SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/ Wahlperiode Veranstaltungen öffentlicher Einrichtungen und Unternehmen

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1 SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/ Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung - Ministerpräsident en öffentlicher Einrichtungen und Unternehmen Welche en sind mit welchem Kostenaufwand im Jahr 2015 durchgeführt worden vom oder im Auftrag des Landes, öffentlich-rechtlicher Anstalten oder Körperschaften, vom Land errichteter Stiftungen oder privatrechtlicher Gesellschaften, an denen das Land unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist? en mit einem Kostenaufwand unter Euro brauchen nicht aufgeführt zu werden. Antwort: Die en mit einem Kostenaufwand über ,00, die im Jahre 2015 durchgeführt worden sind, sind der als Anlage beigefügten Tabelle zu entnehmen. Die Tabelle enthält Angaben über die en des Landes und öffentlichrechtlicher Anstalten oder Körperschaften, vom Land errichteter Stiftungen oder privatrechtlicher Gesellschaften, an denen das Land beteiligt ist, die die Ressorts in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit erfassen konnten. Aufgenommen sind en mit Öffentlichkeitswirkung. en, die der Aus-, Fort- oder Weiterbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landes dienten, sind nicht genannt. Bei öffentlich-rechtlichen Anstalten oder Körperschaften hat das Land nicht in jedem Fall Informationsansprüche, sondern wird nur rechtsaufsichtlich tätig.

2 Drucksache 18/4630 Schleswig-Holsteinischer Landtag Wahlperiode Angaben zur HSH Nordbank sind in der Tabelle nicht enthalten, sie bezieht sich auf das Betriebs- und Geschäftsgeheimnis. 2

3 Stand: 26. September 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) betr. en öffentlicher Einrichtungen und Unternehmen, Drucksache 18/4630 Ministerpräsident/Staatskanzlei (StK): Einzelplan Veranstalter/in Titel der Datum der 03 Staatskanzlei, Bundesministerium des Innern, Auswärtiges Amt, Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten 60 Jahre Bonn-Kopenhagener- Erklärung 03 Staatskanzlei Besuch des Bundespräsidenten und des Diplomatischen Korps in Schleswig-Holstein 03 Staatskanzlei Festlicher Abend zu Ehren des Diplomatischen Korps anl. der Kieler Woche Staatskanzlei Zentrale Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Frankfurt / Main Gesamt ,62 Anteil StK 3.644, , , ,27 03 Staatskanzlei Arbeitnehmerempfang ,72 03 Staatskanzlei Empfang Willkommen in ,94 Schleswig-Holstein

4 14 Dataport Hausmesse ,31 Öffentlich-rechtliche Anstalt, Geschäftsbereich StK: Dataport: Einzelplan Veranstalter/in Titel der Datum der Ministerium für Schule und Berufsbildung (MSB): Einzelplan Veranstalter/in Titel der Datum der 07 MSB (in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für das hochbegabte Kind und Schulbehörde Hamburg) 07 MSB (in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für das hochbegabte Kind) Juniorakademie Sankt-Peter Anteil MSB: ,00 Ording Juniorakademie Bad Segeberg Anteil MSB: ,00

5 Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (MELUR): Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten (MIB): Einzelplan Veranstalter/in Titel der Datum der 04 (und 03) MIB und Staatskanzlei Flüchtlingskonferenz der Landesregierung Schleswig- Holstein 04 Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein (zusammen mit dem Senat der Freien und Hansestadt Hamburg) Senatsempfang im Hamburger Rathaus anlässlich der Statistischen Woche Hamburg , Anteil MIB: ,29 Einzelplan Veranstalter/in Titel der Datum der 13 MELUR (BNUR) Ökologische Landwirtschaft - Perspektiven in Schleswig-Holstein ,76

6 Öffentlich-rechtliche Anstalten, privatrechtliche Gesellschaften, Geschäftsbereich Finanzministerium (FM): Einzelplan Veranstalter/in Titel der Datum der Spielbank Schenefeld GmbH Re-Opening nach relaunch ,00 Investitionsbank Schleswig- JazzBaltica Pre-Opening Konzert ,77 Holstein AöR (IB.SH) (in der IB.SH) Investitionsbank Schleswig- Unternehmertag Nord ,92 Holstein AöR als Partner des UV Nord Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Schleswig-Holstein mbh (MBG, Tochterunternehmen der IB.SH) Kundenveranstaltung im Rahmen der Eutiner Festspiele ,89

7 06 MWAVT Industriepolitischer Kongress ,86 (inkl. Restzahlungen 2016) Öffentlich-rechtliche Anstalten, Körperschaften, Stiftungen, privatrechtliche Gesellschaften, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie (MWAVT): Einzelplan Veranstalter/in Titel der Datum der Geschäftsbereich MWAVT: Einzelplan Veranstalter/in Titel der Datum der Life Science Nord Management GmbH Norddeutscher Abend im Rahmen der Arab Health in Dubai ,70 Life Science Nord Management GmbH LSN-Winterlounge im Emporio Tower in Hamburg Maritimes Cluster Netzwerktreffen des Maritimen Norddeutschland Clusters Norddeutschland Alfred-Wegener-Institut 50. European Marine Biology Helmholtz-Zentrum für Polar- Symposium (Helgoland) und Meeresforschung NAH.SH GmbH Fachveranstaltung Die Zukunft der Verkehrsverbünde , , , ,00

8 Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung (MSGWG): Einzelplan Veranstalter/in Titel der Datum der 10 MSGWG, MA HSH, IQSH, OK SH Medienkompetenztag Gesamt: ,00 Anteil 10 MSGWG (In Kooperation mit dem Deutschen Kindeschutzbund LV SH, der die für das MSGWG durchgeführt hat) 10 MSGWG (In Kooperation mit dem Kompetenz-Zentrum Pflegekinder e. V., Universität Siegen/ZPE, das die für das MSGWG durchgeführt hat) 07 Anteil MSGWG (Wissenschaftsabt. war zum Zeitpunkt der Zahlung der Mittel noch dem jetzigen MSB zugeordnet) Sichere Orte schaffen Regionalkonferenzen zur Prävention sexuellen Kindesmissbrauchs Weiterbildung zur zertifizierten Fachkraft in der Pflegekinderhilfe MSGWG und EKSH Konferenz Hochschulen und nachhaltige Entwicklung in Schleswig-Holstein Heide Bad Segeberg Elmshorn Flensburg (und weitere Termine in 2016) MSGWG: 3.500, , , Gesamt ,82 Anteil MSGWG: 9.989,41