Amtsblatt FÜR ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

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1 Amtsblatt FÜR ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Nr. 10 / Ausgabe vom Herausgeber: Stadtverwaltung Worms, Bereich 1, Abt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Marktplatz 2, Worms, Tel.: (06241) , Fax: (06241) , amtsblatt@worms.de Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf, mindestens jedoch einmal monatlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Worms erhältlich: Pforte im Rathaus und im Adenauerring, Haus zur Münze, Büros der Ortsvorsteher, Klinikum Worms ggmbh und Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Worms. Das Amtsblatt ist kostenlos, Abonnement ist möglich. Das Amtsblatt ist auch im Internet unter abrufbar.

2 I n h a l t s v e r z e i c h n i s 10.1 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14. März Sitzung des Ortsbeirates Worms-Ibersheim am 12. März Sitzung des Ortsbeirates Worms-Pfeddersheim am 13. März Sitzung des Ortsbeirates Worms-Rheindürkheim am 14. März Sitzung des Ortsbeirats Worms-Pfiffligheim am 15. März 2018 Seite 4 Seite 5 Seite 6 Seite 7 Seite 8

3 der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlzeit am Mittwoch, , um Uhr im Ratssaal des Rathauses 1) Digitalisierungskonzept der Stadt Worms 2) Antrag auf Beauftragung der Geschwister-Scholl-Schule mit den Aufgaben eines Förderund Beratungszentrums ab Schuljahr 2019/2020 gemäß 92 Abs. 6 Schulgesetz 3) Haushaltswirtschaft; Übertragung nicht in Anspruch genommener Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen von 2017 nach ) Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen, Sponsoringleistungen und sonstiger Zuwendungen nach 94 Abs. 3 GemO 5) Schuldenbericht 2017 Nichtöffentliche Sitzung Grundstücksangelegenheit Haushaltsangelegenheiten Personalangelegenheiten Worms, Stadtverwaltung Worms Michael Kissel Oberbürgermeister 4

4 zur Sitzung des Ortsbeirates Worms-Ibersheim am Montag, , um Uhr im Sitzungssaal der Ortsverwaltung Worms-Ibersheim (Killenfeldstr. 25) 1) Geplante Maßnahme der Sanierung der K 15 zwischen Rheindürkheim und Ibersheim 2) Antrag auf Erneuerung der Bahnhofsallee zwischen Steinerwaldstraße und Otto-Feldmann-Straße 3) Antrag auf Ausweitung der Befestigung des Zugangsweges zur Ortsverwaltung, zum Kindergarten und zur Gemeindehalle 4) Antrag vom des Ortsbeiratsmitglied Werner Holl, die Niederschrift der letzten Sitzung zu ändern 5) Sonstiges Nichtöffentliche Sitzung Informationen Worms-Ibersheim, gez. Margit Zobetz Ortsvorsteherin 5

5 der Sondersitzung des Ortsbeirates Worms-Pfeddersheim am Dienstag, , um Uhr im Ratssaal des Rathauses Worms-Pfeddersheim (Schloßstr. 48) 1) Genehmigung der Protokolle vom und ) Antrag Bündnis 90 / Die Grünen Aufstellen eines Schildes am Feuchtbiotop Am Wiesenbrünnchen 3) Prüfantrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Errichtung einer Kindertagesstätte in Modulbauweise am Standort Paternusschule / Grabenstraße 4) Beantwortung von Anfragen und Anträgen 5) Sonstiges Nichtöffentliche Sitzung Stiftungsangelegenheiten Worms-Pfeddersheim, gez. Alfred Haag Ortsvorsteher 6

6 der Sitzung des Ortsbeirates Worms-Rheindürkheim am Mittwoch, , um Uhr im Rheinperlensaal des Stadtteilgemeinschaftshauses Hessischer Hof in Worms-Rheindürkheim (Kirchstraße 1) 1) Antrag der CDU Fraktion vom : Information über die bevorstehende Generalsanierung der Kita Arche Noah in der Ortsbeiratssitzung am 14. März ) Gemeinsamer Antrag der CDU Fraktion und dem Ortsbeiratsmitglied Oskar Ristau vom : Aufzeigen von bauplanerischen und bauordnungsrechtlichen Möglichkeiten, um im Dorfgebiet von Rheindürkheim störende gewerbliche Nutzungen in der Zukunft zu verhindern 3) Mittelanmeldung 2019 für den Ortsbezirk Worms-Rheindürkheim 4) Anfrage des CDU Ortsbeiratsmitgliedes Klaus Harthausen vom : Kontrolle der Vorgaben zur Unterbringung von ausländischen Arbeitnehmern 5) Anfrage des CDU Ortsbeiratsmitgliedes Oliver Schuh vom : Vorstellung des aktuellen Planungsstandes des Baugebietes Im Gleisdreieck 1) Grundstücksangelegenheiten Nichtöffentliche Sitzung Worms-Rheindürkheim, Adolf Kessel Ortsvorsteher 7

7 der Sitzung des Ortsbeirates Worms-Pfiffligheim am Donnerstag, , um Uhr im Sitzungsraum der Ortsverwaltung Worms-Pfiffligheim (Landgrafenstraße 58) 1) Einwohnerfragestunde 2) Vorstellung der Pläne der neuen Kita durch den Beigeordneten Waldemar Herder und Johannes Kühn, Abteilung Hochbau 3) Antrag der SPD-Fraktion vom auf Instandsetzung der Treppe zum Ochsenklavier 4) Berichte und Mitteilungen 5) Verschiedenes Worms-Pfiffligheim, gez. Ernst-Dieter Neidig Ortsvorsteher 8

8 IMPRESSUM Herausgeber: V.i.S.d.P. Stadtverwaltung Worms Abt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Marktplatz Worms Tel / amtsblatt@worms.de Layout und Gestaltung: Abt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Rathausdruckerei Druck: Rathausdruckerei Ansprechpartnerin: Eva Muth (Abt. 1.02) Druckfehler vorbehalten!