(Seite) Bekanntmachungen 2 Einladung zur Ratssitzung am 23. September Bestimmung der Nachfolge für ein Mitglied des Rates der Stadt Velbert

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1 STADT VELBERT Nr. 22/2008 vom 16. September Jahrgang Inhaltsverzeichnis: Teil I (Seite) Bekanntmachungen 2 Einladung zur Ratssitzung am 23. September Bestimmung der Nachfolge für ein Mitglied des Rates der Stadt Velbert Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter Das Amtsblatt erscheint mindestens 1 X im Monat (pro Jahr ca. 20 Ausgaben) und ist erhältlich bei der Stadt Velbert, Büro des Verwaltungsvorstandes Bezugsgebühr jährlich inklusive Porto 40,- Euro (Einzelexemplar 2,- Euro) Herausgeber: Stadt Velbert Der Bürgermeister Verantwortlich: Büro des Verwaltungsvorstands, Hans-Joachim Blißenbach, Thomasstraße 1, Velbert, Telefon: 02051/262207

2 Amtsblatt der Stadt Velbert vom 16. September Der Bürgermeister Velbert, den E I N L A D U N G zur Sitzung des Rates am Dienstag, dem Sitzungsbeginn: Sitzungsort: 17:00 Uhr Saal Velbert Rathaus Thomasstr Velbert Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Vorlage 421/ Anfragen 2.1 Anfrage der SPD-Fraktion wg. Verkaufs der LEG-Wohnungen an einen US- Investor Vorlage 302/ Resolution zum Sparkassengesetz NRW Vorlage 432/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 62. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Am Rosenhügel/Hohenbruchstraße 4.1 Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 62. Änderung des Flächennutzungsplans hier: Rheinischer Einzelhandels- und Dienstleistungsverband vom Vorlage 283/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 62. Änderung des Flächennutzungsplans hier: Kreis Mettmann vom Vorlage 284/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 62. Änderung des Flächennutzungsplans hier: Stadt Wuppertal vom und Vorlage 285/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 62. Änderung des Flächennutzungsplans hier: Industrie- und Handelskammer Düsseldorf vom Vorlage 286/2008

3 Amtsblatt der Stadt Velbert vom 16. September Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 62. Änderung des Flächennutzungsplans hier: Bezirksregierung Düsseldorf vom und Vorlage 287/ Beschlussfassung über die 62. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Am Rosenhügel / Hohenbruchstraße" Vorlage 282/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 66. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich nördlicher/südlicher Wimmersberg 6.1 Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 66. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "nördlicher / südlicher Wimmersberg" hier: Industrie- und Handelskammer zu Düsseldorf mit Schreiben vom und Vorlage 317/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 66. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "nördlicher / südlicher Wimmersberg" hier: Kreis Mettmann mit Schreiben vom Vorlage 318/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 66. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "nördlicher / südlicher Wimmersberg" hier: Stadt Essen mit Schreiben vom und Vorlage 319/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zur 66. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "nördlicher / südlicher Wimmersberg" hier: Stadt Wuppertal mit Schreiben vom und Vorlage 320/ Beschlussfassung über die 66. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "nördlicher / südlicher Wimmersberg" Vorlage 322/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Südliche Wimmerberger Straße Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplan südliche Wimmersberger Straße - hier: Rheinisches Amt für Bodendenkmalpflege mit Schreiben vom Vorlage 303/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplan südliche Wimmersberger Straße - hier: Kreis Mettmann mit Schreiben vom Vorlage 304/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplan südliche Wimmersberger Straße - hier: Stadt Essen mit Schreiben vom Vorlage 306/2008

4 Amtsblatt der Stadt Velbert vom 16. September Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplan südliche Wimmersberger Straße - hier: Stadt Wuppertal mit Schreiben vom Vorlage 307/ Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr südliche Wimmersberger Straße - als Satzung Vorlage 310/ Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr Steinbrink - 1. Änderung als Satzung Vorlage 335/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Mittlere Siebeneicker Straße - 1. Änderung 11.1 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Anwaltskanzlei Bortloff vom und Vorlage 272/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Rechtsanwälte Riemer + Riemer vom Vorlage 273/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Herr E. vom Vorlage 274/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Einzelhandels- und Dienstleistungsverband vom Vorlage 275/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Industrie- und Handelskammer vom und Vorlage 276/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier : Kreis Mettmann vom und Vorlage 277/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Bezirksregierung Düsseldorf vom und Vorlage 278/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Deutsche Telekom AG vom Vorlage 279/2008

5 Amtsblatt der Stadt Velbert vom 16. September Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Straßen NRW vom Vorlage 280/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Stadt Wuppertal vom und Vorlage 281/ Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr hier: Schreiben des Herrn Dr. E. vom Vorlage 341/ Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr mittlere Siebeneicker Straße - 1. Änderung hier: Anregung der Verwaltung Vorlage 422/ Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr mittlere Siebeneicker Straße - 1. Änderung als Satzung Vorlage 288/ Beschlussfassung über den Denkmalbereich Velbert-Neviges als Satzung Vorlage 271/ Klimaschutzprogramm für Velbert Vorlage 396/ Neuorganisation der Verwaltung Vorlage 413/ Bestellung eines Stadtkämmerers Vorlage 352/ Bestellung eines Betriebsleiters der KVBV Vorlage 420/ Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) über die Prüfung der Eröffnungsbilanz 2005 der Stadt Velbert Vorlage 265/ Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Velbert zum Vorlage 424/ Eckwertebeschluss für den Haushalt 2009 Vorlage 406/ Sportzentrum Velbert hier: Erweiterung des Gesellschaftszwecks der Kultur- und Veranstaltungs- GmbH Velbert Vorlage 360/2008

6 Amtsblatt der Stadt Velbert vom 16. September Sportzentrum Velbert hier: Antrag auf Begrenzung der Baukosten Vorlage 430/ Stadtsportbund Velbert e.v. - Änderung des Vertrages zur Bezuschussung der Sportvereine des Stadtsportbundes Vorlage 339/ Bildung einer einheitlichen Ausländer- und Einbürgerungsbehörde bei gleichzeitiger Verbesserung des Bürgerservices - Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Vorlage 410/ Bericht zum KOMM IN NRW Projekt und Stand der Arbeitsgruppen im Bündnis für Integration Vorlage 316/ Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten Vorlage 13/ Ergänzung 27. Resolution gegen eine generelle Sicherheitsbefragung von Ausländern Vorlage 323/ Ergänzung 28. Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbh 28.1 Anfrage Die Linke wg. RBSV Vorlage 428/ Angelegenheiten der Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbh 29.1 Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbh hier: Weisungen an den zur Vertretung der Stadt Velbert in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbh bestimmten Bevollmächtigten betreffend das Geschäftsjahr 2007 Beschlussfassung über den Prüfungsbericht 2007 Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2007 (Bilanz mit Gewinn- und Verlustrechnung sowie die Verwendung des Ergebnisses) Beschlussfassung über die Bestellung des Abschlussprüfers des Jahresabschlusses 2008 Vorlage 357/ Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbh hier: Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2007 Vorlage 358/ Zweckverband Klinikum Niederberg hier: Änderung der Satzung des Zweckverbandes Vorlage 405/ Rheinisch-Bergischer Stadtwerke- Verbund hier: Besetzung von Gründungsaufsichtsrat und Beirat Vorlage 313/2008

7 Amtsblatt der Stadt Velbert vom 16. September Vertretung der Stadt Velbert im Vorstand des Bergisch Rheinischen Wasserverbandes Vorlage 407/ Neuwahlen zu den Ausschüssen 34. Wahl des/der stv. Vorsitzenden des Verwaltungsrats der Technischen Betriebe Velbert AöR 35. Genehmigung von Entscheidungen des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes gem. 60 GO 35.1 Genehmigung von Entscheidungen des Bürgermeisters und eines Ratsmitglieds gem. 60 GO hier: Entscheidung vom Vorlage 342/ Nachträge 37. Mitteilungen der Verwaltung 38. Verschiedenes B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 39. Anfragen 40. Ausfallbürgschaft für Kredite der Technischen Betriebe Velbert AöR (TBV AöR) bei der NRW.Bank Düsseldorf/Münster Vorlage 350/ Wettbewerb zum Ausbau der Fachhochschulen in NRW Vorlage 381/ Wettbewerb zum Ausbau der Fachhochschulen in NRW Vorlage 381/ Ergänzung 42. Bildung der Einigungsstelle Vorlage 391/ Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbh 43.1 Anfrage Die Linke wg. RBSV Vorlage 428/ Ergänzung 44. Nachträge 45. Mitteilungen der Verwaltung 46. Verschiedenes 47. Bekanntgabe des wesentlichen Inhalts der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

8 Amtsblatt der Stadt Velbert vom 16. September Hinweis: Die angegebenen Vorlagen werden im Ratsinformationssystem bereitgestellt und sind dann für Rats- und Ausschussmitglieder unter der bekannten Internetadresse abrufbar. Dort kann auch diese Einladung komplett mit sämtlichen verfügbaren Vorlagen als PDF- oder ZIP-Datei abgerufen werden. Des Weiteren können diese Einladung und die verfügbaren öffentlichen Vorlagen von jedermann im Internet eingesehen werden. Das Ratsinformationssystem ist zu finden unter der Internetadresse und führt über den Sitzungskalender und das Datum der Sitzung zu den gewünschten Dokumenten. gez. Freitag Bürgermeister Bekanntmachung der Bestimmung der Nachfolge für ein Mitglied des Rates der Stadt Velbert Die am 26. September 2004 zum Mitglied des Rates der Stadt Velbert gewählte Frau Sandra Patalla hat auf ihren Sitz im Rat der Stadt Velbert verzichtet. Nach der Reserveliste der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist Frau Judith Kohlstruck, Hospizkoordinatorin, geb in Kaiserslautern, Laakmannsbusch 44, Velbert-Langenberg, die nächste Kandidatin, die bei der Neuwahl des Rates am 26. September 2004 zum Mitglied des Rates gewählt wurde. Frau Judith Kohlstruck hat die Wahl angenommen. Gemäß 45 des Kommunalwahlgesetzes stelle ich hiermit fest, dass Frau Judith Kohlstruck als Nachfolgerin für das Ratsmitglied Sandra Patalla gewählt ist und die Wahl angenommen hat. Gegen diese Entscheidung können a) jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes b) die für das Wahlgebiet zuständige Leitung solcher Parteien und Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen haben sowie c) die Aufsichtsbehörde binnen eines Monats nach Bekanntgabe dieser Entscheidung Einspruch erheben. Der Einspruch ist bei mir schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Velbert, den 02. September 2008 Stadt Velbert Der Bürgermeister als Wahlleiter gez. Stefan Freitag