ATV-DVWK- REGELWERK. Merkblatt ATV-DVWK-M Indirekteinleitung nicht häuslichen Abwassers. Teil 3: Praxis der Indirekteinleiterüberwachung

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1 ATV-DVWK- REGELWERK Merkblatt ATV-DVWK-M Indirekteinleitung nicht häuslichen Abwassers Teil 3: Praxis der Indirekteinleiterüberwachung August 2004 ISBN Herausgeber/Vertrieb: ATV-DVWK Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. Theodor-Heuss-Allee 17 D Hennef Tel / Fax: / vertrieb@atv.de Internet:

2 Die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall, ATV-DVWK, ist in Deutschland Sprecher für alle übergreifenden Wasserfragen und setzt sich intensiv für die Entwicklung einer sicheren und nachhaltigen Wasserwirtschaft ein. Als politisch und wirtschaftlich unabhängige Organisation arbeitet sie fachlich auf den Gebieten Wasserwirtschaft, Abwasser, Abfall und Bodenschutz. In Europa ist die ATV-DVWK die mitgliederstärkste Vereinigung auf diesem Gebiet und nimmt durch ihre fachliche Kompetenz bezüglich Normung, beruflicher Bildung und Information der Öffentlichkeit eine besondere Stellung ein. Die rund Mitglieder repräsentieren die Fachleute und Führungskräfte aus Kommunen, Hochschulen, Ingenieurbüros, Behörden und Unternehmen. Der Schwerpunkt ihrer Tätigkeiten liegt auf der Erarbeitung und Aktualisierung eines einheitlichen technischen Regelwerkes sowie der Mitarbeit bei der Aufstellung fachspezifischer Normen auf nationaler und internationaler Ebene. Hierzu gehören nicht nur die technisch-wissenschaftlichen Themen, sondern auch die wirtschaftlichen und rechtlichen Belange des Umwelt- und Gewässerschutzes. Impressum Herausgeber/Vertrieb: Satz und Druck: ATV-DVWK Deutsche Vereinigung für DCM, Meckenheim Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. Theodor-Heuss-Allee Hennef Tel.: / ISBN: Fax: / vertrieb@atv.de Internet: Gedruckt auf 100 % Recyclingpapier ATV-DVWK Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V., Hennef 2004 Alle Rechte, insbesondere die der Übersetzung in andere Sprachen, vorbehalten. Kein Teil dieses Merkblattes darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form durch Fotokopie, Mikrofilm oder irgendein anderes Verfahren reproduziert oder in eine von Maschinen, insbesondere von Datenverarbeitungsmaschinen, verwendbare Sprache übertragen werden. Die wissenschaftliche Richtigkeit der Texte, Abbildungen und Tabellen unterliegt nicht der Verantwortung des Herausgebers. 2 August 2004

3 Vorwort Die Abwassertechnische Vereinigung gründete 1987 die Arbeitsgruppe Einleiterdatei (Indirekteinleiter). Die Arbeitsgruppe hatte es sich zur Aufgabe gemacht, die Fragen der Erfassung, Bewertung und Überwachung von Indirekteinleitern (Benutzer der öffentlichen Abwasseranlage) zu verfolgen. Als Ergebnis ihrer Arbeit wurde das Arbeitsblatt ATV-A 163, Teil 1 vorgelegt, das den Bereich der Erfassung bzw. Erhebung von Indirekteinleitern zum Inhalt hatte. Der Teil 2 Bewertung und Überwachung wurde im Anschluss erarbeitet und als Gelbdruck vorgelegt. Im Rahmen der nach dem Arbeitsblatt ATV-DVWK-A 400 notwendig gewordenen Fortschreibung auf Grund geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen und der technischen Entwicklung stand nun eine Überarbeitung durch die ATV-DVWK-Arbeitsgruppe ES-7.2 Indirekteinleiter an, die ihre Arbeit Ende 1999 aufnahm. Es erschien im Rahmen dieser Überarbeitung weiterhin sinnvoll, beide Teile des ATV-A 163 zu einem Papier zusammenzufassen. Wegen seiner empfehlenden Inhalte wurde das Arbeitsblatt gemäß den Vorgaben des Arbeitsblattes ATV-DVWK-A 400 in ein Merkblatt umgewandelt. Weiterhin bot sich auf Grund sich überschneidender Inhalte besonders zu den rechtlichen Grundlagen eine Zusammenlegung mit dem Arbeitsblatt ATV-A 115 an, für das ebenfalls eine Fortschreibung und Umwandlung in ein Merkblatt anstand. So wurde ein neues Merkblatt ATV-DVWK-M 115 Indirekteinleitung nicht häuslichen Abwassers geschaffen, das sich in 3 Teilen der verschiedenen Aspekte dieser Thematik annimmt. Der Teil 3 hat die Praxis der Indirekteinleiterüberwachung von der Erfassung und Bewertung bis zu den gängigen Überwachungsstrategien und den DV-technischen Voraussetzungen zum Inhalt. Die rechtlichen Voraussetzungen hierzu werden im Teil 1 Rechtsgrundlagen, die Anforderungen an Beschaffenheit und Inhaltsstoffe im Teil 2 Anforderungen behandelt. Sie sind entsprechend zu beachten. Alle 3 Teile des neuen Merkblattes wurden wegen ihrer übergeordneten Bedeutung einem öffentlichen Beteiligungsverfahren in Anlehnung an ATV-DVWK-Arbeitsblätter unterworfen, um einen möglichst breiten fachlichen Konsens zu erzielen. Als Ausgangsbasis zur abwasserspezifischen Erfassung von Indirekteinleitern ist die Erstellung eines Indirekteinleiterkatasters von grundsätzlicher Bedeutung. Nach Zusammenstellung und anschließender Erstbewertung der in einem Stadtgebiet oder im Einzugsgebiet einer Kläranlage angesiedelten Abwasser erzeugenden Betriebe und Einrichtungen werden die Grunddaten des Indirekteinleiterkatasters mit Hilfe eines Erhebungsbogens ermittelt. Die ATV-DVWK-Arbeitsgruppe ES-7.2 hat unter Berücksichtigung verschiedener in der Praxis bereits angewandter Fragebögen Muster-Erhebungsbögen entwickelt. Hierbei galt es, nur solche Informationen aufzunehmen, die für eine ausreichende Beurteilung des jeweils einzuleitenden Abwassers unbedingt notwendig sind. Es wurde bewusst auf eine allgemein gültige Form der Erhebung geachtet. Deshalb werden die Grunddaten in einem allgemeinen Erhebungsbogen aufgeführt, der dann durch einen branchenspezifischen Teil ergänzt werden kann. Beispiele für 3 branchenspezifische Erhebungsbögen werden gegeben. Eine Ausweitung auf alle denkbaren Branchen hätte den Rahmen des Merkblattes gesprengt. Außerdem ist es bei großen Industriebetrieben immer erforderlich, einen an die örtlichen Gegebenheiten angepassten Erhebungsbogen individuell zu entwickeln. Um sowohl für die nicht mit branchenspezifischen Erhebungsbögen im Merkblatt vertretenen Branchen als auch für Großbetriebe eine Hilfestellung zu geben, wurde eine Checkliste zum Inhalt entsprechender Erhebungsbögen erarbeitet. Weiterhin werden Hinweise für die erfolgreiche Durchführung einer Erhebung gegeben. Diese erfordert Personal mit entsprechenden Fachkenntnissen. Falls dieses beim indirekteinleitenden Betrieb oder bei der August

4 erhebenden Stelle nicht zur Verfügung steht, wird empfohlen, geeignete Fachbüros mit dieser Aufgabe zu beauftragen. Die Notwendigkeit zur Überwachung der Indirekteinleiter und als Voraussetzung dafür die Erstellung eines Indirekteinleiterkatasters ergibt sich aus der wasserrechtlichen Verpflichtung der Kommunen zur Abwasserbeseitigung. Daneben gelten wasserrechtliche Anforderungen für den Indirekteinleiter. Nach 7a WHG muss der indirekteinleitende Betrieb nach den jeweiligen landesrechtlichen Festlegungen in der Regel bei der zuständigen Wasserbehörde die Zulassung (Genehmigung, Erlaubnis) seiner Einleitung beantragen. Die Einleitungsbestimmungen des Abwasserbeseitigungspflichtigen und die des Wasserrechtes gelten nebeneinander. Aufsichtsbehörde, Betreiber der öffentlichen Abwasseranlage und indirekteinleitender Betrieb sollten im Interesse einer effizienten Indirekteinleiterüberwachung möglichst eng zusammenarbeiten [3]. Die Kenntnis der Abwasserzusammensetzung, des Abwasseranfalls und dessen Schwankungsbreite ist in Verbindung mit einem schnellem Zugriff auf die betreffenden Informationen und einer einfachen Aktualisierung der Daten sowohl durch die Behörde/Betreiber als auch den einzelnen Betrieb hierfür Voraussetzung. Im Zuge von Betriebsbegehungen sollte auch Augenmerk auf die Lagerung und Umfüllung von Stoffen gelegt werden, da bei nicht sachgemäßem Umgang und bei Betriebsstörungen wassergefährdende Stoffe in das Abwasser gelangen können. Darüber hinaus bieten die erhobenen Daten bei Betriebsstörungen (Brand usw.) die Möglichkeit, schnell wirkungsvolle Schutz- und Beseitigungsmaßnahmen im Bereich der öffentlichen Abwasseranlage einzuleiten. Es ist eindeutig festzuhalten, dass mit Hilfe der Indirekteinleiterüberwachung keine Kontrolle des Betriebes und seiner Produktionsabläufe bezweckt wird. Vielmehr bedeuten die vom indirekteinleitenden Betrieb erhaltenen Informationen eine Hilfe und Unterstützung für den Betreiber der öffentlichen Abwasseranlage. Verfasser Das vorliegende Merkblatt wurde von der ATV-DVWK-Arbeitsgruppe ES-7.2 Indirekteinleiter erstellt. Der ATV-DVWK-Arbeitsgruppe gehören folgende Mitglieder an: Dipl.-Ing. Veit Flöser, Hannover Burkhard Klie, Flörsheim-Wicker Dipl.-Phys. Norbert Lucke, Dresden (stellv. Sprecher) Dipl.-Ing. Klaus Platzbecker, Düsseldorf Dr. rer. nat. Andrea Poppe, Köln (Sprecherin) Dr. rer. nat. Friedrich Reinhold, Krefeld Dipl.-Biol. Nahid von Richthofen, Langenhagen Klaus-Dieter Schmidt, Düsseldorf Dipl.-Ing. Reiner Schmidt, Wuppertal Dipl.-Ing. Karsten Selleng, Braunschweig Gäste: Dipl.-Ing. Fleischer, Eningen ( ) Dr. rer. nat. Gerd Lange, Holzminden 4 August 2004

5 Inhalt Vorwort... 3 Verfasser... 4 Benutzerhinweis Anwendungsbereich Zielsetzung Geltungsbereich Kurzzeichen und Definitionen Kurzzeichen Definitionen Allgemeines zur Indirekteinleiter-überwachung und -bewertung Bewertung von Indirekteinleitungen Erstbewertung Erstellen von Erhebungsbögen Versenden von Erhebungsbögen Betriebsbegehung Erste Probenahme Hauptbewertung Ermittlung des Gefahrenpotenzials Ermittlung des Frachtanteiles Durchführung der Hauptbewertung Überwachung von Indirekteinleitungen Überwachung gewerblicher und industrieller Indirekteinleiter Einstufung in Untersuchungsklassen Überwachungshäufigkeit Überwachung von Knotenpunkten im Kanalnetz Aufspüren unerlaubter Indirekteinleitungen Umgang mit Satzungsverstößen Geltendmachen von Untersuchungsaufwendungen Fortschreibung der Bewertung und Überwachung EDV-gestützte Dokumentation und Überwachung ATV-DVWK-Regelwerk, DIN-Normen und weitere Vorschriften ATV-DVWK-Regelwerk Abwasser/Abfall: DIN-Normen: Weitere Vorschriften: Literatur Bezugsquellen August

6 Anhang I: Branchenspezifische Erhebungsbögen für die Indirekteinleitererfassung/-befragung 31 I.1 Erhebungsbogen zum Indirekteinleiterkataster Allgemeiner Teil I.2 Erhebungsbogen zum Indirekteinleiterkataster Spezieller Teil Gastronomie I.3 Erhebungsbogen zum Indirekteinleiterkataster Spezieller Teil Kfz-Werkstatt / Kfz-Wäsche / Tankstelle I.4 Erhebungsbogen zum Indirekteinleiterkataster Spezieller Teil Wäscherei I.5 Checkliste zum Erstellen eines branchenspezifischen Erhebungsbogens Anhang II: Bewertungsbeispiele II.1 II.2 II.3 Kläranlage 1: Drei Beispiele zur Hauptbewertung von Indirekteinleitern im Einzugsgebiet der Kläranlage Kläranlage 2: Fünf Beispiele zur Hauptbewertung von Indirekteinleitern im Einzugsgebiet der Kläranlage Kläranlage 3: Ein Beispiel zur Hauptbewertung eines Indirekteinleiters im Einzugsgebiet der Kläranlage August 2004

7 Benutzerhinweis Dieses Merkblatt ist das Ergebnis ehrenamtlicher, technisch-wissenschaftlicher/wirtschaftlicher Gemeinschaftsarbeit, das nach den hierfür geltenden Grundsätzen (Satzung, Geschäftsordnung der ATV-DVWK und dem ATV-DVWK-A 400) zustande gekommen ist. Für dieses besteht nach der Rechtsprechung eine tatsächliche Vermutung, dass es inhaltlich und fachlich richtig ist. Jedermann steht die Anwendung des Merkblattes frei. Eine Pflicht zur Anwendung kann sich aber aus Rechts- oder Verwaltungsvorschriften, Vertrag oder sonstigem Rechtsgrund ergeben. Dieses Merkblatt ist eine wichtige, jedoch nicht die einzige Erkenntnisquelle für fachgerechte Lösungen. Durch seine Anwendung entzieht sich niemand der Verantwortung für eigenes Handeln oder für die richtige Anwendung im konkreten Fall; dies gilt insbesondere für den sachgerechten Umgang mit den im Merkblatt aufgezeigten Spielräumen. 1 Anwendungsbereich 1.1 Zielsetzung Das Merkblatt richtet sich an Betreiber öffentlicher Abwasseranlagen, an Indirekteinleiter nicht häuslichen Abwassers und örtlich zuständige Behörden sowie sonstige mit der Indirekteinleiterüberwachung befasste Dritte. Es werden Hinweise und Empfehlungen zum Vollzug kommunaler Entwässerungs-/ Abwassersatzungen gegeben, die Einleitung nicht häuslichen Abwassers betreffend. 1.2 Geltungsbereich Dieses Merkblatt gilt für die Einleitung und Überwachung von nicht häuslichem Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen. 2 Kurzzeichen und Definitionen 2.1 Kurzzeichen a Jahr AOX Adsorbierbare organisch gebundene Halogene BSB 5 Biochemischer Sauerstoffbedarf nach 5 Tagen BTXE Benzol, Toluol, Xylole, Ethylbenzol C:N:P-Verhältnis Verhältnis aus Kohlenstoff, Stickstoff und Phosphor Cd Cadmium Cr Chrom CSB Chemischer Sauerstoffbedarf Cu Kupfer d Tag E Ergebnis der Hauptbewertung F i,indi Frachtanteil des Indirekteinleiters für einen Parameter i F (V)i,indi Gewichteter Frachtanteil des Indirekteinleiters für einen Parameter i F m Faktor zur jeweiligen Bewertungsstufe bei der Hauptbewertung GP Gefahrenpotenzial des Indirekteinleiters August