Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt, Porschestraße 49, Herstellung: Stadt, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Druck: Stadt Druckerei Jahrgang 15, 9. März 2018 Nummer 10 Inhaltsverzeichnis Öffentliche Sitzung des Verwaltungsrates der WAS AöR Seite 101 Öffentliche Ausschreibung/ Offenes Verfahren Seite Sitzung des Rates der Stadt Seite Öffentliche Zustellungen Seite Amtliche Bekanntmachung der Stadt WAS - er Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Öffentliche Sitzung des Verwaltungsrates der WAS AöR am Donnerstag, dem 15. März 2018 um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 3, Porschestraße 49, Folgender Tagesordnung Punkt wird in öffentlicher Sitzung behandelt: 4.4 Vorlage Nr. 04/ Änderungssatzung zur Satzung der er Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS) - über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrRGS) Der Einlass erfolgt nach Herstellung der Öffentlichkeit durch den Vorsitzenden des Verwaltungsrates.

2 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 10, 9. März 2018 Seite 102 Ratssitzung Bekanntmachung der 12. Sitzung des Rates der Stadt am Mittwoch, dem um 16:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Tagesordnung: Öffentlicher Teil Eröffnung der öffentlichen Sitzung 1 Sitzverlust eines Mitgliedes im Rat der Stadt ; Einführung und Verpflichtung eines Ersatzmitgliedes 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom Einwohnerfragestunde 4 Ratsanfragen 5 Resolution des Rates: Schaffung von preisgünstigem Wohnraum 15-minütige Pause 6 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 mit Finanzplanung bis Investitionen/geplante Projekte des GB 15 in Rückgabe des Kommunaldarlehens "KfW Investitionskredit Kommunen" Bezug: V 2002/2016/1 9 Umsetzungskonzept der Markthalle - Raum für digitale Ideen sowie Teilanmietung der Porschestraße 2 c 10 Bebauungsplan "Südlich Glockenberg, 1. Änderung" im Stadtteil Fallersleben der Stadt - Aufstellungsbeschluss - 11 Bebauungsplan "Heidgarten, 3. Änderung" im Stadtteil Vorsfelde der Stadt - Aufstellungsbeschluss - 12 Hochring; Grunderneuerung Zufahrt Klinikum und verkehrliche Anpassung 13 Erneuerung von Lichtsignalanlagen 14 Nordkopf Knotenpunkt; Verkehrliche Anpassung ohne Verlegung der südlichen Busbucht - Kostenfortschreibung Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt für den Bestattungsbetrieb auf den städtischen Friedhöfen vom Neufassung der Parkgebührenordnung

3 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 10, 9. März 2018 Seite Verordnung über die öffentliche Sicherheit der Stadt, Neufassung Änderungssatzung zur Satzung über die Träger und Übertragung der Pflicht zur Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt (Straßenreinigungsübertragungssatzung - StrRÜS) Änderungsverordnung zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsmäßigen Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) 20 Wiederwahl des Ortsbrandmeisters sowie des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Neuhaus 21 Neugestaltung des Außengeländes Teilbereich Klassen 5-7 an der Heinrich-Nordhoff-Gesamtschule - Planungs- und Objektbeschluss - 22 Neufassung der Entgeltordnung der Bäderbetriebe 23 Mehrzweckhalle Reislingen, Neubauplanung - Erweiterter Planungsbeschluss - 24 Sporthalle Reislingen Süd/West: Reparatur des Daches 25 Deckensanierung: Heinrich-Nordhoff-Gesamtschule Gymnastikhalle A 26 Deckensanierung: Bunte GS Detmerode/BBS Anne-Marie Tausch 27 Sanierung MZH Sülfeld - Kostenfortschreibungsvorlage 28 Projekt Westhagen - Sanierung und Umbau der ehemaligen Kirche St. Elisabeth zum KulturHaus Westhagen 29 Mobilitätsticket - Wiedereinführung einer zeitlichen Begrenzung 30 Erneuerung der Schaltanlage sichere Versorgung Haus Z - Mehrkostenvorlage 31 Klinikum - Errichtung eines zweiten Kernspintomographen (MRT) 32 Schöffenwahl für die Amtsperiode hier: Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht 33 Umbesetzung Kulturausschuss und Aufsichtsrat Hallenbad 34 Ratsvorschrift zur Annahme von unentgeltlichen/vergünstigten Leistungen hier: nachträgliche Genehmigung 35 Bewerbung um die dritte Stufe des Europapreises 36 Annahme von Spenden- und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2018 Schließung der öffentlichen Sitzung

4 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 10, 9. März 2018 Seite 104 Öffentliche Ausschreibung/Offenes Verfahren Stadt Zentrale Vergabestelle Rathaus B, Zimmer B B 443 Porschestraße Telefon: Telefax: Die elektronischen Vergabeunterlagen können unter "DTVP" unter Beachtung der dort genannten Nutzungsbedingungen heruntergeladen werden. Vergabe-Nr : Erweiterung GS Wendschott, Zimmer- und Stahlbauarbeiten; Eröffnung am um 10:00 Uhr. Öffentliche Zustellungen Stadt Geschäftsbereich Bürgerdienste Porschestraße Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2354). Die Zustellung eines Bescheides an den unten angegebenen Zustellungsadressaten konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist. Der Zustellungsadressat wird benachrichtigt, dass die Stadt, Geschäftsbereich Bürgerdienste, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat, die hiermit öffentlich zugestellt wird. Zustellungsadressat Letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen/Datum des Bescheides Mirco Lütkemeyer Hauptstraße 32 01/13 WOB - M Der Bescheid kann von dem Zustellungsadressaten oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Rathaus B, Zimmer B 015, während der Sprechzeiten Montag und Dienstag Donnerstag Mittwoch und Freitag 08:30 bis 16:30 Uhr 08:30 bis 17:30 Uhr 08:30 bis 12:00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen bzw. abgeholt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die öffentliche Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverlust drohen könnte.

5 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 10, 9. März 2018 Seite 105 Die Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt erfolgt am Der Bescheid gilt am als öffentlich zugestellt., Der Oberbürgermeister im Auftrag Bode Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2354). Die Zustellung eines Bescheides an den unten angegebenen Zustellungsadressaten konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist. Der Zustellungsadressat wird benachrichtigt, dass die Stadt, Geschäftsbereich Bürgerdienste, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat, die hiermit öffentlich zugestellt wird. Zustellungsadressat Letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen/Datum des Bescheides Waldemar Grünmeier Remscheider Straße WOB - WL Der Bescheid kann von dem Zustellungsadressaten oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Rathaus B, Zimmer B 015, während der Sprechzeiten Montag und Dienstag Donnerstag Mittwoch und Freitag 08:30 bis 16:30 Uhr 08:30 bis 17:30 Uhr 08:30 bis 12:00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen bzw. abgeholt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die öffentliche Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverlust drohen könnte. Die Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt erfolgt am Der Bescheid gilt am als öffentlich zugestellt., Der Oberbürgermeister im Auftrag Bode