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1 Nr.4/2012 vom 22. März Jahrgang Inhaltsverzeichnis: (Seite) Teil I: Bekanntmachungen 2 Einladung zur Ratssitzung am Einladung zur Ratssitzung am Hinweis auf öffentliche Ausschreibungen Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter Das Amtsblatt erscheint mindestens 1 X im Monat (pro Jahr ca. 20 Ausgaben) und ist erhältlich bei der Stadt Velbert, Büro des Bürgermeisters Bezugsgebühr jährlich inklusive Porto 40,- Euro (Einzelexemplar 2,- Euro) Herausgeber: Stadt Velbert Der Bürgermeister Verantwortlich: Büro des Bürgermeisters, Hans-Joachim Blißenbach, Thomasstraße 1, Velbert, Telefon: 02051/262207

2 2 Der Bürgermeister Velbert, den E I N L A D U N G zur Sitzung des Rates am Dienstag, dem Sitzungsbeginn: Sitzungsort: 17:00 Uhr Saal Velbert, Thomasstraße 1, Velbert Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Anfragen 1.1 Anfrage der SLB-Fraktion wg. Umgestaltung Fußgängerzone V.-Mitte Vorlage 81/2012 Vorlage 81/ Ergänzung 2. Antrag zur Erfassung von Gewerbeflächen im Stadtgebiet Velbert Vorlage 79/ Störfall im Gewerbegebiet Wülfrath-Kocherscheidt (Fa. Ashland) Vorlage 87/ Störfall im Gewerbegebiet Wülfrath-Kocherscheidt (Fa. Ashland) Vorlage 87/ Ergänzung 4. Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 1. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Weststraße 4.1 Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich - Weststraße/Klippe - hier: Bergisch Rheinischer Wasserverband mit Schreiben vom und Vorlage 516/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich - Weststraße/Klippe - hier: Kreisverwaltung Mettmann mit Schreiben vom und Vorlage 517/2011

3 3 4.3 Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich - Weststraße/Klippe - hier: Private Stellungnahme Nr. 1 mit Schreiben vom Vorlage 518/ Beschlussfassung über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich - Weststraße/Klippe - Vorlage 519/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Eckstraße Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Eckstraße - hier: Firma B. mit Schreiben vom Vorlage 49/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Eckstraße - hier: Kreis Mettmann mit Schreiben vom Vorlage 50/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Eckstraße - hier: Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein Westfalen mit Schreiben vom Vorlage 51/ Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr Eckstraße - als Satzung Vorlage 52/ Stadtentwicklung - Ausübung des städt. Vorkaufsrechts (Antrag der LIN- KE-Fraktion) Vorlage 102/2012 Vorlage 102/ Ergänzung 9. Reduzierung der Schiedsbezirke Vorlage 487/ Flüchtlingsunterbringung (Antrag der Fraktion DIE LINKE) Vorlage 23/ Ergänzung 11. Filmpalast Forum Niederberg Vorlage 60/2012 Vorlage 60/ Ergänzung 12. Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Velbert und die Erhebung von Gebühren Vorlage 28/ Änderung der Geschäftsordnung für den Rat betr. 28 Bezirksausschüsse - Antrag der LINKE-Fraktion Vorlage 77/2012

4 4 14. Haushaltsangelegenheiten 14.1 Haushaltsangelegenheiten hier: Jahresabschluss 2010 Vorlage 53/ Haushaltsangelegenheiten 2011 Ermächtigungsübertragungen von 2011 nach Baumaßnahme Sportplatz Waldschlösschen - Vorlage 63/ Haushaltsangelegenheiten 2011 Ermächtigungsübertragungen von 2011 nach 2012 Vorlage 64/ Vertrag StadtSportBund Vorlage 13/ Zuschuss an kulturpflegende Vereine Vorlage 492/ Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen 17.1 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Jahr 2011 im Budget des Fachbereiches 5 - Jugend, Familie und Soziales - Vorlage 17/ Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen 2011 Vorlage 65/ Wirtschaftsplan des Kultur- und Veranstaltungsbetriebes Velbert für das Wirtschaftsjahr 2012 Vorlage 61/ Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbh 20. Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gem. 18 Abs. 2 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes (KorruptionsbG) Vorlage 73/ Neuwahlen zu den Ausschüssen 22. Nachträge 22.1 Ausländerbehörde / Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Vorlage 18/ Ergänzung 22.2 Erste Verordnung zur Änderung der "Verordnung über das Offenhalten von Verkaufstellen aus besonderem Anlass im Jahre 2012" vom Vorlage 120/2012

5 Vorhabenplan 2012/2013 Vorlage 109/ Mitteilungen der Verwaltung 24. Verschiedenes B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 25. Anfragen 26. Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbh 27. Nachträge 28. Mitteilungen der Verwaltung 29. Verschiedenes 30. Bekanntgabe des wesentlichen Inhalts der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Hinweis: Die angegebenen Vorlagen werden im Ratsinformationssystem bereitgestellt und sind dann für Rats- und Ausschussmitglieder unter der bekannten Internetadresse abrufbar. Dort kann auch diese Einladung komplett mit sämtlichen verfügbaren Vorlagen als PDFoder ZIP-Datei abgerufen werden. Des Weiteren können diese Einladung und die verfügbaren öffentlichen Vorlagen von jedermann im Internet eingesehen werden. Das Ratsinformationssystem ist zu finden unter der Internet-adresse und führt über den Sitzungskalender und das Datum der Sitzung zu den gewünschten Dokumenten. Gez. Freitag Bürgermeister

6 6 Der Bürgermeister Velbert, den E I N L A D U N G zur Sondersitzung des Rates am Mittwoch, dem Sitzungsbeginn: Sitzungsort: 17:00 Uhr Saal Velbert, Thomasstraße 1, Velbert Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Haushaltsplan, Haushaltssatzung der Stadt Velbert für die Haushaltsjahre 2012/2013, Erweiterung Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2010 ff. und Finanzplanung Vorlage 59/ Ergänzung 1.1 Zusätzliche HSK-Maßnahmen ab Haushaltsplanberatungen 2012 / 2013 Bezirksausschüsse (HSK-Maßnahme Nr Antrag der SLB-Fraktion) Vorlage 95/ Haushaltsplanberatungen Beibehaltung der Stadtbezirke und Bezirksausschüsse zur Stärkung von Bürgernähe und Demokratisierungsprozessen vor Ort (HSK-Maßnahme Nr Antrag der SPD-Fraktion vom ) Vorlage 21/ Haushaltsberatungen Haushaltsplan 2012 / 2013 Bezirksausschüsse (HSK-Maßnahme Nr Antrag der LINKE-Fraktion) Vorlage 22/ Haushalt 2012/2013; Beschluss des VHS-Zweckverbandes vom zur HSK-Maßnahme Nr Reduzierung des Zuschusses an den VHS-Zweckverband ab 2013 Vorlage 62/ Ergänzung

7 Einwendungen von Bürgern zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013, lfd. Nr. 113 der zusätzlichen HSK Maßnahmen ab 2012 Vorlage 26/ Neustrukturierung der Velberter Beratungsstellen im Bereich der Jugendhilfe (zur HSK-Maßnahme Nr. 113) Vorlage 20/ Haushaltsplanberatungen 2012 / 2013 HSK-Maßnahmen 108 (Musik- und Kunstschule), 113 (Ehe- und Lebensberatung), 116 (Archivgebühren) 117 (VHS) und 119 (Personalausgaben) sowie Gewerbesteuer Hier: Antrag der LINKE-Fraktion und gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP Vorlage 104/ Haushaltsplanberatungen 2012 / 2013 HSK-Maßnahmen 105, 109 und 111 (Immobilienverkäufe) Hier: Antrag der LINKE-Fraktion Vorlage 105/ HSK - Maßnahme Nr. 24 aus HSK ff. - Reduzierung des Rates auf das gesetzliche Mindestmaß. Antrag Fraktion Velbert anders vom Vorlage 112/ HSK - Maßnahme Nr. 92 aus HSK 2010 ff "Christliche Gesamtschule Bleibergquelle" Antrag der Fraktion Velbert anders vom 14. März 2012 Vorlage 113/ HSK - Maßnahme Nr. 7 aus HSK 2010 ff - Schließung Lehrschwimmbecken Velbert-Langenberg Antrag der Frakion Velbert anders vom 14. März 2012 Vorlage 115/ Neue HSK - Maßnahme: Erhebung von Parkgebühren an Velberter Schwimmbädern (Prüfauftrag Nr. 7 für Gesellschaften aus dem HSK 2010 ff) Antrag der Fraktion Velbert anders vom 14. März 2012 Vorlage 116/ Neue HSK - Maßnahme "Festsetzung der Grund- und der Gewerbesteuer" Antrag der Faktion Velbert anders vom Vorlage 114/ Entwicklung der Realsteuern Vorlage 66/ Dringlichkeitsliste für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der HSK-Kommunen nach 82 GO NRW für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 Vorlage 58/2012

8 8 2.1 Dringlichkeitsliste für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der HSK-Kommunen nach 82 GO NRW für die Haushaltsjahre 2012/2013 Hier: Antrag der FDP-Fraktion zum Schloss Hardenberg und gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP Vorlage 71/ Dringlichkeitsliste für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der HSK-Kommunen nach 82 GO NRW für die Haushaltsjahre 20120/2013 Hier: Antrag der CDU-Fraktion zum Schloss Hardenberg Vorlage 72/ Dringlichkeitsliste für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der HSK-Kommunen nach 82 GO NRW für die Haushaltsjahre 2012/2013 Hier: Antrag der LINKE-Fraktion zum Schloss Hardenberg Vorlage 103/ Stellenplan der Beamten und tariflich Beschäftigten für die Haushaltsjahre 2012/13 Vorlage 107/ Nachträge 5. Mitteilungen der Verwaltung 6. Verschiedenes Hinweis: Die angegebenen Vorlagen werden im Ratsinformationssystem bereitgestellt und sind dann für Rats- und Ausschussmitglieder unter der bekannten Internetadresse abrufbar. Dort kann auch diese Einladung komplett mit sämtlichen verfügbaren Vorlagen als PDFoder ZIP-Datei abgerufen werden. Des Weiteren können diese Einladung und die verfügbaren öffentlichen Vorlagen von jedermann im Internet eingesehen werden. Das Ratsinformationssystem ist zu finden unter der Internet-adresse und führt über den Sitzungskalender und das Datum der Sitzung zu den gewünschten Dokumenten. gez. Freitag Bürgermeister

9 9 Hinweis auf öffentliche Ausschreibungen Die Stadt Velbert schreibt folgende Arbeiten aus: Neubau Bauhof TBV Zimmermanns-, Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten überdachtes Tonnenlager Abbruch eines Wohnhochhauses Am Nordpark 10 in Velbert RFID-Ausweise Der Bekanntmachungstext kann im Internet unter eingesehen werden.