Haushaltssatzung. und. Haushaltsplan. für das Haushaltsjahr 2009

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1 1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 Gemeinde Schalkham Verwaltungsgemeinschaft Gerzen Landkreis Landshut Regierungsbezirk Niederbayern 1. Einwohnerzahl nach der Bevölkerungsfortschreibung vom Gesamtfläche der Gemeindeflur 2.270,78 ha 3. Steuersätze (Hebesätze) Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 350 v.h. b) für die Grundstücke (B) 350 v.h. Gewerbesteuer 350 v.h. 4. Verkehrsflächen Stand der Gemeindestraßen zum davon Ortsstraßen davon Gemeindeverbindungsstraßen ,965 km 5,044 km 30,921 km

2 2 H a ushaltssatzung 2009 Aufgrund des Art. 63 ff der Gemeindeordnung - GO - erlässt die Gemeinde Schalkham folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ab Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 3 Es werden keine Verpflichtungsermächtigungen festgesetzt. 4 Die Hebesätze für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer A (land- und forstw. Grundstücke) 350 % 2. Grundsteuer B (übrige Grundstücke) 350 % 3. Gewerbesteuer 350 % 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben wird auf festgesetzt. 6 Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2009 in Kraft. Gemeinde Schalkham Schalkham, Lorenz Fuchs 1.Bürgermeister

3 3 Vorbericht gem. 2 Abs. 2 Nr. 1 und 3 KommHV zum Haushaltsplan der Gemeinde Schalkham für das Haushaltsjahr Entwicklung der wichtigsten Einnahmen, Ausgaben, des Vermögens und der Schulden 1.1 Einnahmen Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Abschnitt 6300: Anteil Kfz- Steuer , , , ,00 Abschnitt 7000: Kanalgebühren , , , ,00 Abschnitt 7200: Abfallbeseitigung Erstattung Lkrs , , , ,00 Abschnitt 8100: Konzessionsabgabe , , , ,00 Abschnitt 8151: Wasserverbrauchs- und Wassergrundgebühren , , , ,00 Abschnitt 8800: Mieten und Pachten 6.200, , , ,00 Abschnitt 9000: Zuweisungen, Steuern - Grundsteuer A , , , ,00 - Grundsteuer B , , , ,00 - Gewerbesteuer 5.000, , , ,00 - Einkommensteueranteil , , , ,00 - Einkommensteuerersatz , , , ,00 - Umsatzsteuerbeteiligung 4.500, , , ,00 - Schlüsselzuweisungen , , , ,00 - Grunderwerbssteueranteil 2.500, , , ,00 - Zinseinnahmen 2.700, , , ,00 Summen , , , ,00 Die gesamten, wesentlichen Einnahmen für das Haushaltsjahr 2009 entwickelten sich weiter positiv. Seit 2006 konnte diese Einnahmepool um knapp Euro erhöht werden. Wesentlich liegt dies begründet in der gesteigerten Einkommenssteuerbeteiligung, die mit Euro um Euro über dem Ansatz des vergangenen Jahres liegt. Parallel dazu bleiben die Schlüsselzuweisungen auf einem relativ hohen Stand von Euro. Bei den übrigen relativ gleichbleibenden Ansätzen erhöht sich die Gesamteinnahmesituation aus den wesentlichen Einnahmepositionen auf rund Euro und liegt damit um rund Euro über dem letztjährigen Ansatz.

4 4 1.2 Ausgaben Ansatz 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Personalkostenaufwand Abschnitt 0000 Gemeindeorgane , , , ,00 Abschnitt 1300 Brandschutz 1.000, , , ,00 Abschnitt 4640 Kindergarten 6.300,00 200,00 200,00 - Abschnitt 6300 Gemeindestraßen, Brücken 1.500,00 800, , ,00 Abschnitt 7000 Entwässerung ,00 Abschnitt 7200 Abfallbeseitigung 2.200, , , ,00 Abschnitt 8151 Wasserversorgung 2.600, , , ,00 Abschnitt 8810 Allgem. Grundvermögen 500, , , ,00 Summen , , , ,00 Umlagen undzuweisungen Abschnitt 2100 Schulverbandsumlagen , , , ,00 Abschnitt 4640 Kindergarten(einschl.Beförderung) , Abschnitt 4640 Zweckverbandsumlage , , ,00 Abschnitt 4641 Waldkindergarten , Abschnitt Gewerbesteuerumlage 5.000, , , ,00 - Solidarumlage , , Kreisumlage , , , ,00 - VGUmlage , , , ,00 Summe , , , ,00 Bei den Personalkostenaufwendungen wurde erstmals im Abschnitt 70 ein Kostenanteil aus den Beschäftigungen eines Abwassertechnikers und des Gemeindearbeiters angesetzt. Die Gemeinden Aham, Gerzen und Schalkham arbeiten im Wege einer Zweckvereinbahrung hinsichtlich der Betreuung der Kläranlagen zusammen. Über vorbereitende Beschlüsse ist festgelegt, dass die Gemeinde Aham einen Abwassertechniker einstellt und die Gemeinde Schalkham einen Gemeindearbeiter beschäftigt, der wiederum zu 50 % auf die Kläranlagen weiterverrechnet wird. Insgesamt 5 Kläranlagen können somit fachtechnisch hervorragend betreut werden. Die Kostenaufteilung auf die einzelnen kostenrechnenden Einrichtungen (5 Kläranlagen) erfolgt im Wege der Verteilung der Personalkosten aufgrund der für die Anlagen errechneten Einwohnerwerte. Die entsprechende Zweckvereinbahrung, deren Entwurf Grundlage für die bisherige Beschlussfassung in den Gremien war, wird in den nächsten Wochen unterschriftsreif vorgelegt. Die Personalkosten steigen damit deutlich auf rund Euro an, da weitere Teilkosten aus der Beschäftigung des Gemeindearbeiters im Bereich der Wasserversorgung veranschlagt sind. Der Gemeindearbeiter belastet den gemeindlichen Haushalt direkt damit nur zu 25 % seiner Personalkosten, die wiederum im Abschnitt 63 veranschlagt sind. Auf diesem Wege (vorallem Verrechnung auf die kostenrechnenen Einrichtungen) ist der Haushalt der Gemeinde Schalkham auch bei Beschäftigung des ersten eigenen Mitarbeiters nicht über Gebühr strapaziert. Auf Grund höherer Kinderzahlen der Gemeinde Schalkham im Bereich des Schulverbandes Gerzen und des Zweckverbandes Kinderbildung und betreuung waren auch die dortigen Ansätze nach oben zu korrigieren. Eine deutlich höhere Belastung stellt die Kreisumlage dar, die durch die allgemeinde Steuerkraftstärkung und die Anhebung der Umlagepunkte seitens des Landkreises erstmals auf über angestiegen ist. Eine Mehrung von Euro gegenüber dem letztjährigen Ansatz ist eine prozentuale Anhebung um knapp 21%, im Verhältnis des gesamten der Gemeinde Schalkham ein enormer Anstieg.

5 5 Sämtliche Aufwendungen für Umlagen und Zuweisungen erfahren einen Anstieg auf Euro, eine Anhebung in der Summe um Euro. Inwieweit der Bürgerenscheid des Landkreisgymnasiums weitere belastende Auswirkungen auf die künftigen Kreisumlagensätze hat, bleibt der Finanzplanung des Landkreises ab dem kommenden Jahr vorbehalten. Vor allem die jetzt für schalkhamer Verhältnisse relativ gute Zuführung an den Vermögenshaushalt würde verstärkt darunter zu leiden haben, sofern nicht andere Einnahmearten (z.b. Einkommensteuer) weitere deutliche Steigerungsraten aufweisen würden. 1.3 Vermögen Das Vermögen der Gemeinde Schalkham beschränkt sich im Wesentlichen auf die Grundstücksflächen, die für das Baugebiet Pelzgarten zur Erschließung vorbereitet wurden. Der Bauabschnitt I sowie das eingeschränkte Gewerbegebiet sind bebaubar und voll erschlossen. Für das Baugebiet konnte ein weiteres Baugrundstück veräußert werden; im Gewerbegebietsbereich sind bereits drei Parzellen veräußert. Die Rücklage weißt einen Stand von rund Euro aus. Die Klostersanierung ist abgeschlossen, die Dorfplatzsanierung weitestgehend abgeschlossen, wobei hier noch mit Restkostenzahlungen an die Teilnehmergemeinschaft zu rechnen ist. Auf die Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung der Rücklage ist (Seite 7) wird verwiesen. Für die anstehenden Maßnahmen ist eine Entnahme von bis zu Euro vorgesehen. 1.4 Schulden Hierzu darf zunächst auf die Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden gem. 2 Abs. 2 Nr. 3 KommHV verwiesen werden. Die Gemeinde Schalkham ist nach wie vor schuldenfrei. Diese Schuldenfreiheit konnte auch in den letzten drei Jahren eingehalten werden, obwohl die Großinvestition, Sanierung Kloster Westflügel, durchgeführt und ausfinanziert wurde. Es ist seit jeher erkläre Absicht der Gemeinde Schalkham, eine Verschuldung zu vermeiden, da hier wichtige laufende Finanzmittel gebunden werden, die einen Handlungsspielraum gerade im Verwaltungshaushalt einschränken würden. Die jetzt deutlich verbesserte Zuführungssituation lässt darüber hinaus einen Investitionsspielraum zu. Bei den bisher gezeigten, sehr verantwortungsvoll und vorausschauenden Beratungen im Gemeinderat, werden die künftig notwendigen Investitionen ebenfalls ohne Kreditierung ermöglicht werden können. Der gesamte Gemeinderat zeigt hier großes Verantwortungsbewusstsein.

6 6 2. Zuführung gem. 22 KommHV -freie Investitionsspanne- Die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt ist aufgrund der gestiegenen Personalkostenund Umlagebelastung im vergleich zum letzten Jahr um 5 % Punkte auf knapp unter 10 % gesunken. Im Hinblick auf die Beschäftigung eines Gemeindearbeiters und die Zusatzbelastungen aus der Kreisumlage kann dennoch von einer für schalkhamer Verhältnisse noch zufriedenstellenden Zuführungsrate gesprochen werden. Sofern allerdings in den kommenden Jahren durch die eventuelle Neuerrichtung eines Gymnasiums und der übrigen angedachten Großinvestitionen seitens des Landkreises eine weitere deutliche Steigerung bei der Kreisumlage hingenommen werden muss, wird die Zuführungsrate deutlich einbrechen. Die Zuführungsrate steht in voller Höhe für Investitionen im Vermögenshaushalt zur Verfügung. Den Erfordernissen des 22 KommHV Kameralistik ist voll Rechnung getragen. Die dauernde wirtschaftliche Leistungsfähigkeit ist gesichert. Jahr Ausgaben im VwH Zuführung zum VmH Prozentanteil Tilgungsleistung freies Investitionsvolumen , ,71 17,73% , , ,50 17,76% , , ,87 16,77% , , ,88 18,10% , , ,59 19,04% , , ,00 17,21% , , ,00 6,30% , , ,00 11,81% , ,00-0,00% , ,00 6,21% , , ,00 14,80% , , ,00 14,72% , , ,00 9,67% , , ,00 12,18% , , ,00 13,41% , , ,00 12,96% ,00 3. Die wichtigsten Investitionsmaßnahmen 2009 Für die wichtigsten Investitionsmaßnahmen darf auf die Anlage 1 ( Investitionsmaßnahmen auf einen Blick ) verwiesen werden. Der Schwerpunkt der Investitionen liegt nach wie vor im Bereich der Dorferneuerung, Ortsteil Johannesbrunn. Zum einen ist die Dorfplatzsanierung mit einem Betrag von Euro auszufinanzieren, zum anderen ist die Schlussrate zu Gunsten der TG im Zusammenhang mit der Klosteranlagensanierung in Höhe von Euro abzuwickeln. Eine weitere Maßnahme im Bereich der Dorferneuerung stellt die Sanierung der Klosterstraße dar; hier ist auf Basis einer Schätzung mit Kosten von Rund Euro zu rechen, wobei der Kostenanteil bei der Gemeinde in Höhe von Euro im Haushalt fixiert ist.

7 7 Seit einigen Jahren wird auch der Straßenausbau Gall Johannesbrunn diskutiert; vorbehaltlich entsprechender Grundstücksbereitstellung könnte hier eine Neutrassierung erfolgen. Eine erste Abschnittsfinanzierung in Höhe von Euro in 2009 sowie Euro in 2010 bzw Euro in 2011 sind in die Haushalts- und Finanzplanung eingestellt. Mit den genannten Aufwendungen ist der Investitionsspielraum der Gemeinde Schalkham nach wie vor ohne Verschuldung - ausgereizt, sodass weitere Investitionen größerer Art nicht mehr geplant sind. Die übrigen kleineren Investitionsmaßnahmen sind der Investitionsübersicht der Anlage 1 zu entnehmen. Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung der Rücklage Die Gemeinde Schalkham weist zum einen amtlichen Einwohnerstand von 956 auf. Zuführung in ,00 Stand zum ,00 = Pro Einwohner 575,31 Entnahme in ,00 Stand zum ,00 = Pro Einwohner 154,81 Zuführung in ,00 Stand zum ,00 = Pro Einwohner 135,98 Zuführung in ,00 Stand zum ,00 = Pro Einwohner 231,17 Zuführung in ,00 Stand zum ,00 = Pro Einwohner 374,48 Entwicklung der Kassenlage Die Kassenlage im Haushaltsjahr 2009 war jederzeit geordnet. Kassenkredite mussten nicht in Anspruch genommen.

8 8 Stellenplan ( Beamte ) Beamte Amtsbezeichnung Gruppe Zahl der Stellen in 2009 Zahl der Stellen in 2008 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am Gemeindeverwaltung Kommunale Wahlbeamte 1. Bürgermeister Ehrenbeamter Ergänzende nachrichtliche Angaben Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Abschnitt bzw. Unterabschnitt nach der Gliederung des Haushaltsplanes Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte Wahlgeamte Ehrenbeamte Beamter 0000 Gemeindeorgan 1 Übersicht über die Bediensteten in der Probe- oder Ausbildungszeit Derzeit sind keine Bediensteten in der Probe- oder Ausbildungszeit bei der Gemeinde Schalkham beschäftigt. Somit entfällt eine derartige Übersicht.

9 9 Stellenplan ( Beschäftigte ) Stellenübersicht der Beschäftigten für das Haushaltsjahr 2009 Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2009 insgesamt Zahl der Stellen im Vorjahr 2008 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am Beschäftigter - Gemeindearbeiter Geringfügig Beschäftigte Kurzfristig Beschäftigte Gesamt Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Minijobs 0600 Verwaltung 1 / 4 Kurzfristig Beschäftigter 6300 Straßen 2 1 / 4 Kurzfristig Beschäftigte 2 / 4 Geringfügig Beschäftigter 7000 Kläranlgen 1 Kurzfristig Beschäftigter 7200 Abfallbeseitigung 1 Geringfügig Beschäftigte 8151 Wasser 1 1 / 4 Kurzfristig Beschäftigter 1 2 / 4 Geringfügig Beschäftige 8810 Allgemeines Grundvermögen 1 Geringfügig Beschäftiger Insgesamt 4 Geringfügig Beschäftigte 4 3 / 4 Kurzfristig Beschäftigte Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gemeindearbeiter 6300 Straße 7000 Kläranlage - Johannesbrunn 7001 Kläranlage - Leberskirchen 8151 Wasser Insgesamt 1 / 4 Beschäftigter 1 / 4 Beschäftigter 1 / 4 Beschäftigter 1 / 4 Beschäftigter 1,0 Beschäftigter

10 10 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben ( 2 Abs. 2 Nr. 2 KommHV) Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres Voraussichtlich fällig werdende Ausgaben Gesamt Nachrichtlich Im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen keine Aufteilung nach Haushaltsstellen

11 11 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden ( 2 Abs. 2 Nr. 3 KommHV) I. Rentierliche Schulden Art Stand zu Beginn des Vorjahres ( ) Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres ( ) Voraussichtlicher Zugang Abgang Voraussichtlicher Stand am Ende des Haushaltsjahres ( ) Schulden aus Krediten vom Kreditmarkt II. Unrentierliche Schulden Art Stand zu Beginn des Vorjahres ( ) Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres ( ) Voraussichtlicher Zugang Abgang Voraussichtlicher Stand am Ende des Haushaltsjahres ( ) Schulden aus Krediten vom Kreditmarkt

12 12 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen ( 2 Abs. 2 Nr. 3 KommHV) Allgemeine Rücklage Stand zu Beginn des Vorjahres ( ) Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres ( ) im Haushaltsjahr vorgesehene Zuführungen Entnahmen , , ,00 Berechnung des Mindestbetrages der Allgemeinen Rücklage ( 20 Abs. 2 KommHV) Ausgabeansätze des Verwaltungshaushaltes der vorangehenden drei Haushaltsjahre , ,00 Durchschnitt der letzten drei Haushaltsjahre , ,00 Summe ,00 hiervon eins von Hundert ( 1 % ) Der Mindestbetrag der allgemeinen Rücklage in der Höhe von bleibt weiterhin gewahrt. Anlagen zum Vorbericht Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Investitionsmaßnahmen und Finanzierung auf einen Blick Entwicklung der wichtigsten Einnahmen und Ausgaben auf einen Blick Übersicht über die Steuereinnahmen Umlagekraftrelation Übersicht über die Gewerbesteuerzahler amtliche Einwohnerstatistik Einwohnerentwicklung Altersbaum EWO Entwicklung nach Ortsteilen EWO Entwicklung männl. / weibl. Bewegungsstatistik