des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

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1 24 Anhalt-Bitterfeld 21. November 2014 Amtsblatt für den 8. Jahrgang Freitag, Ausgabe 22 INHALT Bekanntmachungen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld * 4. Sitzung des Kreistages Anhalt-Bitterfeld am * Termine und Tagungen der Ausschüsse des Kreistages Anhalt-Bitterfeld * Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 der kommunalen Unternehmen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld hier: Wolfener Recycling GmbH und B&A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbh * Auslegung der erteilten Indirekteinleitergenehmigungen der Hi-Bis GmbH für die Einleitung von Ab- und Kühlwasser in den Schmutzwasserkanal der Chemiepark Bitterfeld-Wolfen GmbH * hier: Teilabschnitt der Kreisstraße K 2082, Gemarkung Großpaschleben * hier: Teilabschnitt der Kreisstraße K 2087, Gemarkung Kleinpaschleben * hier: Teilabschnitt der Kreisstraße K 2088, Gemarkung Kleinpaschleben * Absichtserklärung zur Einziehung öffentlicher verkehrsflächen hier: Teilabschnitt der Kreisstraße K 2089, Gemarkung Trinum Bekanntmachungen des Zweckverbandes Goitzsche * Beschlüsse der Verbandsversammlung vom * Jahresrechnung 2012 sowie die Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2012 Bekanntmachungen des Abwasserzweckverbandes Westliche Mulde * Verbandsversammlung am * Verbandsversammlung am Bekanntmachung des Abwasserzweckverbandes Raguhn Zörbig * 3. Verbandsversammlung am Bekanntmachung des Trinkwasserzweckverbandes Zörbig * Verbandsversammlung am Bekanntmachungen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld den Planungszeitraum 2014/2015 bis 2018/2019 BV/0056/2014 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung 7.4 des 4. Sitzung des Kreistages Anhalt-Bitterfeld Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld BV/0072/ Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2015 BV/0074/2014 Donnerstag, , 17:00 Uhr 7.6 Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kreisstraßenmeisterei Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld Anhalt-Bitterfeld des Landkreises Anhalt- Kreistagssitzungssaal, Bitterfeld BV/0073/2014 : 7.7 Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld des Landkreises 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Anhalt-Bitterfeld BV/0077/2014 Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 7.8 Neufassung der Satzung Jobcenter - Kommunale Anstalt des 2 Änderungsanträge zur und Feststellung der öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (KomBA-ABI) BV/0087/ Einwohnerfragestunde 7.9 Entlastung des Verwaltungsrates der Jobcenter - Kommunale 4 Feststellung der Niederschrift vom Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Landkreises Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2010 BV/0088/2014 Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden 7.10 Entlastung des Verwaltungsrates der Jobcenter - Kommunale Ausschüsse gefassten Beschlüsse 6 Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen 7 Behandlung der spunkte Landkreises Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2011 BV/0089/ Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages und 7.11 Entlastung des Verwaltungsrates der Jobcenter - Kommunale seiner Ausschüsse Landkreises Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan für den Rettungsdienstbereich BV/0090/2014 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld BV/0045/ Umwandlung der Sekundarschule J. F. Walkhoff Ganztags- schule OT Gröbzig, Hallesche Straße 72, Südliches Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die allgemeinbildenden Schulen im für Anhalt, in eine Gemeinschaftsschule BV/0091/2014

2 21. November 2014 Anhalt-Bitterfeld Nutzungsvertrag Sportpark Süd BV/0093/ Änderungsanträge zur und Feststellung der 4. Feststellung der Niederschrift vom Mietvertrag Sporthalle Zerbst BV/0094/ Bericht der Verwaltung zu wichtigen Angelegenheiten 7.15 Nutzungsvertrag Turnhalle An der Brauerei BV/0095/ Berichterstattung zum Stand der Vorbereitung des 6. Internationalen 7.16 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Viola da Betriebsleiters des Eigenbetriebes Institut für Kultur und gamba Wettbewerbs Bach-Abel 2015 in Köthen (Anhalt) Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld BV/0096/ Berichterstattung zum Stand der Vorbereitung des Sachsen-Anhalt-Tages 2015 in Köthen (Anhalt) und Auswertung des Sachsen-Anhalt-Tages 2014 in Wernigerode 7.17 Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld des Landkreises Anhalt-Bitterfeld BV/0097/2014 Anfragen 7.18 Einführung der flächendeckenden Verchipung von Abfallbehältern BV/0099/ und Anregungen der Ausschussmitglieder 9. Schließung der Sitzung 7.19 Vorschlagsliste für die Berufung ehrenamtlicher Richter in Landwirtschaftssachen für das Amtsgericht Dessau-Roßlau (Amtsperiode ab 1. April 2015) BV/0106/ Vorschlagsliste für die Berufung ehrenamtlicher Richter in gez. Mormann Landwirtschaftssachen für das Oberlandesgericht Naumburg Vorsitzender des Kultur- und Tourismusausschusses (Amtsperiode ab 1. April 2015) BV/0107/ Vorschlagsliste für die Wahl ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht Halle (Amtsperiode ab 1. Februar 2015) BV/0108/ Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Entschädigungssatzung) BV/0109/2014 Landwirtschafts- und Umweltausschuss Donnerstag, 4. Dezember 7.23 Antrag auf Überprüfung der Kreistagsmitglieder auf 2014, Uhr Stasi-Mitarbeit BV/0110/2014 Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld Kreistagssitzungssaal 8 Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Kreistages Nicht öffentlicher Teil 9 Verwaltungsinformationen : 1. Eröffnung 10 Beratung und Beschlussfassung nichtöffentlicher Vorlagen der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen 11 Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Kreistages Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beratungsfähigkeit 3. Änderungsanträge zur und Feststellung der 4. Feststellung der Niederschrift vom Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 5. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen 6. Umsetzung der Düngemittelverordnung 13 Schließung der Sitzung und der Klärschlammverordnung im Anfragen und Anregungen der 7. Ausschussmitglieder gez. V. Wolpert 8. Schließung der Sitzung Vorsitzender des Kreistages des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Termine und Tagungen der Ausschüsse des Kreistages Anhalt-Bitterfeld gez. Herder Vorsitzender des Landwirtschafts- und Umweltausschusses Nichtöffentliche Sitzung des Vergabeausschusses Montag, 1. Dezember 2014, Uhr Landratsamt Anhalt-Bitterfeld Beratungsraum VII : 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 3. Änderungsanträge zur und Feststellung der 4. Feststellung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung 5. Vergaben und Anträge der Verwaltung 6. Verwaltungsinformationen 7. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 8. Schließung der Sitzung Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 der kommunalen Unternehmen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Bekanntmachungen auf der Grundlage des 133 Absatz 1 Ziffer 2 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt Jahresabschluss mit Lagebericht der Wolfener Recycling GmbH für das Jahr 2013 In der Gesellschafterversammlung der Wolfener Recycling GmbH am 2. September 2014 wurden folgende Beschlüsse gefasst: 1. Der Jahresabschluss zum für die Wolfener Recycling GmbH wird festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss des Geschäftsjahres 2013 beträgt ,05 EUR und wird auf neue Rechnung vorgetragen. gez. Wolkenhaar Vorsitzender des Vergabeausschusses Der Jahresabschluss der Wolfener Recycling GmbH wurde für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2013 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA, Leipzig geprüft. Kultur- und Tourismusausschuss Mittwoch, 3. Dezember 2014, Uhr Kreistagssitzungssaal Der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk wurde durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erteilt. Der Jahresabschluss 2013 nebst Lagebericht der Wolfener Recycling GmbH liegt in der Zeit vom 24. November 2014 bis einschließlich 2. Dezember 2014 in der Dienststelle des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in Köthen (Anhalt), Am Flugplatz 1, Zimmer 203 im Rechtsamt, während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus. Köthen (Anhalt), 21. November Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

3 26 Anhalt-Bitterfeld 21. November 2014 Jahresabschluss mit Lagebericht der B&A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbh für das Jahr 2013 In der Gesellschafterversammlung der B&A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbh am 3. September 2014 wurden folgende Beschlüsse gefasst: 1. Der Jahresabschluss zum wird festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von ,42 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Jahresabschluss der B&A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbh wurde für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2013 durch die B & P GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Dresden geprüft. Der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk wurde durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erteilt. Der Jahresabschluss 2013 nebst Lagebericht der B&A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbh liegt in der Zeit vom 24. November 2014 bis einschließlich 2. Dezember 2014 in der Dienststelle des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in Köthen (Anhalt), Am Flugplatz 1, Zimmer 203 im Rechtsamt, während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus. Köthen (Anhalt), den 21. November 2014 Der, als untere Wasserbehörde, erteilte die Indirekteinleitergenehmigungen entsprechend 58 und 59 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.v.m. 1 Indirekteinleiterverordnung (IndEinlVO) sowie der Abwasserverordnung (AbwV): Anlage/Vorhaben: 1. Einleitung von Abwasser aus der BP-TMC Anlage 2 2. Einleitung von Kühlwasser aus dem Rückkühlwerk Gemarkung: Greppin, Flur 11, Flurstücke 217/218 Vorschriften und des Nichtrauchergesetzes vom 18. Dezember 2013 (GVBl. LSA Nr. 32/2013) gibt der die Absicht zur straßenrechtlichen Teilabschnitt der Kreisstraße K 2082, Gemarkung Großpaschleben, von Netzknoten , Station 0,780 bis Station 0,980 auf einer Länge von 0,200 km. Bisheriger Baulastträger ist der, Am Flugplatz 1 in Köthen (Anhalt). Mit Neubau der Bundesstraße B 6n ist der Straßenverlauf der Kreisstraße K 2082 geändert worden. Das neue Teilstück der K 2082 wurde für den öffentlichen Verkehr gewidmet. Der genannte Teilabschnitt von Netzknoten , Station 0,780 bis Station 0,980 ist für Ein Plan, aus dem die Lage des einzuziehenden Teilabschnittes der Kreisstraße K 2082 ersichtlich ist, liegt während der Dienststunden Montag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Dienstag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr, Donnerstag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr, sowie Freitag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr im Amt für Hochbau, Tiefbau und Gebäudemanagement der Landkreisverwaltung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, Zimmer 163, Zeppelinstraße 15 in Köthen (Anhalt) zur Einsicht aus. Einleitung in: 1. Schmutzabwasserkanal der Chemiepark Bitterfeld-Wolfen GmbH; Übergabepunkt SB 084 und Übergabepunkt SB Schmutzabwasserkanal der Chemiepark Bitterfeld-Wolfen GmbH; Übergabepunkt SB 056 Genehmigungsinhaber: Hi-Bis GmbH, Bitterfeld-Wolfen, OT Greppin, Salegaster Chaussee 1 Der Genehmigungsbescheid des Landkreises Anhalt-Bitterfeld vom , Az.: 66.03/ /6/14 liegt zu jedermanns Einsichtnahme aus: Vorschriften und des Nichtrauchergesetzes vom 18. Dezember 2013 (GVBl. LSA Nr. 32/2013) gibt der die Absicht zur straßenrechtlichen Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld Teilabschnitt der Kreisstraße K 2087, Gemarkung Kleinpaschleben, von Netzknoten Bitterfeld-Wolfen, OT Bitterfeld , Station 0,597 bis Station 1,299 auf einer Länge von 0,702 km. Dezernat II, Umweltamt Ziegelstraße 10, Zimmer 1.28 Bisheriger Baulastträger ist der, Am Flugplatz 1 in Köthen (Anhalt). Zeitraum: 24. November 2014 bis 05. Dezember 2014 Montag und Freitag von 9.00 bis Uhr, Dienstag und Donnerstag von 9.00 bis Uhr und Mit Neubau der Bundesstraße B 6n ist der Straßenverlauf der Kreisstraße K 2087 geändert bis Uhr worden. Das neue Teilstück der K 2087 wurde für den öffentlichen Verkehr gewidmet. Der genannte Teilabschnitt von Netzknoten , Station 0,597 bis Station 1,299 ist für Eine kostenfreie Kopie der Entscheidung ist an der Auslegungsstelle erhältlich. Mit Ende der Auslegungsfrist gilt diese Genehmigung den übrigen Betroffenen gegenüber als zugestellt. Bitterfeld, gez. Krause stellvertr. Amtsleiterin Umweltamt Ein Plan, aus dem die Lage des einzuziehenden Teilabschnittes der Kreisstraße K 2087 ersichtlich ist, liegt während der Dienststunden Montag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Dienstag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr, Donnerstag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr, sowie Freitag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr im Amt für Hochbau, Tiefbau und Gebäudemanagement der Landkreisverwaltung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, Zimmer 163, Zeppelinstraße 15 in Köthen (Anhalt) zur Einsicht aus.

4 21. November 2014 Anhalt-Bitterfeld 27 Ein Plan, aus dem die Lage des einzuziehenden Teilabschnittes der Kreisstraße K 2089 ersichtlich ist, liegt während der Dienststunden Montag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Dienstag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr, Donnerstag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr, sowie Freitag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr im Amt für Hochbau, Tiefbau und Gebäudemanagement der Landkreisverwaltung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, Zimmer 163, Zeppelinstraße 15 in Köthen (Anhalt) zur Einsicht aus. Vorschriften und des Nichtrauchergesetzes vom 18. Dezember 2013 (GVBl. LSA Nr. 32/2013) gibt der die Absicht zur straßenrechtlichen Einziehung der nachfolgend genannten öffentlichen Verkehrsfläche bekannt: Köthen (Anhalt), den Teilabschnitt der Kreisstraße K 2088, Gemarkung Kleinpaschleben, von Netzknoten , Station 0,000 bis Station 1,053 auf einer Länge von 1,053 km. Bisheriger Baulastträger ist der, Am Flugplatz 1 in Köthen (Anhalt). Mit dem Neubau der Ortsumfahrung Köthen im Zuge des Neubaus der Bundesstraße Bekanntmachung des Zweckverbandes Goitzsche B 6n ist die Kreisstraße K 2088 an der Bundesstraße B 185 von der neuen Trasse der B 6n überbaut und hat keinen Anschluss an eine öffentliche Straße. Beschlüsse der Verbandsversammlung vom Die Straße verliert ihre Verkehrsbedeutung und erfüllt nicht die Kriterien des 3 Absatz 1 Pkt. 2 und Pkt. 3. Der Teilabschnitt der Kreisstraße K 2088 von Netzknoten , Station 0,000 bis 14/2014 Station 1,053 ist für 1. Änderungssatzung zur Verbandssatzung vom /2014 Geschäftsordnung Zweckverband Goitzsche Ein Plan, aus dem die Lage des einzuziehenden Teilabschnittes der Kreisstraße K 2088 ersichtlich ist, liegt während der Dienststunden Montag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Dienstag 16/2014 von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr, Donnerstag von 09:00 Uhr bis Aufwandsentschädigungssatzung Zweckverband Goitzsche 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr, sowie Freitag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr im Amt 17/2014 für Hochbau, Tiefbau und Gebäudemanagement der Landkreisverwaltung des Landkreises Feststellung der Jahresrechnung 2012 sowie die Entlastung der Geschäftsführung Anhalt-Bitterfeld, Zimmer 163, Zeppelinstraße 15 in Köthen (Anhalt) zur Einsicht aus. für das Jahr /2014 Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Halbinsel Pouch - zukünftig Agora Resort Nicht 19/2014 Vergabe Bauleistung Muldestausee, OT Pouch, gez. Lars-Jörn Zimmer MdL Vorsitzender der Verbandsversammlung Bekanntmachung Jahresrechnung 2012 des Zweckverbandes Goitzsche sowie die Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2012 Vorschriften und des Nichtrauchergesetzes vom 18. Dezember 2013 (GVBl. resrechnung 2012 und entlastet die Geschäftsführung von der Haushaltsführung des Jah- Die Verbandsversammlung bestätigte in ihrer Sitzung am die vorgelegte Jah- LSA Nr. 32/2013) gibt der die Absicht zur straßenrechtlichen res Teilabschnitt der Kreisstraße K 2089, Gemarkung Trinum, von Netzknoten , Die Jahresrechnung 2012 mit dem Rechenschaftsbericht liegen in der Zeit vom Station 0,450 bis Station 0,973 auf einer Länge von 0,523 km bis Bisheriger Baulastträger ist der, Am Flugplatz 1 in Köthen (Anhalt). Mit Neubau der Bundesstraße B 6n ist der Straßenverlauf der Kreisstraße K 2089 geändert wurden. Das neue Teilstück der K 2089 wurde für den öffentlichen Verkehr gewidmet. Der genannte Teilabschnitt von Netzknoten , Station 0,450 bis Station 0,973 ist für in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes Goitzsche in Muldestausee Ortsteil Pouch Poucher Dorfplatz 3 von Montag bis Donnerstag von 8.00 Uhr bis Uhr und am Freitag von 8.00 Uhr bis Uhr

5 28 Anhalt-Bitterfeld 21. November 2014 zur Einsichtnahme aus. Pouch, gez. Lars-Jörn Zimmer Vorsitzender der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche Bekanntmachung des Abwasserzweckverbandes Raguhn Zörbig Die 3. Verbandsversammlung 2014 des AZV Raguhn Zörbig findet am Mittwoch, den 3. Dezember 2014, um Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Zörbig, in Zörbig, Markt 12 statt. Bekanntmachung des AZV Westliche Mulde Die Verbandsversammlung des AZV Westliche Mulde findet am um Uhr im großen Beratungsraum, Berliner Str. 06, Bitterfeld-Wolfen statt. TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestimmung des Protokollführers TOP 2 - Änderungsanträge zur und Feststellung TOP 3 - Einwendungen zur Niederschrift vom TOP 4 - Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom TOP 5 - Beschlussfassung zum Nachtragswirtschaftsplan 2014 TOP 6 - Beschlussfassung zur 15. Änderung der Gebührensatzung des AZV Westliche Mulde TOP 7 - Beschlussfassung zur Änderung der Globalkalkulation für die Beitragserhebung TOP 8 - Sonstiges Nichtöffentlicher Teil - Rechtsangelegenheiten - Stundungsangelegenheiten - Vergaben, Verträge Bitterfeld-Wolfen, I. TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung TOP 02 - Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit TOP 03 - Genehmigung der Niederschrift vom TOP 04 - Bestätigung der TOP 05 - Diskussion und Beschlussfassung zur Gebührenkalkulation des AZV Raguhn Zörbig, KG Zörbig TOP 06 - Diskussion und Beschlussfassung zur 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung des AZV Raguhn- Zörbig TOP 07 - Diskussion und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2015 TOP 08 - Betriebliche Informationen TOP 09 - Sonstiges TOP 10 - Anfragen der Verbandsmitglieder II. Nichtöffentlicher Teil TOP 11 - Rechtsangelegenheiten TOP 12 - Vertragsangelegenheiten TOP 13 - Finanzangelegenheiten Zörbig, den gez. Dorn Vorsitzender der Verbandsversammlung AZV Raguhn - Zörbig Bekanntmachung der 2. Verbandsversammlung 2014 des Trinkwasserzweckverbandes Zörbig gez. Tetzlaff Vorsitzender der Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Westliche Mulde Dienstag, den , Uhr Zörbig, Lange Straße 34, Beratungsraum des TZV Zörbig Die Verbandsversammlung des AZV Westliche Mulde findet am um Uhr im großen Beratungsraum, Berliner Str. 06, Bitterfeld-Wolfen statt. TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestimmung des Protokollführers TOP 2 - Änderungsanträge zur und Feststellung TOP 3 - Einwendungen zur Niederschrift vom TOP 4 - Bekanntgabe des Beschlusses aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom TOP 5 - Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2015 und zu den Fördermittelmaßnahmen 2015 TOP 6 - Beschlussfassung zur 2. Änderung der Satzung über den Ausschluss der Abwasserbeseitigungspflicht nach Wassergesetz TOP 7 - Beschlussfassung zur Aktivierungsrichtlinie des Zweckverbandes TOP 8 - Sonstiges Nichtöffentlicher Teil - Rechtsangelegenheiten - Stundungsangelegenheiten - Vergaben, Verträge I. TOP 1 - Begrüßung TOP 2 - Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit TOP 3 - Abstimmung der TOP 4 - Protokollkontrolle (vom ) TOP 5 - Verpflichtung der neugewählten Vertreter der Mitgliedsgemeinden TOP 6 - Wahl des Vorsitzenden und des Stellvertreters der Verbandsversammlung TOP 7 - Diskussion und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2015 TOP 8 - Betriebliche Informationen TOP 9 - Sonstiges TOP 10 - Anfragen der Mitglieder II. Nichtöffentlicher Teil TOP 11 - Rechtsangelegenheiten Zörbig, gez. Ebinger Vorsitzender der Verbandsversammlung gez. Tetzlaff Vorsitzender der Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Westliche Mulde