Bekanntmachung der Beschlüsse aus der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden vom
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- Monica Fleischer
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1 Bekanntmachung der Beschlüsse aus der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden vom Öffentliche Sitzung Beschluss-Nr. 051/14S Unter Berücksichtigung o. g. Änderung wird die Niederschrift Nr. 04/14S der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom einstimmig beschlossen. Beschluss-Nr. 052/14S Die Niederschrift 05/14S der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom wird in vorliegender Form einstimmig beschlossen. Beschluss-Nr. 053/14S Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden unter Berücksichtigung der Ergänzung im 22 Punkt 5. l) und der Änderung im Punkt 6.c). Beschluss-Nr. 054/14S Der Stadtrat beschließt nachfolgende Aufstellung zur Besetzung der Ausschüsse nach bindendem Vorschlag der en der,, Die Linke sowie der Freien Wähler/BI Schmalkalden: - Haupt- und Finanzausschuss Danz, Stephan Trabert, Peter SPD/ Grüne Dr. Svoboda, Stefan Duft, Jens- Uwe SPD/ Grüne Zimmermann, Amborn, Marco SPD/ Grüne Liebaug, Ralf Kremmer, Hartmut Lorenz, Thomas Gellert, Bernd Kaiser, Klaus- Dieter Jung, Martina Die Linke - Rechnungsprüfungsausschuss Schellenberg, Irina Trabert, Peter Freie Wähler/ SPD/ Grüne Eck, Andre Duft, Jens- Uwe SPD/ Grüne Gellert, Bernd Liebaug, Ralf Hoffmann, Gerhard Kaiser, Klaus- Dieter Die Linke 1
2 - Ausschuss für Soziales Groß, Marika Amborn, Marco SPD/ Grüne Simon, Eckhard Schliewenz, Hendrik SPD/ Grüne Zimmermann, Eck, Andre SPD/ Grüne Bechmann, Barbara Gellert, Bernd Schellenberg, Irina Jung, Martin Freie Wähler (abgetreten von ) Kulawik, Gina Hoffmann, Gerhard Die Linke Fischer, Heike Elflein, Maik Schaft, Ilona Göbel, Ramona - Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport Eck, Andre Simon, Eckhard SPD/ Grüne Schliewenz, Hendrik Zimmermann, SPD/ Grüne Sauerbrey, Jens Groß, Marika SPD/ Grüne Prof. Dr. Göbel, Jens Bechmann, Barbara Lorenz, Thomas Gellert, Bernd Hoffmann, Gerhard Jung, Martina Die Linke Uhlemann, Harald Wilhelm, Angelika Eichel, Lutz Siegert, Andreas - Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz Dr. Svoboda, Stefan Danz, Stephan SPD/ Grüne Trabert, Peter Duft, Jens- Uwe SPD/ Grüne Sauerbrey, Jens Jung, Martin SPD/ Grüne / Freie Wähler Gellert, Bernd Liebaug, Ralf Kremmer, Hartmut Lorenz, Thomas Jung, Martina Kaiser, Klaus- Dieter Die Linke Handy, Peter Eckhardt, Egon Kürschner, Marcel Hauck, Thomas 2
3 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr Danz, Stephan Dr. Svoboda, Stefan SPD/ Grüne Amborn, Marco Zimmermann, SPD/ Grüne Sauerbrey, Jens Schliewenz, Hendrik SPD/ Grüne Liebaug, Ralf Kremmer, Hartmut Jung, Martin Schellenberg, Irina Freie Wähler (abgetreten von ) Kaiser, Klaus- Kulawik, Gina Die Linke Dieter Heinz, Mathias Langenhan, Sören Hammen, Peter Beschluss-Nr. 055/14S Der Stadtrat bestellt Herrn Zimmermann zum Verbandsrat sowie Frau Marika Groß als dessen Stellvertreterin im Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden- Meiningen. Beschluss-Nr. 056/14S Folgende Personen werden zu weiteren ordentlichen Verbandsräten und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung bestellt: Ordentliche Verbandsräte Stellvertreter/in Jung, Martin Eck, André Freie Wähler/BI Schmalk. / SPD/ Grüne Trabert, Peter Amborn, Marco SPD/ Grüne Groß, Marika Schliewenz, SPD/ Grüne Hendrik Liebaug, Ralf Lorenz, Thomas Gellert, Bernd Prof. Dr. Göbel, Jens Jung, Martina Hoffmann, Gerhard Die Linke 3
4 Beschluss-Nr. 057/14S Folgende Personen werden zu weiteren ordentlichen Verbandsräten und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Schmalkalden und Umgebung bestellt: Ordentliche Verbandsräte Stellvertreter/in Jung, Martin Eck, André Freie Wähler/BI Schmalk. / SPD/ Grüne Trabert, Peter Amborn, Marco SPD/ Grüne Groß, Marika Schliewenz, SPD/ Grüne Hendrik Liebaug, Ralf Lorenz, Thomas Gellert, Bernd Prof. Dr. Göbel, Jens Jung, Martina Hoffmann, Gerhard Die Linke Beschluss-Nr. 058/14S Für den Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden werden folgende Mitglieder bestellt: Mitglied Kaminski, Thomas Dr. Svoboda, Stefan Danz, Stephan Amborn, Marco Liebaug, Ralf Marr, Ralf Kaiser, Klaus-Dieter Bürgermeister Die Linke Beschluss-Nr. 059/14S Der Stadtrat bestellt Herrn René Killenberg, Geschäftsführer der Stadtwerke Schmalkalden GmbH, als Aufsichtsratsmitglied für die NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG. Beschluss-Nr. 060/14S Der Stadtrat beschließt, dass Herr Peter Handy, wohnhaft in Schmalkalden, Schlossberg 7, auf Basis 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden zum Ehrenstadtratsmitglied ernannt wird. 4
5 Beschluss-Nr. 061/14S Der Stadtrat beschließt, dass Herr Peter Hammen, wohnhaft in Schmalkalden, Schlossküchenweg 27, auf Basis 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden zum Ehrenstadtratsmitglied ernannt wird. Beschluss-Nr. 062/14S Der Stadtrat beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, im Rahmen der Ausschüsse sowie verwaltungsintern zu prüfen, welche Möglichkeiten der Beteiligung von Jugendlichen und insbesondere von Studenten in welcher Form möglich und sinnvoll sind. Die Ergebnisse werden durch den Bürgermeister vorgestellt. Nichtöffentliche Sitzung Beschluss-Nr. 066/14S Der Stadtrat beschließt, den Auftrag zum grundhaften Ausbau des Genossenschaftsweges in Schmalkalden sowie die Erneuerung der Beleuchtung an die Firma Schilling Bau, Einhausen in Höhe von ,87 zu vergeben. Beschluss-Nr. 067/14S Der Stadtrat beschließt, den Auftrag zur Erneuerung der Bordanlage Wilhelm-Külz-Straße in Schmalkalden an die Firma Bauer Bauunternehmen GmbH, Walschleben in Höhe von ,37 zu vergeben. Die Beschlüsse können während der Sprechzeiten in der Stadtverwaltung, Altmarkt 1, Hauptamt, 3. Etage, Zimmer 3.03, eingesehen werden. Schmalkalden, den Kaminski Bürgermeister 5
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