Blockchain Chancen und rechtliche Risiken. Praxisupdate IT, München, 28. Juni 2018 Stefan C. Schicker LL.M.

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1 Blockchain Chancen und rechtliche Risiken Praxisupdate IT, München, 28. Juni 2018 Stefan C. Schicker LL.M.

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5 7 x Blockchain 1 x Smart Contracts 5

6 Agenda Was ist eine Blockchain? Anwendungsbereiche Public vs. private Smart Contracts Warum der Hype? Herausforderungen

7 Was ist eine Blockchain?

8 Was ist eine Blockchain?. Datenbank Öffentlich Für alle Teilnehmer zugänglich Netzwerk, meist im Internet Begriff: Block & Chain Block: Menge von Datensätzen, die zusammengefasst sind Chain: Blöcke sind alle miteinander rechnerisch verbunden 8

9 Was ist eine Blockchain?. Vergleichbar mit Tabelle Jede Transaktion ist eine Zeile Öffentliches Verzeichnis Ohne Radiergummi Beispiel: Transaktion 1: A schickt X Geld an B Transaktion 2: B schickt X Geld an A beide Transaktionen bleiben bestehen erste Transkation wird nicht durch zweite überschrieben 9

10 Was ist eine Blockchain?. Gegensatz zur Cloud? In Cloud sind alle Daten zentral (über einen Service?) gespeichert Blockchain Verteilt an sehr viele Teilnehmer dezentral Jeder der aktiv an Blockchain teilnimmt, erhält eine vollständige Kopie der Blockchain Bitcoin: aktuell 175 GB Wächst ständig weiter, alte Blocks bleiben unverändert erhalten Aber: nicht jeder der teilnimmt hat Kontrolle, nur alle gemeinsam nach Regelwerk 10

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12 Was ist eine Blockchain?. Nicht nur für finanzielle Transaktionen Auch sonstige Transaktionen abbildbar, abhängig von Blockchain Smart Contracts Blockchain ist ein Gattungsbegriff Beipiele: Bitcoin Altcoins: Ethereum Ripple Litecoin Technischer Unterbau für sichere, dezentrale Verwaltung 12

13 Public vs. Private

14 Public vs. private. Public: Jeder kann teilnehmen, wenn er sich an Regeln hält Private: Eine Instanz (Firma oder Gruppe) gibt Regeln vor Zugang nur für ausgewählte Benutzergruppen Auch Einsatz im Intranet ist denkbar Oder als offenes Netzwerk zwischen Partnern Die sich zwar auf Regeln verständigen können aber keiner die Hoheit über die Daten haben soll 14

15 Warum der Hype?

16 Sicherheit: eingebaut!

17 Intermediäre Warum?

18 Intermediäre Warum? VERTRAUEN SICHERHEIT ZEIT GELD

19 Anwendungsbereiche

20 Anwendungsfelder Identität Helix - Regierungen Wahlen Internet der Dinge IOTA - Herkunftssicherung Everledger

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22 Essentia.one, Matteo Gianpietro Zago 22

23 Smart Contracts

24 Was sind Smart Contracts? Smart Contracts sind Computerprogramme, in denen Vertragsbedingungen hinterlegt sind. Smart Contracts bilden feste und programmierbare Regeln (wenn-dann-regeln) ab. Die Computerprogramme werden mit Hilfe der Blockchain-Technologie programmiert. Durch Smart Contracts werden Vertragsregelungen automatisch, ohne jegliche weitere Beteiligung der Parteien ausgeführt. 24

25 Was sind Smart Contracts? Smart Contracts werden sich wohl erst mit einer Nutzeroberfläche durchsetzen oder nur teilweise eingesetzt. Die Programmiersprache der Smart Contracts kann nur dann Vertragssprache sein, wenn alle Beteiligten diese Sprache verstehen. Das Eigentum geht erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises über. Übersetzung: 26

26 Anwendungsbeispiele Durch Smart Contracts können Berechtigte identifiziert werden, die eine Leistung erhalten sollen. Quelle: Flüchtlingshilfe via Blockchain Geld per Blockchain an Flüchtlinge auszahlen? Das geht. Die Vereinten Nationen gestalten mit der Technologie ihre Hilfe. Und sparen dabei richtig Geld. Quelle: 27

27 Rechte Verwaltung bei Musik-Diensten 28

28 Herausforderungen

29 Herausforderungen KWG Kartellrecht Verbraucherschutzrechte Rechtsberatungsgesetz? Wettbewerbsrecht DSGVO etc. 30

30 Ersetzen Smart Contracts den Rechtsanwalt? Smart Contracts können Teile der Vertragsdurchführung unterstützen. Ungeklärte Rechtsfragen bei Smart Contracts: Welches Recht ist anwendbar? Code is Law : Der Code ist immer im Zusammenhang mit geltendem Recht zu lesen. Wie werden AGB einbezogen? Wem gegenüber sind Gewährleistungsansprüche geltend zu machen? 31

31 Smart Contracts und Datenschutz Daten im Smart Contract werden überwiegen pseudonymisiert verarbeitet, so dass Datenschutzgesetze beachtet werden müssen. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Public Blockchain Private/zugangsbeschränkte Public Blockchain Evtl. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO Evtl. Art. 6 Abs. 1 lit. b) und f) DSGVO Verantwortliche Stelle: Wer entscheidet in der Blockchain über Zwecke und Mittel der Verarbeitung? Evtl. Betreiber der Nodes (d.h. Teilnehmer, die selbst Transaktionen vornehmen können) Evtl. Organisationseinheit zur Zugangsberechtigung Informationspflichten Betroffenenrechte: Wem gegenüber sind Auskunfts-, Löschungsansprüche etc. geltend zu machen und wie ist das durchsetzbar? Problem: Mitteilung von Namen und Kontaktdaten des Verantwortlichen Evtl. Art. 14 Abs. 5 lit. b) DSGVO, da unverhältnismäßig? Evtl. bei Registrierung möglich?? 32

32 Stefan C. Schicker LL.M. Partner Fachanwalt für Informationstechnologierecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Rechtsanwalt, Solicitor (England & Wales) SKW Schwarz Rechtsanwälte Wittelsbacherplatz München T E s.schicker@skwschwarz.de 33