Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Wuppertal

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1 Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Wuppertal Zusammenstellung der Ausschreibungen, Bekanntmachungen und Mitteilungen der Stadt Wuppertal, die vom an im Eingangsbereich des Rathauses Barmen (Wegnerstraße 7) aushängen/ausgehangen haben. Inhaltsverzeichnis Seiten Ausschreibungen VOB VOL VOF Satzungen Veränderungssperren Bauleitpläne Straßenbenennungen Tagesordnung des Rates 2 bis 10 Sonstige Bekanntmachungen

2 Geschäftsführung Rat der Stadt Wuppertal Es informiert Sie Florian Kötter Telefon (0202) Fax (0202) Datum Uhr Einladung Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal ein. Sitzungstermin: Ort, Raum: Montag, , 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal Mit freundlichen Grüßen Dr. Hans Kremendahl Oberbürgermeister Hinweis: Die Änderungen / Ergänzungen zur Tagesordnung des Hauptausschusses vom sind durch ein! gekennzeichnet. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 0! Einführung eines Stadtverordneten 1 Übergeordnete Angelegenheiten 1.1! Einbringung Haushalt 2004/ ! Berliner Appell - "Reformen statt Kahlschlag" Gemeinsame Resolution der Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal Seite 1 von 9 Telefon-Zentrale: (0202) Bankverbindung Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt stadtverwaltung@wuppertal.de Stadtsparkasse Wuppertal und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Internet: (BLZ ) Haltestellen Heubruch und Concordienstraße

3 2 Fragestunde 2.1! Großbaustelle Historische Meile Friedrich Engels-Allee Anfrage der Ratsgruppe der GRAUEN vom VO/1886/03 2.2! Ein neuer Aufbruch - Regionale Zusammenarbeit stärken! Anfrage der SPD-Fraktion vom VO/1826/03 2.3! Zukünftige Abrechnung der Winterdienstgebühren Anfrage der CDU-Fraktion vom VO/1736/03 2.4! Planung von Gewerbegebieten in Wuppertal gezielt vorantreiben städtisches Leitbild ernst nehmen - Flächenverbrauch nachhaltig verringern Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/1802/03 2.5! Geplante Übernahme des Brandschutzes im Bayer-Werk und der Wache auf dem Bayer-Gelände durch die Berufsfeuerwehr Wuppertal. Anfrage der Ratsgruppe der PDS vom VO/2099/03 2.6! Gebührensatzung Übergangsheime/Übergangswohnungen Anfrage der Ratsgruppe der PDS vom VO/2100/03 2.7! EuGH-Urteil zum Bereitschaftsdienst der Ärztinnen und Ärzte VO/2104/03 3 Neue Fraktionsanträge 3.1! Abgesetzt - Antrag wurde von der CDU-Fraktion für HA und RAT zurückgezogen. Nutzung der ehem. Stadiongaststätte durch Stadtsportbund und Stadtbetrieb Sport und Bäder Antrag der CDU-Fraktion vom VO/2042/ Bäderzielplanung Antrag der FDP-Fraktion vom VO/2067/03 Seite: 2/9

4 3.3! Einrichtung einer Babyklappe in Wuppertal Antrag der CDU-Fraktion vom VO/2098/03 3.4! Friedhofs- und Bestattungssatzung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/2105/03 4 Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden ( 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 4.1 Externes juristisches Gutachten zum rechtlichen Status der Arkadengänge am Rathaus Barmen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/1311/ Gedenktafel zur Bücherverbrennung 1933 Antrag der Ratsgruppe der PDS vom Siehe Verwaltungsvorlage (Behandlung unter TOP 4.2.2) VO/1544/ Errichtung eines mahnenden Erinnerungszeichens auf dem Rathausvorplatz Antrag der FDP-Fraktion vom Siehe Verwaltungsvorlage (Behandlung unter TOP 4.2.2) VO/1810/ ! Erstellung einer Gedenktafel zur Erinnerung an die Bücherverbrennungen von 1933 Verwaltungsvorlage VO/1755/ Nachhaltiges Stadtmarketing Antrag der SPD-Fraktion vom VO/1576/ Umbau Südstraßenring Antrag der SPD-Fraktion vom VO/1715/ Planung von Gewerbegebieten in Wuppertal gezielt vorantreiben städtisches Leitbild ernst nehmen - Flächenverbrauch nachhaltig verringern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/1805/03 Seite: 3/9

5 4.6 Ortsschilder "Universitätsstadt Wuppertal" Antrag der CDU-Fraktion vom VO/1828/ Mehr Sicherheit für die Menschen auf Wuppertals Bürgersteigen und Straßen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/1845/ Abfallerziehung an Wuppertaler Kindergärten und Schulen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/1847/ Änderungsantrag zur Drs.: VO/1753/03 - Sanierung der Gesamtschule Langerfeld Antrag der SPD-Fraktion vom (INFO: VO/1753/03 wurde in der Sitzung des Rates am einstimmig beschlossen) VO/1878/ Sauberes Wuppertal Antrag der SPD-Fraktion vom VO/1883/ BürgerInnenhaushalt Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/1777/ BürgerInnenHaushalt - Antwort der Verwaltung VO/1777/03 Antwort 5 Ortsrecht 5.1 Abweichungssatzung für die Schellenbecker Straße VO/1093/ Aufhebung von Stellplatzverzichtssatzungen Bereich Gathe - Satzungsbereich City Elberfeld Satzungsbereich City Barmen - Bereich Hofaue VO/1461/ Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für den Umbau des Stadtplatzes Alter Markt zu einer Fußgängergeschäftsstraße VO/1542/03 Seite: 4/9

6 5.4 Umsetzung der Entsorgungskooperation EKOCity VO/2019/ Fleisch- und Geflügelfleischhygiene-Gebührensatzung VO/1993/03 6 Haushaltsangelegenheiten 6.1 Sanierung der Deponie Eskesberg-West VO/1932/ ! Sanierung der Deponie Eskesberg-West Ergänzung zu TOP 6.1 VO/1932/03/1 6.2 Sofortmaßnahmen an gefährdeten Ingenieurbauwerken VO/1965/03 7 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements NN 8 Planverfahren 8.1 Bebauungsplanverfahren Nr Lienhardplatz - 1. Änderung - Satzungsbeschluss - Priorität 1 VO/1848/ Anordnung einer Veränderungssperre im Bauleitplan 512/1.Änd. Wasserstraße VO/1904/ Bauleitplanverfahren Nr. 167 / 167 A - In der Beek / In den Birken / Katernberger Schulweg Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes vereinfachte Änderung mit Auslegung gem. 13 Ziff 2 2. Halbsatz BauGB - Priorität 2 VO/1941/03 Seite: 5/9

7 8.4 Bauleitplanverfahren Nr. 622 B -Friedrich-Engels-Allee /Ost 3. Änderung des Bebauungsplanes Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur vereinfachten Änderung - Priorität 1 VO/1943/03 8.5! Bauleitplanverfahren Nr. 522 B - Am Wunderbau / Hofkamp VO/2011/03/Neufassuung 8.6 Bauleitplanverfahren Nr Nevigeser Straße/ Am Eigenbach (Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan) VO/1894/03 9 Baumaßnahmen 9.1 Deweerth'scher Garten, Bau einer Tiefgarage VO/1923/03 10 Allgemeine Vorlagen 10.1 Jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen VO/2003/ Schulentwicklungsplanung VO/2024/ Einrichtung eines Friedwaldes in Wuppertal VO/1931/ Friedwald für Elberfeld Antrag der FDP-Fraktion vom VO/1994/ Errichtung eines Taubenhauses VO/1971/ Neuorganisation des Fuhlrott- Museums VO/1998/ Fuhlrott-Museum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/1571/03 Seite: 6/9

8 10.6! 11 Gestrichen - Vorberatung nicht abgeschlossen. Leistungsvertrag zur ambulanten Hilfe für jüdische Kontingentflüchtlinge in Wuppertal v VO/1905/03 Gremienbesetzung / Benennungen 11.1 Änderung der Zusammensetzung des Beirats der Gesellschaft "die börse" Kommunikationszentrum Wuppertal GmbH VO/1879/ Neubesetzung des Verbandsrates des Wupperverbandes VO/1920/ ! Abgesetzt - Von der Antrag stellenden Ratsgruppe zurückgezogen. Benennung eines sachkundigen Bürgers Antrag der Ratsgruppe der GRAUEN vom VO/1938/ Berufung eines beratenden Mitgliedes für den Schulausschuss VO/1992/ Vorsitz Strategiekommission "Entwicklung des ÖPNV" Antrag der SPD-Fraktion vom VO/2077/ Umbesetzung des Stadtentwicklungsausschusses Antrag der SPD-Fraktion vom VO/2083/03 12 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 12.1 Sanierung der Wupperbrücke Rutenbeck VO/1889/03 Nichtöffentlicher Teil 13 Übergeordnete Angelegenheiten NN 14 Anträge / Fragestunde NN Seite: 7/9

9 15 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 15.1! Nicht-betriebsnotwendige Immobilien der Klinikum Wuppertal GmbH VO/1909/03 Neue, ergänzende Anlagen sind beigefügt! 15.2 Formwechselnde Umwandlung der Gewerbeimmobilien Wuppertal GmbH VO/1911/ Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe VO/1912/ Übertragung der Gesellschaftsanteile an der Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor AVR GmbH an die Energiewerk Nord GmbH durch die WSW AG VO/2062/03 16 Allgemeine Vorlagen 16.1! Grundstücksangelegenheit VO/2092/03/ Neufassung Liegt noch nicht vor! 17 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes NN 18 Bürgschaftsangelegenheiten 18.1 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für eine Darlehensaufnahme der Wuppertaler Stadtwerke AG (WSW AG) bei der Investitionsbank NRW VO/1867/ Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für eine Darlehensaufnahme der Wuppertaler Stadtwerke AG (WSW AG) bei der Investitionsbank NRW VO/1999/ Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für eine Darlehensaufnahme der Wuppertaler Stadtwerke AG (WSW AG) bei der Investitionsbank NRW VO/2001/03 Seite: 8/9

10 18.4 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für eine Darlehensaufnahme der Wuppertaler Stadtwerke AG (WSW AG) bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) VO/2004/ Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für eine Darlehensaufnahme der Wuppertaler Stadtwerke AG (WSW AG) bei der Kreditbank für Wiederaufbau (KfW) VO/2008/ ! Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für eine Darlehensaufnahme der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbh (GWG) bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) VO/2096/03 19 Personalangelegenheiten 19.1 Wiederwahl des Vermessungssachverständigen des Umlegungsausschusses VO/1852/03 Seite: 9/9