Wer entscheidet was? Wer ist wann und wie beteiligt?

Transkript

1 Errichtung eines IKEA-Einrichtungshauses und Fachmarktzentrums in Memmingen Wer entscheidet was? Wer ist wann und wie beteiligt? Entscheidungen der Regierung von Schwaben Entscheidungen der Stadt MM ( Planungshoheit der Kommune ) Beteiligung der Öffentlichkeit Übersicht über: Die Verfahren Die Verfahrensschritte Die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Verfahren 1

2 Baurechtlich erforderliche Verfahren: 1. Raumordnungsverfahren 2. Änderungsverfahren Flächennutzungsplan 3. Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren mit Durchführungsvertrag 4. Baugenehmigungsverfahren 2

3 Raumordnungsverfahren (erheblich überörtlich raumbedeutsames Vorhaben) IKEA beantragte bei der Regierung von Schwaben die Durchführung eines ROV Prüfung der Auswirkungen, Prüfmaßstab: - Lage im Raum (Oberzentrum MM) - Lage in der Gemeinde (integrierter Standort) - Größe der Verkaufsflächen (Funktionsfähigkeit der zentralen Orte und verbrauchernahe Versorgung der Bevölkerung nicht wesentlich beeinträchtigt ) - Verkehr (überörtliches Straßennetz) - Lärm (Keine wesentliche Zunahme auf BAB) Möglichkeit zur Einsichtnahme und Einreichung von Stellungnahmen 3

4 Ergebnis RvS : IKEA-FMZ mit m² VF entspricht den Erfordernissen der Raumordnung Auflage: Anbindung des Mikrostandortes an den ÖPNV 4

5 Änderungsverfahren Flächennutzungsplan A6 Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren A41 im Parallelverfahren Antrag der IKEA-Verwaltungs GmbH und IKEA-Centers Grundstücks GmbH auf ein vorhabenbezogenes BP-Verfahren Beschlüsse des Plenums: Einleitungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans A6 Ziel: Sondergebiet für großflächige Handelsbetriebe und gewerbliche Bauflächen Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan A41 Amendinger Grenzweg Ziel: Sondergebiet für großflächige Handelsbetriebe 5

6 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 BauGB Möglichkeit zur Einsichtnahme und Einreichung von Stellungnahmen Frühzeitige Beteiligung der Behörden nach 4 Abs. 1 BauGB Mai Oktober 2016 Einarbeitung bzw. Abwägung der Stellungnahmen Konzeptüberarbeitung Öffentliche Auslegung nach 3 Abs. 2 BauGB Möglichkeit zur Einsichtnahme und Einreichung von Stellungnahmen Welfenhaus, Schlossergasse 1, Vorbereich Raum Beteiligung der Behörden nach 4 Abs. 2 BauGB! 6

7 (Voraussichtlich) Januar März 2017 Einarbeitung bzw. Abwägung der Stellungnahmen Erarbeitung der Inhalte des Durchführungsvertrages (Voraussichtlich) April 2017 Mögliche Beschlüsse des Plenums: - Feststellungsbeschluss FNP-Änderung A6 - Beschluss zum Durchführungsvertrag - Satzungsbeschluss BP A41 Bei Entwurfsänderung erneute Auslegung A6 oder A41 (Voraussichtlich) Mai Juli 2017 Mögliche Genehmigung Änderung FNP A6 durch die Regierung von Schwaben (Voraussichtlich) August 2017 Mögliche Rechtskraft Änderung FNP A6 und BP A41 durch amtliche Bekanntmachungen im Satzungs- und Verordnungsblatt der Stadt MM 7

8 Welfenhaus, Schlossergasse 1, Vorbereich Raum