Amtsblatt. für die Stadt Ludwigsfelde. 16. Jahrgang 11. September 2007 Nr.: 37 Seite 1

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1 Amtsblatt für die Stadt Ludwigsfelde 16. Jahrgang 11. September 2007 Nr.: 37 Seite 1

2 AMTSBLATT für die Stadt Ludwigsfelde 11. September 2007 Nr.: 37 Seite 2 Inhaltsverzeichnis Seite Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Ludwigsfelde vom Beschluss der nichtöffentlichen Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Ludwigsfelde vom Bekanntmachung der 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Ludwigsfelde am Bekanntmachung der Sitzung des Ortsbeirates Siethen am Bekanntmachung der Sitzung des Ortsbeirates Kerzendorf am Bekanntmachung zur Verlängerung der Auslegung des Entwurfs des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) Seite 2 von 6

3 AMTSBLATT für die Stadt Ludwigsfelde 11. September 2007 Nr.: 37 Seite 3 Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Ludwigsfelde vom Beschluss Nr HA/ Befristete Niederschlagung der Gewerbesteuer und Gewerbesteuerzinsen für die Jahre 2000 bis 2004 Der Hauptausschuss beschließt die befristete Niederschlagung der Gewerbesteuer für das Jahr 2000 in Höhe von 72,09, der Gewerbesteuer 2001 in Höhe von 1.882,58 und der Zinsen in Höhe von 120,00, der Gewerbesteuer 2002 in Höhe von 761,00, der Gewerbesteuer 2003 in Höhe von 280,00 und der Gewerbesteuer 2004 in Höhe von 50,00. Beschluss Nr HA/ Befristete Niederschlagung der Gewerbesteuer und Gewerbesteuerzinsen für das Jahr 2000 Der Hauptausschuss beschließt die befristete Niederschlagung der Gewerbesteuer für das Jahr 2000 in Höhe von 3.725,79 und der Zinsen in Höhe von 906,00. Beschluss Nr HA/ Befristete Niederschlagung der Gewerbesteuer und Gewerbesteuerzinsen für die Jahre 1993 und 1994 Der Hauptausschuss beschließt die befristete Niederschlagung für das Jahr 1993 Gewerbesteuer in Höhe von 609,46 und Zinsen in Höhe von 144,00 und für das Jahr 1994 Gewerbesteuer in Höhe von 2.619,86 und Zinsen in Höhe von 832,00. Beschluss Nr HA/ Befristete Niederschlagung der Vergnügungssteuerforderung für das Jahr 2005 und 2006 Der Hauptausschuss beschließt die befristete Niederschlagung der Vergnügungssteuer für das Jahr 2005 in Höhe von 4.130,00 und der Vergnügungssteuer für das Jahr 2006 in Höhe von 770,00. Beschluss Nr HA/ Unbefristete Niederschlagung der Gewerbesteuerforderung für das Jahr 2005 Der Hauptausschuss beschließt die unbefristete Niederschlagung der Gewerbesteuer für das Jahr 2005 in Höhe von 3.130,00. Seite 3 von 6

4 AMTSBLATT für die Stadt Ludwigsfelde 11. September 2007 Nr.: 37 Seite 4 Beschluss Nr HA/ Unbefristete Niederschlagung der Gewerbesteuer und der Gewerbesteuerzinsen für das Jahr 1998 Der Hauptausschuss beschließt die unbefristete Niederschlagung der Gewerbesteuer für das Jahr 1998 in Höhe von 1.981,55 und der Gewerbesteuerzinsen in Höhe von 58,29. Beschluss Nr HA/ Vergabe nach der Verdingungsordnung von freiberuflichen Leistungen: Mitwirkung bei der Erarbeitung des Ludwigsfelder Mietspiegels 2008 Der wird beauftragt, die freiberufliche Leistung Mitwirkung bei der Erarbeitung des Ludwigsfelder Mietspiegels 2008 an die Firma IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH, Lützowstraße 93, Berlin zu vergeben. Beschluss der nichtöffentlichen Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Ludwigsfelde vom Beschluss Nr / Vergabe von Bauleistungen: Neubau Radweg und Lückenschluss Gehweg im Ortsteil Genshagen Der wird beauftragt, die Bauleistung für den Neubau des Radweges und den Lückenschluss des Gehweges im Ortsteil Genshagen an die Firma Elert GaLa Bau GmbH Ludwigsfelde zu vergeben. gez. Hans-Erwin Baltrusch Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Am findet um Uhr im Sitzungssaal des Ludwigsfelder Rathauses, Rathausstraße 3, die 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Ludwigsfelde statt. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1.0. Einwohnerfragestunde 2.0. Beratung von Anträgen und Beschlussfassung 2.1. Antrag der Fraktion Bürgerinitiative auf Vorlage der Endabrechnung zur Baumaßnahme Schwimm&GesundheitsCenter Ludwigsfelde 3.0. Beratung von Vorlagen und Beschlussfassung 3.1. Vorlage Nr Grundsatzentscheidung zur Stellennachbesetzung bei Altersteilzeit - Stellungnahme des Personalrates 3.2. Vorlage Nr Änderung zum Stellenplan 2007 Seite 4 von 6

5 AMTSBLATT für die Stadt Ludwigsfelde 11. September 2007 Nr.: 37 Seite Vorlage Nr Städtebaulicher Vertrag Wohnquartier Ernst-Thälmann-Straße 3.4. Vorlage Nr Aufhebung der Einstellungssperre vom für eine zweckbefristete Einstellung 4.0. Bekanntgaben der Stadtverwaltung Ludwigsfelde 5.0. Fragestunde für Stadtverordnete Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung 1.0. Beratung von Vorlagen und Beschlussfassung 1.1. Vorlage Nr Befristete Niederschlagung der Gewerbesteuer für das Jahr Vorlage Nr Stundung der Gewerbesteuer für das Jahr 2004 und der Gewerbesteuervorauszahlungen für die Jahre 2006 und Vorlage Nr Antrag auf Stundung von Beiträgen für den Ausbau des Amselweges 1.4. Vorlage Nr Befristete Niederschlagung der Gewerbesteuerforderung und der Zinsen zur Gewerbesteuer für das Jahr 2004 sowie der Gewerbesteuerforderung und der Zinsen zur Gewerbesteuer für das Jahr Vorlage Nr Vergabe von Bauleistungen: Bolzplatz Rheinfelder Allee 1.6. Vorlage Nr Vergabe von Bauleistungen: Bolzplatz Ludwigsdorf 2.0. Bekanntgaben der Stadtverwaltung Ludwigsfelde 3.0. Fragestunde für Stadtverordnete An der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung kann jedermann teilnehmen. Ludwigsfelde, Am findet um Uhr im Gemeindehaus Siethen, Trebbiner Chaussee 5, die nächste Sitzung des Ortsbeirates Siethen statt. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1.0. Einwohnerfragestunde 1.1. Beantwortung offener Fragen 2.0. Bericht zum durchgeführten Heimatfest 3.0. Informationen der Ortsbürgermeisterin An der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Siethen kann jedermann teilnehmen. Ludwigsfelde, Seite 5 von 6

6 AMTSBLATT für die Stadt Ludwigsfelde 11. September 2007 Nr.: 37 Seite 6 Am findet um Uhr im Gemeindehaus Kerzendorf, Kerzendorfer Straße 21, die nächste Sitzung des Ortsbeirates Kerzendorf statt. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1.0. Einwohnerfragestunde 2.0. Vorhaben ehemaliger Park Kerzendorf 3.0. Informationen der Ortsbürgermeisterin An der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Kerzendorf kann jedermann teilnehmen. Ludwigsfelde, zur Verlängerung der Auslegung des Entwurfs des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) Auslegung verlängert auch Ihre Meinung ist gefragt! Die im Rathaus der Stadt Ludwigsfelde, Sachgebiet Stadtentwicklung, Auslegungsraum 2.27 im 2. OG, seit dem stattfindende Auslegung zum Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes wird noch bis zum 30. Oktober verlängert. Damit auch Sie sich aktiv an der Stadtentwicklung beteiligen können, nutzen Sie die Gelegenheit, sich innerhalb folgender Zeiten über die Handlungsstrategie der Stadt Ludwigsfelde bis zum Jahre 2020 zu informieren und Ihre Anregungen zu äußern: Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag von Uhr bis Uhr von Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr von Uhr bis Uhr von Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr. Nach telefonischer Vereinbarung können Termine auch außerhalb dieser Zeiten vereinbart werden (03378/827216). Den vorläufigen Höhepunkt der Bürgerbeteiligung innerhalb des Diskussionsprozesses wird dann eine öffentliche Abschlussveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Oktober bilden. Der genaue Termin wird rechtzeitig in den Medien bekannt gegeben. Ludwigsfelde, Herausgeber: Stadt Ludwigsfelde, Rathausstraße 3, Ludwigsfelde Das Amtsblatt für die Stadt Ludwigsfelde erscheint nach Bedarf und ist kostenlos im Rathaus der Stadt Ludwigsfelde, Rathausstraße 3, Bürgerservice, Ludwigsfelde zu den Sprechzeiten erhältlich, bei Postzustellung gegen Erstattung der Portokosten. Seite 6 von 6