Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 11 Wolfsburg, 23. Mai 2014 Nummer 20 Inhaltsverzeichnis Betriebsversammlung Entsorgungszentrum Wolfsburg (EZW) Seite öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste Seite 180 Widmung von Straßen und Wegen im Baugebiet Heidkamp in Brackstedt Seite öffentliche Sitzung des Schulausschusses Seite 181 Bebauungsplan Alter Ortsteil, 3. Änderung im Ortsteil Ehmen - Verfahrensdurchführung, Öffentliche Auslegung - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) zum Bebauungsplan Wildzähnecke II im Ortsteil Wendschott der Stadt Wolfsburg Seite Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Stadtmitte 18. öffentliche Sitzung des Ortsrates Kästorf/Sandkamp Öffentliche Ausschreibungen/ Offene Verfahren Seite Seite Seite 183 Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Wolfsburg Betriebsversammlung Entsorgungszentrum Wolfsburg (EZW) Wegen einer Betriebsversammlung am bleibt das Entsorgungszentrum Wolfsburg (EZW), Weyhäuser Weg 3, in der Zeit von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr geschlossen. Von 13:00 Uhr bis 15:30 Uhr ist das EZW dann wieder planmäßig geöffnet.

2 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 20 Wolfsburg, 23. Mai 2014 Seite 174 Widmung von Straßen und Wegen im Baugebiet Heidkamp in Brackstedt Gemäß 6 (1) des Nds. Straßengesetzes (NStrG) vom (Nds. GVBl. S. 359) in der zz. geltenden Fassung werden die nachstehend aufgeführten Straßen und der Verbindungsweg im Baugebiet Heidkamp in der Gemarkung Brackstedt, Stadtgebiet Wolfsburg mit Wirkung vom zur Gemeindestraße gewidmet: Gerberstraße Teil 1 Straßen-Nr Bl. 1 Einmündung in die Schusterstraße, nordöstliche Spitze des Flurstückes 97 Einmündung in die Feldmark, nordwestliche Spitze des Flurstückes 142/1 Die Gerberstraße besteht aus dem Flurstück 95/1 tlw. und hat eine Länge von ca. 226 m. Dachdeckerstraße Straßen-Nr Einmündung in die Gerberstraße, nordöstliche Spitze des Flurstückes 142/1 Einmündung in die Schusterstraße, südöstliche Spitze des Flurstückes 101 Die Dachdeckerstraße besteht aus dem Flurstück 139/1 und hat eine Länge von ca. 316 m. Drechslerweg Straßen-Nr Einmündung in die Gerberstraße, nordöstliche Spitze des Flurstückes 121 Einmündung in die Dachdeckerstraße, südöstliche Spitze des Flurstückes 137 Die Straße Drechslerweg besteht aus dem Flurstück 120 und hat eine Länge von ca. 105 m. Schneiderring Straßen-Nr Einmündung in die Dachdeckerstraße, südöstliche Spitze des Flurstückes 146 Einmündung in die Dachdeckerstraße, nordöstliche Spitze des Flurstückes 179 Die Straße Schneiderring besteht aus dem Flurstück 200/1 und hat eine Länge von ca. 494 m. Korbmacherstraße Straßen-Nr Einmündung in die Dachdeckerstraße, nordöstliche Spitze des Flurstückes 202 Einmündung in die Schusterstraße, nordöstliche Spitze des Flurstückes 213 Die Korbmacherstraße besteht aus dem Flurstück 231/1 und hat eine Länge von ca. 176 m.

3 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 20 Wolfsburg, 23. Mai 2014 Seite 175 Schornsteinfegerweg Straßen-Nr Einmündung in die Schusterstraße, nordwestliche Spitze des Flurstückes 264 Einmündung Schusterstraße, südwestliche Spitze des Flurstückes 291 der Flur 10 Der Schornsteinfegerweg besteht aus dem Flurstück 263/1 tlw. und hat eine Länge von ca. 320 m. Zimmermannweg Straßen-Nr Einmündung in die Straße Schornsteinfegerweg, südwestliche Spitze des Flurstückes 312 Einmündung in Kästorfer Straße, nördliche Spitze des Flurstückes 262 der Flur 10 Die Straße Zimmermannweg besteht aus dem Flurstück 263/1 tlw. und hat eine Länge von ca. 33 m. Verbindungsweg Straßen-Nr Einmündung in die Kästorfer Straße, nördliche Spitze des Flurstückes 255/1 Einmündung in die Feldmark, südwestliche Spitze des Flur-stückes 317/1 Der Verbindungsweg besteht aus den Flurstücken 258, 242/1 tlw., 5/7, 5/6 und 5/5 und hat eine Länge von ca. 668 m. Die Widmung wird auf den Fußgänger- und Radfahrverkehr beschränkt. Sämtliche Flurstücke der Straßen Gerberstraße Teil 1, Dachdeckerstraße, Drechslerweg, Schneiderring, Korbmacherstraße, Schornsteinfegerweg und Zimmermannweg sowie des Verbindungsweges befinden sich in der Gemarkung Brackstedt. Träger der Straßenbaulast ist die Stadt Wolfsburg. Der Verwaltungsausschuss der Stadt hat die Widmung dieser Straße am beschlossen. Ein Lageplan mit den entsprechenden Unterlagen kann während der Sprechzeiten im Geschäftsbereich Straßenbau und Projektkoordination, Abteilung Steuerungsunterstützung und Serviceleistungen, Rathaus B, Zimmer 245, eingesehen werden. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig, Am Wendentor 7, Braunschweig, schriftlich oder zur Niederschrift der Urkundsbeamtin/des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden.

4 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 20 Wolfsburg, 23. Mai 2014 Seite 176 Bebauungsplan Alter Ortsteil, 3. Änderung im Ortsteil Ehmen - Verfahrensdurchführung, Öffentliche Auslegung - Der Rat der Stadt Wolfsburg hat am die Durchführung des Verfahrens zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Alter Ortsteil beschlossen. Da die Grundfläche des oben genannten Bebauungsplanes kleiner als m² ist und es sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung handelt, wird der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gem. 13 a Abs. 1, Satz 2, Nr. 1 BauGB in Verbindung mit 1 Abs. 8 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung entwickelt. Außerdem hat der Rat am dem Entwurf des Bebauungsplanes Alter Ortsteil, 3. Änderung mit der dazugehörigen Begründung zugestimmt und dessen öffentliche Auslegung gem. 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplanes sowie die Begründung liegen vom bis einschließlich im Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung, Porschestraße 49, Rathaus B, 3. Obergeschoss, zur allgemeinen Einsicht öffentlich aus. Als umweltbezogene Information liegt eine Erstabschätzung zum Artenschutz vor. Während dieser Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung, Porschestraße 49, Wolfsburg, vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Die Einsichtmöglichkeit in den Planentwurf und die Begründung besteht: Montag bis Donnerstag von Freitag von 07:00 Uhr bis 19:00 Uhr 07:00 Uhr bis 13:00 Uhr Auskunft zu diesem Entwurf des Bebauungsplanes wird im Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung, Rathaus B, 3. Obergeschoss, Zimmer B 311, während der folgenden Zeiten erteilt: Montag und Dienstag von Mittwoch von Donnerstag von Freitag von 08:30 Uhr bis 16:30 Uhr 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr 08:30 Uhr bis 17:30 Uhr 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr Die Einsichtmöglichkeit in den Planentwurf und die Begründung besteht ebenfalls in der Sprechstelle Ehmen zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Sprechstelle. Auskünfte zu dem Bauleitplan können jedoch nur direkt im Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung erteilt werden.

5 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 20 Wolfsburg, 23. Mai 2014 Seite 177 Der Geltungsbereich des Entwurfs des Bebauungsplanes geht aus der unten abgebildeten Planskizze hervor.

6 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 20 Wolfsburg, 23. Mai 2014 Seite 178 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) zum Bebauungsplan Wildzähnecke II im Ortsteil Wendschott der Stadt Wolfsburg Die Stadt Wolfsburg beabsichtigt, das oben genannte Bauleitplanverfahren durchzuführen. Ziel des Verfahrens ist es, die Voraussetzungen für die Anlage einer Wohnsiedlung zu schaffen, um dem erheblichen Wohnflächenbedarf der Stadt Wolfsburg Rechnung zu tragen. Das Baugebiet ist in den gesamtstädtischen Planungen (Flächennutzungsplan, Sofortprogramm Wohnbauflächen) für die vorrangige Deckung des Bedarfes an Einfamilienhäusern und in geringem Umfang für Geschosswohnungsbau in einem an den Standort Wendschott angepassten Maßstab vorgesehen. Im Rahmen des Verfahrens soll nunmehr die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden. Für die Öffentlichkeit besteht die Möglichkeit, sich im Rahmen einer öffentlichen Darlegung über den Stand und die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu informieren. Diese öffentliche Darlegung findet statt. in der Zeit vom bis zum im Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung, Rathaus B, 3. Obergeschoss, Die Einsichtmöglichkeit in die Planunterlagen besteht: Montag bis Donnerstag von Freitag von 07:00 Uhr bis 19:00 Uhr 07:00 Uhr bis 13:00 Uhr Auskunft zu diesem Entwurf des Bebauungsplans wird im Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung, Rathaus B, 3. Obergeschoss, Zimmer B 310, während der folgenden Zeiten erteilt: Montag und Dienstag von Mittwoch und Freitag von Donnerstag von 08:30 Uhr bis 16:30 Uhr 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr 08:30 Uhr bis 17:30 Uhr Außerdem findet am Dienstag, dem um 19:00 Uhr im Schützenheim Wendschott, Kleitschestraße 12, Wolfsburg, eine öffentliche Veranstaltung statt, bei der die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung dargelegt werden und der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben wird.

7 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 20 Wolfsburg, 23. Mai 2014 Seite 179 Der Geltungsbereich des Entwurfs des Bebauungsplanes geht aus der unten abgebildeten Planskizze hervor.

8 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 20 Wolfsburg, 23. Mai 2014 Seite 180 Ausschuss- und Ortsratssitzungen Am Mittwoch, dem 28. Mai 2014, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste statt Tagesordnung: 1. Verpflichtung von Herrn Michael Dudek und Frau Sara Niemann als neue beratende Mitglieder im Ausschuss 2. Einwohnerfragestunde 3. Genehmigung des Protokolls über die 14. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ausschusses für Bürgerdienste, Umweltschutz und Feuerwehren 4. Maßnahmen der großen Bauunterhaltung, Sanierung und Modernisierung Feuerwehrgerätehaus FF Vorsfelde - Objektbeschluss - 5. Haushaltsplan 2014 Verfahren zur Priorisierung des Investitionsprogramms 2014 Bisherige Beschlüsse: V 1082/ Ernennung des Stadtbrandmeisters und des stellvertretenden Stadtbrandmeisters 7. Ernennung des Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Hehlingen 8. Wolfsburger Beschäftigungs ggmbh (WBG) und n@work Service GmbH Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung 9. Förderung des Bürgerengagements - Entwicklung einer Wolfsburger Förderstrategie 10. Schriftliche Kenntnisgaben Schulabsentismus Statistik Schulverweigerer Schuljahr 2012/ Antrag Nr. 0018/2014 der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Verbot des Sammelns von Spendengeldern mit Nutztieren/Herdentieren in der Stadt Wolfsburg 11. Mündliche Kenntnisgaben Sachstandsbericht zum Planungswettbewerb Neubau der Feuerwehrwache 12. Beantwortung von Anfragen 13. Anfragen und Anregungen 14. Anträge der Fraktionen

9 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 20 Wolfsburg, 23. Mai 2014 Seite 181 Am Mittwoch, dem 28. Mai 2014, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 28. öffentliche Sitzung des Schulausschusses statt Tagesordnung 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 27. Sitzung (öffentlicher Teil) des Schulausschusses 3. Haushaltsplan 2014 Verfahren zur Priorisierung des Investitionsprogramm 2014 Bisherige Beschlüsse: V 1082/2014 Vorlage: V 1122/ Schulentwicklungsplanung - Ausnahmegenehmigung zur Aufnahmekapazität laut Schulbezirkssatzung für die Grundschule Ehmen und Grundschule Fallersleben für das Schuljahr 2014/15 Vorlage: V 1087/ IT-Projekte des Geschäftsbereiches Schule in Objektbeschluss - Vorlage: V 1142/ Bildungszentrum Wolfsburger Volkshochschule ggmbh (BZW VHS) Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung Vorlage: V 1156/ Bildungszentrum Wolfsburger Volkshochschule ggmbh (BZW VHS) Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung (Ergebnisverwendung) 8. Kenntnisgaben 9. Anträge der Fraktionen 10. Anfragen und Anregungen 11. Beantwortung von Anfragen Am Dienstag, dem 27. Mai 2014, findet um 18:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 34. öffentliche Sitzung des Ortsrates Stadtmitte statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 2.1. Gemeinsame Sitzung der Ortsräte Stadtmitte (32.), Barnstorf/Nordsteimke (16.), Hehlingen (16.), Neuhaus/Reislingen (13.) am Sitzung des Ortsrates Stadtmitte am

10 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 20 Wolfsburg, 23. Mai 2014 Seite Kenntnisgaben 4. Wohnbauentwicklung in den Ortsteilen Nordsteimke und Hehlingen - Städtebauliches Grundkonzept - 5. Bauleitplanung der Stadt Wolfsburg Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Handwerkerviertel Teil I" - Aufstellungsbeschluss - Bisherige Beschlüsse: Vorlage Nr. 0913/ 2009; Sanierungsgebiet Handwerkerviertel; Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung) vom Vorlage V 0173/2012 Rahmenplanung "Sanierungsgebiet Handwerkerviertel" - Ergebnisbericht Vorlage V 0695/2013 "Sanierung Handwerkerviertel"; Ergebnisbericht und weitere Projektentwicklung Vorlage V 0638/2013 Modernisierungsprogramm Schulen Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Berufsbildenden Schulen I - Planungsbeschluss - 6. Bau eines temporären Demonstrators im Rahmen des Schaufensters Elektromobilität zur Erprobung von Elektromobilitätsanwendungen Bisherige Beschlüsse: Rat vom , Vorlage 0851/2013, Aufbau eines Demonstrators Port 1 Mobilitätszentrum in Wolfsburg im Rahmen des Schaufensters Elektromobilität zur Erprobung von Elektromobilitätsanwendungen 7. Anträge des Ortsrates Stadtmitte zum Haushaltsplan 2015 mit Investitionsprogramm 8. Anträge des Ortsrates 8.1. Ehrenpreis des Ortsrates Stadtmitte - Gemeinsamer CDU und PUG Antrag - 9. Beantwortung von Anfragen 10. Anfragen und Anregungen Am Mittwoch, dem 28. Mai 2014, findet um 18:00 Uhr in der Mehrzweckhalle, Im Wiesengrund 21, Wolfsburg, die 18. öffentliche Sitzung des Ortsrates Kästorf/Sandkamp statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ortsrates Kästorf/Sandkamp am Sitzung des Ortsrates Kästorf/Sandkamp am Sitzung des Ortsrates Kästorf/Sandkamp am

11 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 20 Wolfsburg, 23. Mai 2014 Seite Kenntnisgaben 3.1. Anmeldung für den Stadtwettbewerb 2014 "Unser Dorf hat Zukunft" 4. Anträge des Ortsrates zum Haushaltsplan 2015 mit Investitionsprogramm 5. Belegungsplan der städtischen Sportanlagen im Ortsratsbereich; Sommerhalbjahr Anträge des Ortsrates 7. Beantwortung von Anfragen 8. Anfragen und Anregungen Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren Ausschreibungsstelle Rathaus B, Zimmer 372 Telefon: Telefax: Sanierung Bushaltestelle Waldfriedhof, Straßenbauarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 20,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:30 Uhr. Neubau Zentraler Betriebshof der Stadt Wolfsburg + WAS, VOF Planungsleistung (Vergabe-Nr ) Ausschreibungs- und ergänzende Unterlagen sind anzufordern unter: Submission am um 11:00 Uhr Spezialversorgung des Klinikums mit gebrauchsfertigen Arzneimitteln, Lieferung von gebrauchsfertigen Zytostatika und Ernährungslösungen (Vergabe-Nr ) Gebühr 33,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr. Weitere Informationen finden Sie unter