Inhalt III TEIL 1: BETREIBUNGSRECHT 1

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Fabian Siegel
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1 III Inhalt TEIL 1: BETREIBUNGSRECHT 1 1 Betrieben werden - Voraussetzungen und Folgen Die Voraussetzungen der Betreibung Der Zahlungsbefehl heisst nur so Die ungerechtfertigte Betreibung Der Eintrag im Betreibungsregister 7 2 Die Grundlagen des Betreibungsrechts Streit ums Recht und Streit um die Durchsetzung des Rechts Einleitungsverfahren und Zwangsvollstreckung im eigentlichen Sinne DasSchKG: Bundesweit einheitliches Verfahren für sämtliche Geldforderungen Die SchKG-Revision von 1997: Eher Facelifting als Totalsanierung Wer trägt die Kosten? 19 3 Der Zahlungsbefehl Was muss im Zahlungsbefehl stehen? Wie wird der Zahlungsbefehl zugestellt? 24 Zustellung an Minderjährige, Entmündigte und Verbeiständete 25 Doppelte Zustellung bei Eheleuten in Gütergemeinschaft Wem kann der Zahlungsbefehl ausgehändigt werden? Wo wird der Zahlungsbefehl zugestellt? Fehler bei der Zustellung Wann darf der Zahlungsbefehl zugestellt werden? 29 Geschlossene Zeiten 29 Betreibungsferien 29 Der individuelle Rechtsstillstand 31 Wirkung der Schonzeiten 33 Und wenn trotz laufender Schonzeit Handlungen vorgenommen werden? 35 4 Der Rechts Vorschlag Was heisst das: Rechtsvorschlag machen"? 38 Roncoroni, Mario 2002 digitalisiert durch: IDS Luzern

2 IV 4.2 Wie macht man Rechtsvorschlag? Es braucht keine Begründung 41 Der Grundsatz 41 Die Ausnahmen Die Berechnung von Fristen Der Teil-Rechtsvorschlag Soll überhaupt Rechtsvorschlag erhoben werden? Die Alternative zum Rechtsvorschlag: Bezahlen 46 5 Der Streit um den Rechtsvorschlag Die Anerkennungsklage Die Rechtsöffnung 51 Die definitive Rechtsöffnung 52 Die provisorische Rechtsöffnung Vom Rechtsöffnungsgesuch zur Vernehmlassung Der Sonderfall: Ein Amt als Gläubiger Die Aberkennungsklage 70 6 Die Abwehrmittel der betriebenen Person Wenn während der Betreibung der Gläubiger wechselt Gesuch um Wiederherstellung der verpassten Frist Die negative Feststellungsklage Wenn wegen der Betreibung eine Nicht-Schuld bezahlt worden ist: Die Rückforderungsklage Das Gesuch um Aufhebung der Betreibung Das Gesuch um Einstellung der Betreibung Was die betriebene Person nicht tun darf: Die Pfändungsdelikte 84 7 Wenn das Betreibungsamt Fehler macht Die Beschwerde Die Schadenersatzklage 94 8 Die Pfändung Das Fortsetzungsbegehren Was bewirkt die Pfändung? Wie geht das Betreibungsamt vor? Die Pflichten der betriebenen Person 100

3 9 Pfändung oder Konkurs? Das Betreibungsamt entscheidet Wann wird auf jeden Fall auf Pfändung betrieben? Sonderfall Betreibung für Pfänder" Der Konkurs Der Konkurs auf Antrag des Gläubigers Was wird gepfändet? Was nicht? Das absolut Unpfändbare" Die Einkommenspfändung 123 Die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums 125 Das Verfahren der Lohnpfändung 135 Das Existenzminimum der verheirateten Schuldnerin 138 Patchworkfamilien 139 Die Revision der Lohnpfändung 141 Nebeneinander von pfändbarem und unpfändbarem Einkommen 142 Die Einkommenspfändung für Unterhaltsleistungen 144 Sonderfall Kapitalabfindungen Wann wird das Auto gepfändet? Die Pfändung von Erbschaftsanteilen und ähnlichem Die Pfändungsgruppe Der privilegierte Pfändungsanschluss Konkurrenz von Pfändungsgruppen Die Verwertung 155 Grundsatz: Auf Antrag Die Fristen für das Verwertungsbegehren Die Frist für die Durchführung der Verwertung Der Aufschub der Verwertung Grundsatz: Versteigerung Versteigerung und Freihandverkauf Die Verwertung von Grundstücken Die Verwertung eines Erbschaftsanteils 163

4 VI 13 Die Verteilung Die Klassen Familienrechtliche Unterhalts- und Unterstützungsansprüche" Prämien- und Kostenbeteiligungsforderungen der sozialen Krankenversicherung" Die Anfechtung der Kollokation Der Pfändungsverlustschein Unverzinslichkeit und Verjährung Besondere Formen des Verlustscheins Stellung des Verlustscheingläubigers Stellung der Schuldnerin Die verheiratete Schuldnerin Grundsatz: Die Schuldnerin haftet allein, nur für ihre eigenen Schulden und nur mit ihrem Vermögen Wenn die Schuldnerin in Gütergemeinschaft lebt Sonderfall "Vertretung der ehelichen Gemeinschaft" Mithaftung nur, wo Gesetz oder Vertrag sie vorsehen Vermutung des Miteigentums Der Betrag zur freien Verfügung Die Sicherungsmassnahmen Die provisorische Pfändung Der Arrest 177 Die Arrestgründe 178 Das Arrestgesuch 180 Arrestbewilligung, Arrestbefehl und Arrestvöllzug 180 Die Arrestprosequierung: Der Gläubiger muss am Ball bleiben Die Anfechtungsklagen Die Interessen von Dritten: Das Widerspruchsverfahren 185

5 VII TEIL 2: SANIERUNGSRECHT Die einvernehmliche private Schuldenbereinigung Schuldenbereinigung" und "Schuldensanierung" Das Verfahren 196 Wer darf dieses Verfahren beantragen? 196 Das Gesuch um Anordnung der einvernehmlichen privaten Schuldenbereinigung 197 Die Stellung des Gläubigers 199 Was bewirkt die Stundung? 200 Wenn das Verfahren scheitert Das Amt des Sachwalters Der aussergerichtliche Nachlassvertrag Der gerichtliche Nachlassvertrag Die Nachlassstundung Das Amt des Sachwalters Die Zustimmung der Gläubiger Die gerichtliche Bestätigung Scheitern, Widerruf, Aufhebung Spezialfragen Der Privatkonkurs Was der Privatkonkurs bringt - und was er nicht bringt Wann ist der Privatkönkurs möglich? Der Ablauf des Konkurses 239 Solidarisch Mithaftende 245 Einstellung und Widerruf des Konkurses 246 Der Konkursverlustschein 246 Nachträglich entdecktes Vermögen Das Leben nach dem Konkurs 247 Die Einrede des mangelnden neuen Vermögens 247 Das neue Vermögen 249 Das vermögensbildende Einkommen" 249 Das Verfahren 252 Die Pfändung nach Abweisung der Einrede 254 Streit ums neue Vermögen und Rechtsvorschlag 254

6 VIII ANHANG Die Behörden und Gericht«in der Zwangsvollstreckung 257 Staatsverträge 258 Literatur und Unterlagen 261 Fristen und Zeitbestimmungen im SchKG 262 Abkürzungen 264 Stichwortverzeichnis 265 Gesetzesartikel aus dem SchKG und den Nebenerlassen 269

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