Amtsblatt der Stadt Frankenthal (Pfalz) für öffentliche Bekanntmachungen

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1 Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Frankenthal (Pfalz) - Bereich Zentrale Dienste - Rathausplatz Frankenthal (Pfalz) Amtsblatt der Stadt Frankenthal (Pfalz) für öffentliche Bekanntmachungen Nummer: 02/2018 Datum: Inhalt Seite 4 Bekanntmachung der Berufung von Frau Classen-Czeczerski als Mitglied in den Ortsbeirates Eppstein Bekanntmachung der Sitzung des Gewässerzweckverbandes Isenach-Eckbach Bekanntmachung der Sitzung des Jugendhilfeausschusses Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Familie und Soziales Bekanntmachung der Sitzung des Sportausschusses Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Frankenthal (Pfalz) erhältlich: Bürgerservice im Rathaus, Lesecafé in der Stadtbücherei sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher. Weiterhin erscheint das Amtsblatt online auf

2 5 Herr Ulrich Rosner hat am seinen Wohnsitz außerhalb des Ortsteils Eppstein verlegt. Er ist daher kraft Gesetz nicht mehr Mitglied im Ortsbeirat Eppstein. Nach dem Ergebnis der Wahl zum Ortsbeirat Eppstein am wurde als Ersatzperson Frau Sylvia Classen-Czeczerski, wohnhaft Weidstraße 7 a, Frankenthal (Pfalz), festgestellt und einberufen. Frau Classen-Czeczerski hat mit Schreiben vom mitgeteilt, dass sie ihr Mandat annimmt. Frankenthal (Pfalz), den Martin Hebich Oberbürgermeister Öffentliche Bekanntmachung Der Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach, KdöR, Sitz Lambsheim, gibt bekannt: Am Donnerstag, den , findet im Aufenthaltsraum der Betriebszentrale des Verbandes in Lambsheim, Am Holzacker 1, die 171. Sitzung des Verbandsausschusses statt. Öffentlicher Teil (Beginn Uhr) 1. Begrüßung durch den Verbandsvorsteher, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Bestätigung der Tagesordnung 2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Verbandsausschusses vom Anpassung Entwurfsbeschluss HWR Marlachwiesen, östlich Deidesheim BE: Dr. Probst, Björnsen Beratende Ingenieure 4. Vergabe Rodungsarbeiten Südspange 5. Grabungsvereinbarung Gewässerausbau Belchgraben Teil: Plangenehmigung 6. Vergabe vorgezogene Maßnahmen Gewässerausbau Belchgraben Teil: Plangenehmigung 7. Nachträge (Bau und Planung) Nichtöffentlicher Teil 8. Vergaben 9. Personalangelegenheiten 10. Bericht nichtöffentlich Öffentlicher Teil

3 6 11. Bericht öffentlich 12. Verschiedenes gez. Hebich Verbandsvorsteher Am Dienstag, den , 17:00 Uhr findet im Jugendtreff Pilgerpfad, Jakobsplatz 3b, Frankenthal (Pfalz), eine Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt. Frankenthal (Pfalz), In Vertretung gez. Schwarz Bürgermeister 1. Fortschreibung Jugendhilfeplanung Stadt Frankenthal Teilplan E (Stand September 2017) 2. Datengrundlage Armuts- und Reichtumsbericht des Bereichs 51, Familie, Jugend und Soziales 3. Beratung des Haushaltsplanes 2018, soweit die Zuständigkeit des Jugendhilfeausschusses gegeben ist 4. Aufstockung der Stellen im Bereich des Allgemeinen Sozialdienstes; hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion Am Donnerstag, den , 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Frankenthal (Pfalz), eine Sitzung des Ausschusses für Familie und Soziales statt. Frankenthal (Pfalz),

4 In Vertretung gez. Schwarz Bürgermeister 7 1. Gewährte Zuschüsse im Jahr Fortschreibung des Berichts über die Leistungen des Bereichs Familie, Jugend und Soziales für das Jahr MSAGD-Modellprojekt: "Patientenorientiertes Case Management für ältere, chronisch kranke Menschen nach einem Krankenhausaufenthalt" 4. Datengrundlage Armuts- und Reichtumsbericht des Bereichs 51, Familie, Jugend und Soziales 5. Aufwendungen für die soziale Sicherung im Jahr Beratung des Haushaltsplanes 2018, soweit die Zuständigkeit des Ausschusses für Familie und Soziales gegeben ist 7. Produkthaushalt Produkt 3113, Hilfe zur Gesundheit 8. Produkt 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt Am Montag, den , 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Frankenthal (Pfalz), eine Sitzung des Sportausschusses statt. Frankenthal (Pfalz), Hebich Oberbürgermeister. Vorlagen der Verwaltung 1. Verleihung der Stadtsportplakette für sportliche Erfolge im Jahr 2017 sowie Verleihung des Sportehrenbriefs der Stadt Frankenthal (Pfalz)

5 8. Mitteilungen und Berichte der Verwaltung 2. Aufstellung und Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsbegleitdrucksache - Einbringung) - Teilhaushalt 8 Gesundheit und Sport -