Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/ Wahlperiode Schriftliche Kleine des Abgeordneten Karl-Heinz Warnholz (CDU) vom Antwort des Senats Betr.: Einsatz von Beamten Angestellten der Freien Hansestadt Hamburg im Rahmen der Einsätze gegen das Hochwasser Die Besländer unterstützen sich im Rahmen des bes- landesfrelichen Verhaltens auf Grlage von Artikel 20 Absatz 1 Grgesetz auch in der Gefahrenabwehr im Katastrophenfall. Vor diesem Hintergr frage ich den Senat: 1. Wie viele Beamte oder Angestellte der Freien Hansestadt Hamburg sind a. von welchen Bezirksämtern oder Fachbehörden, b. in welchen Funktionen, c. aufgr welcher des Bes oder eines es, d. in welchem, e. an welchem Ort in welchem dieses Jahres zur Gefahrenabwehr eingesetzt worden? 2. Wie viele Beamte oder Angestellte der Freien Hansestadt Hamburg sind im Rahmen dieser Einsätze durch die, vom Technischen oder anderen Einrichtungen zum Katastrophenschutz herangezogen worden? 3. Wie viele der Bediensteten der Hansestadt haben ihren Einsatz aus jeweils welchen n vorzeitig abgebrochen beziehungsweise abbrechen müssen? Siehe Anlage. Die abgefragten Daten werden nicht zentral statistisch erhoben. Die Angaben in der Anlage beruhen daher auf einer aus Anlass der Schriftlichen Kleinen bei den Behörden Ämtern durchgeführten Abfrage (Stand: 11. Juni ). Vor diesem Hintergr kann im Rahmen der für die Beantwortung von Schriftlichen Kleinen n zur Verfügung stehenden Zeit die Vollständigkeit der Daten nicht gewährleistet werden. Die 599 Angehörigen von Freiwilligen Feuerwehren, die im abgefragten im Einsatz waren, stehen in einem öffentlich-rechtlichen Sonderrechtsverhältnis zur Freien Hansestadt Hamburg. Eine darüber hinausgehende Differenzierung, in welchem Beschäftigungsverhältnis vorbenannte Personen zur Freien Hansestadt Hamburg stehen, ist nicht erfolgt.

2 2 (Stand 11. Juni ) 0 Entfällt Entfällt. 2 (Kraftfahrer), 1 (Küchenhilfe) Senatskanzlei Personalamt (incl. ZAF ZPD) Hamburg-Mitte - Anhalt ( durch Fr. Feuerwehr Olvenstedt) Altona 19 (Samtgemeinde Elbtalaue) Eimsbüttel Hamburg-Nord Wandsbek Bergedorf Harburg Magdeburg, -Anhalt Hitzacker, Dienstliche Entfällt. 0 Entfällt Entfällt. 0 Entfällt Entfällt. 0 Entfällt Nicht Nicht 0 Entfällt Entfällt. Anlage Drucksache 20/8378 Bürgerschaft der Freien Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode

3 3 Behörde für Justiz Gleichstellung (incl. Gerichte, Strafvollzugsamt) Behörde für Schule Berufsbildung 1 Behörde für Wissenschaft Forschung (incl. Hochschulen) 0 Entfällt Nicht 2 ( davon 1 Person im Deichschutz) (Dresden) , 6.6. Dresden, Lauenburg, Schleswig- Holstein Nicht Entfällt. 0 Entfällt Entfällt. Kulturbehörde Behörde für Arbeit, Soziales, Familie Integration Behörde für Gesheit Verbraucherschutz 1 (Befehligung von Einsatzkräften) (Landkreis Uelzen, Feuerwehr) Dannenberg u. Landkreis Lüneburg, Entfällt. 1 Die zur Beantwortung benötigten Daten der Schulen werden nicht statistisch erfasst. Eine Schulabfrage mit Einzelfallauszählung aller Personalfälle an allen 394 Allgemein Berufsbildenden Schulen ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Bürgerschaft der Freien Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/8378

4 4 Behörde für Stadtentwicklung Umwelt Behörde für Wirtschaft, Verkehr Innovation (hier: LSBG Behörde für Inneres Sport (incl. Polizei Feuerwehr) 3 (beratende Tätigkeit u.a. durch den Leiter des Geschäftsbereiches Gewässer- Hochwasserschutz den Leiter des Fachbereiches Deichverteidigung Deichaufsicht) 62 hinzu kommen 599 Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren Funktionen: Verbandführer Einsatzleiter Einsatzabschnittsleiter Zugführer Fahrzeugführer Truppführer Trupp-Mann, Trupp- Frau Technische Instandsetzung Feuerwehr- Einsatzlenkung (Deichverband Artlenburg) Entfällt. Dresden, Landkreis Lüneburg (Amt Neuhaus), Hamburg: zentrale Feuerwehr- Einsatzlenkung der auswärtigen Unterstützungseinsätze Entfällt. Drucksache 20/8378 Bürgerschaft der Freien Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode

5 5 Finanzbehörde (incl. Steuerverwaltung) Gesamtzahlen: 90 zzgl. 599 Angehörige Freiwilliger Feuerwehren 0 Entfällt Entfällt Bürgerschaft der Freien Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/8378