Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 13 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Nummer 52 Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig Unternehmensflurbereinigung A 39 - Jembke, Landkreis Gifhorn Feststellung der Wertermittlungsergebnisse - Seite Inhaltsverzeichnis Öffentliche Zustellungen Inhaltsverzeichnis Amtsblatt für die Stadt Wolfsburg Jahrgang 13, Amtsblatt Nr Seite Seite Öffentliche Ausschreibungen/ Offene Verfahren Seite 793 Bekanntmachung Anderer ArL Braunschweig Bohlweg 38, Braunschweig Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig Braunschweig, Unternehmensflurbereinigung A 39 - Jembke, Landkreis Gifhorn GF Öffentliche Bekanntmachung - Feststellung der Wertermittlungsergebnisse - In dem Unternehmensflurbereinigungsverfahren nach 87 ff. Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) A39 - Jembke werden die Ergebnisse der Wertermittlung der zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücke nach 32, Satz 3 FlurbG in der Fassung vom (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 2794), festgestellt. Gründe: Die zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücke wurden nach Maßgabe der 27 ff. FlurbG bewertet.

2 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite 792 Die Unterlagen und Nachweise über die Ergebnisse der Wertermittlung lagen am Dienstag, den in der Zeit von 09:00-12:00 Uhr und von 13:00-17:00 Uhr sowie am Donnerstag, den in der Zeit von 09:00-11:00 Uhr im Sitzungssaal der Samtgemeinde Boldecker Land zur Einsichtnahme aus. Den Beteiligten wurde die Möglichkeit gegeben, sich die Ergebnisse der Wertermittlung durch Angehörige des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig erläutern zu lassen sowie Einwendungen gegen die Wertermittlung vorzubringen. Im Rahmen der Auslegung wurden keine Einwendungen gegen die Wertermittlungsergebnisse vorgebracht. Der Anhörungstermin nach 32, Satz 2 FlurbG zur Erläuterung der Ergebnisse der Wertermittlung fand am ab 11:05 Uhr im Sitzungssaal der Samtgemeinde Boldecker Land statt. In diesem Termin wurde den Beteiligten ebenfalls Gelegenheit gegeben, Einwendungen gegen die Ergebnisse der Wertermittlung vorzubringen. In diesem Termin wurde von 1 Teilnehmer ein Einwand gegen die Wertermittlung erhoben. Mit Schreiben vom wurde dem Amt für regionale Landesentwicklung ein weiterer Einwand zugesandt. Die Einwendungen werden wie folgt entschieden: Der Umrechnungsfaktor ist an den derzeit gültigen Bodenrichtwert gebunden (Nr. 3 des Wertermittlungsrahmens). Zur Besitzeinweisung - Stichtag der Wertgleichheit - wird der Umrechnungsfaktor überprüft und ggf. angepasst. Die Wertzahlen für Flächen im Abwasserverregnungsgebiet werden nicht erhöht. Der durch den Vorstand beschlossene Wertermittlungsrahmen schreibt unter Nr. 1.5 im Fall eines Tausches zwischen Flächen im Verregnungsgebiet und Flächen außerhalb des Verregnungsgebietes eine Vereinbarung vor. Die Wertermittlung aller landwirtschaftlichen Flächen im Flurbereinigungsverfahren richtet sich nach den Ergebnissen der Bodenschätzung des Finanzamtes. Die Ergebnisse der Wertermittlung wurden nicht verändert. Diejenigen Beteiligten, die Einwendungen eingelegt haben, erhalten eine entsprechende schriftliche Erläuterung. Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Feststellung der Wertermittlungsergebnisse nach 32 Satz 3 FlurbG sind damit erfüllt. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Feststellung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig, Wilhelmstraße 3, Braunschweig, einzulegen. (Capelle)

3 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite 793 Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren Stadt Wolfsburg Zentrale Vergabestelle Rathaus B, Zimmer B B 443 Porschestraße Wolfsburg Telefon: Telefax: Die elektronischen Vergabeunterlagen können unter "DTVP" unter Beachtung der dort genannten Nutzungsbedingungen heruntergeladen werden. Vergabe-Nr a + b: Erschließung Gewerbegebiet Birnbaumstücke Warmenau, Wolfsburg, Kanal- und Straßenbauarbeiten; Eröffnung am um 10:00 Uhr Vergabe-Nr : Bau eines neuen Betriebshofes für die WAS, Glasfassaden, Metallbauarbeiten.; Eröffnung am um 11:30 Uhr. Vergabe-Nr : Bau eines neuen Betriebshofes für die WAS, Elektroinstallation; Eröffnung am um 10:00 Uhr. Vergabe-Nr : Klinikum Wolfsburg, Medizinisches Zentrum, Ebene B2/X2, Bodenbelagsarbeiten / Estricharbeiten; Eröffnung am um 10:00 Uhr. Öffentliche Zustellungen Stadt Wolfsburg Geschäftsbereich Bürgerdienste Porschestraße Wolfsburg Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom (BGBl. I S. 2354) in der zurzeit geltenden Fassung Die Zustellung eines Bescheides an die angegebene Person konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist oder die Person im Ausland wohnt. Hiermit wird die Person benachrichtigt, dass die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Ordnungsamt, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat. Mit der öffentlichen Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Betroffener Letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen Maaßen, Claudia Theodor-Heuss-Straße Wolfsburg 01-23/

4 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite 794 Der Bescheid kann von der genannten Person oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste (Rathaus B, Raum B 042 bis B 045), während der Sprechzeiten Montag und Dienstag 08:30 16:30 Uhr Donnerstag 08:30 17:30 Uhr Mittwoch und Freitag 08:30 12:00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen oder abgeholt werden. Die Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt Wolfsburg erfolgt am Der Bescheid gilt am als öffentlich zugestellt. Wolfsburg, Der Oberbürgermeister im Auftrag Bussius Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom 12. August 2005 (BGBL. I S. 2354). Die Zustellung eines Bescheides an unten angegebenen Zustellungsadressaten konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist. Der Zustellungsadressat wird benachrichtigt, dass die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat, die hiermit öffentlich zugestellt wird. Zustellungsadressat Letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen/Datum des Bescheides Nikolaos Papadopoulos An der Teichbreite 1 01/13 WOB- HA Wolfsburg Der Bescheid kann von dem Zustellungsadressaten oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Rathaus B, Zimmer B 015, während der Sprechzeiten Montag und Dienstag Donnerstag Mittwoch und Freitag 08:30 bis 16:30 Uhr 08:30 bis 17:30 Uhr 08:30 bis 12:00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen bzw. abgeholt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die öffentliche Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverlust drohen könnte. Die Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt Wolfsburg erfolgt am Der Bescheid gilt am als öffentlich zugestellt. Wolfsburg, Der Oberbürgermeister im Auftrag Schulte

5 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite 795 Inhaltsverzeichnis Amtsblatt für die Stadt Wolfsburg 2016 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 1 52

6 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite 796 Geschäftsbereich Bürgerdienste: Ordnungsamt: Öffentliche Zustellung Ilic Maruntel (Seite 35-36, Amtsblatt Nr. 2) Öffentliche Zustellung Francesca Del Monaco (Seite 64, Amtsblatt Nr. 5) Öffentliche Zustellung Amir Zaljevic (Seite 71, Amtsblatt Nr. 6) Öffentliche Zustellung Viorel Balascan (Seite 82, Amtsblatt Nr. 7) Öffentliche Zustellungen Ionel-Traian Guran und Hartmut Brockelman (Seite , Amtsblatt Nr. 10) Öffentliche Zustellungen Mike Mohnke, Adrian-Mircea Ciglenean, Sedat Dzcelik und Sémuilas Tas (Seite , Amtsblatt Nr. 11) Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Wolfsburg (Parkgebührenordnung) vom (Seite , Amtsblatt Nr. 12) Öffentliche Zustellungen Ivan Perisic, Alexandru Cuciuc, Christian Lüger und Joao Da Crzu do Rosario (Seite , Amtsblatt Nr. 12) Alkoholverbot am Himmelfahrtstag, 5. Mai 2016, im Allerpark Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 13) Öffentliche Zustellungen Iranzu Orozco Azcoiti, Ragip Morina (Seite , Amtsblatt Nr. 13) Öffentliche Zustellung Rocco Moscato (Seite 172, Amtsblatt Nr. 14) Wahl zum Rat und zu den Ortsräten der Stadt Wolfsburg am 11. September 2016 (Seite , Amtsblatt Nr. 15) Öffentliche Zustellungen Albion Avdijaj, Rafik Epremayn und Adrian-Mireca Ciglenean (Seite , Amtsblatt Nr. 17) Öffentliche Zustellung Guido Stegner (Seite 212, Amtsblatt Nr. 18) Öffentliche Zustellung Francesca Del Monaco (Seite 227, Amtsblatt Nr. 20) Öffentliche Zustellung Vasilica Asiminicesei (Seite , Amtsblatt Nr. 24)

7 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite 797 Öffentliche Zustellung Hade Kassim (Seite , Amtsblatt Nr. 25) Versteigerung von Fundsachen über das Internet (Seite 303, Amtsblatt Nr. 26) Öffentliche Zustellung Kakhaberi Kharabadze (Seite 305, Amtsblatt Nr. 26) Wahl zum Rat und zu den Ortsräten der Stadt Wolfsburg am 11. September 2016 (Seite 307, Amtsblatt Nr. 27) Öffentliche Zustellungen Aniello Antonio Oliviero, Rudolf Daniel Hennig und Jozsef Fischer (Seite , Amtsblatt Nr. 27) Öffentliche Zustellung Köksal Erdemir (Seite 327, Amtsblatt Nr. 28) Öffentliche Zustellung Wilson Fernandes Cardoso (Seite 350, Amtsblatt Nr. 30) Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl zum Rat der Stadt Wolfsburg und der 16 Ortsräte am 11. September 2016 (Seite , Amtsblatt Nr. 31) Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen für die Wahlen zum Rat der Stadt Wolfsburg und der 16 Ortsräte am 11. September 2016 (Seite , Amtsblatt Nr. 32) Wahlbekanntmachung für die Wahlen zum Rat der Stadt Wolfsburg und der 16 Ortsräte am 11. September 2016 (Seite , Amtsblatt Nr. 32) Öffentliche Zustellung Ucha Amirasibi (Seite , Amtsblatt Nr. 32) Jägerprüfung der Stadt Wolfsburg (Seite 397, Amtsblatt Nr. 33) Öffentliche Zustellungen Joao Figueiredo Oliviera und Peter Grahmann (Seite , Amtsblatt Nr. 33) Öffentliche Ausschreibung eines Kehrbezirks in der Stadt Wolfsburg (Seite 401, Amtsblatt Nr. 34) Öffentliche Zustellungen Vasileios Papadopoulos und Joao Da Cruz do Rosario (Seite , Amtsblatt Nr. 34) Öffentliche Zustellung Aymen Ajlani (Seite 415, Amtsblatt Nr. 36) Bekanntmachung gemäß 39 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) i. V. m. 66 Abs. 6 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) über das Ergebnis der Wahl zum Rat der Stadt Wolfsburg und der 16 Ortsräte am 11. September 2016 (Seite , Amtsblatt Nr. 38)

8 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite 798 Bekanntmachung gemäß 39 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) i. V. m. 66 Abs. 6 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) über das Ergebnis der Wahl zum Rat der Stadt Wolfsburg und der 16 Ortsräte am 11. September 2016 (Seite , Amtsblatt Nr. 38) Öffentliche Zustellungen Ulrich Behrens, Nicolae Postolachi, Jacqueline Weber und Walter Poyer (Seite , Amtsblatt Nr. 39) Öffentliche Zustellungen Eugeniu Birca, Peter Grahmann, Francesco Cangialosi, Nicolas Postolachi und Salma Shaker (Seite , Amtsblatt Nr. 41) Öffentliche Zustellungen John Räker und Mihai Bajura (Seite , Amtsblatt Nr. 42) Öffentliche Zustellungen Andre Pascal Rist, Francesco Cangialosi und Omar Cheikho (Seite , Amtsblatt Nr. 44) Öffentliche Zustellungen Claudia Maaßen, Rudolf Daniel Hennig, Vitali Balujew und Kakhaberi Kharabadze (Seite , Amtsblatt Nr. 46) Öffentliche Zustellungen Claudia Maaßen, Stephen Stokloßa, Thorsten Rath, Alex Ulrich, Georg Strömberg und Paul Steins (Seite , Amtsblatt Nr. 50) Öffentliche Zustellungen Maaßen, Claudia, Nikolaos Papadopoulos (Seite , Amtsblatt Nr. 52) Umweltamt: Untere Wasserbehörde: Gewässerschau an nachfolgenden Gewässern dritter Ordnung (Seite , Amtsblatt Nr. 50) Untere Naturschutzbehörde: Bekanntmachung zum Betretungsrecht nach dem Naturschutzrecht (Seite 109, Amtsblatt Nr. 11) Entwurf der Verordnung der Stadt Wolfsburg über das Naturschutzgebiet Barnstorfer Wald auf dem Gebiet der Stadt Wolfsburg (Seite 571, Amtsblatt Nr. 47) Geschäftsbereich Jugend: Satzung für das Jugendamt der Stadt Wolfsburg vom (in Kraft seit dem ) (Seite , Amtsblatt Nr. 45)

9 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite 799 Geschäftsbereich Soziales und Gesundheit: Satzung für die Erhebung von Gebühren für Wohnheime und Flüchtlingswohnheime der Stadt Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 28) Geschäftsbereich Kultur: Entgeltordnung für die Historischen Museen Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 12) Entgeltordnung der Musikschule der Stadt Wolfsburg vom in der Fassung des 22. Nachtrages vom (Seite , Amtsblatt Nr. 24) Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung: Satzung der über die 1. Verlängerung der 1. Veränderungssperre zum Bebauungsplan Helmstedter Straße östlich der Helmstedter Straße im Stadtteil Vorsfelde der Stadt Wolfsburg (Seite 3 5, Amtsblatt Nr. 1) Satzung der Stadt Wolfsburg über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach 135 a 135 c BauGB (Seite 20 21, Amtsblatt Nr. 2) Bekanntmachung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) zum Bebauungsplan Heidkamp, Planteil A, 2. Änderung im Ortsteil Brackstedt der Stadt Wolfsburg (Seite 21 22, Amtsblatt Nr. 2) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) zum Bebauungsplan Hageberg, 3. Änderung im Stadtteil Wohltberg der Stadt Wolfsburg (Seite 49 50, Amtsblatt Nr. 4) Aufstellung eines Bauleitplanes gem. 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches Schreiberwiese (Seite 57 58, Amtsblatt Nr. 5) Satzung der Stadt Wolfsburg über die 1. Veränderungssperre zum Bebauungsplan Schreiberwiese zwischen Helmstedter Straße, Flockenweg und Bahnanlage im Stadtteil Vorsfelde der Stadt Wolfsburg (Seite 59 61, Amtsblatt Nr. 5) Satzung der Stadt Wolfsburg über den Anschluss der Grundstücke im Baugebiet Wildzähnecke II im Ortsteil Wendschott der Stadt Wolfsburg an das Fernwärmeversorgungsnetz der LSW Netz GmbH & Co. KG (Seite 65 68, Amtsblatt Nr. 6) Satzung der Stadt Wolfsburg über die 1. Veränderungssperre zum Bebauungsplan Schreiberwiese zwischen Helmstedter Straße, Flockenweg und Bahnanlage im Stadtteil Vorsfelde der Stadt Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 11) Satzung der Stadt Wolfsburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Die Höfe (Seite , Amtsblatt Nr. 12)

10 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite Änderung des Bebauungsplanes Heidkamp, Plangebiet A im Ortsteil Brackstedt der Stadt Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 12) Bekanntmachung zum Bebauungsplan Wiesengarten im Ortsteil Reislingen der Stadt Wolfsburg - Verfahrensdurchführung und öffentliche Auslegung - (Seite , Amtsblatt Nr. 13) Bebauungsplan Steimker Gärten im Stadtteil Steimker Berg der Stadt Wolfsburg (Seite 144, Amtsblatt Nr. 13) Bekanntmachung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) zum Bebauungsplan Steimker Gärten, 1. Änderung im Stadtteil Steimker Berg der Stadt Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 14) Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Wolfsburg über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Kraftfahrzeugeinstellplätze (KfZ-Einstellplatz-Ablösesatzung) vom (Seite 199, Amtsblatt Nr. 17) Aufstellung eines Bauleitplanes gem. 2 Abs. 1 und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) Wohnanlage Amtsstraße (Seite , Amtsblatt Nr. 17) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) zum Bebauungsplan Reislingen West 2, 1. Änderung im Ortsteil Reislingen der Stadt Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 18) Bebauungsplan Laagberg Nord, 2. Änderung mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Stadtteil Laagberg Öffentliche Auslegung (Seite , Amtsblatt Nr. 19) 3. Änderung des Bebauungsplanes Hageberg Öffentliche Auslegung (Seite , Amtsblatt Nr. 19) Bebauungsplan Rossinistraße mit örtlicher Bauvorschrift im Stadtteil Kreuzheide der Stadt Wolfsburg (Seite 217, Amtsblatt Nr. 19) Satzung der Stadt Wolfsburg über den Anschluss der Grundstücke im Baugebiet Rossinistraße im Stadtteil Kreuzheide der Stadt Wolfsburg an das Fernwärmeversorgungsnetz der LSW Netz GmbH & Co. KG (Seite , Amtsblatt Nr. 23) Bebauungsplan Berliner Haus (Seite , Amtsblatt Nr. 25) Bebauungsplan Am Hagen II im Ortsteil Brackstedt (Seite , Amtsblatt Nr. 25) Bebauungsplan Nördlich der Heßlinger Straße, 2. Änderung (Seite , Amtsblatt Nr. 25) Bebauungsplan An der Gärtnerei, Ehmen - Verfahrensdurchführung/Öffentliche Auslegung (Seite , Amtsblatt Nr. 29)

11 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite 801 Bebauungsplan Kleekamp, Fallersleben - Verfahrensdurchführung/Öffentliche Auslegung (Seite , Amtsblatt Nr. 29) Bebauungsplan Tiergartenbreite, 4. Änderung (Stadtteil Tiergartenbreite) Verfahrensdurchführung/Öffentliche Auslegung (Seite , Amtsblatt Nr. 29) Bebauungsplan Hellwinkel - Verfahrensdurchführung/erneute Öffentliche Auslegung (Seite , Amtsblatt Nr. 29) Bebauungsplan Alte Baumschule (Hellwinkel) (Seite , Amtsblatt Nr. 31) Bebauungsplan Handwerkerviertel Teil I Stadtmitte, Verfahrensdurchführung/erneute Öffentliche Auslegung (Seite , Amtsblatt Nr. 34) Bebauungsplan Verbrauchermarkt und Wohnanlage Amtsstraße, Vorsfelde Verfahrensdurchführung/Öffentliche Auslegung (Seite , Amtsblatt Nr. 35) Satzung der Stadt Wolfsburg über den Anschluss der Grundstücke im Baugebiet Kleekamp im Stadtteil Fallersleben der Stadt Wolfsburg an das Fernwärmeversorgungsnetz der LSW Netz GmbH & Co. KG (Seite , Amtsblatt Nr. 38) Satzung der Stadt Wolfsburg über den Anschluss der Grundstücke im Baugebiet Steimker Gärten im Stadtteil Steimker Berg der Stadt Wolfsburg an das Fernwärmeversorgungsnetz der LSW Netz GmbH & Co. KG (Seite , Amtsblatt Nr. 38) Amtliche Bekanntmachung Bebauungsplan Kleekamp, Fallersleben Verfahrensdurchführung/Wiederholung der erneuten öffentlichen Auslegung (Seite , Amtsblatt Nr. 38) Bebauungsplan Neubau der Feuer- und Rettungswache (Seite 550, Amtsblatt Nr. 46) Bebauungsplan Steimker Gärten, 1. Änderung im Stadtteil Steimker Berg der Stadt Wolfsburg Verfahrensdurchführung/Öffentliche Auslegung (Seite , Amtsblatt Nr. 49) Geschäftsbereich Straßenbau und Projektkoordination: Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren für den Neubau des Radweges an der K 72 - Abschnitt Ehmen - Sülfeld (Seite 94, Amtsblatt Nr. 9) Ankündigung einer Einziehung Wellekamp/Saarstraße (Seite 113, Amtsblatt Nr. 11) Planfeststellungsverfahren für den Neubau der A 39 von Lüneburg bis Wolfsburg, 7. Bauabschnitt (Ehra Wolfsburg) (Seite , Amtsblatt Nr. 17)

12 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite 802 Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren für den Neubau des Radweges an der L Abschnitt Almke - Hehlingen (Seite 229, Amtsblatt Nr. 21) Widmung der Glaserstraße sowie eines Verbindungsweges im Baugebiet Heidkamp I im Ortsteil Brackstedt (Seite , Amtsblatt Nr. 26) Widmung der Stichstraße der Nordstadtstraße in Alt-Wolfsburg (Seite 302, Amtsblatt Nr. 26) Einziehung eines Teils des Weges zwischen dem Verbindungsweg östlich der Straße Wellekamp (Wendehammer) und der Saarstraße (Seite 308, Amtsblatt Nr. 27) Planfeststellungsverfahren für die Radwege an der L 290, Abschnitt Almke bis Hehlingen, sowie an der K 72, Abschnitt Ehmen bis Sülfeld (Seite 351, Amtsblatt Nr. 31) Geschäftsbereich Grün: Einebnung von Reihengrabstätten auf dem Nordfriedhof (Seite 155, Amtsblatt Nr. 14) 8. Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Wolfsburg für den Bestattungsbetrieb auf den städtischen Friedhöfen vom (Seite , Amtsblatt Nr. 25) Klinikum der Stadt Wolfsburg 4. Nachtragssatzung Klinikum (Seite , Amtsblatt Nr. 32) Geschäftsbereich Schule: Satzung über die Schülerbeförderung der Stadt Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 28) 9. Änderungssatzung der Stadt Wolfsburg über die Festlegung der Schulbezirke für Wolfsburger Schulen (Seite , Amtsblatt Nr. 28) Geschäftsbereich Finanzen: 2. Nachtragshaushaltssatzung und Bekanntmachung der 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 (Seite 23 26, Amtsblatt Nr. 2) Beschluss über den Jahresabschluss 2014 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters (Seite 121, Amtsblatt Nr. 12)

13 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wolfsburg vom (Seite , Amtsblatt Nr. 14) Hundesteuersatzung der Stadt Wolfsburg vom i. d. F. des 6. Nachtrages vom (Seite , Amtsblatt Nr. 14) Kommunaler Gesamtabschluss 2012 der Stadt Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 22) Jahresabschluss 2015 der Bildungszentrum Wolfsburger Volkshochschule gemeinnützige GmbH (Seite 288, Amtsblatt Nr. 25) Jahresabschluss 2015 der Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (Seite 289, Amtsblatt Nr. 25) Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 (Seite , Amtsblatt Nr. 30) Jahresabschluss 2015 der Aufbau Gesellschaft Wolfsburg mbh (Seite , Amtsblatt Nr. 39) Jahresabschluss 2015 der Hallenbad Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH (Seite , Amtsblatt Nr. 39) Jahresabschluss 2015 der Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg GmbH (Seite , Amtsblatt Nr. 39) Jahresabschluss 2015 der Wolfsburger Beschäftigungs gemeinnützige GmbH (Seite , Amtsblatt Nr. 39) Jahresabschluss 2015 der Wolfsburger Schulverpflegungs GmbH (Seite , Amtsblatt Nr. 39) Jahresabschluss 2015 der CongressPark Wolfsburg GmbH (Seite , Amtsblatt Nr. 44) Jahresabschluss 2015 der Planetarium Wolfsburg gemeinnützige GmbH (Seite , Amtsblatt Nr. 44) Unternehmenssatzung für das Unternehmen Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 49) Beschluss über den Jahresabschluss 2015 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters (Seite 606, Amtsblatt Nr. 50) Hundesteuersatzung der Stadt Wolfsburg vom i. d. F. der 7. Änderungssatzung vom (Seite , Amtsblatt Nr. 51) Satzung für das Unternehmen Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) (Seite , Amtsblatt Nr. 51)

14 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite 804 Referat Strategische Planung, Stadtentwicklung, Statistik Satzung über die Bevölkerungsstatistik der Stadt Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 13) Referat Rats- und Rechtsangelegenheiten: Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Vorsfelde (Seite 73, Amtsblatt Nr. 7) Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Detmerode (Seite 74, Amtsblatt Nr. 7) Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Mitte-West (Seite 74, Amtsblatt Nr. 7) Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Barnstorf-Nordsteimke (Seite 101, Amtsblatt Nr. 10) Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Mitte-West (Seite 187, Amtsblatt Nr. 16) Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 46) Satzung über die Entschädigung für Ratsfrauen und -herren, Mitglieder der Ortsräte, Schiedspersonen, Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung) (Seite , Amtsblatt Nr. 46) Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 48) Geschäftsbereich Sport Entgeltordnung der Stadt Wolfsburg für die Nutzung städtischer Sportanlagen (Seite , Amtsblatt Nr. 12) Entgeltordnung Bäderbetriebe Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 12) Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - Kommunale Anstalt der Stadt Wolfsburg: Abfallbilanz der Stadt Wolfsburg für das Jahr 2015 (Seite 96, Amtsblatt Nr. 9) Verschiebung der Abholtermine der Müllabfuhr der WAS durch die Osterfeiertage (Seite 109, Amtsblatt Nr. 11)

15 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite 805 Aufhebungssatzung der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Kommunale Anstalt der Stadt Wolfsburg (WAS) über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Wolfsburg (Straßenreinigungssatzung) vom (Seite 188, Amtsblatt Nr. 16) Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) in der Stadt Wolfsburg der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - Kommunale Anstalt der Stadt Wolfsburg (WAS) (Seite , Amtsblatt Nr. 16) Jahresabschluss für das Wirtschafts-/Geschäftsjahr 2015 der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (Seite , Amtsblatt Nr. 27) Öffentliche Sitzung der WAS Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (Seite 551, Amtsblatt Nr. 46) Abfallwirtschaftskonzept der WAS Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (Seite 551, Amtsblatt Nr. 46) 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) in der Stadt Wolfsburg der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS) (Seite , Amtsblatt Nr. 50) 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) in der Stadt Wolfsburg der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS) (Seite , Amtsblatt Nr. 50) Satzung über die Abfallwirtschaft der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - WAS (Abfallwirtschaftssatzung) (Seite , Amtsblatt Nr. 50) 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) in der Stadt Wolfsburg der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS) (Seite , Amtsblatt Nr. 51) 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) in der Stadt Wolfsburg der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS) (Seite 727, Amtsblatt Nr. 51) Satzung über die Abfallwirtschaft der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - WAS (Abfallwirtschaftssatzung) (Seite , Amtsblatt Nr. 51)

16 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite 806 Wolfsburger Entwässerungsbetriebe: Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke auf dem Gebiet der Stadt Königslutter am Elm (Seite 6 10, Amtsblatt Nr. 1) Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der Abwasserbeseitigung nach dem Niedersächsischen Wassergesetz der Stadt Königslutter am Elm auf die Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (Seite 37 40, Amtsblatt Nr. 3) Nachtragshaushaltssatzung der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe - kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg für das Haushaltsjahr 2016 (Seite 95 96, Amtsblatt Nr. 9) Jahresabschluss 2015 der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (Seite , Amtsblatt Nr. 27) Öffentliche Verwaltungsratssitzung der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (Seite 552, Amtsblatt Nr. 46) Haushaltssatzung der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg für das Haushaltsjahr 2017 (Seite , Amtsblatt Nr. 48) Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (WEB) im Stadtgebiet Wolfsburg Abwasserbeseitigungssatzung Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 50) Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft: Bekanntmachungen der Haushaltssatzung der Wolfsburger Struktur und Beteiligungsgesellschaft (AöR) (Seite 1 3, Amtsblatt Nr. 1) Mitteilung der Wolfsburger Struktur und Beteiligungsgesellschaft (AöR) Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg im Amtsblatt für die Stadt Wolfsburg (Seite 287, Amtsblatt Nr. 25) Mitteilung der Wolfsburger Struktur und Beteiligungsgesellschaft (AöR) Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg im Amtsblatt für die Stadt Wolfsburg (Seite 303, Amtsblatt Nr. 26) Jahresabschluss 2014 der Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (Seite 393, Amtsblatt Nr. 32) Jahresabschluss 2015 der Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (Seite , Amtsblatt Nr. 32) Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft (AöR) (Seite , Amtsblatt Nr. 51)

17 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 52 Wolfsburg, 30. Dezember 2016 Seite 807 Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig (ArL Braunschweig): Flurbereinigung A 39 - Jembke, Landkreis Gifhorn 300, Az.: GF (Seite 10 14, Amtsblatt Nr. 1) Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig - A 39 - Jembke - Ladung Teilnehmerversammlung (Seite 74-75, Amtsblatt Nr. 7) Vereinfachte Flurbereinigung Velstove Auflösungsverfügung (Seite 413, Amtsblatt Nr. 36) Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig Flurbereinigung A 39 - Jembke Öffentliche Bekanntmachung - Ladung - (Seite , Amtsblatt Nr. 40) Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig Unternehmensflurbereinigung A 39 - Jembke, Landkreis Gifhorn Feststellung der Wertermittlungsergebnisse - (Seite , Amtsblatt Nr. 52) Schulzweckverband Hasenwinkel: Haushaltssatzung des Schulzweckverbandes Hasenwinkel für das Haushaltsjahr 2016 (Seite 52 54, Amtsblatt Nr. 4) Bekanntmachung der Ersten Eröffnungsbilanz zum des Schulzweckverbandes Hasenwinkel (Seite 230, Amtsblatt Nr. 21) Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg: Verbandsordnung für den Sparkassenzweckverband Gifhorn-Wolfsburg (Seite , Amtsblatt Nr. 46)