Jahrgang 2017 Leinefelde-Worbis, den Nr. 31

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1 Amtsblatt für die mit ihren Ortsteilen Beuren, Birkungen, Breitenbach, Breitenholz, Kaltohmfeld, Kirchohmfeld, Leinefelde, Wintzingerode, Worbis Jahrgang 2017 Leinefelde-Worbis, den Nr. 31 Inhalt Seite A. Öffentliche Bekanntmachungen der Bekanntmachung der Beschlüsse der 18.Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis vom Bekanntmachung zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Sport und Gesundheit B. Veröffentlichungen sonstiger Stellen keine Herausgeber: Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt kann gegen Zusendung eines frankierten Briefumschlages bei der, Ratsbüro, Worbis, Rossmarkt 1, Leinefelde-Worbis, als Abonnement, Einzelausgabe oder blattweise bezogen werden. (Preis je Doppelseite 0,10 zzgl. Versandkosten) Das Amtsblatt wird in den Bürgerbüros der für jedermann zur Einsicht öffentlich ausgelegt und wird auf Wunsch per zugesandt. Auch unter der Internetadresse ist das Amtsblatt abrufbar. 229

2 A. Öffentliche Bekanntmachungen der Bekanntmachung der Beschlüsse Nachstehende Beschlüsse wurden in der 18.Sitzung des Stadtrates der am gefasst: 210/2017 Überplanmäßige Ausgabe zur Durchführung des Projekts Soziale Dorfentwicklung in Kirchohmfeld Der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von für das Projekt Soziale Dorfentwicklung in Kirchohmfeld wird zugestimmt. 153/2017 Namensgebung des neu erschlossenen Wohngebietes B-Plan Nr. 87 Am Lunapark im Ortsteil Leinefelde Nach der Rechtskraft des Bebauungsplanes und der damit verbundenen Fertigstellung der Erschließungsstraße macht es sich erforderlich, nach Thüringer Straßengesetz, den neu gebauten Straßenabschnitt zu benennen. Vorschlag der Verwaltung: Ligusterweg Am Abendrasen Vorschlag des Ortsteilrates: Am Abendrasen Der Stadtrat stimmt mehrheitlich dem Vorschlag des Ortsteilrates Am Abendrasen zu. Beratungsergebnis: 22 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltung 204/2017 Neufassung des Satzungsbeschlusses zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 68 Betreutes Wohnen und Tagespflege an der Katharine, Ortsteil Wintzingerode 1. Auf Grund 10 Abs. 1 Baugesetzbuch in der zurzeit gültigen Fassung beschließt der Stadtrat den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 68 Betreutes Wohnen und Tagespflege an der Katharine, Ortsteil Wintzingerode als Satzung. Gleichzeitig wird der Satzungsbeschluss Nr. 128/2017 vom aufgehoben. 2. Da in der erneuten Auslegung vom bis keine Abwägungsrelevanten Stellungnahmen eingegangen sind, ist ein erneuter Abwägungsbeschluss nicht notwendig. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Durchführungsvertrag vom ist Bestandteil der Satzung. 5. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung bei den zuständigen Behörden anzuzeigen. Die Satzung ist dann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Bemerkung Nach 38 ThürKO war Herr Brodmann von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Beratungsergebnis: einstimmig, 23 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen 230

3 205/2017 Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VB-Plan) Nr. 93 Fiedler/Wagner, Ortsteil Birkungen Der Stadtrat der beschließt die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 93 Fiedler/Wagner, Ortsteil Birkungen (siehe Anlage) 1. Ziel der Aufstellung der Bauleitplanung ist es, die bauordnungsrechtlichen und die erschließungstechnischen Voraussetzungen für die Bebauung eines Grundstücks (Bei der Kirche 10) zu schaffen. 2. Der Geltungsbereich kann sich während der Planung ändern. 3. Der Beschluss ist gemäß 2 Abs. 1 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. Bemerkung Aufgrund des 38 ThürKO waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. 206/2017 Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 94 Am Lunapark 2 im Ortsteil Leinefelde 1. Gemäß 13 b BauGB beschließt der Stadtrat der die Aufstellung des B-Planes Nr. 94 Am Lunapark 2 im Stadtteil Leinefelde im beschleunigten Verfahren 2. Ziel der Bauleitplanung ist die Fortsetzung der Bebauung entlang des Baugebietes Am Lunapark in Richtung Süden bis an das Baugebiet Am Ratzwinkel 3. Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke, Gemarkung Birkungen, Flur 1, Flurstücke 36; 217/37; 218/37 und kann sich im Verfahren noch ändern. 4. Der F-Plan ist entsprechend zu berichtigen. 5. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen Bemerkung: Nach 38 ThürKO war Herr Bürgermeister Grosa von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Beratungsergebnis: einstimmig, 23 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen 207/2017 Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 95 Lange Nacht 2 im Ortsteil Worbis 1. Gemäß 13 b BauGB beschließt der Stadtrat der die Aufstellung des B-Planes Nr. 95 Lange Nacht 2 im Stadtteil Worbis im beschleunigten Verfahren 2. Ziel der Bauleitplanung ist die Fortsetzung der Bebauung entlang des Baugebietes Lange Nacht in Richtung Süden bis an die Straße An der Hardt 3. Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke, Gemarkung Worbis, Flur 3, Flurstücke 307/8; 309/1; 308/9; 308/6; 310/2; 310/3; 310/18 und kann sich im Verfahren noch ändern 4. Der F-Plan ist entsprechend zu berichtigen. 231

4 5. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen Bemerkung Nach 38 ThürKO waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. 208/2017 Grundsatzbeschluss zum Aus- und Neubau Kloster Worbis zum Verwaltungssitz der Der Bürgermeister wird autorisiert, für den Um- und Ausbau der Klosteranlage Worbis zum Verwaltungsstandort vorbereitende Maßnahmen auszulösen. (z.b. Archäologie, Baugrunduntersuchung, Teilabbruch Anbau Fürstenhaus usw.) 177/2017 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sport und Gesundheit 1. Der Jahresabschluss zum , der mit einer Bilanzsumme von ,66 und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von ,82 abschließt, wird festgestellt und beschlossen. 2. Der festgestellte Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Werkleitung wird auf der Grundlage des Prüfungsergebnisses Entlastung für das Geschäftsjahr 2016 erteilt. Beratungsergebnis: einstimmig, 24 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen 176/2017 Beauftragung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2017 Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Sport und Gesundheit werden die Wirtschaftsprüfer der WIKOM AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Schillerstraße 24 in Erfurt beauftragt. Beratungsergebnis: einstimmig, 24 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen 178/2017 Betriebssatzung des Eigenbetriebes Der vorliegenden Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der wird zugestimmt. 209/2017 Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Dem anliegenden Wirtschaftsplan 2018 (Finanz-/Erfolgsplan sowie Vermögensplan) wird zugestimmt. 41/ Ergänzung Bestellung des stellvertretenden Werkleiters für den Eigenbetrieb Sport und Gesundheit 232

5 Zum Vertreter der Werkleitung für den Eigenbetrieb Sport und Gesundheit wird Herr Andreas A. Ebert bestellt. 211/2017 Bestellung des Gemeindewahlleiters und Stellvertreter für die Kommunalwahl im Jahr 2018 Zum Wahlleiter wird Herr Bürgermeister Marko Grosa für die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahl 2018 Landratswahl berufen. Zum stellvertretenden Wahlleiter wird Herr Jürgen Unger, Fachamtsleiter Recht/Personal, bestellt. 199/2017 Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Leinefelde-Worbis Die vorliegende Haushaltssatzung der mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird mit den Änderungen beschlossen. 200/2017 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Die vorliegende mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der für die Jahre wird zur Kenntnis genommen. Anmerkung: Die Anlagen zu den Beschlüssen können im Ratsbüro, Rentamt Worbis, Rossmarkt 1, Leinefelde- Worbis zu den Sprechzeiten eingesehen werden. gez. Marko Grosa Bürgermeister Eigenbetrieb Sport und Gesundheit Werkleitung Bekanntmachung zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Sport und Gesundheit 1. Mit Beschluss vom hat der Stadtrat der den Lagebericht und den Jahresabschluss 2016 wie folgt festgestellt: Der Jahresabschluss zum , der mit einer Bilanzsumme von ,66 und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von ,82 abschließt, wird festgestellt und beschlossen. Der festgestellte Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Werkleitung wird auf der Grundlage des Prüfungsergebnisses Entlastung für das Geschäftsjahr 2016 erteilt. 2. Der Bestätigungsvermerk des zur Abschlussprüfung bestellten Wirtschaftsprüfungsunternehmens WIKOM AG, für den Jahresabschluss lautet: 233

6 Wiedergabe des Bestätigungsvermerkes Wir haben den Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Eigenbetrieb Sport und Gesundheit, Leinefelde-Worbis, für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 geprüft. Die Buch-führung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung liegen in der Verantwortung der Werkleitung des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht des Eigenbetriebes abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach 317 HGB und 85 Abs. 2 ThürKO unter Beachtung der vom Institut der Wirtschafsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungs-handlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berück-sichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des Werkleiters des Eigenbetriebs sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahres-abschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprech-endes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt ins-gesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Erfurt, 18. Juli 2017 WIKOM AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft gez. Bernhardt/Brocker Wirtschaftsprüfer 3. Auslegungshinweis 234

7 Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 mit Anlage des Eigenbetriebes Sport und Gesundheit liegt zur Einsichtnahme, gemäß 25 Abs. 4 ThürEBV, in der Zeit vom bis im Fachamt Kämmerei der, Rossmarkt 2, Worbis, Leinefelde-Worbis, zur Einsichtnahme öffentlich aus. Leinefelde-Worbis, gez. Stefan Nolte Werkleiter B. Veröffentlichungen sonstiger Stellen keine 235