Öffentliche Bekanntmachung

Transkript

1 Öffentliche Bekanntmachung Herausgeber: Der Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Tagesordnung der 32. Sitzung des Rates der Stadt Monheim am Rhein am Donnerstag, , 17:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Rathausplatz 2, Monheim am Rhein Tagesordnung siehe Anlage Monheim am Rhein, den Daniel Zimmermann Bürgermeister Hinweis: Die Sitzung des Rates wird zum Tagesordnungspunkt und nochmals um 18:00 Uhr bzw. nach Beendigung der Beratung des dann laufenden Tagesordnungspunktes für die Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner unterbrochen. In dem Fall, dass die Tagesordnung nicht abgearbeitet werden kann, wird die Sitzung des Rates am , um 17:00 Uhr, im Ratssaal fortgesetzt. Ausgehängt und veröffentlicht im Internet am: Abgehängt am: Öffentliche Bekanntmachungen im Internet:

2 Seite 2 Tagesordnung Öffentlicher Teil Nr. TOP Drucksache-Nr. 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 2. Kenntnisnahme der Niederschrift der 31. Sitzung des Rates der Stadt Monheim am Rhein vom öffentlicher Teil - 3. Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner Die Sitzung wird sowohl in der Reihenfolge als auch um 18:00 Uhr bzw. nach Abhandlung des dann laufenden Tagesordnungspunktes für die Fragezeit unterbrochen. 4. Bericht über die Ausführung von Ratsbeschlüssen ( öffentlicher Teil) VIII/ Satzung zur 3. Änderung der Hauptsatzung VIII/ Satzung der Stadt Monheim am Rhein für die Durchführung von Bürgerentscheiden 7. Inklusionshelferinnen und -helfer ab dem Schuljahr 2014/2015 VIII/1544/1 VIII/ "Internationale Klasse" in Monheim am Rhein VIII/ Fortschreibung der Entwicklungsplanung für die Offene Ganztagsschule 10. Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Monheim am Rhein 11. Entwicklungsförderung von jungen Menschen durch Schulsozialarbeit/-psychologie in Grundschulen und weiterführenden Schulen in Monheim am Rhein 12. Präsentation der Ergebnisse der Monheimer Elternstudie 2013 "Bei uns entwickeln Eltern mit!" 13. Beteiligung der Monheimer Elektrizitäts- und Gasversorgung GmbH (MEGA) an der VIII/1540 VIII/1476 VIII/1538 VIII/1534 VIII/1575

3 Seite 3 Familiengenossenschaft Monheim eg 14. Rückkauf der Gesellschaftsanteile an der Monheimer Elektrizitäts- und Gasversorgung GmbH (MEGA) durch die Monheimer Versorgungs- und Verkehrs- GmbH (MVV) VIII/ Variantenentscheidung Neugestaltung Hauptstraße VIII/ Änderung des Flächennutzungsplanes "Menk- Gelände" der Stadt Monheim am Rhein - Behandlung der Anregungen - Feststellungsbeschluss 17. Bebauungsplan Nr. 131 M "Krischerstraße" 1. Behandlung der Anregungen aus der Öffentlichen Auslegung 2. Satzungsbeschluss 18. Bebauungsplan Nr. 133 M "Marderstraße" 1. Behandlung der Anregungen aus der Öffentlichen Auslegung 2. Satzungsbeschluss 19. Bebauungsplan Nr. 63 B "Am Waldbeerenberg" - Abwägung der Anregungen aus den öffentlichen Beteiligungen - Satzungsbeschluss 20. Lärmaktionsplan - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Ratsbeschluss 21. Übernahme der Landstraße L 402 Opladener Straße und L 293 Bleer Straße 22. Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms "Ab in die Mitte" 23. Mitteilung der Verwaltung über die zusätzliche Mittelbereitstellung für die Kanalauswechslung Krischerstraße vom Ausbauende Rathausplatz bis zur Kirchstraße 24. Entwurf Jahresabschluss 2009 der Stadt Monheim am Rhein 25. Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung - Klage vor dem Verwaltungsgericht VIII/1504 VIII/1503 VIII/1515 VIII/1571 VIII/1528 VIII/1566 VIII/1598 VIII/1525 VIII/1576 VIII/1592

4 Seite Ermächtigungsübertragungen 2013 VIII/ Antrag der SPD-Fraktion vom Einrichtung eines Mobilen Bürgerbüros im Stadtteil Baumberg 28. Antrag der SPD-Fraktion vom Aufladestation für E-Bikes 29. Antrag der SPD-Fraktion vom Alternativen zur Fernwärmeversorgung VIII/1595 VIII/1596 VIII/ Nachtragshaushaltssatzung 2014 VIII/1555/1 31. Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Monheim am Rhein anlässlich der letzten Ratssitzung in der VIII. Wahlperiode 32. Mündliche Mitteilungen 33. Mündliche Anfragen Nichtöffentlicher Teil Nr. TOP Drucksache-Nr. 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Kenntnisnahme der Niederschrift der 31. Sitzung des Rates der Stadt Monheim am Rhein vom nichtöffentlicher Teil - 3. Bericht über die Ausführung von Ratsbeschlüssen ( nichtöffentlicher Teil) 4. Beschwerde nach 24 GO NRW - Tagespflegeangelegenheiten 5. Bebauungsplan Nr.63B - "Am Waldbeerenberg" - Anonymisierungsschlüssel 6. Bebauungsplan Nr. 131 M "Krischerstraße" - Anonymisierungsschlüssel frühzeitige Beteiligung 7. Bebauungsplan Nr. 133 M "Marderstraße" - Anonymisierungsschlüssel öffentliche Auslegung 8. Bebauungsplan Nr. 133 M "Marderstraße" - Städtebaulicher Vertrag VIII/1591 VIII/1593 VIII/1580 VIII/1510 VIII/1516 VIII/1514

5 Seite 5 9. Bebauungsplan Nr. 133 M "Marderstraße" - Kaufvertrag Waldsaum VIII/ Mündliche Mitteilungen 11. Mündliche Anfragen