Amtsblatt der Stadt Hattingen

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1 Amtsblatt der Stadt Hattingen Nr. 7 vom Jahrgang Auflage: 100 Stück Inhaltsverzeichnis: Seite Ortsrecht 2-4 Sonstiges 5 Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Bekanntmachung des Sauerländischen Gebirgsvereins (SGV) Das Amtsblatt erscheint bei Bedarf und ist kostenlos erhältlich bei der Stadt Hattingen, Rathaus, Zimmer 26, Rathausplatz 1, im Bürgerbüro, Bahnhofstr. 48, in der Tourist-Information, Haldenplatz 3 und in der Verwaltungsnebenstelle Welper, Im Welperfeld 23. Bezugsentgelt als Abo (Zustellgebühr) 16,-- / Jahr Herausgeber: Sachbearbeitung: Stadt Hattingen Der Bürgermeister Fachbereich 10, Thomas Surmann, Rathaus, Zimmer 26, Rathausplatz 1, Hattingen, Telefon 02324/ , Telefax , t.surmann@hattingen.de Internet Rubrik Rathaus

2 Der Bürgermeister E i n l a d u n g zur öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Donnerstag, , 17:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal 1. Bestellung der Schriftführung Tagesordnung 2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 3. Ersatzwahlen zu Ausschüssen Berichterstattung: Bürgermeister Glaser 4. Vertretung der Stadt in Unternehmen Berichterstattung: Bürgermeister Glaser 5. Übertragung der Ratssitzungen im Internet Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik Drucksache: 181/2016 Drucksache: 180/2016 Drucksache: 169/ Brandschutzbedarfsplan und Organisationsuntersuchung im Fachbereich 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik und Herr Mielke Drucksache: 166/ Übernahme der Betriebsführung der städtischen Bäder durch die Stadt Drucksache: 172/ Städtische Bäder Änderung der Badeordnung für die Bäder der Stadt Hattingen Berichterstattung: Stadtverordneter Paas Drucksache: 159/ Übertragung der Befugnisse zur Anerkennung von Dienstunfällen an die Kommunalen Versorgungskassen Westfalen-Lippe -kvw- Drucksache: 96/2016 2

3 10. Gesamtabschlussrichtlinie Drucksache: 179/ Einbringung des Gesamtabschlusses 2010 sowie der Beteiligungsberichte der Jahre 2008 bis 2010 Drucksache: 167/ Sachstand Jahresabschluss 2015 Drucksache: 170/ Entlastung der Organe der Sparkasse Hattingen für das Geschäftsjahr 2015 Drucksache: 174/ Verwendung des Jahresüberschusses 2015 der Sparkasse Hattingen Drucksache: 175/ Jahresabschluss der Stadtwerke Hattingen GmbH zum Drucksache: 183/ Einwohnereingaben bzw. Beschwerden des Herrn Dirk Vorthmann u.a. Drucksache: 168/ Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Produktbudgets Übergangswohnheime für Asylbewerber - und Städtische öffentliche Gebäude - Drucksache: 118/ Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hattingen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen für Kinder, Schulbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich und die Betreuung von Kindern in Tagespflege (Elternbeitragssatzung) Berichterstattung: Stadtverordnete Radtke Drucksache: 108/2016 Drucksache: 108/ Erg. 19. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Zukunft der Förderschule mit den Städten Gevelsberg und Witten Berichterstattung: Stadtverordnete Kiesewetter Drucksache: 182/ Antrag der Linke-Piraten-Fraktion "Wahrung der Totenruhe auch auf z.b. infolge von Sparvorgaben entwidmeten Friedhofsflächen" vom Drucksache: 185/2016 3

4 21. Entwicklungsplanung der Friedhöfe der Stadt Hattingen Berichterstattung: Stadtverordneter Korfmann Drucksache: 123/ Benennung von beratenden Mitgliedern für die Ausschüsse - Antrag der Fraktion Linke-Piraten vom Drucksache: 184/ Antrag der Linke-Piraten-Fraktion "Resolution gegen Massentierhaltung auch auf Hattinger Stadtgebiet" vom Mitteilungen der Verwaltung Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" Aktueller Sachstand 25. Anfragen und Anregungen Drucksache: 186/2016 Drucksache: M 81/2016 gez. Glaser 4

5 Öffentliche Bekanntmachung des Sauerländischen Gebirgsvereins (SGV), des Kreises Mettmann und der Städte Erkrath, Haan, Hattingen, Heiligenhaus, Hilden, Langenfeld, Mettmann, Monheim am Rhein, Ratingen, Velbert und Wülfrath. Festlegung neuer Rundwanderwege als Entdeckerschleifen im Rahmen des Wanderwegprojektes neanderland STEIG Entdeckerschleifen durch Gebiete der Städte Erkrath, Haan, Hattingen, Heiligenhaus, Hilden, Langenfeld, Mettmann, Monheim am Rhein, Ratingen, Velbert und Wülfrath. Laut 19 Abs. 2 der Durchführungsverordnung zum Gesetz zur Sicherung des Naturhaushaltes und zur Entwicklung der Landschaft des Landes Nordrhein-Westfalen (Landschaftsgesetz NRW) in der derzeit gültigen Fassung vom , ist zur Markierung von Wanderwegen befugte Organisation, hier der SGV, verpflichtet, vor der Festlegung neuer Wanderwege die betroffenen Grundstückseigentümerinnen und eigentümer sowie Grundstücksbesitzerinnen und besitzer durch eine öffentliche Unterrichtung zu informieren. Die Entdeckerschleifen zum neanderland STEIGS haben ihren Verlauf auf den Stadtgebieten von: Erkrath, Haan, Hattingen, Heiligenhaus, Hilden, Langenfeld, Mettmann, Monheim am Rhein, Ratingen, Velbert und Wülfrath. Innerhalb eines Monats nach Erscheinen der Bekanntmachung wird den betroffenen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern sowie den Grundstücksbesitzerinnen und besitzern die Gelegenheit gegeben Einblick in die Kartenwerke zu nehmen sowie schriftliche Stellungnahmen abzugeben: Online Einblick in die Kartenwerke unter: (Anmeldung als Fachnutzer, Benutzername: Neander, Passwort: Abstimmung) Oder unter bzw. in der SGV Hauptgeschäftsstelle in Arnsberg (Hasenwinkel 4, Arnsberg) oder bei der Kreisverwaltung Mettmann, Stabstelle für Technische Koordinationsprojekte (Auf dem Hüls 15, Mettmann) nach tel. Terminvereinbarung Tel / oder oder