AMTSBLATT für den Landkreis Harburg

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1 AMTSBLATT für den Landkreis Harburg 44. Jahrgang Ausgegeben in Winsen (Luhe) am Nr. 17 Bekanntmachung vom Inhalt Seite Landkreis Harburg Öffentliche Zustellung des Schriftstückes vom für Herrn Felix Anthony Connors, Großbritannien Öffentliche Zustellung des Schriftstückes vom für Frau Cynthia Schmit, Luxemburg Öffentliche Zustellung des Schriftstückes vom für Firma Heisterkamp Transport B. V., Niederlande 333 Gemeinde Brackel Haushaltssatzung Gemeinde Tespe Haushaltssatzung Bitte beachten Sie: Diese Ausgabe des Amtsblattes finden Sie auch im Internet auf folgender Internetseite: Herausgeber: Redaktion und Vertrieb: Erscheinungsweise: Landkreis Harburg, Der Landrat, Postfach 14 40, Winsen (Luhe) R amtsblatt@lkharburg.de Wöchentlich oder nach Bedarf

2 Öffentliche Bekanntmachung Für Herrn Felix Anthony Connors Fairfield 169 LA31 LS Lancaster/Großbritannien liegt bei der Behörde Landkreis wird folgendes Schriftstück öffentlich zugestellt. Bescheid des Landkreises Harburg, Aktenzeichen ma, vom Dieses Schriftstück kann beim Harburg, Verkehrsamt, Schlossplatz 6, Winsen (Luhe), Zimmer-424, zu den unten genannten Sprechzeiten eingesehen werden. Durch die Zustellung werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Dieses Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag des Bekanntmachens dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind, 51 Ordnungswidrigkeitengesetz in Verbindung mit 10 Verwaltungszustellungsgesetz. Winsen (Luhe), den Landkreis Harburg Der Landrat Im Auftrag Lange Dienstgebäude: Landkreis Harburg A ~''.):... : : L;) B.-:.:."' ~1l 1L:: f (Nt, C Ra.,.. "".'i /.3 D...: -S<, ;, 1~ g 1 3 F ~, -P :.'.'{""- f 1 G ~i.: ~..;~~ aß'"' C Winsen (Luhe) Kontakt: Bankverbindungen: :.. - ' l \1, 1. -n -... Sparkasse Harburg-Buxtehude... ~tr,... ~171 ~7 1 'J G.2... l"'j7fxl00 Ktc-:\tr. 7r1"?"tt:'lh";? Elektronische Kommunikation:...,.,. '"' 7 :,.~ :..,.; -; t X."'J ~ )7 -' ~~ f ) [- 0'1 l""le' 6~ ~ {'"')', f HIC ~... J.21H " \ 'ier... 1 i i.:.:1.- ~. Postbank Hamburg Internet: GLZ,;.., >.... t.tc -~v. 1 '):,"' fß- V l ~- :.'.-buf!. ':.,.'>- l ~A~ L!.:~6<.'~01 t. : Jv 119 ;~ e.? t.. ".. ~,...-:.-r.;-t-.: ; i1. Ll ; Pl!" 0,,. 1 'lf ~('!/ l -r aiadllbe1ur1.1nd',o» i;. _./ Sprechzeiten nach Termrnabsprache: :?.- ~~ \1,~ rs '. d:;j 07 /1 ~!1.00 l' ' t r :1.,1) 1:::: t. t Terminvereinbarungen bitte v on I.! r 0.J:;..-P:.Slc:?J 08 ~t) i fi. '"() l /'" F- t 13.::...l - 1 ::i ' l ' ' Parkplätze (Eingabe für Navigationsgeräte): Sc, vfl. '\, 1: urld E.;:> ~~ 1' ' tp "'l u ~ r 1:. 17.:. d -,r Q \ ~-5. kr: A~ ~ ~~.hk,, "

3 Öffentliche Bekanntmachung Für Frau Cynthia Schmit Duerfstrooss Serie/Luxemburg wird folgendes Schriftstück öffentlich zugestellt: Bescheid des Landkreises Harburg, Aktenzeichen la vom Dieses Schriftstück kann bei Landkreis Harburg, Schlossplatz 6, Winsen (Luhe), Zimmer A- 424 zu den unten genannten Sprechzeiten eingesehen werden. Durch die Zustellung werden Frist in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Dieses Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag des Bekanntmachens dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind, 51) n Verbindung mit 1 O Verwaltungszustellungsgesetz.. "1: q' Winsen (Luhe), den Landkreis Harburg Der Landrat Im Auftrag L Lange D ienstgebäude: Landkr'eis Harburg A ~ : ~ 1 1 ~ ;;.,, ~ Ju, B b~ 1..,: 1 t : 6 (N,...»~ u) c R..s ' 1l" J q29 0.,:.,...,'T, : : --:-; 1..s F S '.-:'l, " -' (" d 1 G l '.:1,. :'\ f W insen (Luhe) Kontilkt: -:-"'.>,, "! t.3-0!?le " : ~~ 171C C'1"7 1.tJ Elektronlsche Kommunikation: L r~.ni r ; ~-h... ;-.Jf 'ise li.t~ 1r'. -!'. _en Internet: Bankverbindungen: Sparkasse Harburg-Buxtehude J ~ ('() V ~ -t\ 7 i~ fl 9F2!Jt: IF..,)t: 20:-,,: 1...). : C?t9 l,? t?1...:.ou\c..:2'!-" M Postbank Hamburg Pt.Z?00 1tY ;,'),,. to 1\'. 1n~ f.'",.;w-, 11::: t..:: '.)f:.1 ( ~ : 01 c._: J0J19;..t..!:!2 04!:1 1..: :)n N ' U,,.. ff" ' 1 -l.!l'><'lt'10c u I OtrUhll'lcl'. 14 Spr'echze1ten nach Terminabsprache: 1. ' '9 L~ ~r :ag G. :>J- '1..(' L 1 f r :ir (, Ctl 1:>,,J UI Terminvereinbarungen bitte von 1 1.; t... - C 1_,r ~.J~ c: :>"" - 1r f1 L ~, r Fte :J.;.3J ! 1 ir Parkplätxe (Eingabe für Navigationsgeräte): s... J'J jr s 12 urr ~ Ep~b: 'S I ;ee tp, u ~n-. -.,..1' Q \ P.t-1\ ~~ "S.t r ;., J 12

4 Öffentliche Bekanntmachung Für Heisterkamp Transport B.V., Hanzepoort 7, 7575 DB Oldenzaal, Niederlande wird folgendes Schriftstück öffentlich zugestellt: Bescheid vom Aktenzeichen sp Dieses Schriftstück kann beim Landkreis Harburg, Schießplatz 6, Winsen (Luhe), Zimmer A-224, eingesehen werden. Durch die Zustellung werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Dieses Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind, 51 Ordnungswidrigkeitengesetz in Verbindung mit 10 Verwaltungszustellungsgesetz. Winsen (Luhe), den

5 Haushaltssatzung für die Gemeinde Bracke! für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund des 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Brackel in seiner Sitzung am folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 1.3 der außerordentlichen Erträge auf 1.4 der außerordentlichen Aufwendugen auf im Finanzhaushalt mit den jeweiligen Gesamtbeträgen 2. 1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.2 den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit festgesetzt. Nachrichtlich Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushaltes der Auszahlungen des Finanzhaushaltes Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und lnvestitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf O festgesetzt.

6 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf O festgesetzt. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushalt 2015 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. 4 5 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 2. Gewerbesteuer 380 V. H. 380 V. H. 380 V. H. 6 Über- und außerplanmäßige Ausgaben bis zu einer Höhe von 500 je Produktsachkonto sind unerheblich im Sinne von 117 Abs.1, Satz 2 NKomVG. Bracke!, den

7 Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2015 der Gemeinde Brackel. Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Eine Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Aufsichtsbehörde ist nicht erforderlich. Der Haushaltsplan liegt gemäß 114 Abs. 2 Satz 3 NKomVG vom bis zur Einsichtnahme bei der Gemeinde Bracke!, Landstraße 1, Bracke! im Gemeindebüro montags, dienstags und donnerstags donnerstags 08:30 Uhr - 11 :30 Uhr 15:00 Uhr-18:00 Uhr öffentlich aus. Bracke!, den Bürgermeister

8 Haushaltssatzung der Gemeinde Tespe für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund des 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Tespe in der Sitzung am folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 1.3 der außerordentlichen Erträge 1.4 der außerordentlichen Aufwendungen , , ,00 800,00 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit festgesetzt Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes , , , ,00 0, , , ,00 2 Kreditermächtigung Kredite für Investitionen und Investitionsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. 3 Verpflichtungsermächtigung Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

9 Liquiditätskredite Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2015 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf Euro festgesetzt. 5 Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 380 V. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 380 V. H. 2. Gewerbesteuer 380 V. H. 6 Sonstige Vorschriften Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bis zu einem Betrag von 500,00 sind unerheblich im Sinne des 117 Abs. 1 Satz 2 NKomVG Überplanmäßig Aufwendungen und Auszahlungen sind unerheblich im Sinn des 117 Abs. 1 Satz 2 NKomVG bis zu 5 v.h. der Ausgabensätze / ~ ~; ;,,; ~. (. ~, V_..!>-\ -. :.. Gemeinde Tespe, den ~\ ~~ ~~~ ; :.. ~"\~~:J1~ ~. Jörg Werner Bürgermeister -

10 Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2015 der Gemeinde Tespe Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Eine Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Aufsichtsbehörde ist nicht erforderlich. Der Haushaltsplan liegt gemäß 114 Abs. 2 Satz 3 NKomVG vom bis zur Einsichtnahme bei der Gemeinde Tespe, Schulstraße 13 a, Tespe im Gemeindebüro montags - freitags donnerstags 10:00 Uhr-12:00 Uhr 17:00 Uhr- 19:00 Uhr öffentlich aus. Tespe, den Bürgermeister