DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH

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Alwin Tiedeman
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DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH An die Mitglieder des Rates Mönchengladbach, 16.03.2018 der Stadt Mönchengladbach Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 30.

1 DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH An die Mitglieder des Rates Mönchengladbach, der Stadt Mönchengladbach Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 30. Sitzung des Rates der Stadt Mönchengladbach am Mittwoch, 21. März 2018, 15:00 Uhr, in den Ratssaal Rathaus Rheydt, Markt 11, Mönchengladbach ein. Die Beratungsvorlagen sind, soweit sie nicht bereits zugestellt wurden, beigefügt. Mit freundlichen Grüßen Hans Wilhelm Reiners

2 Öffentliche Tagesordnungspunkte 1 Niederschrift über die 28. Sitzung des Rates am öffentlicher Teil 2 Aufstellung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters gemäß 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz 2950/IX 3 Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom bis /IX 4 Aufbau eines qualitativ hochwertigen City-WLAN-Netzes in den Innenstädten Mönchengladbach und Rheydt 2951/IX 4.1 Änderungsantrag zu 2951 /IX "Aufbau eines qualitativ hochwertigen City- WLAN-Netzes in den Innenstädten Mönchengladbach und Rheydt"; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom /IX 5 Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Oberbürgermeisters 2963/IX 6 Besetzung der euregionalen Ausschüsse 2961/IX 7 Beteiligung der NEW AG hier: Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der eshare.one GmbH und der urbility.one GmbH 2830/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels

3 8 Beteiligung der NEW AG hier: Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der Gesellschaft für dezentrales Energiemanagement GmbH (DEM GmbH) 2831/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und kämmerer Kuckels 9 Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der bundesweiten Kundenbefragung "Vitale Innenstädte 2018" mit dem Institut für Handelsforschung (IfH). Prüfung der Durchführbarkeit und Finanzierung. 2939/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und kämmerer Kuckels 10 Vertretung der Stadt Mönchengladbach im Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und in der Kooperationsgesellschaft Mittlerer Niederrhein GbR (KMN) 2833/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und kämmerer Kuckels 11 Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach im Jahr /IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel 12 Schulentwicklungsplan 7 - Sekundarstufe I hier: Verabschiedung 2850/IX Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Fischer 13 Prioritätenliste "Investitionen in Außensportanlagen" hier: Inangriffnahme der Sportanlage Hehn 2845/IX Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Fischer 14 Fortsetzung der zum auslaufenden Leistungsvereinbarung im Aufgaben-gebiet der Adoption und Adoptionsvermittlung/Dauerpflege mit dem SkF 2941/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall

4 15 Fortführung des Projektes HOME PLUS - Bildungsförderung an Grundschulen 2900/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach - Stadtbezirk west, Bereich Nordpark (Borussiapark) - Gebiet zwischen den Straßen Am Hockeypark, Dr.-Adalbert-Jordan-Straße, Helmut Grashoff- Straße, Am Borussiapark und der Feldflur "Wolfsittardbüschchen" abschließende Beschlussfassung /IX 17 Benennung von Delegierten für die Verbandsversammlung des Niersverbandes 2897/IX 18 Bebauungsplan Nr. 510/W - Stadtbezirk West, Nordpark (Borussiapark), Gebiet zwischen den Straßen Am Hockeypark, Dr.-Adalbert-Jordan-Straße, Helmut-Grashoff-Straße, Am Borussiapark und der Feldflur "Wolfsittardbüschchen" Satzungsbeschluss /IX Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach - Stadtbezirk West, Bereich Nordpark - Gebiet zwischen den Straßen Am Nordpark, Gladbacher Straße, Helmut-Grashoff-Straße, Dr.-Adalbert-Jordan-Straße und der Straße Am Hockeypark abschließende Beschlussfassung /IX

5 20 Bebauungsplan Nr. 511/W - Stadtbezirk West, Nordpark, Gebiet zwischen der Gladbacher Straße, der Straße Am Nordpark, der Dr.-Adalbert-Jordan-Straße und beiderseits der Helmut-Grashoff-Straße Satzungsbeschluss /IX 21 Abschiebungen nach Afghanistan hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 22 Zusätzliche beratende Mitglieder in Aufsichtsräten städtischer Beteiligungsgesellschaften hier: Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom /IX 23 Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat und weiterer Pestizide sowie Neonikotinoiden und gentechnisch veränderten Organismen in der Stadt Mönchengladbach; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 24 Schaffung eines Jugendzentrums für queere Jugendliche in Mönchengladbach (geänderte Fassung der Vorlage 2948/IX ab dem Hauptausschuss); hier: Antrag der Ratsfraktionen von DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom /IX 25 Busverkehr auf der Hindenburgstraße - Überführung der Testphase in den Regelbetrieb - hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 25.1 Vorlage 2269/IX: Busverkehr auf der Hindenburgstraße - Überführung der Testphase in den Regelbetrieb - hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX

6 26 Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2018/19 hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 27 Umbesetzung von Gremien hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 28 Besetzung von Ausschüssen - Vertretungsregelung hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 29 Anfragen und Mitteilungen Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte 30 Niederschrift über die 28. Sitzung des Rates am nicht öffentlicher Teil- 31 Anfragen und Mitteilungen

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