/ Nachfolgebesetzungen in Gremien des Rates der Stadt Recklinghausen Drucksache Nr. 0639/ Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Stadtwerke Recklinghausen GmbH (SWR) Drucksache Nr. 0020/ Nachfolgebesetzungen in der Ratskommission für Menschen mit Behinderung Drucksache Nr. 0640/ Toleranz und Zivilcourage Geplante Termine und Aktivitäten 2018 Drucksache Nr. 0026/ Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, sowie der über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 Drucksache Nr. 0008/ Antrag des Agenda-Fachforums Nachhaltige Stadtentwicklung auf Anpflanzen geeigneter Gehölze zur Klimafolgenanpassung und Minderung von Sommersmog Drucksache Nr. 0647/ Antrag des Agenda-Fachforums Nachhaltige Stadtentwicklung auf geeignete Maßnahmen für die Bäume am Wallring Drucksache Nr. 0648/ Antrag des Agenda-Fachforums Nachhaltige Stadtentwicklung auf Begrünung der Südseite des Hochbunkers Esseler Straße Drucksache Nr. 0649/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Artenförderung an städtischen Gebäuden Drucksache Nr. 0016/2018

3 2 12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Konzept zur Einführung eines einheitlichen Mehrwegsystems für Pfandbecher Drucksache Nr. 0017/ Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umgang mit Vielfalt in der Verwaltung Drucksache Nr. 0018/ Antrag der Fraktion Die Linke - Beibehaltung der Landesfinanzierung für das Sozialticket Drucksache Nr. 0019/ Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP- Fraktion - Vorlage eines Fahrradförderprogramms zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur Drucksache Nr. 0034/ Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP- Fraktion - Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Citylogistik Drucksache Nr. 0035/ Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP- Fraktion - Verbesserung des Verkehrsflusses auf der Verkehrsachse Bruchweg/ Hochstraße Drucksache Nr. 0036/ Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP- Fraktion - Umfeldverbesserungen am Bahnhof-Süd Drucksache Nr. 0037/ Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP- Fraktion - Mollbeckumfeld Drucksache Nr. 0038/ Antrag der SPD-Fraktion - Überplanung des Bereiches Hochstraße/ Grullbadstraße mit einem Kreisverkehr Drucksache Nr. 0039/ Antrag der SPD-Fraktion - Gestaltung des Verbindungsweges Wangeroogestraße/ Hoher Steinweg Drucksache Nr. 0040/ Mitteilungen und Anfragen

4 3 Nichtöffentlicher Teil 1. Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Rates vom Drucksache Nr. 0022/ Mitteilungen und Anfragen Recklinghausen, gez. Christoph Tesche Bürgermeister

5 Öffentliche Zustellung eines Schriftstückes vom an Herrn Mücahit Arap Letztbekannte Anschrift: König-Ludwig-Straße 68, Recklinghausen Öffentliche Zustellung gemäß 10 des Verwaltungszustellungsgesetztes NRW An Herrn Mücahit Arap ist ein Schriftstück der Stadt Recklinghausen, Aktenzeichen 51-UVG-S E vom gerichtet, welches insgesamt nicht zugestellt werden kann, da eine Postzustellung nicht möglich ist. Dieses Schriftstück kann von der berechtigten Person zu den üblichen Öffnungszeiten (Do Uhr, Mo, Mi, Fr Uhr) beim Fachbereich Kinder, Jugend und Familie, Herner Str. 13, Zimmer 2, Recklinghausen, eingesehen werden. Dieses Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung beziehungsweise seit der Veröffentlichung der Benachrichtigung ein Monat verstrichen ist. Durch die öffentliche Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.

6 Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks vom an Herrn Alexander Zocher, letzte bekannte Anschrift: Lohbuschstraße 13 d in Waltrop Öffentliche Zustellung gemäß 10 des Verwaltungszustellungsgesetz NRW. An Herrn Zocher ist ein Schriftstück der Stadt Recklinghausen, vom gerichtet, welches nicht zugestellt werden kann. Dieses Schriftstück kann von der berechtigten Person zu den üblichen Öffnungszeiten beim Jobcenter Stadt Recklinghausen, Görresstr. 15, Zimmer 354, Recklinghausen eingesehen werden. Dieses Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Durch die öffentliche Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.

7 Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks vom an Herrn Marvin Idziok letzte bekannte Anschrift: Forellstraße 56, Recklinghausen Gem. 15 I III Verwaltungszustellungsgesetz vom /BGBl. I S. 379), zuletzt geändert durch Gesetz vom (BGBl. I S. 2002) i.v.m. 1 I Landeszustellungsgesetz vom (GV NW S. 213), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GV NW S. 446). An Herrn Idziok ist ein Schriftstück gerichtet, das nicht zugestellt werden kann. Dieses Schriftstück kann von der berechtigten Person zu den üblichen Öffnungszeiten beim Jobcenter Kreis Recklinghausen Stadt Recklinghausen Görresstr. 15, Zimmer Recklinghausen eingesehen werden. Dieses Schriftstück gilt an dem Tage als zugestellt, an dem seit dem Tage des Aushanges ein Monat verstrichen ist.