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1 Nr.17/2018 vom 22. November Jahrgang Inhaltsverzeichnis: Seite Bekanntmachungen 2 Einladung zur Sitzung des Rates am 27. November Öffentliche Ausschreibungen 5 en Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter Das Amtsblatt erscheint mindestens 1 X im Monat (pro Jahr ca. 20 Ausgaben) und ist erhältlich bei der Stadt Velbert, Büro des Bürgermeisters Bezugsgebühr jährlich inklusive Porto 40,- Euro (Einzelexemplar 2,- Euro) Herausgeber: Stadt Velbert Verantwortlich: Büro des Bürgermeisters, Hans-Joachim Blißenbach, Thomasstraße 1, Velbert, Telefon: 02051/262207

2 2 Velbert, den E I N L A D U N G zur Sitzung des Rates am Dienstag, dem Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsort: Saal Velbert, Rathaus, Thomasstraße 1, Velbert Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Anfragen 2. Haushalt Antrag des Flüchtlingshilfe Velbert und Projekt Deutsch Lernen e.v. 2.2 Antrag der SPD-Fraktion Entwicklung eines Internetportals für Familien 2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Velbert 2.4 Änderung der Hundesteuersatzung mit Wirkung vom Einführung einer Wettbürosteuer 2.6 Fachberatungsstelle Zinnober e.v. - Fachberatungsstelle gegen Gewalt Stellenplan der Beamten und tariflich Beschäftigten für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung der Stadt Velbert für das Haushaltsjahr 2019, 7. Fortschreibung HSP 2012 ff Haushaltssatzung der Stadt Velbert für das Haushaltsjahr 2019, 7. Fortschreibung HSP 2012 ff.

3 3 3. Beschlussfassung über das ergänzende Exposé zum "Integrierten Handlungskonzept zur Aktivierung der Innenstadt von Velbert-Mitte" - Nachqualifikation gemäß Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf 4. Schulentwicklungsplanung Errichtung einer 2. städtischen Gesamtschule in Velbert-Neviges 5. Schulentwicklungsplanung -Sukzessive Auflösung der HS Martin-Luther-King-Schule 6. Schulentwicklungsplanung - Umzug der KGS Ludgerusschule in das Schulgebäude Lindenstraße 3 in Velbert 7. Beendigung der Förderung sozialintegrativer Gruppen im offenen Ganztag 8. Antrag der FDP-Fraktion Heimatpreis 8.1 Vergabe Heimat-Preis der Stadt Velbert Vergabe Heimat-Preis der Stadt Velbert 9. Haushalt 9.1 Bericht zum III. Quartal Stand der HSP-Maßnahmen zum III. Quartal Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Velbert zum und Entlastung des Bürgermeisters 11. Ergebnisverwendung Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbh 13. Neuwahlen zu den Ausschüssen 13.1 Wahlen zu den Ausschüssen hier: Umlegungsausschuss 13.2 Neuwahlen zu den Ausschüssen 14. Nachträge 15. Mitteilungen der Verwaltung 16. Verschiedenes

4 4 B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 17. Anfragen 18. Konzessionsangelegenheit 19. Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbh 20. Nachträge 21. Mitteilungen der Verwaltung 22. Verschiedenes 23. Bekanntgabe des wesentlichen Inhalts der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Hinweis: Die angegebenen Vorlagen werden im Ratsinformationssystem bereitgestellt und sind für Ratsund Ausschussmitglieder unter der bekannten Internetadresse abrufbar. Dort kann auch diese Einladung komplett mit sämtlichen verfügbaren Vorlagen als PDF- oder ZIP-Datei abgerufen werden. Des Weiteren können diese Einladung und die verfügbaren öffentlichen Vorlagen von jedermann im Internet eingesehen werden. Das Ratsinformationssystem ist zu finden unter und führt über den Sitzungskalender und das Datum der Sitzung zu den gewünschten Dokumenten. gez. Lukrafka Bürgermeister Beglaubigt: Welte Hinweis auf öffentliche Ausschreibungen Die Stadt Velbert und die Technischen Betriebe Velbert AöR schreiben folgende Arbeiten aus: Sanitär-, Heizungs- und Lüftungsarbeiten Schloss- und Beschlägemuseum Kanal- und Wegebau Sambeck Die Bekanntmachungstexte können im Internet unter eingesehen werden.

5 5 Tahir Bizzarro, geb , letzte bekannte Anschrift Haaler Str. 86, Würselen wird hiermit eine Mitteilung nach 7 des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) vom öffentlich zugestellt. Das Schriftstück kann im Verwaltungsgebäude Friedrichstr. 79, Velbert, Zimmer 105 eingesehen werden. Velbert, den Marcel Herrmann, geb. am , Eintrachtstraße 24, Wuppertal, wird hiermit eine Mitteilung nach 7 des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) vom öffentlich zugestellt. Das Schriftstück kann im Verwaltungsgebäude Friedrichstr. 79, Velbert, Zimmer 107 eingesehen werden. Velbert, den Cabdillahi Ceydarus Maxamed, geb , letzte bekannte Anschrift Sana, Difac, Jemen wird hiermit eine Mitteilung nach 7 des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) vom öffentlich zugestellt. Das Schriftstück kann im Verwaltungsgebäude Friedrichstr. 79, Velbert, Zimmer 105 eingesehen werden. Velbert, den

6 6 Herrn Avni Özkan, geb , letzte bekannte Anschrift Färberstr. 11 A, Wuppertal wird hiermit eine Mitteilung nach 7 des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) vom öffentlich zugestellt. Das Schriftstück kann im Verwaltungsgebäude Friedrichstr. 79, Velbert, Zimmer 107 eingesehen werden. Velbert, den Herrn Marin Bogovic, geb , letzte bekannte Anschrift Ante Starcevica 15 C, Zadar, Kroatien wird hiermit eine Mitteilung nach 7 des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) vom öffentlich zugestellt. Das Schriftstück kann im Verwaltungsgebäude Friedrichstr. 79, Velbert, Zimmer 105 eingesehen werden. Velbert, den Herr Dritero Muhaxheri geboren am , zuletzt wohnhaft in Velbert, Hauptstraße 148, wird hiermit die Verwertungsverfügung des Ordnungsamtes der Stadt Velbert vom zu einer Ordnungswidrigkeit, Aktenzeichen 4.1.3/cs öffentlich zugestellt. Die Ordnungsverfügung kann im Ordnungsamt der Stadt Velbert, Kommunaler Ordnungsdienst, Nedderstr. 50, Zimmer 501, Velbert eingesehen werden. Durch die Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Diese Zustellung erfolgt gemäß 10 des Landeszustellungsgesetzes vom ( GV NRW S.94/SGV NRW 2010 ). Velbert, gez. C. Schoffelke