8. Jahrgang Leuna, den 01. Dezember 2017 Nummer 62. Inhalt

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1 AMTSBLATT für die Stadt Leuna 8. Jahrgang Leuna, den 01. Dezember 2017 Nummer 62 Inhalt 1. Bekanntmachung der Sitzung des Finanzausschusses am Bekanntmachung der Sitzung des Hauptausschusses am Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses Bildung, Kultur, Sport und Soziales am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Kötzschau am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Rodden am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Friedensdorf am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Günthersdorf am Bekanntmachung der Sitzung des Finanzausschusses am Finanzausschuss Leuna, den öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Leuna

2 01. Dezember 2017 Amtsblatt Nr. 62/2017 Seite 2 Sitzungstermin: Donnerstag, , 17:30 Uhr Ratssaal der Stadt Leuna, Rathausstraße 1, Leuna Beschlussfähigkeit des Finanzausschusses 2. Änderungsanträge zur und Bestätigung der 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Finanzausschusses vom Informationen des Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung 5. Anfragen der Stadträtinnen/Stadträte und der sachkundigen Einwohner 6. Beschlussvorlagen 6.1. Stellungnahme der Hauptverwaltungsbeamtin zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die überörtliche Prüfung 6.2. Gebührensatzung für die private Nutzung der 7. Sitzungsvorlagen 7.1. Satzung über die private Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Leuna und der Jahrhunderthalle 7.2. Entgeltordnung über die private Nutzung der 7.3. Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Leuna und der Deutschen Glasfaser Netz Entwicklung GmbH sowie der Deutschen Glasfaser Netz Operating GmbH zum Aufbau einer Glasfaserinfrastruktur in der Ausbauvariante FTTH (Fibre to the Home - Glasfaser bis in die Wohnung) Breitbandausbau im Saalekreis hier: Vertrag zwischen dem Landkreis Saalekreis, der Telekom Deutschland GmbH und der Stadt Leuna zum Breitbandausbau in der Stadt Leuna Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge in der Stadt Leuna Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen zur Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge in der Stadt Leuna Nichtöffentlicher Teil: 8. Sitzungsvorlagen 8.1. Wartung der Straßenbeleuchtung in Spergau hier: Vergabe 4-Jahresvertrag Los Freiwillige Feuerwehr Ortswehr Kreypau hier: Vergabe Lieferung eines Gerätewagen Logistik (GW-L 1) BV 32/196/17 A BV 35/219/17 SV 67/12/17 SV 68/12/17 SV 13/04/17 SV 42/09/17 SV 73/10/12 C SV 07/03/13 B SV 65/12/17 SV 66/12/17

3 01. Dezember 2017 Amtsblatt Nr. 62/2017 Seite 3 9. Beendigung der Sitzung gez. Wilfried Jacobi Ausschussvorsitzender 2. Bekanntmachung der Sitzung des Hauptausschusses am Hauptausschuss öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leuna Sitzungstermin: Montag, , 17:30 Uhr Ratssaal der Stadt Leuna, Rathausstraße 1, Leuna Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses 2. Änderungsanträge zur und Bestätigung der 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom Anfragen und Informationen der Stadträtinnen/Stadträte 5. Informationen der Bürgermeisterin/Berichte aus den Ausschüssen 5.1. Leuna Plus GmbH 6. Einwohnerfragestunde 7. Beschlussvorlagen

4 01. Dezember 2017 Amtsblatt Nr. 62/2017 Seite Stellungnahme der Hauptverwaltungsbeamtin zum Bericht des BV 32/196/17 A Rechnungsprüfungsamtes über die überörtliche Prüfung 7.2. Gebührensatzung für die private Nutzung der BV 35/219/17 8. Sitzungsvorlagen 8.1. Satzung über die private Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser der SV 67/12/17 Stadt Leuna und der Jahrhunderthalle 8.2. Entgeltordnung über die private Nutzung der SV 68/12/ Widmung "Luppenweg" in Zöschen SV 63/12/ Widmung "Fasanerie" in Zöschen SV 64/12/ Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung SV 73/10/12 C wiederkehrender Straßenausbaubeiträge in der Stadt Leuna Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von SV 07/03/13 B Beitragssätzen zur Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge in der Stadt Leuna 8.7. Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Leuna und der Deutschen SV 13/04/17 A Glasfaser Netz Entwicklung GmbH sowie der Deutschen Glasfaser Netz Operating GmbH zum Aufbau einer Glasfaserinfrastruktur in der Ausbauvariante FTTH (Fibre to the Home - Glasfaser bis in die Wohnung) Breitbandausbau im Saalekreis SV 42/09/17 hier: Vertrag zwischen dem Landkreis Saalekreis, der Telekom Deutschland GmbH und der Stadt Leuna zum Breitbandausbau in der Stadt Leuna 8.9. Aufhebungsbeschluss zum Kooperationvertrag zwischen dem SV 43/09/17 Landkreis Saalekreis und allen Kommunen des Landkreises zur Umsetzung des Breitbandausbaus in den beteiligten Städten und Gemeinden bis zum Jahr 2018 unter Zugrundelegung einer Förderung des Bundes und des Landes Sachsen-Anhalt Nichtöffentlicher Teil: 9. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom Beschlussvorlagen Wartung der Straßenbeleuchtung in Spergau hier: Vergabe 4-Jahresvertrag Los Freiwillige Feuerwehr Stadt Leuna hier: Vergabe Lieferung eines Gerätewagen Logistik (GW-L 1) BVHA 33/83/17 BVHA 34/84/ Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse sowie der des Stadtrates am gez. Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin

5 01. Dezember 2017 Amtsblatt Nr. 62/2017 Seite 5 3. Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses Bildung, Kultur, Sport und Soziales am Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales öffentlichen Sitzung des Ausschusses Bildung, Kultur, Sport und Soziales der Stadt Leuna Sitzungstermin: Dienstag, , 17:30 Uhr Ratssaal der Stadt Leuna, Rathausstraße 1, Leuna 1. Begrüßung durch die Ausschussvorsitzende 2. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung vom Informationen der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung 4. Antrag des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Zweimen auf eine Zuwendung 5. Anfragen der Stadträtinnen/Stadträte 6. Sitzungsvorlagen 6.1. Gebührensatzung für die private Nutzung der 6.2. Satzung über die private Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Leuna und der Jahrhunderthalle 6.3. Entgeltordnung über die private Nutzung der BV 35/219/17 SV 67/12/17 SV 68/12/17 Gez. Edeltraud Schulz Ausschussvorsitzende

6 01. Dezember 2017 Amtsblatt Nr. 62/2017 Seite 6 4. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Kötzschau am Ortschaftsrat Kötzschau Leuna, den öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Kötzschau Sitzungstermin: Dienstag, , 19:00 Uhr Schkeuditzer Str. 5, Leuna OT Kötzschau Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates 2. Änderungsanträge zur und Bestätigung der 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Einwohnerfragestunde 5. Informationsaustausch mit Frau Helm und Herrn Schmidt zu Grundstücksangelegenheiten 6. Haushalt Informationen des Ortsbürgermeisters/Berichte aus den Ausschüssen 8. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen gez. Wolfgang Weise Ortsbürgermeister

7 01. Dezember 2017 Amtsblatt Nr. 62/2017 Seite 7 5. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Rodden am Ortschaftsrat Rodden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Rodden Sitzungstermin: Dienstag, , 19:30 Uhr Kulturhaus Rodden, Pissen 22, Leuna OT Pissen Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates 2. Änderungsanträge zur und Bestätigung der 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Einwohnerfragestunde 5. Wahl des Ortsbürgermeisters aus der Mitte des Ortschaftsrates 6. Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters 7. Haushalt 2018 hier: Abgabe eines Votums 8. Informationen des Ortsbürgermeisters/Berichte aus den Ausschüssen 9. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen gez. Gerhard Rödiger Ortsbürgermeister

8 01. Dezember 2017 Amtsblatt Nr. 62/2017 Seite 8 6. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Friedensdorf am Ortschaftsrat Friedensdorf Leuna, den öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Friedensdorf Sitzungstermin: Mittwoch, , 18:00 Uhr Dorfgemeinschaftshaus Friedensdorf, Trebnitzer Weg 7 Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates 2. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 4. Einwohnerfragestunde 5. Haushalt 2018 hier: Abgabe eines Votums 6. Sitzungsvorlagen Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen zur Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge in der Stadt Leuna Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge in der Stadt Leuna 7. Informationen des Ortsbürgermeisters/Berichte aus den Ausschüssen 8. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen SV 07/03/13 B SV 73/10/12 C gez. Michael Bedla Ortsbürgermeister

9 01. Dezember 2017 Amtsblatt Nr. 62/2017 Seite 9 7. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Friedensdorf am Ortschaftsrat Günthersdorf öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Günthersdorf Sitzungstermin: Mittwoch, , 19:00 Uhr Bürgerhaus Günthersdorf, Am Eiskeller 4, Leuna OT Günthersdorf Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates 2. Änderungsanträge zur und Bestätigung der 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Einwohnerfragestunde 5. Haushalt 2018 hier: Abgabe eines Votums 6. Informationen des Ortsbürgermeisters/Berichte aus dem Stadtrat 7. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen gez. Udo Zuber Ortsbürgermeister

10 01. Dezember 2017 Amtsblatt Nr. 62/2017 Seite 10 gez. Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin (Siegel) Impressum: Amtsblatt für die Stadt Leuna im Internet unter: Herausgeber: Die Bürgermeisterin, Stadt Leuna, Rathausstraße 1, Leuna, ; Verantwortlich: Fachbereich Allgemeine Verwaltung und Bürgerservice Auflagenhöhe: Stück Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat im Rathaus der Stadt Leuna mit Außenstelle im OT Günthersdorf (Merseburger Landstraße 38) sowie in der Stadtinformation der Stadt Leuna zur Einsicht und kostenlosen Mitnahme aus. Es kann abonniert werden. Bezug und Information: Stadt Leuna, Ratsbüro, Rathausstraße 1, Leuna, Tel ,