Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am

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1 7. November 2018 Inhaltsverzeichnis Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden sie kostenlos im Internet unter:

2 2 von 10 Geschäftsführung Hauptausschuss Es informiert Sie Telefon (0202) Fax (0202) Karin Vorberg Datum Einladung Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein. Hauptausschuss Sitzungstermin: Mittwoch, , 16:00 Uhr Ort, Raum: Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal Rat Sitzungstermin: Montag, , Uhr Ort, Raum: Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal Mit freundlichen Grüßen Andreas Mucke Oberbürgermeister Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1 Übergeordnete Angelegenheiten N.N. 2 Fragestunde (nur Rat)

3 3 von Green City Plan / Diesel-Gipfel Anfrage der CDU-Fraktion vom Beratungsgremien des Oberbürgermeisters Anfrage der CDU-Fraktion vom Zusammenarbeit Jobcenter Wuppertal mit Bit ggmbh II Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom VO/0871/18 VO/0918/18 VO/0919/18 3 Anregungen und Beschwerden gem. 24 GO (nur Hauptausschuss) 3.1 Bürgerantrag zur Einrichtung eines indirekten Linksabbiegers für Radfahrende am Robert-Daum-Platz VO/0833/ Bürgerantrag zur Verkehrsführung in der Südstadt VO/0863/ Bürgerantrag zur Großbaustelle in der Hastener Straße in Wuppertal-Cronenberg 3.4 Bürgerantrag zur Verkehrsbelastung im Schulweg in Wuppertal-Cronenberg VO/0878/18 VO/0879/ Bürgerantrag zur Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach 23 Absatz 2 Sozialgesetzbuch VIII 4 Fraktionsanträge 4.1 Zugang zu Angeboten der gesundheitlichen Versorgung für Menschen mit Behinderung in Wuppertal barrierefrei gestalten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0784/18 Beirat der Menschen mit Behinderung vom : Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit vom : Die Sitzung ist ausgefallen. : 2/8

4 4 von 10 Gesundheits-, Alters- und Pflegekonferenz (Die Behandlung erfolgt in der Sitzung am ). Seniorenbeirat (Die Behandlung erfolgt in der Sitzung am ). 4.2 Gemeinsamer Antrag zum Bebauungsplanverfahren "Kleine Höhe" Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom VO/0804/18 BV Uellendahl-Katernberg vom : Dem Rat der Stadt wird empfohlen, wie folgt geändert zu beschließen: (Neufassung des letzten Satzes) Weiterhin wünscht die Bezirksvertretung, dass der Rat der Stadt in der Zukunft einen unbebauten Zustand der Kleinen Höhe ermöglicht). 4.3 Radabstellanlage am Döppersberg Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0926/18 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden ( 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 5.1 Wildblumen auf städtischen Grünflächen Antrag der FDP-Fraktion vom VO/0548/18 Ausschuss für Umwelt vom : Straßenbegleitgrün - Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom (Die Vorlage dient lediglich zur Information anlässlich des Antrages der FDP-Fraktion unter TOP 5.1 (VO/0548/18) VO/1015/17 6 Ortsrecht 6.1 Satzung über die Festlegung des Gebiets der Immobilienund Standortgemeinschaft Alte Freiheit / Poststraße / Kerstenplatz sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets VO/0585/18 : 3/8

5 5 von 10 BV Elberfeld vom : Ausschuss für Verkehr vom : Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom : 6.2 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Rathenaustraße / Sonnabendstraße zwischen Huldastraße und dem Grundstück Sonnabendstraße VO/0638/18 BV Oberbarmen vom : Abgelehnt. Stimmenmehrheit (gegen drei Stimmen der SPD, bei Enthaltung von zwei Stimmen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE). Ausschuss für Verkehr vom : Abgelehnt. Stimmenmehrheit (gegen die SPD und einer Stimme von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei Enthaltung einer Stimme von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der WfW). 7 Haushaltsangelegenheiten 7.1 Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für das Haushaltsjahr 2018 (Teil 2) VO/0856/ Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) für das Jahr 2019 VO/0883/ (nur Rat) Nachtragshaushaltsplan 2019 Einbringung VO/0885/18 : 4/8

6 6 von Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Toilettenanlage ARALANDIA im Zoologischen Garten VO/0859/18 Ausschuss für Kultur vom : 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 8.1 Bericht über den Vorgang Stadt Wuppertal./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017 VO/0928/18 VO/0759/ Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung) VO/0758/ Ergänzungsantrag zu TOP 8.1.1, VO/0759/18, Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom VO/0772/18/ 1-Neuf. : 5/8

7 7 von Ergänzungsantrag zu TOP 8.1.2, VO/0758/18, Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung) Antrag der Fraktion DIE LINKE vom VO/0773/18/ 1-Neuf. 8.2 Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbh VO/0894/18 9 Planverfahren N.N. 10 Baumaßnahmen N.N. 11 Allgemeine Vorlagen 11.1 Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Grundstück Langobardenstraße VO/0801/18 BV Oberbarmen vom : Jugendhilfeausschuss vom : Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom : : 6/8

8 8 von Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Wuppertal über die Durchführung der Beihilfebearbeitung bei dauernder Pflegebedürftigkeit VO/0891/ Engelsjahr Weiterentwickelte Planung und Stand der Finanzierung VO/0912/18 Ausschuss für Kultur vom : 11.4 Sachstandsbericht zur Digitalen Leitkommune Wuppertal VO/0930/ Ortskernplanung Cronenberg - Beschluss der Bezirksvertretung Cronenberg vom Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße" VO/0779/18 Bezirksvertretung Elberfeld vom : Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom : Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0779/18 Umgestaltung Von-der Heydt-Platz Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0929/18 Bezirksvertretung Elberfeld vom : Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom : : 7/8

9 9 von Gremienbesetzung / Benennung 12.1 Neukonstituierung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes 12.2 Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW VO/0525/18 VO/0806/ Abberufung und Bestellung des stellvertretenden Vertreters der Stadt Wuppertal im Verwaltungsrat des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rhein- Ruhr-Wupper Anstalt öffentlichen Rechts 12.4 Umbesetzung von Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser WAW VO/0824/18 VO/0828/18 VO/0826/18 Nichtöffentlicher Teil 13 Gründung eines gemeinsamen Tochterunternehmens der Wuppertaler Stadtwerke Energie & Wasser AG und des Wupperverbandes VO/0822/18 : 8/8

10 10 von 10 Herausgeber Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Johannes Rau Platz Wuppertal Redaktion, Vertrieb und Abonnementsbestellung Rechtsamt Rathaus Johannes Rau Platz Wuppertal Telefon E Mail bekanntmachungen@stadt.wuppertal.de Internet und Newsletter Bestellung Der Stadtbote Amtsblatt der Stadt Wuppertal erscheint bei Bedarf in der Regel alle 2 Wochen. Einzelexemplare sind zum Preis von 2,00 EURO (einschließlich MwSt.) erhältlich im Rathaus Barmen Johannes Rau Platz Wuppertal Jahresbezugspreis: 100,00 EURO (einschließlich MwSt. und Postzustellungsgebühr)