Inhaltsverzeichnis. Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am

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1 29. April 2015 Inhaltsverzeichnis Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden sie kostenlos im Internet unter:

2 2 von 8 Geschäftsführung Hauptausschuss Es informiert Sie Telefon (0202) Fax (0202) E Mail Datum Florian Kötter Florian.koetter@stadt.wuppertal.de Einladung Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein. Hauptausschuss Sitzungstermin: Mittwoch, , Uhr Ort, Raum: Rathaus Barmen, Sitzungssaal Rat Sitzungstermin: Montag, , Uhr Ort, Raum: Rathaus Barmen, Sitzungssaal Mit freundlichen Grüßen Peter Jung Oberbürgermeister Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Übergeordnete Angelegenheiten N.N. 2 Fragestunde (nur Rat) 1 von 6

3 3 von Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Verkehrsinformationen vom Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/1215/ Sozial und Erziehungsberufe Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom VO/1383/ Kosten Oberbürgermeisterwahl Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom VO/1390/15 3 Anregungen und Beschwerden gem. 24 GO (nur Hauptausschuss) 3.1 Bürgerantrag der Initiative Wuppertaler Kindertagespflegepersonen zur Ausgestaltung der Kindertagespflege VO/1279/ Bürgerantrag der Initiative Wuppertaler Kindertagespflegepersonen zur Elternbeitragssatzung VO/1280/ Bürgerantrag zum Betrieb des Asphaltmischwerkes Uhlenbruch VO/1333/ Bürgerantrag Radverkehrsführung Baustelle Brücke Brändströmstraße VO/1368/15 4 Fraktionsanträge 4.1 Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern Freifunk Standorte auf städtischen Gebäuden einrichten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/1335/15 : 2/6

4 4 von Teilnahme der Stadt Wuppertal an der Kampagne STADTRADELN Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/1352/ Nie wieder Extremisten als Kooperationspartner der Verwaltung Antrag der Fraktion PRO NRW /DIE REPUBLIKANER vom VO/1369/ Resolution: Mehr Sachlichkeit seitens der Lokalmedien im Umgang mit oppositionellen Parteien Antrag der Fraktion PRO NRW / DIE REPUBLIKANER vom VO/1370/ Keine rechtsfreien Räume in der Stadt Autonomes Zentrum schließen! Antrag der Fraktion PRO NRW / DIE REPUBLIKANER vom VO/1371/ Fahrradboxen fürs Tal Antrag der FDP Fraktion vom VO/1384/ Beschaffung von Dienst und Berufskleidung für den öffentlichen Dienst aus fairer Produktion Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. vom VO/1394/ Resolution zur Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., FDP und WfW vom VO/1400/ Antrag Alternativstandort für Forensik zur Prüfung vorschlagen Antrag der FDP Fraktion vom VO/1401/15 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden ( 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) N.N. : 3/6

5 5 von 8 6 Ortsrecht N.N. 7 Haushaltsangelegenheiten 7.1 Über und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln VO/1346/ Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum VO/1336/ Finanzierung der Planungen für das Pina Bausch Zentrum VO/1356/15 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements N.N. 9 Planverfahren 9.1 Bebauungsplan 983 Ahrstraße 1. Änderung des Bebauungsplanes Satzungsbeschluss VO/1032/ Flächennutzungsplanänderung 85 Ahrstraße Feststellungsbeschluss VO/1033/ Bebauungsplan 435 Forestastraße Aufhebung des Bebauungsplanes Satzungsbeschluss VO/1182/15 : 4/6

6 6 von Bebauungsplan 896 Berliner Straße / Wupperfelder Markt 1. Änderung des Bebauungsplanes Satzungsbeschluss VO/1184/15 10 Baumaßnahmen 10.1 Fahrbahnerneuerung Schützenstraße und Klingelholl VO/1060/ Sanierung des Berufskollegs am Haspel VO/1236/ Neubau einer Sporthalle für die Städt. Gesamtschule Uellendahl Katernberg Standort: Kruppstraße / Nevigeser Straße / Mannesmannstraße VO/1277/ Brückensanierungen Nordbahntrasse VO/1274/ Sanierung und bauliche Erweiterung des Schulstandortes Ferdinand Lassalle Straße VO/1357/15 11 Allgemeine Vorlagen 11.1 Möglichkeit einer bedarfsabhängigen Steuerung von neu entstehenden teilund vollstationären Pflegeeinrichtungen VO/1154/ Fortführung der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs und Teilhabepaket bis zum VO/1265/15 : 5/6

7 7 von Gewährung von Zuschüssen für den Besuch von Spielgruppen und anderen Gruppen VO/1252/ Veränderungen in der städtischen Kinder und Jugendarbeit in Barmen VO/1297/ Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen Bildungsgang "Berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten und mittlerer Schulabschluss (Fachoberschulreife) im Fachbereich Gestaltung, Berufsfeld Medien / Medientechnologie" VO/1326/ Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs Bildungsgang " Biologielaborantinnen / Biologielaboranten " VO/1327/ Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen Bildungsgang "Berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten und mittlerer Schulabschluss (Fachoberschulreife) im Fachbereich Technik / Naturwissenschaften, Berufsfeld Fahrzeugtechnik" VO/1328/ Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten gem. 73 Abs. 1 GO NRW VO/1399/15 12 Gremienbesetzung / Benennung 12.1 Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal VO/1259/ Bestellung der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters VO/1395/ Benennungen zum Investitions und Bauausschuss des Wupperverbandes VO/1350/15 : 6/6

8 8 von 8 Herausgeber Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Johannes Rau Platz Wuppertal Redaktion, Vertrieb und Abonnementsbestellung Rechtsamt Rathaus Johannes Rau Platz Wuppertal Telefon E Mail bekanntmachungen@stadt.wuppertal.de Internet und Newsletter Bestellung Amtsblatt der Stadt Wuppertal erscheint bei Bedarf in der Regel alle 2 Wochen. Einzelexemplare sind zum Preis von 2,00 EURO (einschließlich MwSt.) erhältlich im Rathaus Barmen Johannes Rau Platz Wuppertal Jahresbezugspreis: 100,00 EURO (einschließlich MwSt. und Postzustellungsgebühr)