Inhaltsverzeichnis. Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am

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1 6. Dezember 2017 Inhaltsverzeichnis Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden sie kostenlos im Internet unter:

2 2 von 12 Geschäftsführung Hauptausschuss Es informiert Sie Telefon (0202) Fax (0202) E Mail Karin Vorberg karin.vorberg@stadt.wuppertal.de Datum Einladung Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein. Hauptausschuss Sitzungstermin: Mittwoch, , 16:00 Uhr Ort, Raum: Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal Rat Sitzungstermin: Montag, , Uhr Ort, Raum: Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal Mit freundlichen Grüßen Andreas Mucke Oberbürgermeister Vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgt die Verleihung der Ehrennadeln an langjährige Mandatsträger/innen der Stadt Wuppertal. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat) 1.1 Änderung der Hauptsatzung VO/1010/ Besetzung des Verwaltungsvorstandes VO/1059/ Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Nocke VO/1011/17

3 3 von 12 2 Haushalt 2.1 Haushaltsreden 2.2 Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/ Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/ Anträge zum Haushalt Ergänzungsantrag zur Beratung des Haushaltsplans 2018/2019, VO/0808/17 Die Kinder und Jugendfreizeiteinrichtungen Offene Türen weiterhin finanzieren Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom Haushaltsplan 2018/2019 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom Ergänzungsantrag zur Haushaltsplanberatung 2018/ 2019, VO/0808/17 Offene Kinder und Jugendarbeit der Freien Träger langfristig sicherstellen Ergänzungsantrag der FDP Fraktion vom VO/0992/17 VO/1035/17 VO/1037/ Drucksachen zum Haushalt Verwendung des Bürgerbudgets VO/1064/ Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für das Jahr 2018 VO/0810/ Veränderungsnachweisungen Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan Entwurf 2018/2019 VO/1003/ Haushaltssatzung 2018/ Haushaltsplan 2018/2019 VO/0808/17 : 2/9

4 4 von Allgemeine Haushaltsangelegenheiten Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum (nur Rat) VO/0924/17 VO/0973/ Über und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln VO/1002/17 3 Fragestunde (nur Rat) 3.1 Unbelegte Aussage des Beigeordneten Nocke zu Eskalationen der Gewalt in Fußball Spielen unterer Ligen Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom VO/0961/ Krankenstand bei der Stadtverwaltung Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom Dokumentenvielfalt Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLI KANER vom Verhalten der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge (MUFL) im Stadtgebiet Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKA NER vom Digitalisierung des Asylverfahrens Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKA NER vom VO/1033/17 VO/1060/17 VO/1061/17 VO/1062/17 4 Anregungen und Beschwerden gem. 24 GO (nur Hauptausschuss) N.N. 5 Fraktionsanträge 5.1 Besuche durch Vertreter der Kommunalpolitik in Unterkünften minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom VO/0711/17 : 3/9

5 5 von Den Betrieb offener Psychiatrien stärker regulieren Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom VO/0718/ Beleuchtung öffentlicher Sportanlagen in den Abendstunden während Herbst und Winter Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom Fahrgastsicherheit in der neuen Generation der Schwebebahn Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKA NER vom VO/0826/17 VO/0825/ Einführung einer Bildungskarte zur Umsetzung des Bildungs und Teilhabepakets für Kinder und Jugendliche Antrag der Fraktion DIE LINKE vom VO/0958/ Mobilitätskonzept für Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom VO/1027/17/ 1 Neuf. 6 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden ( 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 6.1 Digitalisierungsoffensive Antrag der FDP Fraktion vom VO/0846/ Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt Antrag der FDP Fraktion vom VO/0847/17/ 1 Neuf Änderungsantrag zu VO/0847/17/1 Neuf: Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt durch Ausbau des Glasfasernetzes" Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0927/ Koordinator*in Engels Jahr Antrag der Fraktion DIE LINKE vom VO/0854/17 : 4/9

6 6 von 12 7 Ortsrecht 7.1 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal vom VO/0262/ Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Mischverkehrsfläche Döppersberg VO/0565/ Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal VO/0704/ Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal VO/0706/ Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung) 7.6 Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2018 VO/0790/17 VO/0822/ Satzung zur Änderung und Verlängerung der Satzung vom 19. Dezember 2012 über die Festlegung der Immobilien und Standortgemeinschaft Barmen Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets VO/0762/ Neufassung der Wettbürosteuersatzung VO/0837/ Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2018 VO/0879/ Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif) VO/0895/17 : 5/9

7 7 von Ordnungsbehördliche Verordnung über die Änderung (teilweise Aufhebung) der Naturdenkmalverordnung im Gebiet der Stadt Wuppertal VO/0911/ Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom VO/0953/17 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 8.1 Beteiligungsbericht 2016 der Stadt Wuppertal VO/0932/ Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal VO/0981/ Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016 VO/0888/ Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal VO/0812/ Jahresabschluss 2016 für die Alten und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit VO/0852/ Entlastung des Betriebsausschusses der Alten und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016 VO/0959/ Festsetzung der Pflegesätze für die Alten und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom bis VO/0896/ Wirtschaftsplan der Alten und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2018 stationärer Bereich VO/0857/ Wirtschaftsplan der Alten und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2018 Fachbereich Senioren und Freizeit VO/0858/17 : 6/9

8 8 von Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gemäß Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom bis VO/0900/ Wirtschaftsplan 2018 Kinder und Jugendwohngruppen VO/0917/ Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2016 VO/0928/ Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser VO/0985/ Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser 8.15 Wirtschaftsplan 2018 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts VO/0970/17 VO/1018/ Wirtschaftsplan 2018 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts 8.17 Beteiligung an der Partnerschaft Deutschland Berater der öffentlichen Hand GmbH VO/1023/17 VO/0934/ Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinien der Stadt Wuppertal VO/1039/17 9 Planverfahren 9.1 Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der L 419 zwischen Lichtscheid und Erbschlö (1. Bauabschnitt) Stellungnahme der Stadt Wuppertal VO/0877/ Bebauungsplan 776/1 Hessische Straße / Regentenstraße 1. Änderung des Bebauungsplanes Satzungsbeschluss VO/0660/17 10 Baumaßnahmen 10.1 Sanierung und Erweiterung der Grundschule Peterstraße VO/0766/17 : 7/9

9 9 von Allgemeine Vorlagen 11.1 Platzbenennung am Hauptbahnhof 11.2 Geh und Radweg Schwelmer Stich Beschluss der Bezirksvertretung Langerfeld Beyenburg vom zu einem Antrag der dortigen Fraktionen von SPD und CDU vom VO/0703/ Schiedsamtswesen Neuorganisation VO/0811/ Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastruktur VO/0814/ Wuppertal eine wachsende Stadt ein Positionspapier VO/0945/ Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Heckinghausen VO/0982/ Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen VO/0983/ Anhebung von Kursentgelten und Aufwandsentschädigungen der Feriensportkurse VO/0866/ Förder und Präventionsplan für Kinder und Jugendliche in Wuppertal, Rahmenplan VO/0702/ Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gemäß 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein Westfalen Bildungsgang "Allgemeine Hochschulreife (Erziehungswissenschaften)" VO/0944/ Kooperationsraum "Zwischen Rhein und Wupper" VO/0883/ Wohnbauflächen identifizieren und ausweiten Verwaltungsvorlage zum Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom (VO/0799/17) VO/0974/ Planungen zum Engelsjahr 2020 VO/0996/17 : 8/9

10 10 von Konzept für die Personal und Organisationsentwicklung VO/0998/ Klarstellung des Grundsatzbeschlusses zum Pina Bausch Zentrum VO/1020/ Wasserversorgungskonzept der Stadt Wuppertal VO/0586/17 12 Gremienbesetzung / Benennung 12.1 Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT Dienstleister VO/0905/ Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung VO/0965/ Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein Westfalen am 06. Juni 2018 in Bielefeld Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal VO/1005/17 Nichtöffentlicher Teil 13 Übernahme der Beteiligung an der BinnenWind GmbH durch die Wuppertaler Stadtwerke GmbH VO/1031/17 : 9/9

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12 12 von 12 Herausgeber Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Johannes Rau Platz Wuppertal Redaktion, Vertrieb und Abonnementsbestellung Rechtsamt Rathaus Johannes Rau Platz Wuppertal Telefon E Mail bekanntmachungen@stadt.wuppertal.de Internet und Newsletter Bestellung Der Stadtbote Amtsblatt der Stadt Wuppertal erscheint bei Bedarf in der Regel alle 2 Wochen. Einzelexemplare sind zum Preis von 2,00 EURO (einschließlich MwSt.) erhältlich im Rathaus Barmen Johannes Rau Platz Wuppertal Jahresbezugspreis: 100,00 EURO (einschließlich MwSt. und Postzustellungsgebühr)