EINLADUNG SEHR GEEHRTE DAMEN UND HERREN ICH LADE SIE ZU NACHFOLGENDER SITZUNG EIN. Ratssaal ( ) Rathaus, RaumNr. E.260 Markt Neuss

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1 Stadtverwaltung Neuss, Neuss An die Damen und Herren des Rates der Stadt Neuss Dienststelle Gebäude Eingang 1+2 Auskunft erteilt Büro der Stadtvertretung Rathaus Markus Möske Geschoss/Zimmer 1/1.108 Telefon Telefax EINLADUNG SEHR GEEHRTE DAMEN UND HERREN ICH LADE SIE ZU NACHFOLGENDER SITZUNG EIN NR. DER SITZUNG GREMIUM 13 Rat SITZUNGSTAG, SITZUNGSORT (MIT TELEFONVERBINDUNG) BEGINN Freitag, Ratssaal ( ) Rathaus, RaumNr. E.260 Markt Neuss 16:00 IST BEIGEFÜGT WIRD NACHGEREICHT BEMERKUNGEN Im Vorfeld der Ratssitzung findet um 15 Uhr der Ältestenrat im Constantin-Koenen-Zimmer (Zimmernr ) statt. SOLLTEN SIE VERHINDERT SEIN, BITTE ICH SIE, DIES DEM/DER O.G. SACHBEARBEITER/IN RECHTZEITIG MITZUTEILEN. MIT FREUNDLICHEN GRÜßEN HERBERT NAPP BÜRGERMEISTER

2 Seite 2 FORMALIEN, WAHLEN USW. 1 Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien 3 Genehmigung der Tagesordnung 4 Einwohnerfragestunde ENTGEGENNAHME DER BESCHLUSSEMPFEHLUNGEN DER FACHAUSSCHÜSSE Finanzausschuss vom Erweiterung des Hauses Derikum um eine Kindergartengruppe für Kinder unter 3 Jahren (JHA doc) Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vom Bebauungsplan Nr Stresemannallee, Rennbahnbüropark - Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss Herbeiführung der Rechtskraft (APS doc) 7 Förderpaket barrierefreier Umbau von Haltestellen, - Ergänzung Jahnstraße - (APS doc) 8 Flächennutzungsplanänderung Nr Hammfeld, Rennbahnbüropark - Beschluss über die FNP-Änderung Einholung der Genehmigung (APS doc) 9 Bebauungsplan Nr. 139/3 - Batteriestraße, Cretschmar-Hallen - Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss Herbeiführung der Rechtskraft (APS doc)

3 Seite 3 Bauausschuss vom Verbindungsweg von der Karl-Arnold-Straße zum Einkaufspark Römerstraße (Straßenbau und Beleuchtung) -Planvorlage, Ausbauprogramm - (BA doc) 11 Umbau der Bushaltestelle Alemannenstraße auf der Plankstraße (Straßenbau und Beleuchtung) -Planvorlage, Ausbauprogramm- (BA ) BZA Rosellen vom Ausbau der Straßen Im Stüttgesfeld, Wolfskamphof und An der Feldscheune, B-Plan 443 Allerheiligen, Am Henselsgraben (Straßenbau, Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - (BA doc) 13 BPL 420 Am Illinghauser Hof (Zentrum) Kopfplatz (Straßenbau und Beleuchtung) -Planvorlage, Ausbauprogramm- (BRS doc) Jugendhilfeausschuss vom Satzung zur Regelung der Fristen und Verfahrensabläufe für die Antragsstellung der Betriebskostenzuschüsse gemäß Kinderbildungsgesetz von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Neuss (JHA doc) BESCHLUSSFASSUNGEN DES RATES 15 Wiederwahl eines Beigeordneten unter gleichzeitiger Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters als Erster Beigeordneter und zum Stadtkämmerer (RAT doc)

4 Seite 4 16 Wahl eines Beigeordneten Hier: Ausschreibung der Stelle (RAT doc) 17 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 41 Dienstreise des Stadtverordneten Karl Rüdiger Himmes anl. der Deutsch-Russischen Städtepartnerkonferenz vom in Rothenburg ob der Tauber (RAT doc) 18 Antrag der ECE Projektmanagement GmbH & Co. KG auf Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte im Bereich Rheinpark-Center am Sonntag, dem 03. April 2011 (RAT doc) ANTRÄGE 19 Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Geplanter Bau von Höchstspannungsleitungen auf Neusser Stadtgebiet 20 Antrag der SPD-Fraktion betr.: Bericht über die Realisierung des Projekts emobil-city Perspektiven der Elektromobilität in Neuss 21 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des Klimaschutzkonzeptes (RAT doc) 22 Antrag der Fraktion UWG-Zentrum betr.: Kauf des Hafthauses an der Grünstraße 3 in Neuss für den Umbau in ein Juristenhaus (RAT doc) 23 Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sachstand Bebauung Areal ehemalige Münsterschule (Rat doc)

5 Seite 5 24 Antrag der Fraktion Die Linke betr.: Errichtung von Stromtankstellen in Neuss 25 Antrag der FDP-Fraktion betr.: Zukunftswerkstatt Schule ANFRAGEN 26 Anfrage des Herrn Stv. Kaumanns betr.: Autowerbung (RAT doc) 27 Anfrage des Herrn Stv. Breuer betr.: Verfassungsbeschwerde gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz NRW (RAT doc) MITTEILUNGEN DER VERWALTUNG KEINE 28 Einwohnerfragestunde

6 Seite 6 Nicht öffentlich FORMALIEN, WAHLEN USW. 1 Genehmigung der Tagesordnung ENTGEGENNAHME DER BESCHLUSSEMPFEHLUNGEN DER FACHAUSSCHÜSSE KEINE BESCHLUSSFASSUNGEN DES RATES 2 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr Ernennung einer Schulleitung 3 Beteiligung der Stadtwerke Neuss Energie und Wasser GmbH an der Thüga Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (RAT ) 4 Besetzung der Stelle der Schulleitung - Leitender Kollegdirektor am Theodor-Schwann-Kolleg in Neuss 5 Grundstücksverkauf am Habichtweg (RAT ) 6 Kooperation der Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co KG mit der Häfen und Güterverkehr Köln AG - Einsetzung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe ANTRÄGE 7 Antrag der SPD-Fraktion betr.: Bericht zum aktuellen Verfahrensstand Zinsmanagement der Stadt Neuss / ISN / Deutsche Bank ANFRAGEN KEINE MITTEILUNGEN DER VERWALTUNG

7 Seite 7 Nicht öffentlich 8 Masterplan Neuss an den Rhein (RAT doc)