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1 Beschlüsse der 3. Sitzung des Gemeinderates am Beschlussnummer: 03/ Der Gemeinderat beschließt folgende Mitglieder und deren Stellvertreter für den Verwaltungs- und Finanzausschuss zu bestellen: Vertreter: Herr Günther (CDU) Herr Bruncke (CDU) Herr Patzschke (CDU) Herr Löffel (CDU) Frau Lorenz (CDU) Herr Hentschel (CDU) Herr Krummsdorf (FDP) Herr Bodenlos (CDU) Frau Bauer (SPD) Herr Meckel (SPD) Herr Mehnert (LINKE) Frau Hallert (LINKE) Herr Brummer (LINKE) Herr Mehlhorn (LINKE) Herr Meiner (FW SPORT) Herr Ludwig (FW SPORT) Frau Rauschenbach (FW SPORT) Herr Landgraf (FW SPORT) Herr Wagner (BfD) Frau Nicole Wuttig (BfD) Frau Jana Wuttig (BfD) Herr Buder (BfD) Herr Pochanke (BfD) Frau Klaus (BfD) Beschlussnummer: 03/ Der Gemeinderat beschließt folgende Mitglieder und deren Stellvertreter für den Technischen Ausschuss zu bestellen: Herr Hentschel (CDU) Herr Löffel (CDU) Herr Bruncke (CDU) Herr Bodenlos (CDU) Herr Günther (CDU) Herr Meckel (SPD) Herr Mehlhorn (LINKE) Frau Hallert (LINKE) Herr Landgraf (FW SPORT) Herr Ludwig (FW SPORT) Frau Hildebrand (BfD) Frau Nicole Wuttig (BfD) Frau Klaus (BfD) Vertreter: Frau Lorenz (CDU) Herr Patzschke (CDU) Frau Bauer (SPD) Herr Mehnert (LINKE) Herr Brummer (LINKE) Frau Rauschenbach (FW SPORT) Herr Meiner (FW SPORT) Herr Wagner (BfD) Herr Pochanke (BfD) Herr Buder (BfD)

2 Beschlussnummer: 03/ Der Gemeinderat beschließt folgende Gemeinderäte als Vertreter in den Aufsichtsrat der Kommunalen Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbh Deutzen zu entsenden. Frau Jana Wuttig (BfD) Frau Hildebrandt (BfD) Beschlussnummer: 03/ Aufgrund von 75 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) beschließt der Gemeinderat das Produkt Konzepte der Ortsplanung als Schlüsselprodukt der Gemeinde Neukieritzsch. Beschlussnummer: 03/ Der Gemeinderat der Gemeinde Neukieritzsch beschließt die Annahme folgender Spenden: Datum Name des Spenders Zweck Betrag Familie Brigl Jugendfeuerwehr Neuk. 50, Familie Brigl Feuerwehr Neukieritzsch 50, Vattenfall Dorffest Großzössen 100,00

3 Kathleen Kunath Feuerwehr Neukieritzsch 75, HAWOGE mbh Feuerwehr Neukieritzsch 50, MIBRAG Kita Krümelwäldchen 350, Stefan Rühl Feuerwehr Neukieritzsch 30, Maik Rakow Feuerwehr Lobstädt 100, Papeterie Müller Feuerwehr Neukieritzsch 191,44 (Preise für Tombola) Elke Olsson Feuerwehr Neukieritzsch 30, Birgit Schwarz Feuerwehr Neukieritzsch 100, Semmler Kanaltechnik GmbH & Co.KG Feuerwehr Neukieritzsch 200,00 Beschlussnummer. 03/ Der Gemeinderat beschließt, den Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig mit der notwendigen inhaltlichen und organisatorischen Steuerung der Aufgaben und Prozesse zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes (LEADER-Förderung) im Südraum Leipzig für den Zeitraum der EU-Förderperiode zu beauftragen. 2. Für die Bewältigung der anstehenden Aufgaben kann sich der Zweckverband Dritter bedienen oder dafür geeignete Organisationsstrukturen schaffen und nutzen. Beschlussnummer: 03/ Der Gemeinderat der Gemeinde Neukieritzsch beschließt das vorliegende Städtebauliche Entwicklungskonzept Deutzen (InSEK). Mitglieder des Gemeinderates: davon anwesend: 27 und der Bürgermeister 22 und der Bürgermeister

4 Beschlussnummer: 03/ Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen nach 36 BauGB und die Stellungnahme im Rahmen 4 BImSchG zum Ersatzneubau der Rinderstallanlagen in Kahnsdorf. Beschlussnummer: 03/ Grundstücke, Flurstück- Nr. 703/3 und 702/35 der Gemarkung Deutzen, gelegen in der Max- Reimann-Straße. Die Verpflichtung der Einhaltung dieser Festsetzungen ist im Kaufvertrag zum Grundstück durch den Käufer und zukünftigen Bauherrn zu erklären. Beschlussnummer: 03/ Grundstücke, Flurstück- Nr. 696v, 696p, 696n und 696q der Gemarkung Deutzen, gelegen in der August-Bebel-Straße. Die Verpflichtung der Einhaltung dieser Festsetzungen ist im Kaufvertrag zum Grundstück durch den Käufer und zukünftigen Bauherrn zu erklären.

5 Beschlussnummer: 03/ Grundstücke, Flurstück- Nr. 171n und 159c der Gemarkung Deutzen, gelegen in der August- Bebel- Straße. Die Verpflichtung der Einhaltung dieser Festsetzungen ist im Kaufvertrag zum Grundstück durch den Käufer und zukünftigen Bauherrn zu erklären. Ja-Stimmen: 21 Enthaltungen: 2 Graichen Bürgermeister

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