Nr. 29/ September Inhaltsverzeichnis

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1 9. September 2016 Inhaltsverzeichnis Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am Erneute Bekanntmachung: Anmeldetermine für die Schulanfänger/innen an den Grundschulen der Stadt Wuppertal für das Schuljahr 2017/ Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden sie kostenlos im Internet unter:

2 2 von 12 Geschäftsführung Hauptausschuss Es informiert Sie Telefon (0202) Fax (0202) Karin Vorberg Datum Einladung Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein. Hauptausschuss Sitzungstermin: Mittwoch, , 16:00 Uhr Ort, Raum: Rathaus, Ratssaal Rat Sitzungstermin: Ort, Raum: Montag, , Uhr Rathaus, Ratssaal Mit freundlichen Grüßen Andreas Mucke Oberbürgermeister Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Übergeordnete Angelegenheiten N.N. 2 Fragestunde (nur Rat) 2.1 Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom Potenziale der migrantischen Wirtschaft stärker nutzen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0509/16 VO/0655/16 1 von 9

3 3 von Widerspruchsbewältigung durch die Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom Ausschaffungen bzw. Abschiebungen seit Anfang 2015 Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom Straftaten mit rechtsextremer Motivation im Jahr 2015 Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom Maghrebiner als Flüchtlinge im Stadtgebiet Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom Kontrollrecht des Rates der Stadt gegenüber der Verwaltung Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom Lärm- und Luftschadstoffbelastungen an Landes- und Bundesstraßen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0673/16 VO/0684/16 VO/0682/16 VO/0686/16 VO/0685/16 VO/0697/16 3 Anregungen und Beschwerden gem. 24 GO (nur Hauptausschuss) 3.1 Bürgerantrag zur Umgestaltung der Rechtsabbiegespur Gathe/Neumarkt 3.2 Bürgerantrag für den Erhalt eines Bergahorns an der Kreuzung Schmiedestraße/Mollenkotten sowie die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger bei der Umgestaltung des Straßenraumes in Wuppertal-Nord vom Bürgerantrag zur Ermittlung und Rückbau nicht benutzungspflichtiger Radwege im Stadtgebiet VO/0569/16 VO/0652/16 VO/0672/ Bürgerantrag für einen autofreien Tag, einen grünen Park am Döppersberg und ein Konzept für sichere Fußund Radwege zu weiterführenden Schulen 4 Fraktionsanträge 4.1 Resolution Abschaffung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW Antrag der FDP-Fraktion vom VO/0386/16 Rat der Stadt Wuppertal vom Vertagt auf die Sitzung des Rates am : 2/9

4 4 von Schüler*innenbeförderung sicherstellen! Antrag der Fraktion DIE LINKE vom VO/0536/16 Ausschuss für Schule und Bildung vom Transparenzsatzung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0315/ Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom Beitritt des Oberbürgermeisters zum Bündnis Mayors United Against Anti-Semitism Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom Verbot der Ganzkörperverschleierung von Beamten und Beschäftigten der Stadt im Dienst sowie generell in städtischen Gebäuden Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom Resolutionsantrag: Wuppertal beglückwünscht South Tyneside zum pro-brexit-votum Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom Freies Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln Antrag der FDP-Fraktion vom Offenlage sämtlicher Seilbahn-Informationen Antrag der FDP-Fraktion vom Sicherheitsmaßnahmen für Omnibus-Fahrer der Wuppertaler Stadtwerke Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz auch bei Kapitalanlagen und Finanzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom Fahrradboxen statt Radhaus Antrag der FDP-Fraktion vom VO/0315/16/1- A VO/0679/16 VO/0680/16 VO/0683/16 VO/0693/16 VO/0701/16 VO/0702/16 VO/0707/16 VO/0708/16 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden ( 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) : 3/9

5 5 von Buslinie 643 alle WSW-Kund*innen haben Recht auf Beförderung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom VO/0331/16 Ausschuss für Schule und Bildung vom Ortsrecht Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal VO/0614/16 Ausschuss für Schule und Bildung vom Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 2016 VO/0621/16 BV Ronsdorf vom BV Heckinghausen vom BV Vohwinkel vom BV Barmen vom Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW vom Die Sitzung ist ausgefallen. BV Langerfeld-Beyenburg vom BV Elberfeld vom Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums VO/0603/16 Ausschuss für Kultur vom : 4/9

6 6 von 12 7 Haushaltsangelegenheiten 7.1 Aufhebung des Begleitbeschlusses zum Haushaltsplan 2016/2017 und zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2016 VO/0642/16 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 8.1 Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) VO/0582/ Jahresabschluss 2015 der Stadtsparkasse Wuppertal VO/0591/ Jahresabschluss 2015 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) VO/0635/16 Betriebsausschuss APH und KIJU vom Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2015 VO/0656/16 9 Planverfahren 9.1 Aufhebung von Bauleitplänen im Bereich Berliner Straße / Bahnhof Oberbarmen Durchführungsplan 73 - Hagener Straße - Durchführungsplan Bahnhofsvorplatz Oberbarmen / Stennert - Bebauungsplan Langobardentreppe - - Satzungsbeschluss zur Aufhebung - VO/0500/16 : 5/9

7 7 von 12 BV Oberbarmen vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom : Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße - - Feststellungsbeschluss - VO/0527/16 BV Heckinghausen vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße - - Aufhebung aller verfahrensbegleitenden Beschlüsse - VO/0528/16 BV Heckinghausen vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom : 9.4 Bebauungsplan nördlich Müngstener Straße - - Anordnung einer Veränderungssperre - VO/0611/16 BV Barmen vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom : 10 Baumaßnahmen 10.1 Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Dahler Straße 59 und Errichtung eines Ersatzbaues VO/0648/16 Jugendhilfeausschuss vom Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom BV Langerfeld-Beyenburg vom : 6/9

8 8 von Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule Yorckstraße 28 VO/0650/16 Jugendhilfeausschuss vom Geändert beschlossen. Dem Rat der Stadt wird empfohlen, wie folgt zusätzlich zu beschließen: 1. Die Einrichtung einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Grundstück Yorckstraße 28 wird beschlossen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, interessierte Träger in die Entscheidung über den Bau und Betrieb der Einrichtung einzubeziehen. BV Vohwinkel vom : Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom Geändert beschlossen. Dem Rat der Stadt wird empfohlen, wie folgt zusätzlich zu beschließen: 1. Die Einrichtung einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Grundstück Yorckstraße 28 wird beschlossen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, interessierte freie Träger in die Entscheidung über den Bau und den Betrieb der Einrichtung einzubeziehen. 11 Allgemeine Vorlagen 11.1 Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2017/Katalogentwurf 2018 VO/0567/16 BV Uellendahl-Katernberg vom BV Ronsdorf vom BV Oberbarmen vom BV Heckinghausen vom BV Vohwinkel vom BV Cronenberg vom BV Langerfeld-Beyenburg vom : 7/9

9 9 von 12 BV Barmen vom Ausschuss für Umwelt vom BV Elberfeld vom BV Elberfeld-West vom Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Regionalplan- Entwurf Düsseldorf 2016 Zweites Beteiligungsverfahren VO/0535/16 Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom Bildung der Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) 11.4 Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom bis VO/0643/16 VO/0640/16 Betriebsausschuss APH und KIJU vom Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes VO/0681/16 Ausschuss für Schule und Bildung vom Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld VO/0421/16 BV Barmen vom Geändert beschlossen. Dem Rat der Stadt wird empfohlen, wie folgt zusätzlich zu beschließen: 3. Zum Schutz des Zentrums in Barmen wird auch hier kurzfristig ein entsprechendes Konzept erstellt. : 8/9

10 10 von 12 BV Elberfeld vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom Ergänzungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0518/16 BV Barmen vom Vertagt. BV Elberfeld vom Stimmenmehrheit (gegen die SPD, bei Enthaltung von die LINKE). Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten VO/0706/16 12 Gremienbesetzung / Benennung 12.1 Umbesetzung von Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom VO/0695/16 Nichtöffentlicher Teil 13 Parkhaus Ohligsmühle - Reduzierung der dinglich gesicherten Stellplätze VO/0597/16 BV Elberfeld vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom : 9/9

11 11 von 12 Erneute Bekanntmachung Anmeldetermine für die Schulanfänger/innen an den Grundschulen der Stadt Wuppertal für das Schuljahr 2017/2018 Schulpflichtig werden am nach 35 Abs. 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein Westfalen (Schulgesetz NRW SchulG) vom (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch 3 des Gesetzes vom 14. Juni 2016 (GV. NRW. S. 442) alle Kinder, die in der Zeit vom geboren sind bis Kinder, die nach dem o. g. Zeitpunkt das sechste Lebensjahr vollenden, können auf Antrag der Erziehungsberechtigten vorzeitig am aufgenommen werden, wenn sie die für den Schulbesuch erforderlichen körperlichen und geistigen Voraussetzungen besitzen und in ihrem sozialen Verhalten ausreichend entwickelt sind (Schulfähigkeit). Die Anmeldung der Kinder kann durch die Erziehungsberechtigten in der Zeit vom von 10:00 12:00 Uhr und zusätzlich am von 16:00 18:00 Uhr bei den Gemeinschafts oder Bekenntnisgrundschulen der Stadt Wuppertal vorgenommen werden. Grundsätzlich besteht im Rahmen der Aufnahmekapazitäten ein Anspruch auf die nächstgelegene Grundschule. Die Erzbischöfliche Tagesschule Dönberg nimmt Anmeldungen in der Zeit vom entgegen von 08:00 12:00 Uhr und zusätzlich am von 14:00 16:00 Uhr Die Erziehungsberechtigten der schulpflichtig werdenden Kinder haben eine Benachrichtigung durch den Stadtbetrieb Schulen erhalten. Der Oberbürgermeister Wuppertal, den i. V. gez. Meyer Beigeordneter

12 12 von 12 Herausgeber Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Johannes Rau Platz Wuppertal Redaktion, Vertrieb und Abonnementsbestellung Rechtsamt Rathaus Johannes Rau Platz Wuppertal Telefon E Mail bekanntmachungen@stadt.wuppertal.de Internet und Newsletter Bestellung Amtsblatt der Stadt Wuppertal erscheint bei Bedarf in der Regel alle 2 Wochen. Einzelexemplare sind zum Preis von 2,00 EURO (einschließlich MwSt.) erhältlich im Rathaus Barmen Johannes Rau Platz Wuppertal Jahresbezugspreis: 100,00 EURO (einschließlich MwSt. und Postzustellungsgebühr)