Monatszeitung der Gesellschaft für Bürgerrecht und Menschenwürde

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1 akzente 10/ Ausgabe F Unkostenbeitrag 0,75 Euro (Für Mitglieder kostenlos) Monatszeitung der Gesellschaft für Bürgerrecht und Menschenwürde Lügen über die DDR - auch eine Systemfrage So wie es heute aussieht, werden die Lügen über die DDR, mögen sie auch noch so kurzbeinig sein, noch lange fressen...aber auch die Geschichte der DDR wird einmal neu geschrieben werden, unverblendet von Hass und ideologischer Arroganz, schreibt Ralph Hartmann in seiner jüngsten Publikation Die DDR unterm Lügenberg. Es ist eine hilfreiche, kompetente Handreichung für jeden mitdenkenden Leser, der an überzeugenden Fakten und Argumenten zu den zehn am meisten strapazierten Lügen gegen die DDR interessiert ist. Da kaum ein Tag vergeht, an dem nicht Lügen, Halbwahrheiten, Verfälschungen in grober Unsachlichkeit oder in süßlicher Alltagsverpackung sich über Massenmedien und Druckerzeugnisse ergießen, ist diese Publikation höchst aktuell. Und daher auch empfehlenswert für Schulen, Leseabende und Behörden, zumal geschichtsfälschende Schreiberlinge ja weit davon entfernt sind, auf Fakten und Argumente sachlich und kompetent zu reagieren. Wir erleben und die Älteren unter uns nicht zum ersten Mal-, dass Politiker und irregeleitete Bürger wegen schlecht erfasster bzw. bewusst unterbliebener Lehren aus der Vergangenheit Gefahr laufen, erneut von der Geschichte bestraft zu werden. Besonders tragisch ist, dass darunter am meisten die Völker zu leiden haben. Es gehört auch eine gehörige Portion Feigheit dazu, wenn heutige BRD-Politiker, die der DDR vieles zu verdanken haben, was sie an Bildung, Karriere, sozialer Sicherheit genossen haben, davon nichts mehr wissen wollen, sich als arme Opfer gebärden und sich charakterlos einer skrupellosen Geschichts- und eigenen Biographiefälschung hingeben. Statt blühender Landschaften werden systematisch über Ruinen in Medien und Schulbüchern erst Ruinen im Bewusstsein der Menschen und dann in Politik und Gesellschaft geschaffen. Dafür trägt der BRD-Staat selbst die größte Verantwortung. Und es erhebt sich daher auch die Frage: wie schwach muss dieses heutige Gesellschaftssystem in Deutschland beschaffen sein, wenn es soviel Kraft und Mittel gegen den gescheiterten Sozialismus aufwenden muss? Denn den Sozialismus als solchen gab es ja noch gar nicht, sondern man war noch zu ihm unterwegs mit all den Problemen, (Fortsetzung S. 5) Heraus zum Bürgerprotest! Alternativer 3. Oktober 2007 Protestveranstaltung im Filmtheater Kosmos Karl-Marx-Allee 131a, Leitung: Prof. Wolfgang Richter, Vorsitzender der GBM Foyer: Singeklub Che Guevara Chor Marzahner Promenadenmischung Prof. Moritz Mebel: Protest und Antifaschismus Rezitation Käthe Reichel, Text von Heiner Müller Dr. Hans Reichelt: Die ostdeutsche Bilanz 17 Jahre nach dem Anschluss der DDR an die BRD Protestresolution, vorgetragen von Prof. Siegfried Mechler, Präsident des OKV - Pause Politisch-satirisches Kabarett Kartoon Singeklub Che Guevara Podiumsgespräch Wie weiter mit Ostdeutschland? Moderation: Dr. Arnold Schölzel, Chefredakteur junge Welt Einlass ab 10 Uhr Ende gegen 15 Uhr Eintrittskarten zu 3 Euro in der GBM-Geschäftsstelle, Weitlingstr. 89, 10317, Tel. 030/ Prof. Harry Nick beging im August seinen 75. Geburtstag in der GBM-Galerie in -Lichtenberg mit einem anregenden Vortrag über Sozialismus im 21. Jahrhundert und einem anschließenden Gespräch, das Prof. Hans- Joachim Braun moderierte. Einleitend überreichte unser Vorsitzender, Prof. Wolfgang Richter, dem Jubilar mit herzlichen Glückwünschen das Ehrenabzeichen der GBM. Nach dem Disput vereinte ein kleiner Empfang den Geehrten mit den zahlreich erschienenen Geburtstagsgästen Foto: Dr. Hans Dahlke Der Vorstand tagte Zu Beginn seiner Sitzung vom 28. August gedachte der Bundesvorstand ehrend des verstorbenen stellvertretenden GBM-Vorsitzenden Dr. Horst Kolodziej. Dr. Jürgen Schuchardt wurde in den Bundesvorstand kooptiert und zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt. Jörg Pauly wurde zum Bundesgeschäftsführer berufen. Weiter befasste sich der Vorstand mit der Vorbereitung der Protestveranstaltung, die das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden am 3. Oktober im er Filmtheater Kosmos durchführen wird. Dr. Ursula Schönfelder informierte über ein Schreiben, mit dem der Petitionsausschuss des Bundestages den Brief der GBM zur Angleichung des Rentenwerts Ost an den Rentenwert West ( akzente 4/07) beantwortete, und über die zustimmende Stellungnahme der Bundestagsfraktion Die Linke zu dieser Initiative der GBM gegenüber den Fraktionsvorsitzenden der Parteien (s. S. 4). Der Vorstand beschloss, das Renten-Sofortprogramm der Linken zu unterstützen. Ferner wurden in der Vorstandssitzung erörtert Lesen in der Galerie mit Günter Görlich am 6. Oktober, die Teilnahme der GBM am 2. Sozialforum für Deutschland vom 18. bis 21. Oktober in Cottbus zum 90. Jahrestag der Oktoberrevolution eine Konferenz am 20. Oktober in, das in diesen Tagen erscheinende Buch Ein neuer Faschismus?, mit Beiträgen des Internationalen Kolloquiums der GBM und des epf am in. -isc- Abschied von Dr. Horst Kolodziej (Seite 3) Neues zu Rentenfragen (Seite 4) GBM auf Sozialtag in Treptow- Köpenick (Seite 5) Kunstwerke aus GBM-Beständen (Seite 6)

2 akzente aktuell 2 Mitten im Sommerloch 2007 begann eine namhafte linke er Tageszeitung in ihrer Wochenendausgabe eine Artikelserie Was wäre, wenn...?, untersetzt durch die Frage: Welchen Verlauf hätte diese oder jene Entwicklung genommen mit einem anderen Mann oder einer anderen Frau an der Spitze, welche Alternativen gab es? Beim Lesen dieser nicht ganz unspekulativen Betrachtungen kam mir der Gedanke, diese Fragestellung einmal auf unsere Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde zu fokussieren. Und hier speziell nur auf e i n Thema ihres breit gefächerten Tätigkeitsfeldes, nämlich die Ostrenten. Am selben Tag nämlich, an dem ich meine Beitrittserklärung zur GBM unterschrieb, unterzeichnete ich auch eine Vereinbarung mit dem Förderkreis Senioren der GBM. Neben meiner Unterschrift trägt sie die von Dr. Fritz Rösel. Fritz Rösel also. Wäre in der engagierten Bewegung gegen das Rentenstrafund Versorgungsunrecht, die die GBM von Anbeginn mit an vorderster Front sah, etwas anders gelaufen, erfolgreicher, weniger erfolgreich, wenn nicht dieser Mann...? Frei von jeder Spekulation sei hier festgestellt, dass über die Erfahrungen, die Fritz Rösel aus seiner jahrzehntelangen Tätigkeit als Verantwortlicher im FDGB-Bundesvorstand für die Sozialversicherung der DDR in das Wirken der GBM auf dem Rentensektor einbrachte, wohl kaum ein Zweiter verfügte. Und er wusste seine Erfahrungen, vereint mit seinen profunden Kenntnissen auch im Rentenrecht der BRD, erfolgreich zu nutzen. Natürlich ist das langwierige, letztendlich aber weitgehend erfolgreiche roll back des mehreren hunderttausend Beitritts - und Überleitungs - Rentnern übergestülpten Rentenstrafund Versorgungsunrechts nicht das Verdienst eines Einzelnen und auch nicht der GBM allein. Da fallen mir schon noch Namen ein wie Prof. Azzola, Prof. Ernst Bienert, Dr. Ursula Schönfelder, Wolfgang Konschel und last not least die Rechtsanwälte Dr. Bleiberg und Dr. Schippert. Immer wieder aber kommt mir in diesem Zusammenhang eine Frage nicht aus dem Sinn: Hätte die Protest-, die Widerspruchsbewegung gegen das Rentenüberleitungs-Unrecht nicht noch viel breiter, noch viel machtvoller sein müssen und auch sein können? Ich kenne nicht die Zahlenrelation zwischen denen, die ihrem Renten- Überleitungsbescheid widersprochen, und jenen, die das Unrecht still geduldet haben. Ich kenne aber eine ganze Anzahl eigentlich sehr kluger leitender Mitarbeiter aus dem DDR-Staatsapparat, den ehemaligen gesellschaftlichen Was wäre gewesen, wenn...? Gedankensplitter - aufgezeichnet im Sommerloch 2007 Organisationen und DDR-Medien, denen seinerzeit offenbar der Mut gefehlt hat (an ihrem Wissen kann es ja kaum gelegen haben), unter Nutzung aller gegebenen Rechtsmittel in dieser für die Gestaltung ihres Lebensabends doch so eminent wichtigen Angelegenheit aufzubegehren. Mir fällt dazu dann immer wieder Bertolt Brecht ein: Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Lebensbaum bereitet Sorge Als wir im April dieses Jahres GBM- Menschenrechtspreisträgerin Käthe Reichel zu einer Lesung aus ihren Windbriefen an den Herrn b.b. in unserem Ortsverband -Treptow zu Gast hatten, begrüßten wir sie mit den Worten, sie möge sich ganz wie zu Hause fühlen. Sie befinde sich hier im Kreise Gleichgesinnter und Gleichaltriger. Käthe Reichel hatte kurz zuvor ihren 81. Geburtstag begangen. Das Durchschnittsalter der Mitglieder unseres OV hatte um die Jahreswende 2006/2007 die 75-Jahre-Marke überschritten. Der Hinweis auf die Gleichaltrigkeit war also keine leere Floskel, sondern leider Realität. Vor fünf Jahren, als wir unseren Bundesvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Richter als Redner in unserer Jahreshauptversammlung erwarteten, hatte unser Sprecherratsvorsitzender Klaus Schulz zu dessen Einstimmung neben einem Kurzporträt über den GBM- OV Treptow auch eine Altersstruktur- Grafik in Gestalt eines Lebensbaumes der Mitglieder unseres OV angefertigt. Aufgeschlüsselt in männlich / weiblich und rubriziert nach Jahresringen von 60 bis 97 Jahren. Unterhalb von 60 Jahren hatten wir nichts zu bieten. Unser OV zählte im Frühjahr 2002 noch 281 Mitglieder. Das grafische Lebensbaum-Produkt glich damals einer ziemlich windschiefen Tanne. Heute sieht dieser Lebensbaum noch weitaus betrüblicher aus: noch längerer Stamm unten und weniger Zweige oben. Die Jahresringe sind um fünf Jahre nach oben gewachsen, und der unterste beginnt jetzt bei 65. Die Mitgliederzahl ist auf 216 abgesunken. Angesichts der Aufgaben, die die GBM in Sachen Menschenrechte und im Ringen um soziale Gerechtigkeit noch aufzuarbeiten hätte, ist der fehlende Nachwuchs eine echte Crux. Sprechende Medizin Die sprechende Medizin erlebt eine Renaissance, der Austausch zwischen Arzt und Patient rückt wieder stärker in den Fokus. So das Resümee eines Beitrags, in dem die Apotheken Umschau in ihrer August-Ausgabe die heilende Wirkung eines guten Gesprächs zwischen Arzt und Patient preist. Heißen Dank also Gesundheitsministerin Schmidt und den obersten Volksvertretern unseres Landes wenigsten für diesen einen gelungenen Aspekt des Gesetzes-Ungeheuers Gesundheitsreform! Doch Vorsicht! Personenbezogen auf den einzelnen Patienten kann das auch ganz anders aussehen. Was meine Hausarzttermine angeht, so hat, nachdem die Reform Wirkung zeigt, der Gesprächsanteil gegenüber früher in der Tat zugenommen. Zwei bis drei Minuten Politik im Arzt-Patienten-Gespräch hatte ich schon immer als gut und wohltuend empfunden. Neuerdings aber nimmt der ärztliche Politik-Monolog-Dialog des öfteren neunzig Prozent der Behandlungs -Dauer in Anspruch. Gegenstand sind vorrangig die bürokratischen und finanziellen Leiden des Arztes im Gefolge der Gesundheitsreform; das Diktat, das die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) über die Ärzteschaft ausüben, das knechtende Quartalssoll für die Verschreibung von Medikamenten u.a.m. Da bekommt der Patient schon mal vertrauensvoll die letzte Quartalsabrechnung der KV über den Tisch geschoben, um daran teilzuhaben, wieviel tausend Euro der Arzt der KV wegen Kontingent-Überschreitung aus der eigenen Tasche zurückerstatten soll. Man leidet dann mit dem Arzt, nickt verständnisvoll und hat dazugelernt, dass ganz offensichtlich der Patient nicht das einzige Opfer der Gesundheitsreform ist, bevor am Schluss der Konsultation statt der Leiden des Arztes dann wieder der Patient in den Vordergrund rückt: Welche Tabletten brauchen Sie noch bis zum nächsten Termin? Die GBM hat in ihren Protesten gegen diese Gesundheitsreform vieles deutlich vorausgesehen, wohl kaum aber die gewachsene Bedeutung der heilenden Wirkung eines guten Gesprächs! Dann schon lieber tot Es wäre müßig und im Ergebnis sicher auch unvollständig, wollte man versuchen aufzulisten, in wie vielen Memoranden, Resolutionen, Protestschreiben und Publikationen die GBM die menschenverachtenden Praktiken und Verbrechen der Bush- Administration an Gefangenen im Lagerkomplex Guantanamo inmitten des US-Luftwaffenstützpunktes auf Kuba verurteilt und dessen unverzügliche Auflösung gefordert hat. Bisher hatte ich geglaubt, von dem, was in Guantanamo passiert, einigermaßen realistische Vorstellungen zu haben. Was es aber tatsächlich bedeutet, in Guantanamo Häftling zu sein (oder gewesen zu sein), habe ich in seiner ganzen Skandalosität erst verinnerlicht, nachdem mir in meiner Treptower Stadtteilbibliothek der dort soeben eingestellte Band Hier spricht Guantanamo Roger Willemsen interviewt Ex-Häftlinge in die Hände kam. Der Buchautor und Fernsehjournalist befragte fünf ehemalige Guantanamo-Häftlinge, die wie er hervorhebt sämtlich keine illegal combatants, keine Terroristen waren, sondern unschuldige Männer, die sich nur eines haben zuschulden kommen lassen: zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen zu sein. Die Interviewten sprechen über die Umstände, die sie im Ergebnis der Anti-Terror-Hysterie nach dem 11. September 2001 zu Opfern der amerikanischen Regierung haben werden lassen; sie sprechen über die entwürdigenden Zustände, denen sie in Guantanamo ausgesetzt waren; sie sprechen über ihr zerstörtes Leben. Es sagt wohl alles, wenn das Urteil des Ex-Häftlings Abdulsalam Daeef (Afghane) über seine Haftzeit in Guantanamo in der Feststellung gipfelt: Ich wäre glücklich gewesen, wenn man uns hingerichtet hätte. Die Arbeit ging weiter Im Sommerloch unterliegt die Arbeit unseres ansonsten monatlich beratenden Sprecherrates manchen Beschwernissen. Die einen befinden sich in Urlaub, andere auf ihrer stadtfernen Datsche, dieser und jener hat in den Schulferien seine Enkel zu Gast oder umgekehrt. Aber als Sprecherrat ganz ins Sommerloch abzutauchen, das haben wir uns noch nie geleistet. Heuer galt es z. B., den Sozialtag Treptow-Köpenick am 1. September vorzubereiten, an dem wir uns mit einem Informationsstand beteiligten. Dann erreichte uns überraschend die Nachricht, dass der Kindergarten in Cam Tuyen/Vietnam, an dessen Aufbau wir mit einem Spendenaufkommen von über Euro beteiligt sind, statt im Januar 2008 schon vorfristig im September 2007 seiner Bestimmung übergeben wird. Als Geschenk unseres GBM-OV haben wir der SODI-Abordnung (SODI = Solidaritätsdienst international e.v.) zur KITA-Eröffnung ganz auf die Schnelle für die 260 Urenkel Ho Chi Minhs, die dort künftig betreut werden, als Glücksbringer ein Eisbärenbaby Knut mit auf den Weg gegeben. * Ist noch etwas eventuell Vermittelnswertes zu sagen am Ende des Sommerlochs 2007? Als GBM-Ehrenamtlicher ist man eigentlich immer im Dienst! Hans-Joachim Müller, Sprecherrat GBM-OV Treptow

3 3 akzente berichtet Abschied von Horst Kolodziej Prof. Wolfgang Richter bei seiner Trauerrede Kaum zu überblicken war die Zahl der Trauergäste, die sich am 18. August auf dem Zentralfriedhof -Friedrichsfelde eingefunden hatten, als dort die sterblichen Überreste des stellvertretenden GBM-Vorsitzenden Dr. Horst Kolodziej beigesetzt wurden. Prof. Dr. Wolfgang Richter, Vorsitzender unserer Gesellschaft, hielt die bewegende Ansprache in der Kapelle. Ergreifende Worte am offenen Urnengrab fand Prof. Willi Sitte, der langjährige Vorsitzende des Verbandes Bildender Künstler der DDR, dessen 1. Sekretär Horst Kolodziej bis 1990 war. Prof. Willi Sitte am offenen Grab Fotos: Gabriele Senft schen Bewegung im Osten Deutschlands gewesen, fuhr Wolfgang Richter fort. Das Vermächtnis seines Lebens bleibe, sich unbeirrt für Frieden und Menschenrechte einzusetzen. (Wortlaut der Rede in ICARUS 4/2007) Beim Vorstand der GBM und namentlich bei der Witwe, Frau Helga Kolodziej, gingen fast 200 Beileidsbekundungen von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, befreundeten Künstlern und GBM-Mitgliedern ein, die Eintragungen in das Kondolenzbuch in der GBM-Geschäftsstelle nicht gerechnet. So schrieb die Malerin, Grafikerin und Publizistin Heidrun Hegewald über Horst Kolodziej: Mit seinem ganz per- Die nächsten Angehörigen chen, immer bereiten Hilfefreundlichkeit, seiner Tatkraft und unbeugsamen Gesinnung. Der Industriedesigner Prof. em. Erwin Andrä versichert, dass Horst, mein langjähriger Weggefährte und Genosse, immer einen ehrenvollen Platz in meiner Gedankenwelt hat. Uns verbanden viele gemeinsame, fruchtbare Jahre im VBK der DDR. Der Kunstwissenschaftler Prof. Dr. Peter H. Feist stellt fest, dass Horst Kolodziejs unermüdliche Arbeit für die Kunst sehr fehlen wird. In einem weiteren Beileidsbrief heißt es:... Die Künstlerschaft unseres Landes hat einen fleißigen, engagierten, wunderbaren Menschenfreund verloren. Hatte er doch die Gabe, mit behutsamer Flexibilität kluge Entscheidungen zu befördern. Dafür sind wir alle ihm sehr dankbar. Siegfried Grünwald, ehemaliger Vorsitzender des Rates des Bezirks Magdeburg, bedauert in seinem Schreiben: Gerne hätte ich nochmals über vieles Prof. Richter zeichnete in seiner Trauerrede den Lebensweg und die Verdienste des Verstorbenen nach. Der Arbeiterund-Bauern-Staat, die DDR, die er miterrichtete, wurde ihm zu s e i n e m Staat und zu jenem sinngebenden Glück, für das es zu leben lohnte, führte der Vorsitzende aus. Er trug an entscheidender Stelle dazu bei, der Kunst der DDR zu jener Wirkung zu verhelfen, die sie bis 1990 hatte, und die geachtete Stellung des Künstlers in der Gesellschaft trotz immer wieder neu zu lösender Probleme zu wahren. Horst Kolodziej sei eine der prägenden Persönlichkeiten der GBM und bei der Herausbildung einer außerparlamentarisönlichen Betreiben, dem Einsatz dafür, die Kultur, die Würde der DDR-Kulturgeschichte in ihrer politischen Mission, in die GBM zu integrieren, hat er sich selbst in unnachahmlicher Treue und Beständigkeit ein Denkmal gesetzt... Der Grafiker und Publizist Harald Kretzschmar hält fest:...konsequenz hieß für ihn nicht einfach Beharren auf Positionen, sondern ein Sich-Bewegen... Anregende Gespräche führte und suchte er, und sie führten auch zu konkreten Ergebnissen. Der Maler und Grafiker Wolfram Schubert mit seiner Frau Inge erinnert sich an ernste und fröhliche Stunden, die wir gemeinsam hatten. Es gibt so viele Dinge, die wir gemeinsam durchgefochten haben. Bei allem hatte ich immer das Gefühl des starken und aufrichtigen Vertrauens, das uns verband, der Verlässlichkeit und Ehrlichkeit unseres Miteinanders... Horst wird in der Erinnerung mit uns weiterleben mit seiner freundlimit ihm gesprochen, leider kommt es nun nicht mehr dazu... Er wusste, dass ein Leben ohne Lasten ein Leben ohne Gewicht wäre, und deshalb trug er viele Lasten. Aus dem Brief von Rechtsanwalt Dr. Friedrich Wolff zitieren wir: Für alle, die eine bessere, gerechtere Gesellschaft erstrebten, wird sein Tod eine schmerzliche, kaum zu schließende Lücke reißen. Seine Tätigkeit in der GBM, sein umfangreiches Wissen bleiben unvergessen. Der Bürgermeister von Wolmirstedt äußert: Ich denke gerne an die gute, kameradschaftliche und für die Stadt Wolmirstedt wichtige Zusammenarbeit. Auch der Arbeitskreis Kultursommer und das Soziokulturelle Zentrum Wolmirstedt gedenken des Zusammenwirkens mit Horst Kolodziej: Sein Engagement wird uns in guter Erinnerung bleiben. Ebenfalls aus Wolmirstedt stammen Zeilen des Schriftstellers und Publizisten Otto Zeitke über die Trauerfeierlichkeiten:... Die Gesichter der vielen Menschen sind an mir vorbeigeflossen wie beeindruckte Wesen, die auf ihre Weise versuchten, mit dem Schmerz, den sie empfanden, umzugehen. Tief in mich gegangen sind die ehrlichen, gewaltigen Worte von Willi Sitte. Ich vergleiche sie, sobald ich daran denke, mit seinem gewaltigen Malstil. Ehrlich, von Herzen kommend, direkt und dabei so sensibel berührend, mitreißend. Dem würde ich noch nachträglich die Hand drücken... Besonders berührend sind auch die Beileidsbezeigungen aus dem er GBM-Ortsverband Lichtenberg, in dem Horst Kolodziej wirkte. Heinz und Helga Schindler sprechen von ihrem immer hochverehrten und geschätzten Freund. Gisela und Joachim Wätzig bekunden: Was uns bleibt, ist die Erinnerung an einen geschätzten Menschen, den wir alle mochten. G. F.

4 akzente sozial 4 Um in der Altersversorgung soziale Gerechtigkeit zu gewährleisten und dem neoliberalen Umbau der sozialen Sicherungssysteme entgegenzuwirken, erarbeitete die Fraktion DIE LINKE im Bundestag ein Sofortprogramm unter dem Leitwort Für eine solidarische und sichere Rente. Dieses Programm, das am 2. Juli 2007 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, sieht vor: 1. Ziel der Gesetzlichen Rentenversicherung muss die gesetzlich vorgeschriebene Lebensstandardsicherung sein und bleiben. Die Rente soll rund 70 Prozent des Durchschnittseinkommens der Versicherten betragen, um Solidarisch und sicher Renten-Sofortprogramm der Bundestagsfraktion DIE LINKE Am 5. März 2007 wandte sich der Vorsitzende der GBM, Prof. Dr. Wolfgang Richter, mit einem Schreiben zu offenen Rentenfragen, insbesondere zur notwendigen Angleichung des aktuellen Rentenwerts Ost an den Rentenwert West, an die Vorsitzenden der Bundestags-Fraktionen (vgl. akzente Nr. 4-07). Dafür dankten am 12. Juni die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE., Dr. Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, mit einem Brief, in dem sie versicherten, dass das Thema einen hohen Stellenwert in unserer Arbeit hat, und der fortfährt: Als Stichwort sei hier die Rente erst ab 67 genannt, gegen die wir uns im Bundestag entschieden gewandt haben. Vor kurzem ging die Fraktion in Sachen Rente in Klausur. Dort ging es auch um die Angleichung des Rentenwertes. Ihren Standpunkt und Ihre Forderungen zur Angleichung des Rentenwertes unterstützen wir in vollem Umfang. 17 Jahre nach der Überführung der Rentenansprüche und -anwartschaften, die in der DDR in harter Arbeit errungen wurden, ist es ein Skandal, dass die Bundesregierung mit fadenscheinigen Argumenten immer noch die Herstellung gleicher Rentenwerte hinauszögert. Wie Sie richtig einschätzen, ist mit der gegenwärtigen gesetzlichen Grundlage der Anpassung ein gleicher Rentenwert in weite Ferne gerückt. Die Initiative von ver.di zur schrittweisen Anpassung ist bereits das Minimum dessen, was den Bürgerinnen und Bürgern in den neuen Bundesländern zugemutet werden kann. Altersarmut zu vermeiden. 2. Der Beitragssatz muss sich am Leistungsniveau orientieren und nicht umgekehrt. Statt der einseitigen Entlastung der Unternehmen sollen auch die Rentner an den Produktivitätsfortschritten und damit am gesellschaftlichen Wohlstand unmittelbar beteiligt werden. 3. Die Faktoren zur Kürzung der Rente, wie z.b. der so genannte Nachhaltigkeitsfaktor oder die Sicherungsklausel bei der Einführung der Rente mit 67, sind umgehend abzuschaffen, um eine wachsende Ungleichheit in der Solidargemeinschaft zu verhindern. 4. Die schrittweise Einbeziehung aller Erwerbstätigen in eine einheitliche soziale Erwerbstätigenversicherung mit paritätischer Einzahlung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Damit soll die Beitragsbasis stabilisiert werden. Gleichzeitig soll mit der Einführung eines Solidarausgleichs durch die Höherbewertung der Beitragszeiten für Kindererziehung, Pflege, Arbeitslosigkeit, Krankheit sowie Aus- und Weiterbildung mehr soziale Gerechtigkeit geschaffen werden. 5. Die Rente mit 67 wird abgelehnt, weil sie zu Rentenkürzungen, Neuer Vorstoß in Aussicht Die Pressemeldung über die Entscheidung des Bundessozialgerichts, nach der Tausende Ostdeutsche auf eine höhere Rente hoffen können, weil die Jahresendprämie bei der Rentenberechnung nunmehr zu berücksichtigen sei, hat verständlicherweise zahlreiche Anfragen ausgelöst. Hier das, was gegenwärtig dazu gesagt werden kann: Grundlage für die Meldungen ist eine Pressemitteilung über eine Entscheidung des BSG vom 23.August 2007 zu steuerrechtlichen Fragen. Eine Urteilsverkündung dazu steht noch aus. Uns interessiert aber nicht die Steuerfrage, sondern das, was über die Jahresendprämien gesagt wurde. Danach hat das Bundessozialgericht entschieden, dass die in der DDR gezahlten Jahresendprämien als Bestandteil des Arbeitsentgelts, als besondere Form der Verteilung des Betriebsergebnisses nach Arbeitsleistung gelten und dass somit diese Prämie ein leistungsbezogener Lohnbestandteil war. Da es sich um ein Urteil über einen AVI- Angehörigen handelt, ist aus ihm der Schluss zu ziehen, dass es nur bei einer AAÜG-Rentenberechnung zu berücksichtigen ist und möglicherweise zu einer höheren Rente führen kann. Es sind jedoch beträchtliche Vorbehalte zu beachten. Erstens ist eine Rentenerhöhung nur möglich, wenn in der betreffenden Zeit nicht schon die Beitragsbemessungsgrenze erreicht wurde (zu erkennen im Rentenbescheid, Anlage 1). Zweitens wird es wohl für viele äußerst schwierig sein, jetzt noch den Nachweis über die Zahlung der Jahresendprämie zu erbringen. Drittens kann erst nach Vorliegen der ersten Ergebnisse beurteilt werden, ob die Rentenversicherung bereit ist, das Urteil anzuerkennen. Beispielsweise gibt es einen bereits über drei Jahre geführten Streit, ob die Entscheidung des Bundessozialgerichts über den Freibetrag bei Unfallrenten zu realisieren ist. Beachtet muss auch werden, dass im Erfolgsfall die Nachzahlung (entsprechend 100 des Gesetzes über die Rente mit 67) nur noch für 4 Jahre gewährt wird. Dies betrifft alle Fälle, bei denen kein offenes Widerspruchsverfahren besteht. Auch die berechtigte Frage, ob die Entscheidung auch auf andere Lohnzuschläge zutrifft, kann nur durch den Versuch beantwortet werden. Die genannten Vorbehalte sollen steigender Arbeitslosigkeit und Altersarmut führt. 6. Der Rentenwert Ost ist schnellstmöglich und steuerfinanziert an den Rentenwert West anzugleichen. Durch die ausgeglichenen Lebenshaltungskosten in Ost und West ist die unterschiedliche Bewertung gegenstandslos geworden. Der Vorstand der GBM unterstützte in seiner Sitzung vom 28. August dieses Programm. Gleichzeitig sprach er sich erneut gegen fortbestehende rentenrechtliche Benachteiligungen ehemaliger DDR-Bürger aus. Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE. zu Rentenfragen Rentensteigerung durch Jahresendprämie Unsere Fraktion hat in früheren Legislaturperioden verschiedene Initiativen im Bundestag mit der gleichen Forderung nach Anpassung des Rentenwertes unternommen. So im Juni 1997 (Drucksache 13/8044), im Oktober 2001 (Drucksache 14/7071) und im Juni 2002 (Drucksache 14/9245). Außerdem haben wir mit weiteren Anträgen Ungerechtigkeiten bei der Überleitung der Rentenansprüche aufgedeckt und deren Abänderung gefordert. Diese Initiativen wurden jedoch von der jeweiligen Bundestagsmehrheit abgelehnt. In der laufenden Legislaturperiode werden wir einen neuen Vorstoß in dieser Sache unternehmen. Die für die Fragen der Rentenüberleitung in der Fraktion zuständige Abgeordnete Dr. Martina Bunge hat es übernommen, ein entsprechendes Antragspaket vorzubereiten. Daran wird seit einiger Zeit mit Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden, oft selbst Betroffene, gearbeitet. Nach der Sommerpause wollen wir damit in den Bundestag gehen. Als sehr wichtig betrachten wir auch, dass Sie Ihren Brief nicht nur auf die offenen Probleme in den neuen Bundesländern beschränken, sondern auf dringende Lösungen für ganz Deutschland in diesem Fall die Rentenanpassung aufmerksam machen. Die lächerliche Erhöhung von 0,54 Prozent in diesem Jahr unterstreicht die Notwendigkeit eines gemeinsamen Handelns für die gesamte Bundesrepublik. nicht dazu führen, dass von vornherein kein Antrag gemäß 44 SGB X und unter Bezug auf Aktenzeichen 4 RA 4/06 R in Erwägung gezogen wird. Es geht hier nur darum, die zu erwartenden Hindernissen nicht zu unterschätzen. Die mit den Presseberichten erzeugten Erwartungen sind auf jeden Fall überzogen. Ansonsten soll jeder, der Rechte beanspruchen kann, diese auch einfordern. Allerdings dürfte es, auch unter dem dann zu erwartenden finanziellen Aufwand, kaum angebracht sein, beim Sozialgericht Klage einzureichen. Wir bitten, über Erfahrungen bei den Widerspruchsverfahren zu informieren, damit Schlussfolgerungen für andere Verfahren gezogen werden können. Wolfgang Konschel

5 5 GBM in Aktion Blick auf den Stand des OV Treptow Schon aus der Bezeichnung 15. Sozialtag Treptow-Köpenick lässt sich ablesen, dass es sich hier um eine Veranstaltung handelt, die im Südost-Bezirk unserer Hauptstadt inzwischen auf eine gewisse Tradition zurückblicken kann. Zur Tradition gehört auch, dass auf diesem jährlich stattfindenden Sozialtag die GBM in Erscheinung tritt. Mehrere Jahre fand der Sozialtag in Köpenick statt, und es war der GBM-OV Köpenick, der sich dort präsentierte. Da am diesjährigen 1. September der Stadtteil -Baumschulenweg der Austragungsort war, war diesmal wieder der OV Treptow am Zuge. Wie immer bei ähnlichen Anlässen stellte sich im GBM-Sprecherrat in der Vorbereitungsphase die Frage: W i e und w o m i t präsentieren wir uns? Zunächst beschäftigte uns der Gedanke, in dem Gewirr von über 80 Informations- und Verkaufsständen, in denen über 100 freie Träger, Vereine und Projekte aus dem Sozial-, Gesundheits-, Jugend-, Bildungs-, Sport- und Kulturbereich des Bezirks ihr Leistungsprofil vorstellten, schon optisch so wirksam wie möglich in (Fortsetzung von S. 1) Fehlern, Irrtümern, im gesellschaftlichen Neuland, gegen viele Widerstände und mit Menschen, die man sich nicht malen konnte. Eine Erklärung für die Furcht der derzeit Herrschenden sogar vor einer diffamierten Erinnerung an die DDR ist die eigene Krise des Systems, sind die sich vertiefenden sozialen, ökonomischen und politischen Spannungen. Ihnen will man mit Demokratie- und Sozialabbau sowie mit erneuter Schaffung innerer und äußerer Feindbilder zur Ablenkung von gravierenden eigenen Defiziten begegnen. Das herrschende Gesellschaftssystem in der heutigen Bundesrepublik verträgt deshalb auch keine Wahrheit darüber, was die älteren Bürger der ehemaligen BRD Foto: Heinz Gerth GBM-OV -Treptow aktiv auf dem 15. Sozialtag Erscheinung zu treten. Unterstützung erhielten wir dabei in der GBM-Geschäftsstelle in Gestalt eines großflächigen Schirms GBM Für Recht und Würde - Gegen Sozialabbau sowie eines wetterfesten Transparents GBM Gegen Krieg, das nahezu die gesamte Standbreite überspannte. Nachdem alle Möglichkeiten ausgelotet worden waren, Material über das Wirken der GBM darunter speziell auch unseres OV vor Ort - zu beschaffen oder zu fertigen, zeigte sich am Veranstaltungstag, dass die Tischfläche unseres Standes kaum ausreichte, alles unterzubringen. Das Spektrum unseres Informationsund Leistungsangebots reichte vom selbstverfassten DIN-A4-Kurzporträt Wer oder was ist die GBM? über die Darstellung unserer erfolgreichen Aktivität im Kampf gegen das Rentenstraf- und Versorgungsunrecht bis zu den internationalen Initiativen der GBM in Sachen Menschenrechte. Restlos an den Mann / die Frau gebracht wurde der GBM-Faltkalender 2008 mit dem sehr anmutigen Bild von Günter Brendel HJM hinsichtlich ihres Lebensniveaus und sozialer Leistungen alles der Existenz eines alternativen Gesellschaftssystems in der DDR und anderen Ländern zu verdanken haben. Schon gar nicht davon zu reden, dass dem auf Profitjagd und Konkurrenz orientierten Kapitalsystem ein ernster Konkurrent abhanden gekommen ist. Eine argumentative Handreichung zu diesen und anderen Wahrheiten über die BRD wäre auch eine Anregung, die sich aus Ralph Hartmanns Antilügenschrift anbietet. Bruno Mahlow * Ergänzend sei auf das Kleine Handbuch der großen Lügen über die DDR verwiesen, das im Spotless-Verlag erschienen ist. D. Red. Erlebnisreicher Kuraufenthalt Unsere erste gemeinsame Reise nach Bad Bük Unter dem Motto Lasst Urlaubsträume wahr werden fuhren kurfreudige Teilnehmer des Arbeitskreises Kultur- und Bildungsreisen der GBM nach Bad Bük in Ungarn. Jeder hatte seine Erwartungen für den zweiwöchigen Aufenthalt in diesem bekannten Heilbad. Viele von uns hatten ja gute Erinnerungen an Urlaub in Ungarn zu DDR-Zeiten. Nach einer angenehmen, aber auch anstrengenden Busreise erwartete uns im Hotel Repce Gold (4-Sterne-Kategorie) bereits die Hotel-Managerin. Nach einer herzlichen Begrüßung bezogen wir unsere komfortablen und modern eingerichteten Zimmer. Unseren ersten Kurtag begannen wir unter Leitung der Hotel-Managerin mit einer Besichtigung der medizinischen Einrichtungen und der herrlichen Kuranlagen. Das Hotel liegt in einem sehr schönen Park mit einem alten Baumbestand, und deshalb erfreute sich die Sonnenwiese auch großer Beliebtheit. Mit einem Arztvortrag und einer Erstuntersuchung begann dann der Kuralltag. Dazu gehörten Frühsport und Wassergymnastik, der Besuch der Heiltherme, sooft der Körper es verträgt ärztlich empfohlen sind 3 x 20 Minuten am Tag -, die ganztägige Benutzung der hoteleigenen Badelandschaft mit einem schönen Schwimmbad, Wellnessbereich und verschiedenen Saunen. Das alles war natürlich im Kurpreis enthalten. Die unterschiedlichsten Massagen, Laserbehandlung, Magnetfeldtherapie und spezielle Einzelkrankengymnastik konnten in Anspruch genommen werden. Davon haben wir regen Gebrauch gemacht. Die Krankenkassen haben die Kosten für die meisten Heilbehandlungen übernommen, wenn etwa vier Wochen vor Antritt der Kur ein entsprechender Antrag gestellt wurde. Unser sportlicher Kurbegleiter war Beata, die Sportanimateurin. Sie Teilnehmer bei einem Spaziergang im Kurpark strahlte so viel Lebensfreude und Herzlichkeit neben ihren sportlichen Fähigkeiten aus, dass sie uns begeisterte und wir mit viel Freude und Elan an allen Übungsstunden teilnahmen. So trug überhaupt die freundliche Atmosphäre im Hotel sehr zu unserem Wohlbefinden in diesen beiden Wochen bei und ließ keine Wünsche offen. Aber auch unser rühriger Reiseleiter Gisbert Graff hatte immer neue Ideen, wie wir außer unserer Kur Land und Leute kennen lernen könnten. Die Fahrt mit der kleinen Eisenbahn eine hübsche Attraktion durch Bad Bük war ein nettes Erlebnis. Dem schlossen sich im Verlauf unseres Aufenthaltes eine gelungene Weinverkostung, eine Schiffsfahrt auf dem Neusiedler See, ein Ausflug zum Balaton mit einer entspannenden Bootsfahrt und einem erfrischenden Bad sowie eine Fahrt mit der kleinen Kurbahn in ein landschaftlich besonders schönes Urlaubsgebiet an. Die Besichtigung von historisch alten Stätten an der Grenze zum österreichischen Burgenland sowie der Stadt Köszeg mit dem herrlichen Dom war ein weiteres Plus. Bei einem wohlschmeckenden Ungarwein nahmen wir Abschied von Bad Bük. Die schönen Tage gingen viel zu schnell vorbei. Aber diesen Kuraufenthalt im nächsten Jahr zu wiederholen, haben sich einige Teilnehmer bereits vorgemerkt. Der Arbeitskreis Kultur- und Bildungsreisen der GBM hat dies wie wir hörten für Mai 2008 in sein Programm aufgenommen. Wir alle hoffen sehr, dass die Auswirkungen der Heiltherme und aller weiteren Behandlungen in einer stabileren Gesundheit zu spüren sein werden. Traudel und Walter Lorenz, Woltersdorf

6 akzente Kultur 6 Fortwirkendes Kunsterlebnis Ausstellung mit Werken aus Beständen der GBM Eine Ausstellung Werke aus dem Bestand der GBM wurde am 6. September in der GBM-Galerie in der er Weitlingstraße eröffnet. Vor zahlreichem Publikum erinnerte die Kunstwissenschaftlerin Dr. Ingrid Beyer einführend an den verstorbenen stellvertretenden GBM- Vorsitzenden Dr. Horst Kolodziej, zu dessen Gedenken die Ausstellung veranstaltet wird, und machte darauf aufmerksam, dass dem Nachwende-Vandalismus auf dem früheren DDR-Territorium etwa die Hälfte der baugebundenen Kunstwerke zum Opfer fielen. Sie fuhr fort: Die Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde hat seit ihrem Bestehen eine ihrer vornehmsten Aufgaben darin gesehen, der vorherrschenden Strategie des Verschweigens und des Verleumdens der kulturellen Errungenschaften unseres Landes entgegenzuwirken. (...) Bei den viel besuchten Vernissagen wie auch anlässlich von Lesungen erinnert sei hier besonders an Abende mit Heidrun Hegewald und Unser Mitglied Hermann Birkendahl überreicht eine Mappe mit politischen Graphiken von Joachim John zur Bereicherung des Werkbestandes der GBM an Dr. Jürgen Schuchardt (Stellvertretender Vorsitzender der GBM) und Dr. Hans-Peter Michel (von rechts nach links) Foto: Dr. Hans Dahlke Lesen in der Galerie G Ü N T E R G Ö R L I C H liest am 6. Oktober 2007 ab 17 Uhr in der GBM-Galerie Weitlingstraße aus seinen Büchern Der GBM-Freundeskreis Kunst aus der DDR lädt herzlich dazu ein Eintritt frei Spenden erwünscht Käthe Reichel wie anderen literarisch-musikalischen Veranstaltungen innerhalb dieser Repräsentationen treffen sich Autoren und Kunstfreunde, frischen in lebhaften Gesprächen Erinnerungen auf, tauschen im Meinungsstreit Erfahrungen aus, wehren sich gegen gehässige Abwertungen erbrachter kultureller Leistungen in verschiedenen Medien. (...) Aufschlussreich sind Besuchermeinungen im Gästebuch. Sie bezeugen, dass frühere Kunsterlebnisse im Gedächtnis vieler Menschen fortwirken und ihre Erwartungen prägen. Die alljährlich von der GBM veranstaltete Sommergalerie mit Arbeiten von Laien und Freizeitmalern führt Traditionen des bildnerischen Volksschaffens der DDR fort. Sie wäre einer Würdigung wert. Unsere gegenwärtige Ausstellung zeigt Werke aus dem Fundus, die unserer Gesellschaft als persönliches Danke der jeweiligen Aussteller übereignet worden sind. Es sind auch Karikaturen von Harald Kretzschmar, Peter Muzeniek und Paul Michaelis dabei. Sie erinnern daran, dass Horst Kolodziej mit Überzeugungskraft und unermüdlicher Kleinarbeit die besten Karikaturisten unseres Landes für die Mitarbeit an großartigen Publikationen gewonnen hat. Als Herausgeber zeichnet neben ihm der GBM-Vorsitzende Wolfgang Richter: 1999 erschien der Band GRUNDGESETZ / Für Ostdeutsche und andere Angemeierte und im Jahre 2002 Aufhör n! Karikaturen gegen den Krieg mit einem Vorwort von Hermann Kant. Diese Bücher, im GNN-Verlag Schkeuditz erschienen, sind nach wie vor hoch aktuell. An zentraler Stelle unserer Ausstellung hängt Walter Womackas Gemälde Blaue Rose. Als Sinnbild der Hoffnung erhebt sie sich über Kriegszerstörung, Trauer und Tod. Die GBM hat sie zu ihrem Symbol erkoren. Ein Gebinde mit blauen Rosen hat der Vorsitzende, Prof. Wolfgang Richter, seinem aktivsten Mitarbeiter Horst aufs Grab gelegt. * Die Ausstellung in den Räumen der GBM in -Lichtenberg ist bis zum 11. Oktober 2007 montags bis freitags von 9 bis 16 Uhr geöffnet. Sie zeigt Malerei und Grafik von Willi Sitte, Walter Womacka, Ronald Paris, Harald Kretzschmar, Heidrun Hegewald, Heinrich Tessmer, Wolfgang Speer, Willi Neubert, Rudolf Grapentin, Benno Lerch, Rolf Kuhrt, Wolfram Schubert, Dieter Rex, Axel Bär, Paul Michaelis, Peter Muzeniek, Thomas Richter, Günter Blendinger, Frank Ruddigkeit, Klaus Schwabe, Hansjörg Hofer, Günter Brendel, Gabriele Mucchi und Joachim Lautenschläger. Die nächste Ausstellung in der GBM- Galerie mit Plastik, Malerei und Grafik von Rolf Biebl und Harald K. Schulze aus der Gruppe neon real läuft vom 19. Oktober bis zum 19. Dezember Der Arbeitskreis Kultur- und Bildungsreisen und der Ortsvorstand -Mitte der GBM laden ein zu einem Opernbesuch und einem gemeinsamen Kaffeetrinken in die Waldstadt Schöneiche bei am 24. November 2007 In der Lehrer-Paul-Bester-Halle in Schöneiche erwartet uns um 17 Uhr die Aufführung der Oper Fidelio von Ludwig van Beethoven. Neues er Sinfonieorchester unter der Leitung von Lutz Daberkow, 2 Chöre und Solisten Gemeinsames Kaffeetrinken im Restaurant Tannenhof in Schöneiche Preis: 39, 50 Euro Enthalten : Fahrt im modernen Reisebus, Opernaufführung (Preisgruppe II), gemeinsames Kaffeetrinken Genaue Abfahrtszeiten werden nach Anmeldung und Teilnahmebestätigung mitgeteilt. Anmeldung: Reiseziel: Opernaufführung Schöneiche Name/Vorname:... Anschrift: M i t g l i e d e r überwiesen von Mitte Juli bis Anfang September Spenden an die GBM. Der Vorstand bedankt sich herzlich. Spenden können auf das Konto der GBM bei der er Sparkasse, BLZ , gezahlt werden. Tel.:... Personenzahl:... Unterschrift:... Senden an: Zentraler Arbeitskreis Kultur- und Bildungsreisen der GBM Weitlingstraße 89, 10317, Tel. 030 / Weitere Informationen: Gisbert Graff, Leiter des Zentralen AK Kultur- und Bildungsreisen der GBM, Kohlisstraße 33, 12623, Tel. 030 /

7 7 Leserpost / akzente gratuliert Hartz IV muss weg! Nun schon mehr als drei Jahre lang protestieren Menschen in West- und Ostdeutschland gegen den Sozialraub. Erstmals gingen im August 2004 spontan Betroffene auf die Straße und demonstrierten in vielen Orten zu Hunderten. Nicht alle hielten durch, viele resignierten, weil die mächtigen Medien ihnen einzureden versuchten, es habe doch keinen Zweck. Aber die Montagsdemo-Bewegung ist dennoch nicht tot. Sie lebt dort weiter, wo politisch klar denkende Menschen ein Beispiel geben, Mut machen und sich an die Spitze stellen. Am 30. Juni 2007 trafen sich in der Stadt Brandenburg/Havel die Aktionsbündnisse gegen Hartz IV aus 12 Städten des Landes Brandenburg zu einer eindrucksvollen Protestdemonstration gegen Sozialraub. Der nächste bundesweite Sternmarsch gegen Hartz IV und dessen Verursacher findet am 13. Oktober 2007 in statt. Solidarität ist gefragt, liebe GBM-Mitglieder! Horst Jäkel, Potsdam Ziel erreicht: Herausgabe der Unterlagen Eine Abordnung der IG Frieden Gerechtigkeit - Solidarität im Stadtverband der DIE LINKE. Chemnitz übergab auf Initiative des Ortsverbandes Chemnitz und Umgebung der GBM im Mai 2005 eine Massenpetition mit über 3000 Unterschriften aus mehr als 200 Städten und Gemeinden der Bundesrepublik an den damaligen Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, Dr. Karlheinz Guttmacher. Nach jahrelangem Ringen ist es erreicht: Das Bundesverwaltungsamt wird in allen Fällen, in denen bereits Entgeltbescheide erteilt wurden, die amtlich festgestellten Gehälter der ehemaligen Angehörigen des MfS mitteilen. Nach der gutachterlichen Auswertung wird niemand mehr ernsthaft behaupten können, die Einkommensverhältnisse im MfS seien unklar und deshalb könnten der Rentenberechnung nur 1,0 Entgeltpunkte zugrunde gelegt werden. Nun können für das Bundesverfassungsgericht die für ein erneutes Urteil über 7 AAÜG (Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz) entscheidenden rechtserheblichen Tatsachen herausgearbeitet werden. Dieser Erfolg ist auch der Massenpetition zu danken, mit denen wir die Herausgabe der Daten nachdrücklich gefordert haben. Jonny Michel, Pressesprecher Wir gratulieren Wir beglückwünschen alle Geburtstagskinder der Monate September und Oktober. Besonders herzlich grüßen wir zum 93. Geburtstag Lieselotte Tulatz, Helmut Winkler, Jena zum 92. Geburtstag Ewald Windt, zum 91. Geburtstag Arthur Golde, Magdeburg zum 90. Geburtstag Heinz Hengst, zum 89. Geburtstag Gerhard Kroll, Siegfried Riedel, zum 88. Geburtstag Hans Eger, Langewiesen Gerhard Frost, Ruth Groth, Willy Kaiser, Leipzig Helmut Kleinert, Lieselotte Kroitzsch, Hermann Pöschel, Hildegard Rosenhahn, Cottbus Günter Schön, Wippra Kurort Kurt Traut, zum 87. Geburtstag Ursula Busch, Magdeburg Kurt Drescher, Sangerhausen Helmut Friedrich, Finowfurt Prof. Dr. Kurt Langendorf, Regina Stein, zum 86. Geburtstag Werner Böhme, Erich Böttcher, Neustrelitz Kurt Dehmel, Leipzig Werner Friedholz, Schleiz Elfriede Grollmus, Neubrandenburg Heinz Herrmann, Gera Helmut Hoppe, Gudrun Hövelmann, Franz Krause, Altenburg Helmut Laubner, Tollenseheim Adolf Lichter, Görlitz Andreas Lobenstein, Ilse Mehlhorn, Ernst Reimann, Halle/S. Karlheinz Reitze, Ruth Roßbach, Irmgard Seidel, Dresden Günter Tiedt, Dr. Martin Walther, Schmerbach Rudolf Wunsch, zum 85. Geburtstag Hannchen Frantz, Chemnitz Joachim Galke, Frankfurt (Oder) Dr. Franz Heiduschat, Schöneiche Irmgard Hörnig, Dr. Norbert Jacob, Margarete Kreipe, Helmut Loest, Zeuthen Prof. Hans Mroczinski, Dresden Ursula Pohl, Leipzig Ilse Raschke, Frankfurt (Oder) Heinz Richter, Coswig Prof. Dr. Gerhard Röber, Potsdam Dr. Heinz Stuckmann, Köln Gerhard Wirtz, Fürstenwalde zum 80. Geburtstag Dr. Ingeborg Becker, Helga Besenbruch, Ursula Böttcher, Heinz Buch, Horst Czekalla, Spremberg Ursula Dehmel, Irmgard Dittrich, Gera Hilde Ehlert, Chemnitz OT Grüna Helga Endler, Frankfurt (Oder) Gerd Falkenberg, Werner Gehrisch, Hans-Joachim Große, Werner Heider, Gera Manfred Heinze, Halle/S. Jürgen Hensel, Dippoldiswalde Dr. Hans Hilgenberg, Walter Hoffmann, Leipzig Erika Jahnke, Siegfried Kleffel, Meiningen Erich Klukas, Schwerin Dr. Peter Knoll, Lore Krajewski, Alfred Kuscher, Görlitz Erwin Lorenz, Leinatal OT Schönau Wolfgang Lorenz, Chemnitz Ingeborg Maiwald, Görlitz Hans Meyzeich, Rolf Müller, Markranstädt Walter Müller, Karlheinz Naumann, Dresden Ursula Nonnewitz, Rolf Peter, Schönhagen Gerhard Rapp, Gera Ursula Richter, Dresden Dr. Erika Ringer, Mellita Röder, Margarethe Rompusch, Harry Schimmel, Brückla Prof. Dr. Horst Schneider, Dresden Dr. Günter Scholz, Gerda Seiffert, Karl-Heinz Sommer, Horst Szupriczynski, Helmut Weitze, Gera Martin Wiegand, Friedrichroda zum 75. Geburtstag Frank Andrä, Rosi Bleich, Werner Breitsprecher, Neubrandenburg Heinz Dubielzig, Günther Falkenberg, Genthin Johannes Fankhänel, Dresden Dr. Sigtraut Finzelberg, Gisbert Graff, Dr. Herbert Hanke, Ellinor Hartkopf, Mühlhausen Margarete Horn, Landsberg-Gütz Günter Höse, Falkenberg Gudrun Kannenberg, Bad Langensalza Dr. Felizitas Klotsch, Dr. Dieter Koch, Nordhausen Klaus Laschet, Werner Lenke, Weida Dr. Ruth Menzel, Zinnowitz Wilfried Müller, Weißenfels Eva Reichel, Kurt Rippich, Ingeburg Ruhnow, Halle/S. Eva Schmidt, Alfons Schoenenburg, Bad Blankenburg Hans Schuldt, Neubrandenburg Dr. Ingrid Schulze, Hans-Georg Seeber, Dr.-Ing. Konrad Skuin, Dresden Hermann Utesch, Neubrandenburg Dr. Hans Watzek, Käte Wegener, Frankfurt (Oder) Gerhard Wolf, Potsdam Franz Zetek,

8 akzente informiert 8 Impressum Herausgeber: Bundesvorstand der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e.v., Weitlingstr. 89, Tel.: 030 / Fax: 030 / gbmev@t-online.de website: Bankverbindung: er Sparkasse, BLZ , Kto. Nr Geschäftszeiten: Mo. Do Uhr, Fr Uhr Rentensprechstunden: Jeden 1. und 3. Mittwoch von 13 bis 15 Uhr V.i.S.d.P.: Prof. Dr. Gerhard Fischer Techn. Red.: Sabine Dahlke Erscheint monatlich im GNN-Verlag, Badeweg 1, Schkeuditz Für den Inhalt namentlich gezeichneter Beiträge sind die Autoren verantwortlich. Herausgeber und Redaktion haften nicht für unaufgefordert zugesandte Manuskripte. Sie behalten sich das Recht vor, über den Abdruck eingesandter Beiträge zu entscheiden sowie zum Abdruck kommende Beiträge zu kürzen. Die akzente dienen dem Gedankenaustausch der Mitglieder und Ortsverbände. Artikel können bei Behörden nicht als rechtsverbindliche Auskunft benutzt werden. Redaktionsschluss: Redaktionsschluss der nächsten Ausgabe: Anzeigen In tiefer Trauer haben wir von den folgenden Todesfällen vernommen: Fritz Bach Ruth Cramer Bodo Friedrich Herbert Förster Erika Hartmann Kurt Kluge Herbert Liesenhoff Joachim Lojewski Erich Miller Kurt Pikusch Martin Radmann Helga Rogga Dorothea Seide Erich Sommerfeld Gerhard Zippel Schwarzenberg Erfurt Lichtenow Dresden Weißenfels Halle Magdeburg Magdeburg Bernau Stollberg Wir werden das Andenken an unsere verstorbenen Mitglieder in Ehren halten. Niederlagenanalyse Die Ursachen für den Sieg der Konterrevolution in Europa Reprintband mit den besten Artikeln aus offen-siv Die Zeit ist reif für eine fundierte Antwort auf die Frage nach dem Warum. Wir erheben den Anspruch, mit diesem Band der Wahrheit auf der Spur zu sein. Daran soll er gemessen werden. Autoren/innen: Harpal Brar, Cercle Henri Barbusse, Pavel Dektar, Gerhard Feldbauer, Frank Flegel, Kurt Gossweiler, Gerald Hoffmann, Ulrich Huar, Karl Intera, Annecke Ioannatou, Hermann Jacobs, Kommunistische Initiative Österreich, Kommunistische Partei Chinas, Kommunistische Partei Griechenlands, Michael Opperskalski, Andreas Reichel, Andrea Schön, Rolf Vellay (+), Andrea und André Vogt, Zbigniew Wiktor 380 Seiten, 12,50 Euro, ISBN: zu bestellen bei uns oder in jeder guten Buchhandlung. Offen-siv Offensiv, F. Flegel, Egerweg 8, Hannover, Tel/Fax: , Mail: redaktion@offen-siv.com, Internet: www. siv.com Adressfeld Aus den Ortsverbänden Hellerdorf Wir laden ein zur Mitgliederversammlung am Mittwoch, dem 24. Oktober 2007, in den Klub 74, Am Baltenring 74 (U-Bahnlinie 5, Station Kaulsdorf-Nord), Beginn 20 Uhr. Herr Dr. Niemann wird uns über aktuelle kommunalpolitische Fragen des Stadtbezirks informieren. Interessenten sind herzlich willkommen. Dresden Die nächste Mitgliederversammlung findet am 25. Oktober 2007 von 15 bis 17 Uhr in der City-Herberge, Lingnerallee 3 statt. Es spricht Dr. Klaus Blessing über sein Buch Die Schulden des Westens Wie der Osten Deutschlands ausgeplündert wird. Der Aussprache darüber soll ein Gedankenaustausch darüber folgen, wie der Sprecherrat die Mitglieder besser informieren kann. Ansprechpartner dafür ist das Mitglied des Sprecherrats Klaus Jentzsch, Oststraße 62, Freital, Tel.: 0351/ Chemnitz und Umgebung Am 26. Oktober 2007 findet eine öffentliche Mitgliederversammlung unseres Ortsverbandes im Bürgerhaus City, Getreidemarkt 6, Chemnitz, statt. Beginn: 9.30 Uhr, Ende gegen 13 Uhr. Referent ist der Vorsitzende unseres Bundesvorstandes, Prof. Dr. Wolfgang Richter. Er wird zu Mit Siebenmeilenstiefeln zum neuen Faschismus? und aktuellen politischen Ereignissen und zur Weiterführung der Arbeit der GBM sprechen. In dieser Mitgliederversammlung erfolgen die Rechenschaftslegung und die Neuwahl des Sprecherrates des Ortsverbandes, der Kassenprüfer und der Delegierten für die Delegiertenkonferenz Erfurt Der Förderkreis Senioren im Ortsverband Erfurt führt am 28. Oktober 2007 von 10 bis 12 Uhr in der Geschäftsstelle der Partei Die Linke in der Eugen-Richter-Straße 44 seine nächste Mitgliedervollversammlung durch. Gesprächspartner wird der Weimarer Schriftsteller Karl-Heinz Voigt sein, der aus seinem Buch Spuren des Lebens, Geschichte der Arbeiterbewegung und des antifaschistischen Widerstandskampfes in den 20er, 30er und 40er Jahren, lesen wird. In einem zweiten Punkt wollen wir uns über die weitere Arbeit unseres Ortsverbandes verständigen. Wir bitten um zahlreiches Erscheinen. Sympathisanten sind herzlich eingeladen.