Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Wuppertal

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1 Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Wuppertal Zusammenstellung der Bekanntmachungen und Mitteilungen der Stadt Wuppertal, die vom an im Eingangsbereich des Rathauses Barmen (Wegnerstraße 7) aushängen/ausgehangen haben. Inhaltsverzeichnis Seiten Satzungen Veränderungssperren Bauleitpläne Planfeststellungsverfahren Tagesordnung des Rates 2 bis 29 Sonstige Bekanntmachungen 30 bis 31

2 Geschäftsführung Hauptausschuss und Rat Es informiert Sie Anja Domagalla Telefon (0202) Fax (0202) Datum :00 Uhr Tagesordnung für die Sitzung des Hauptausschusses am und die Sitzung des Rates am Öffentlicher Teil 1 Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat) 1.1 Einführung von Stadtverordneten 2 Fragestunde (nur Rat) 2.1 Psychosoziale Betreuung für ALG II-BezieherInnen VO/0775/05 Anfrage der PDS-Fraktion vom Rechte wohnungs- und arbeitsloser Menschen VO/0778/05 Anfrage der PDS-Fraktion vom Einrichtung von 1-Euro-Jobs VO/0795/05 Anfrage der PDS-Fraktion vom Wird unter TOP 4.8 behandelt. Sachstandsbericht: Kooperationen im bergischen Städtedreieck Antrag der WfW-Fraktion vom Seite 1 von 28

3 2.5 Städtische Gebäude am Lienhardplatz VO/0812/05 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hombrecher vom Rekonstruktion der noch vorhandenen alten VO/0820/05 Schwebebahnstationen Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom Anregungen und Beschwerden gem. 24 GO (nur Hauptausschuss) 3.1 Änderung der Baumschutzsatzung VO/0799/ Überprüfung brandschutztechnischer Einrichtungen VO/0753/05 bei der Membrana GmbH durch die Berufsfeuerwehr Wuppertal 4 Fraktionsanträge 4.1 Erhaltung des Kurbades Barmen VO/0558/05 Antrag der PDS-Fraktion vom Bunker Platz der Republik VO/0674/05 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing vom Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird abgelehnt. Stimmenmehrheit (gegen die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, WfW und FDP). Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom Seite: 2/28

4 4.2.1 Bunker Platz der Republik - Verwaltungsvorlage - VO/0697/05 Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing vom Entgegennahme ohne Beschluss 4.3 Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Feinstaub. 10 Punkte für eine ökologische Verkehrswende in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0681/ Versorgungsbericht Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0740/ Unterzeichnung der Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen Antrag der PDS-Fraktion vom VO/0744/ Fuhlrott-Museum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0800/ Verkehrskonzept Antrag der FDP-Fraktion vom VO/0798/05 Ausschuss für Verkehr vom Die Vorlage wird als eingebracht betrachtet. 4.8 Sachstandsbericht: Kooperationen im bergischen Städtedreieck Antrag der WfW-Fraktion vom VO/0809/ Prüfung eines Pilotprojekts Public Private Partnership (PPP) im Rahmen der Schulbausanierungen für die Schulzentren Ost und West Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom zur VO/0700/05 VO/0829/05 Seite: 3/28

5 4.9.1 Prüfung der Eignung von Public Private Partnership (PPP)-Projekten zur Stärkung und Beschleunigung öffentlicher Investitionen in Wuppertal Antrag der FDP-Fraktion vom Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom VO/0700/ N.N Aufforderung zur Senkung der Unterkunftskosten nach SGB ll Antrag der PDS-Fraktion vom VO/0831/ Europäische Woche der Mobilität Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0834/ HELIOS Klinikum GmbH: Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen - Regelungen des Konsortialvertrages Antrag der SPD-Fraktion vom VO/0838/ Soziale und ökologische Geldanlage bei Oikocredit Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom VO/0835/ Entwurf der europäischen Kommission zur Dienstleistungsrichtlinie Resolution der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom VO/0839/ Änderung der Aufnahmekriterien für städtische Kindertageseinrichtungen Antrag der PDS-Fraktion vom VO/0840/05 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden ( 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) Seite: 4/28

6 5.1 Feinstaubfilter für die in Wuppertal angemeldeten Taxis VO/0445/05 Antrag der PDS-Fraktion vom Ausschuss für Umwelt vom Nichtbefassung beschlossen. 5.2 Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. VO/0530/05 Faires Beschaffungswesen in der Stadt Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom Abgesetzt: In der Sache erledigt. VO/0561/05 Erweiterung des Onlineangebotes zur Kinderbetreuung in Wuppertal Antrag der FDP-Fraktion vom Jugendhilfeausschuss vom In der Sache erledigt. 6 Ortsrecht 6.1 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die VO/0649/05 Hedwig-Wülfing-Stiftung Schulausschuss vom Der Rat der Stadt beschließt die zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Hedwig-Wülfing-Stiftung entsprechend der Anlage 1. Auftrag an die Verwaltung: Es soll im Stiftungswerk geprüft werden, ob bedürftige Schülerinnen von Gesamtschulen der Sek II (gymnasiale Oberstufe) zu fördern sind. Weiterhin soll eine Förderung des Mittagessens geprüft werden. 6.2 Änderung der Verleih- und Nutzungsordnung für das VO/0725/05 Medienzentrum der Stadt Wuppertal Schulausschuss vom Seite: 5/28

7 Jugendhilfeausschuss vom Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie vom Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal VO/0685/05 Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit vom Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal VO/0747/ (nur Rat) Fünfte Änderung der Rechnungsprüfungsordnung und erste Änderung der Geschäftsanweisung für das Rechnungsprüfungsamt anlässlich der Einführung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes VO/0733/05 Rechnungsprüfungsausschuss vom Haushaltsangelegenheiten Seite: 6/28

8 7.1 Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004 VO/0761/ Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005 VO/0763/ Linksausbieger Dörner Brücke VO/0483/05 Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Steuerungsgremium Regionale 2006 vom Bezirksvertretung Barmen vom Investitionskostenförderung für Einrichtungen der VO/0603/05 Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege Genehmigung einer überplanmäßige Ausgabe Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie vom Seite: 7/28

9 7.5 Sanierung der Wupperbrücke Pestalozzistrasse Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe VO/0618/05 Ausschuss für Verkehr vom Tunnelschließung Alter Markt Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe VO/0623/05 Steuerungsgremium Regionale 2006 vom Bezirksvertretung Barmen vom Sofortmaßnahmen an gefährdeten Ingenieurbauwerken Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe VO/0678/05 Ausschuss für Verkehr vom Gewerbegebiet Westring - Rückforderung von Fördermitteln der Bezirksregierung Düsseldorf Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe VO/0802/05 Seite: 8/28

10 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 8.1 Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2004 VO/0463/05 Betriebsausschuss Kinder- und Jugendwohngruppen vom Änderung der Betriebssatzung der Alten- und Altenpflegeheime (APH) VO/0626/05 Betriebsausschuss Alten- und Altenpflegeheime vom Gründung einer Tochtergesellschaft durch die Regiobahn GmbH VO/0781/ Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2004 VO/0770/05 9 Planverfahren Seite: 9/28

11 9.1 Bebauungsplan Nr Funckstraße - VO/3381/04 2. Änderung des Bebauungsplanes Neuf. Satzungsbeschluss Ausschuss Bauplanung vom Stimmenmehrheit (gegen die Fraktionen von WfW und FDP). Bezirksvertretung Elberfeld-West vom Stimmenmehrheit (gegen die Fraktionen von WfW und FDP). 9.2 Bauleitplanverfahren Nr Gartenmarkt Wieden- VO/0087/05 Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderung Behandlung der Anregungen und Satzungs- / Feststellungsbeschluss Bezirksvertretung Vohwinkel vom Ausschuss Bauplanung vom Bauleitplanverfahren Nr V -Allensteiner Straße- VO/0608/05 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Satzungsbeschluss Ausschuss Bauplanung vom Bezirksvertretung Oberbarmen vom Landschaftsplan Wuppertal-Nord VO/0228/05 1. Änderungsverfahren Aufstellungsbeschluss Bezirksvertretung Oberbarmen vom Seite: 10/28

12 Bezirksvertretung Barmen vom Kenntnis genommen. Bezirksvertretung Elberfeld-West vom Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom Stimmenmehrheit (bei einer Gegenstimme aus der CDU-Fraktion). Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom Ausschuss für Umwelt vom Landschaftsplan Wuppertal-West VO/0488/05 1. Änderungsverfahren Aufstellungsbeschluss Bezirksvertretung Elberfeld vom Bezirksvertretung Vohwinkel vom Bezirksvertretung Elberfeld-West vom Ausschuss für Umwelt vom Bezirksvertretung Cronenberg vom Seite: 11/28

13 9.6 Landschaftsplan Wuppertal-Ost 2. Änderungsverfahren Aufstellungsbeschluss VO/0492/05 Bezirksvertretung Ronsdorf vom Bezirksvertretung Elberfeld vom Bezirksvertretung Barmen vom Kenntnis genommen. Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom Ausschuss für Umwelt vom Landschaftsplan Wuppertal-Gelpe 2. Änderungsverfahren Aufstellungsbeschluss VO/0501/05 Bezirksvertretung Ronsdorf vom Bezirksvertretung Elberfeld vom Bezirksvertretung Barmen vom Kenntnis genommen. Ausschuss für Umwelt vom Seite: 12/28

14 Bezirksvertretung Cronenberg vom Bebauungsplan Nr Küllenhahner Straße - VO/0452/05 1. Verlängerung einer Veränderungssperre Ausschuss Bauplanung vom Bezirksvertretung Cronenberg vom Baumaßnahmen 10.1 Grundschule Liegnitzer Straße VO/0622/05 Schulausschuss vom Bezirksvertretung Oberbarmen vom Allgemeine Vorlagen Entgelt für das Mittagessen in der Offenen Ganztagsgrundschule / Wuppertal - Pass 11.1 Wuppertal - Pass (Punkt 4 des Beschlussvorschlages) VO/0029/05 - Verwaltungsvorlage - Schulausschuss vom Die Beschlussfassung wird auf die Sitzungen von Hauptausschuss und Rat vertagt. Kulturausschuss vom Seite: 13/28

15 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie vom Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Rat der Stadt Wuppertal vom Die Drucksache wird in den ersten drei Punkten des Beschlussvorschlages gemäß Vorlage beschlossen. Die Beratung und Beschlussfassung des vierten Punktes Entgelt für die Mittagsverpflegung in Schulen wird auf die Sitzung des Rates am 02. Mai 2005 vertagt. Stimmenmehrheit (gegen die PDS-Fraktion). Rat der Stadt Wuppertal vom Die Behandlung der Drucksache wird auf die Sitzung des Rates am 27. Juni 2005 vertagt. Schulausschuss vom Es ist ein von allen Fraktionen gestützter Förderverein zu gründen. Dieser sollte Spendenmittel, Patenschaften usw. einbringen und zur Verfügung stellen. Außerdem liegt bereits eine öffentliche Ankündigung des Vorstandsvorsitzenden der Stadtsparkasse über eine Anschubfinanzierung in Höhe von ,-- vor. Der Betrag in Höhe von 1,-- wird ersetzt durch das bis zum Hauptausschuss neu zu berechnende Ergebnis. Herr Stv. Engelmann stellt seine Berechnungen zur Verfügung. Die Verwaltungsdrucksache wird dem Grunde nach beschlossen und der Höhe nach mit der o.g. sich ggf. ergebenden Änderung (Rechenergebnis) beschlossen. Einbezogen werden nicht nur die weiterführenden Schulen, sondern auch die Grundschulen. Ebenfalls beschlossen wird Ziffer 1 der FDP-Drucksache. Einstimmigkeit Wuppertal-Pass VO/0821/05 - Verwaltungsvorlage zu TOP Wuppertal Pass VO/0268/05 Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom Rat der Stadt Wuppertal vom Die Beratung und Beschlussfassung zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird auf die Sitzung des Rates am 02. Mai 2005 vertagt. Seite: 14/28

16 Rat der Stadt Wuppertal vom Die Behandlung der Drucksache wird auf die Sitzung des Rates am 27. Juni 2005 vertagt Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule Antrag der PDS-Fraktion vom VO/0229/05 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie vom Abgelehnt. Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Rat der Stadt Wuppertal vom Die Beratung und Beschlussfassung zu dem Antrag der PDS-Fraktion wird auf die Sitzung des Rates am 02. Mai 2005 vertagt. Rat der Stadt Wuppertal vom Die Behandlung der Drucksache wird auf die Sitzung des Rates am 27. Juni 2005 vertagt Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule Antrag der WfW-Fraktion vom VO/0270/05 Rat der Stadt Wuppertal vom Die Beratung und Beschlussfassung zu dem Antrag der WfW- Fraktion wird auf die Sitzung des Rates am 02.Mai 2005 vertagt. Rat der Stadt Wuppertal vom Die Behandlung der Drucksache wird auf die Sitzung des Rates am 27. Juni 2005 vertagt Entgelt für das Mittagessen im Schuljahr 2005/2006 an den städtischen Ganztagsschulen und Offenen Ganztagsgrundschulen (OGGS) - Verwaltungsvorlage - VO/0695/05 Seite: 15/28

17 Schulausschuss vom Für das Schuljahr 2005/2006 wird der Eigenanteil der Erziehungsberechtigten an den städt. Ganztagsschulen auf 2,80 festgesetzt. Hiervon ausgenommen ist die Schule Am Nordpark, Melanchthonstr. 25. Der Eigenanteil der Erziehungsberechtigten beträgt 2,50, der Eigenanteil der Erziehungsberechtigten an der Sonderschule für Lernbehinderte Roseggerstr. 8 beträgt 2,30. Für die Offenen Ganztagsgrundschulen gelten die durch den Trägerverein festgesetzten Preise für die Mittagsverpflegung. Empfänger von Sozialleistungen nach SGB II, SGB XII und Inhaber des Wuppertal-Passes können auf Antrag einen Zuschuss von 1,-- je Teilnahme an der Mittagsverpflegung erlangen. Zielrichtung muss die Gründung eines von allen Fraktionen getragenen Fördervereins sein. Die Ziffern 2 der Drucksachen VO/0797/05 und VO/0794/05 werden zusammen gezogen. In der Zielrichtung muss es heißen: Gründung eines Fördervereins. Herausgenommen wird der Satz Beteiligung der Bezirksvertretungen aus der Vorlage VO/0794/05 Einstimmigkeit Der Drucksache wird mit Änderungen zugestimmt. In Abs. 2 wird der Betrag 1,-- durch das neue Rechenergebnis ersetzt Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen VO/0794/05 Antrag der FDP-Fraktion vom Schulausschuss vom Die Ziffern 3 der Drucksachen VO/0797/05 und VO/0794/05 werden gemeinsam beschlossen. Stimmenmehrheit (gegen die Stimmen der CDU-Fraktion). Die Ziffern 4 der Drucksachen VO/0797/05 und VO/0794/05 werden gemeinsam beschlossen. Einstimmigkeit Die Drucksache VO/0268/05 wird als erledigt betrachtet. Jugendhilfeausschuss vom Der Jugendhilfeausschuss verständigt sich darauf, dass bis zur Hauptausschuss-/Ratssitzung von den Fraktionen ein gemeinsamer Antrag formuliert wird. Seite: 16/28

18 Regelmäßiges Mittagessen kostenfrei Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und WfW vom VO/0797/05 Schulausschuss vom Siehe Beschluss zu VO/0794/05. Jugendhilfeausschuss vom Der Jugendhilfeausschuss verständigt sich darauf, dass bis zur Hauptausschuss-/Ratssitzung von den Fraktionen ein gemeinsamer Antrag formuliert wird Mittagessen an Ganztagsschulen Änderungs- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom VO/0830/05 Jugendhilfeausschuss vom Der Jugendhilfeausschuss verständigt sich darauf, dass bis zur Hauptausschuss-/Ratssitzung von den Fraktionen ein gemeinsamer Antrag formuliert wird Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung VO/0102/05 Neuf. Bezirksvertretung Vohwinkel vom Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom Bezirksvertretung Elberfeld vom Bezirksvertretung Vohwinkel vom Schulausschuss vom Seite: 17/28

19 11.3 Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung VO/0388/05 Bezirksvertretung Heckinghausen vom Kenntnis genommen. Bezirksvertretung Cronenberg vom Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom Schulausschuss vom Bezirksvertretung Elberfeld vom Einstimmigkeit (bei fünf Enthaltungen) Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung VO/0393/05 Bezirksvertretung Oberbarmen vom Kenntnis genommen. Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom Schulausschuss vom Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder VO/0671/05 Bezirksvertretung Oberbarmen vom Kenntnis genommen. Seite: 18/28

20 Bezirksvertretung Vohwinkel vom Bezirksvertretung Heckinghausen vom Bezirksvertretung Barmen vom Jugendhilfeausschuss vom Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeitsprüfung VO/0089/05 Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann vom Hauptausschuss und Rat wird empfohlen, wie folgt zu beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Begründung aufgeführten Maßnahmen umzusetzen. 2. Unter Punkt B, Leitlinien für ein kinder-, jugend- und familienfreundliches Wuppertal wird der dritte Spiegelstrich wie folgt geändert: "Stärkung und Unterstützung der Familie" 3. Die Maßnahmen unter Punkt C, Strukturelle Maßnahmen, sind hinsichtlich der Indikatoren für eine kinder-, jugend- und familienfreundliche Prüfung zu konkretisieren. 4. Die Verwaltung wird aufgefordert, die aufgeführten Maßnahmen mit dem Ratsbeschluss zum Thema "Wuppertaler Bündnis für Familien", VO/2861/04 und dem Beschluss zur Umsetzung von Gender Mainstreaming, VO/2163/03 zu verknüpfen. Jugendhilfeausschuss vom Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie vom Seite: 19/28

21 Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing vom Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Begründung aufgeführten Maßnahmen unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion (VO/0675/05) umzusetzen. Einstimmigkeit (bei fünf Enthaltungen von SPD-Fraktion und FDP- Fraktion) Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeitsprüfung VO/0675/05 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom zu VO/0089/05 Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing vom Fusion der städtischen Abendrealschule Hohenstein VO/3699/04-1. mit dem städtischen Abendgymnasium Neuf. Pfalzgrafenstraße Schulausschuss vom Abgelehnt. Stimmenmehrheit (gegen die SPD-Fraktion und die WfW-Fraktion) 11.8 Beschleunigung von Bauanträgen / Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates Die zu der Thematik gestellten Anträge der Fraktionen der CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und WfW, wurden in der Sitzung des Rates am zur Vorbereitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss Bauplanung überwiesen. Das Ergebnis wird nun mit den Verwaltungsdrucksachen VO/0066/05 (TOP ) und VO/0391/05 (TOP ) eingesteuert Beschleunigung von Bauanträgen VO/0066/05 Ausschuss Bauplanung vom Seite: 20/28

22 Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing vom Die Verwaltung wird gebeten, die Erhebung über die Bearbeitungszeiten insbesondere bezogen auf die Baugesuche mit einer Laufzeit von weniger als sechs Wochen zu präzisieren. Einstimmigkeit (bei zwei Stimmenthaltungen). Der Bericht der Verwaltung wird im Übrigen entgegengenommen Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates VO/0391/05 Ausschuss Bauplanung vom Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing vom Die Arbeit des Gestaltungsbeirates soll entsprechend der in dem gemeinsamen Arbeitstreffen am erarbeiteten Vorschläge optimiert werden. Die Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates wird - soweit erforderlich - angepasst. Zusätzlich wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, unter welchen Umständen einzelne Bauvorhaben in öffentlicher Sitzung behandelt werden können und dem Ausschuss zur nächsten Sitzung einen kurzen Bericht vorzulegen. Der Ausschuss wird dann über die Rahmenbedingungen entscheiden Optimierung des verwaltungsinternen VO/0549/05 Steuerungssystems (Eine Anlage wurde nachversandt) Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog VO/0564/ /Katalogentwurf 2007 Ausschuss für Umwelt vom Bezirksvertretung Oberbarmen vom Entgegennahme ohne Beschluss. Bezirksvertretung Ronsdorf vom Entgegennahme ohne Beschluss. Seite: 21/28

23 Bezirksvertretung Cronenberg vom Entgegennahme ohne Beschluss. Bezirksvertretung Vohwinkel vom Entgegennahme ohne Beschluss. Bezirksvertretung Elberfeld vom Entgegennahme ohne Beschluss. Bezirksvertretung Elberfeld-West vom Kenntnis genommen. Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom Entgegennahme ohne Beschluss. Bezirksvertretung Heckinghausen vom Entgegennahme ohne Beschluss. Bezirksvertretung Barmen vom Entgegennahme ohne Beschluss. Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der VO/0643/05 Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss - Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann vom Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Ausschuss Zentrale Dienste vom Schulausschuss vom Entgegennahme ohne Beschluss. Seite: 22/28

24 Konferenz für die Volkshochschule und die Familienbildungsstätte vom Dem Rat der Stadt wird empfohlen, dem Beschlussvorschlag mit folgenden Änderungen zuzustimmen: 1. Bei Ziffer 1, Satz 2 wird das Wort wesentlich gestrichen, so dass es heißt: Voraussetzung ist, dass durch die Kooperation keine Kürzungen der für die Bei Ziffer 5 wird eine Ergänzung vorgenommen, so dass es heißt: Die Verwaltung wird beauftragt transparent und im Hinblick auf Gestaltungsformen ergebnisoffen gemeinsam mit den Verwaltungen... Der Antrag der SPD-Fraktion vom (VO/0780/05) wird inhaltlich als Begleitantrag zur Drucks.-Nr. VO/0643/05 beschlossen. Einstimmigkeit (bei 2 Enthaltungen der Vertreterinnen Kursleiterinnen). Jugendhilfeausschuss vom Der Jugendhilfeausschuss schließt sich dem Beschluss der Konferenz für die Volkshochschule und die Familienbildungsstätte vom an. Kulturausschuss vom Der Kulturausschuss schließt sich dem Beschluss der Konferenz für die Volkshochschule und die Familienbildungsstätte vom an Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der VO/0643/05/1 Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss - Konferenz für die Volkshochschule und die Familienbildungsstätte vom Siehe Beschlussfassung zu VO/0643/05. Jugendhilfeausschuss vom Entgegennahme ohne Beschluss Seite: 23/28

25 Kulturausschuss vom Siehe Beschlussfassung zu VO/0643/ Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal Begleitantrag der SPD-Fraktion vom zur Drs.-Nr. VO/0643/05 VO/0780/05 Schulausschuss vom Entgegennahme ohne Beschluss. Konferenz für die Volkshochschule und die Familienbildungsstätte vom Siehe Beschlussfassung zu VO/0643/05. Jugendhilfeausschuss vom Siehe Beschlussfassung zu VO/0643/05. Kulturausschuss vom Siehe Beschlussfassung zu VO/0643/ Bergische Weiterbildung - Fusion der Volkshochschule Antrag der PDS-Fraktion vom VO/0832/ Taubenhäuser VO/0683/05 Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit vom Seite: 24/28

26 Der Ausschuss lehnt den Beschlussvorschlag der Verwaltung ab. Statt dessen wird dem Rat der Stadt empfohlen, folgenden im Ausschuss formulierten Antrag zu beschließen: Das GMW wird beauftragt, eine Lösung im Rahmen der vom Tierschutzverein zugesagten Euro in Zusammenarbeit mit dem Tierschutzverein und den Taubenzüchtern im Bereich des Wupperufers bzw. im Bereich der Innenstadt - vorzugsweise in Barmen - zu suchen und durchzuführen. Städtische Mittel werden nicht zur Verfügung gestellt Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2005 VO/0567/05 des Landes zum Projekt 'Stadtumbau West' Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing vom Bezirksvertretung Oberbarmen vom Kenntnis genommen. Bezirksvertretung Elberfeld vom Es wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt, dass die Stadt Wuppertal auf der Grundlage des vorliegenden Konzeptes die förderrechtlich notwendigen Schritte einleitet. Grundlage sind die im Landesprogramm bereitgestellten Städtebauförderungsmittel in Höhe von 1 Mio.. 2. Die Bezirksvertretung Elberfeld beschließt die Trägerschaft bei dem Beteiligungsverfahren für die Umgestaltung des Hombücheler Platzes. Einstimmigkeit (bei Enthaltung der CDU-Fraktion). Bezirksvertretung Elberfeld-West vom Einstimmigkeit (bei Enthaltung der WfW-Fraktion). Bezirksvertretung Barmen vom Seite: 25/28

27 11.14 Haus der Jugend Barmen -Neukonzeption und Umbau- VO/0701/05 Bezirksvertretung Barmen vom Jugendhilfeausschuss vom Einstimmigkeit (bei 6 Enthaltungen der Freien Träger/Jugendring). Kulturausschuss vom Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom Auftragsermächtigung für die Beschaffung der VO/0686/05 Leitstellentechnik für die Gemeinsame Integrierte Regionalleitstelle Solingen und Wuppertal zu Lasten des Jahres 2006 Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit vom Gremienbesetzung / Benennung 12.1 Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der VO/0672/05 HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH 12.2 Benennung der Mitglieder für den Beirat der VO/0777/05 Justizvollzugsanstalt Wuppertal Seite: 26/28

28 12.3 Entsendung von Vertretern der Stadt Wuppertal in die VO/0818/05 Gremien des Wupperverbandes 12.4 Umbesetzungen Anmeldung zur Tagesordnung von der CDU-Fraktion 12.5 Umbesetzungen VO/0825/05 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom Umbesetzungen VO/0836/05 Antrag der SPD-Fraktion vom Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen N.N. Nichtöffentlicher Teil 14 Übergeordnete Angelegenheiten N.N. 15 Fragestunde (nur Rat) N.N. 16 Anträge N.N. 17 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements N.N. 18 Allgemeine Vorlagen N.N. 19 Bürgschaftsangelegenheiten Seite: 27/28

29 19.1 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für eine Darlehensaufnahme der Wuppertaler Stadtwerke AG (WSW AG) bei der NRW.BANK VO/0764/05 20 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes (nur Rat) 20.1 Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt VO/0699/05 21 Personalangelegenheiten N.N. Seite: 28/28

30 Bekanntmachung Kommunalwahl am 26. September 2004 Wahl des Rates der Stadt/Feststellung eines Nachfolgers Der im Wahlbezirk 53 Loh für die Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU -- für den Rat der Stadt gewählte Bewerber, Herr Heinz-Peter Brakelmann, hat auf sein Mandat verzichtet und ist aus dem Rat der Stadt ausgeschieden. Als Nachfolger wird aus der Reserveliste der CDU festgestellt: Herr Theodoros Olympos, geb in Frossini/Griechenland, wohnhaft Haubahn 10, Wuppertal. Gegen diese Feststellung kann binnen eines Monats beim Wahlleiter für das Stadtgebiet Wuppertal, Wegnerstraße 7, Wuppertal, Einspruch eingelegt werden. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Die Frist zur Erhebung eines Einspruchs beginnt am Tage dieser Bekanntmachung. Wuppertal, den 15. Juni 2005 Der Wahlleiter für das Stadtgebiet Wuppertal i.v. gez. Dr. Slawig Stadtdirektor

31 Bekanntmachung Kommunalwahl am 26. September 2004 Wahl des Rates der Stadt/Feststellung einer Nachfolgerin Der im Wahlbezirk 72 Heckinghausen-Ost für die Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU -- für den Rat der Stadt gewählte Bewerber, Herr Horst-Emil Ellinghaus, hat auf sein Mandat verzichtet und ist aus dem Rat der Stadt ausgeschieden. Als Nachfolgerin wird aus der Reserveliste der CDU festgestellt: Frau Ute Mindt, geb in Wuppertal, wohnhaft Weidehang 20, Wuppertal. Gegen diese Feststellung kann binnen eines Monats beim Wahlleiter für das Stadtgebiet Wuppertal, Wegnerstraße 7, Wuppertal, Einspruch eingelegt werden. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Die Frist zur Erhebung eines Einspruchs beginnt am Tage dieser Bekanntmachung. Wuppertal, den 15. Juni 2005 Der Wahlleiter für das Stadtgebiet Wuppertal i.v. gez. Dr. Slawig Stadtdirektor