26 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen - Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, 04. April

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1 AMTSBLATT DER STADT RATINGEN HERAUSGEBER: DER BÜRGERMEISTER JAHRGANG: 13 NUMMER : 12 DATUM : INHALTSVERZEICHNIS Lfd. Nr. Bezeichnung 26 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen - Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, 04. April Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Postfach , Ratingen. Tel. (02102) V.i.S.d.P.: Nina Kammann. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen. Der Versand erfolgt kostenlos als PDF-Datei per . Das Amtsblatt ist auch beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform kostenlos erhältlich sowie unter einzusehen. Die Papierausgabe wird als die authentische im Sinne von 15 Absatz 2 Satz 5 des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) angesehen. Druck: Eigendruck.

2 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 12 / 2017 Seite Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 24. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Dienstag, den 04. April 2017, um Uhr in den Saal des Freizeithauses, Erfurter Straße 37 in Ratingen, einberufen. Öffentlich T a g e s o r d n u n g TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage Bemerkungen 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Schweigeminute 4 Öffnung der Werdener Straße; hier: Anregung nach 24 GO NRW 5 Beteiligungsbericht 2015 für die Wirtschaftsjahre 2013 bis / / Einbringung des Jahresabschlussentwurfs 2015 Vorlage wird nachgereicht 7 Aufstellung eines Doppelhaushaltes zu den Etatberatungen 2018/ % Zuschuss zu den Personalkosten einer Aufsichtsperson an den Schultoiletten der Eduard-Dietrich-Schule 9 Begrenzung der Aufnahmekapazität an der Astrid- Lindgren-Schule für das Schuljahr 2018/ Auflösung des katholischen Teilstandortes der GGS Albert-Schweitzer-Schule 11 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Primarstufe für die Schuljahre 2016/2017 bis 2021/ / / / / / Entgeltumwandlung 17/2017

3 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 12 / 2017 Seite Bebauungsplan T 137, 3. Änderung Teil A, 1. vereinfachte. Änderung "Christinenstraße / Am Roten Kreuz / Daniel-Goldbach-Straße" hier: 1. Verlängerung der Veränderungssperre gemäß 17 Abs. 1 BauGB 14 Projektentwicklung Alte Feuerwache / Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan M 402 Alte Feuerwache (Lintorfer Straße) 15 Erweiterung des Geltungsbereiches für das kommunale Fassaden-, Dach- und Hofprogramm der Stadt Ratingen (Änderung der kommunalen Förderrichtlinie) 16 Integriertes Handlungskonzept Ratingen Zentrum; Städtebauförderantragstellung für die Stadterneuerungsprogramme STEP 2017 und Projekte des INTEK-Programms hier: Ende des Programms durch Fristablauf 18 Pilotprojekt Erneuerung Beleuchtung mit LED- Beleuchtung an der Friedrich-Ebert-Schule 19 Wiederherrichtung ehemaliger Hausgarten von Carl Poensgen 20 Regelmäßige Reinigung der Parkplätze und vor dem Haus des Städt. Familienzentrums-West hier: Beschluss des Bezirksausschusses Ratingen West vom / /2017 8/ /2017 Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 49/ /2017 und auf Antrag Auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen der CDU und SPD 21 Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit für die Straßen Berliner Straße zwischen Westtangente und Brandenburger Straße und Dieselstraße zwischen Boschstraße und Berliner Straße auf 40 km/h hier: Beschluss des Bezirksausschusses Ratingen West vom Preisgedämpftes Wohnen, erweiterter Mehrgenerationenpark und Parken zwischen Stadthalle und Wallstraße jetzt umsetzen Auf Antrag en der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen Auf Antrag 23 Einführung des "Digitalen Bauamts" in Ratingen Auf Antrag der FDP

4 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 12 / 2017 Seite Instandsetzung Pflasterflächen Auf Antrag 25 Gründung einer Grundstücks- und Flächenentwicklungsgesellschaft Auf Antrag der FDP 26 Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Auf Antrag der FDP 27 Grünzug Fernholz in Ratingen Auf Antrag 28 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien 29 Fragestunde für Einwohner gemäß 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca. 18:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 30 Mitteilungen der Verwaltung 31 Anfragen Nichtöffentlich TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage Bemerkungen NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung NÖ 2 Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes 63/2017 NÖ 3 Rekommunalisierung der Gebäudereinigung 27/2017 NÖ 4 Projekt BIWAQ, hier: 1. Zwischenberichte der Projektträger 2. Abschluss von Weiterleitungsverträgen zwischen der Stadt Ratingen und den Verbänden 70/2017 NÖ 5 Gewährung eines Darlehens 69/2017

5 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 12 / 2017 Seite 109 NÖ 6 NÖ 7 Mitteilungen der Verwaltung Anfragen Ratingen, den Klaus Pesch Bürgermeister Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten, Minoritenstraße 3, Ratingen, (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.

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