Ziel- und Leistungsvereinbarung 2012
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- Ingeborg Arnold
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1 Ziel- und Leistungsvereinbarung 2012 zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg Behörde für Wissenschaft und Forschung und der HafenCity Universität Hamburg Universität für Baukunst und Metropolentwicklung
2 INHALT Präambel 3 1 Hochschulentwicklung 3 2 Lehre und Studium 4 3 Forschung und Transfer 5 4 Diversity Management und Gender Mainstreaming 6 5 Internationalisierung 6 6 Personal 6 7 Ressourcen 7 8 Berichtswesen 7 HCU - 2
3 Präambel Die Behörde für Wissenschaft und Forschung (BWF) und die HafenCity Universität Hamburg (HCU) schließen für das Jahr 2012 die folgende Ziel- und Leistungsvereinbarung (ZLV). Hochschule und BWF treffen darin verbindliche Festlegungen über die von beiden Seiten zu erfüllenden Ziele und Leistungen. Damit wird eine angemessene Balance zwischen dem Autonomieanspruch der Hochschulen und dem Anspruch des Staates auf Steuerung des staatlichen Hochschulsystems gewährleistet. Die ZLV 2012 bildet einen Übergang zu einer auf ein neues Haushaltswesen abgestimmten kennzahlorientierten Steuerung, die für 2013/2014 von der BWF in Abstimmung mit den Hochschulen entwickelt und in der ZLV 2013/2014 erstmals angewendet wird. Die ZLV soll für 2013/2014 erstmalig dem Haushaltsturnus angepasst für zwei Jahre abgeschlossen werden. Die ZLV 2013/2014 wird die Leistungszusagen der HCU konkretisieren, die in der 2012 mit dem Ziel der Gewährung längerfristiger Planungssicherheit abgeschlossenen Vereinbarung des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg und des Präsidiums der HafenCity Universität über die Hochschulentwicklung fixiert worden sind. 1 Hochschulentwicklung 1.1 Strategische Ziele Konsens besteht über die folgenden Eckpunkte in der Hochschulentwicklung der HCU und den staatlichen Rahmenbedingungen: Bereitstellung eines bedarfsgerechten, qualitätsvollen Studienplatzangebotes Verbesserung der Studien- und Forschungsbedingungen Schärfung des Lehr- und Forschungsprofils Weiterentwicklung des Diversity Managements und Gender Mainstreamings Stärkung der internationalen Ausrichtung Verbesserung der Durchlässigkeit der Bildungsbereiche 1.2 Rahmenvorgaben Die Hamburger Hochschulen beteiligen sich auch an der zweiten Programmphase des Hochschulpaktes 2020 und nehmen in den Jahren 2011 bis 2015 insgesamt zusätzliche Studienanfänger auf. Die Finanzierung dieser zusätzlichen Studienanfänger erfolgt anhand differenzierter Kosten, die - ausgehend von Ausstattungs-, Kosten- und Leistungsvergleichen der HIS GmbH - den unterschiedlich hohen Ausbildungskosten in den Fächergruppen und verschiedenen Hochschulen Rechnung tragen. Darüber hinaus streben die Hamburger Hochschulen an, der aus der Aussetzung der Wehrpflicht resultierenden, nochmals steigenden Zahl bei Studienanfängerinnen und -anfängern zu entsprechen. Dies beinhaltet, die in diesem Zusammenhang in den Jahren 2011 bis 2015 vereinbarten Studienanfängerinnen und -anfänger aufzunehmen, die in der Systematik des Hochschulpaktes II finanziert werden. Die weiteren Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Vereinbarung zwischen BWF und Hochschulen in Anhang 1. HCU - 3
4 2 Lehre und Studium 2.1 Vereinbarungen zu Studienanfängerkapazitäten und Lehrleistungen Die HCU wird zur Bereitstellung eines bedarfsgerechten Studienplatzangebotes und Umsetzung des Hochschulpaktes 2020 die unter genannte Lehrleistung (in Lehrveranstaltungsstunden [LVS]) anstreben und die unter genannten Studienanfängerplätze bereitstellen. Der im Folgenden vereinbarten Lehrleistung und Studienanfängerkapazität liegen Kapazitätsberechnungen der HCU sowie die Rahmenbedingungen der Hochschulvereinbarung zugrunde. Die HCU schafft die technischen, organisatorischen, rechtlichen und sonstigen Voraussetzungen für eine Teilnahme am dialogorientierten Serviceverfahren (DoSV) mit allen örtlich zulassungsbeschränkten Bachelor- und anderen grundständigen Studiengängen spätestens zum Wintersemester 2013/ Lehrleistungen Die HCU wird die im Folgenden genannte Lehrleistung aus ihrem budgetfinanzierten Personal zur Verfügung stellen und davon mindestens 50 % durch hauptamtliche Professorinnen bzw. Professoren und nicht mehr als 30 % durch Lehraufträge erbringen (WiSe + SoSe) Lehrveranstaltungsstunden (LVS) insgesamt davon: LVS für grundständige Studienangebote davon: LVS für Master-Studienangebote Studienanfängerplätze und Absolventinnen und Absolventen Die HCU wird die im Folgenden genannten Studienanfängerplätze zur Verfügung stellen und folgende Absolventenzahlen erreichen: Kennzahl IST 2011 (WiSe+SoSe) Soll 2012 (WiSe+SoSe) Plan 2013 (WiSe+SoSe) Studienanfängerplätze insgesamt davon: Bachelor * 374 davon: Master Bachelorabsolventinnen und -absolventen Masterabsolventinnen und -absolventen Diplomabsolventinnen und -absolventen * Darüber hinaus nahm die HCU im WiSe 2011/ Studienanfängerinnen und -anfänger im Rahmen des Hochschulpaktes 2020 und aufgrund der Aussetzung der Wehrpflicht zusätzlich auf. HCU - 4
5 Die Zahl der Studienanfängerplätze ist eine von der HCU verbindlich zu erbringende Leistung. Die Kennzahl der Absolventen stellt ein nicht präzise steuerbares Planungsziel dar, welches auch bei geringfügiger Unterschreitung als erreicht angesehen wird. Die Reduzierung der Studienanfängerplätze ist eine im Rahmen des Restrukturierungsprozesses erforderliche Maßnahme. Die Absolventenzahlen werden in der Folge ebenfalls künftig sinken. 2.2 Verbesserung der Studienbedingungen Die HCU wird das initiierte Verfahren zur weiteren Verbesserung der neuen Studienangebote weiter betreiben und auch die Studierenden in den Reformprozess einbinden. Berücksichtigung findet dabei insbesondere der Maßnahmekatalog zum Memorandum zur weiteren Reform der Studienangebote vom Dezember Verbesserung der Durchlässigkeit der Bildungsbereiche und der Wissenschaftlichen Weiterbildung Die HCU ist für neue Studierendengruppen offen und setzt die gesetzlichen Möglichkeiten zur Erleichterung des Hochschulzuganges für beruflich Qualifizierte um. Langfristiges Ziel ist es, dass bis zu 10 Prozent der Studierenden in Hamburg bereits über diesen Weg zum Studium gelangen. Die HCU erfasst zukünftig die Zahl der beruflich qualifizierten Bewerberinnen und Bewerber, die Zahl der beruflich qualifizierten Studienanfängerinnen und -anfänger sowie die Absolventinnen und Absolventen unter Beachtung des Datenschutzes. Die HCU wird im Rahmen der Erarbeitung des Struktur- und Entwicklungsplanes 2013 neue innovative Formate für universitäre Weiterbildung entwickeln und den Ausbau berufsbegleitender Studienangebote prüfen. Sie wird ihre Angebote in das WissWb-Portal einstellen. 3 Forschung und Transfer Die HCU wird den eingeleiteten Prozess der Profilierung und Schwerpunktsetzung in der Forschung weiter fortsetzen. Aufgrund des Restrukturierungsprozesses werden weniger Forschungsgruppen als bisher finanziell getragen werden können. Die Hochschulvereinbarung sieht eine konsequente Konzentration auf einzelne Forschungsbereiche vor, in denen die HCU mit guter Wahrscheinlichkeit national und international ein Spitzenniveau erreichen kann. Für einzelne Forschungsgruppen und Forscher wird das Drittmittelaufkommen deutlich steigen, im Mittel allerdings absinken. Kennzahl IST 2011 Soll 2012 Plan 2013 Erträge aus Drittmitteln je Professorin bzw. Professor Im Rahmen ihrer hochschulinternen Schwerpunktsetzung und profilbildenden Strukturund Entwicklungsplanung ab 2013 wird die HCU die aktive Clusterpolitik der Freien und Hansestadt Hamburg berücksichtigen und somit die Stärkung des Standortes Hamburg und der Metropolregion sowie den Ausbau der wichtigsten Zukunftsfelder der Region unterstützen. HCU - 5
6 Die HCU wird weiterhin die Einhaltung der entsprechend der DFG-Empfehlungen Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis von der HCU abgegebenen Selbstverpflichtung gewährleisten. Die HCU wird ferner ihr Engagement im Wissens- und Technologietransfer weiter ausbauen. Die BWF wird gemeinsam mit der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, den Hamburger Hochschulen und der Hamburger Wirtschaft den Prozess der Innovationsallianz weiterführen, um dadurch die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft zu verbessern. 4 Diversity Management und Gender Mainstreaming Die HCU unterstützt die Maßnahmen des Senats, zur familienfreundlichsten Stadt Deutschlands zu werden. Sie wird Geschlechtergerechtigkeit, Familienfreundlichkeit, Diversity Management und Gender Mainstreaming weiter stärken und sich an der Umsetzung der weiteren Senatskonzepte beteiligen, die die Teilhabe einzelner sozialer Gruppen im Bildungsbereich sichern bzw. stärken sollen. Dazu gehören der Hamburger Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, die Neuausrichtung des Hamburger Handlungskonzeptes zur Integration von Zuwanderern und das Handlungskonzept generationsfreundliches Hamburg. 5 Internationalisierung Die HCU wird ihre regionalen und internationalen Kooperationen insbesondere im erweiterten Ostseeraum, im Nordseeraum sowie mit den Partnerstädten der FHH weiter ausbauen. Sie wird Attraktivität und Internationalität des Hochschulstandortes steigern und zu diesem Zweck die Zahl der Studierenden, Absolventinnen und Absolventen, Promovierenden und Beschäftigten mit internationalem bzw. Migrationshintergrund erhöhen. Die BWF wird die politischen Rahmenbedingungen für die Internationalisierung weiter verbessern und die Hochschulen in ihren Internationalisierungsbestrebungen auf ministerieller bzw. zwischenstaatlicher Ebene unterstützen. 6 Personal Die Kontingente für Ermäßigungen der Lehrverpflichtung für Professorinnen und Professoren nach den 16 und 17 LVVO betragen pro Semester: 2012 (WiSe+SoSe) Forschungskontingent pro Semester in LVS 63 Kontingent für besondere Aufgaben in LVS 82 Summe insgesamt 145 HCU - 6
7 7 Ressourcen Die jeweilige Zuweisung an die Hochschulen besteht aus einem Grundleistungs- und einem Anreizbudget. Wie bisher sichert das Grundleistungsbudget eine stabile Grundfinanzierung der Hochschulen entsprechend ihrer Aufgaben. Für das Jahr 2013 ff. wird unter Mitwirkung der Hochschulen ein neues System der leistungsorientierten Mittelvergabe entwickelt und eingeführt. Es wird die Leistungssteigerung und Zielerreichung bezogen auf die jeweilige Hochschule anhand klar definierter Indikatoren messen und die Grundlage für die Zuweisung der leistungsbezogenen Mittel darstellen. Die Studiengebühren werden zum Wintersemester 2012/2013 aufgehoben. Die damit verbundenen Änderungen des HmbHG sind von der Bürgerschaft beschlossen worden. Eine damit entsprechende Budgetänderung erfolgt erstmalig im Jahr Die BWF weist Kompensationsmittel für das letzte Quartal 2012 noch in diesem Jahr an. 7.1 Betriebshaushalt Nach Maßgabe der Beschlüsse der Bürgerschaft zum Haushaltsplan und im Rahmen der geltenden Haushaltsvorschriften erhält die HCU für Betriebsausgaben (Position 1d) des Erfolgsplanes) Tsd. im Jahr Die Zuweisungen für Versorgungsleistungen werden bedarfsgerecht abgerechnet. 7.2 Investitionen Nach Maßgabe der Beschlüsse der Bürgerschaft zum Haushaltsplan und im Rahmen der geltenden Haushaltsvorschriften erhält die HCU für Investitionen über 5 Tsd. im Jahr Tsd. aus dem Investitionsbudget der BWF, für Investitionen zwischen 60 und 5 Tsd. werden im Jahr Tsd. aus dem Regelbudget der BWF zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung von Investitionsmitteln aus zentralen Titeln wird durch gesonderte Absprachen geregelt. 8 Berichtswesen Die BWF informiert die Hochschulen über Berichtspflichten und -termine für das Jahr 2012 anhand eines Finanz- und Berichtskalenders gesondert und erarbeitet eine Hochschulfinanzordnung, in der unter anderem die Berichtspflichten geregelt werden. Die ZLV 2012 bildet einen Übergang zu einem effizienteren Berichtswesen. Mit der ZLV 2013/2014 werden die in ihr vereinbarten Ziele über die stärkere Verknüpfung mit Kennzahlen mess- und prüfbarer gemacht und mit einem Verfahren für die Feststellung des Zielerreichungsgrades verbunden. Die HCU berichtet über die in der ZLV 2012 festgelegten Ziele im Rahmen des Lageberichts, der Teil des Jahresabschlusses 2012 ist, nach der vorgegebenen Struktur (siehe Anhang 2). Sie berichtet ferner zum Halbjahresabschluss anhand eines vorgegebenen Berichtsformats und erläutert signifikante Entwicklungen. HCU - 7
8 HCU und BWF unterrichten sich gegenseitig im Rahmen der Bund-Länder-Koordination des Hochschulwesens. Hamburg, den (gez.) Für die Behörde für Wissenschaft und Forschung Für die HafenCity Universität Hamburg Dr. Dorothee Stapelfeldt -Senatorin- Dr.-Ing. Walter Pelka -Präsident- HCU - 8
9 Anhang 1 zur ZLV 2012 BWF-HCU Hamburg Hochschulpakt 2020 zweite Programmphase sowie Aussetzung der Wehrpflicht Die Ministerpräsidenten der Länder und die Bundeskanzlerin haben am 24. Juni 2009 die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über den Hochschulpakt zweite Programmphase - beschlossen. In der zweiten Programmphase soll das im Zeitraum 2011 bis 2015 zu erwartende Potenzial von zusätzlichen Studienanfängern an den Hochschulen ausgeschöpft werden. Nach der Vereinbarung entfallen im Zeitraum 2011 bis 2015 zusätzliche Studienanfängerinnen und -anfänger auf Hamburg. Die Ministerpräsidenten der Länder und die Bundeskanzlerin haben außerdem im Dezember 2010 mit Blick auf die geplante und im März 2011 vom Bundestag beschlossene Aussetzung der Wehrpflicht vereinbart, dass die von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) erwarteten zusätzlichen Studienanfängerinnen und -anfänger nach der Systematik des bisherigen Hochschulpaktes finanziert werden sollen. Nach der GWK- Prognose entfallen im Zeitraum 2011 bis 2015 zusätzliche Studienanfängerinnen und -anfänger auf Hamburg. Auf dieser Grundlage beteiligen sich auch die staatlichen Hamburger Hochschulen an der Umsetzung und berücksichtigen dabei insb. die Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik in angemessenem Umfang. Mittel des Hochschulpaktes werden darüber hinaus eingesetzt zur Erhöhung des Anteils von Frauen bei der Besetzung von Professuren und sonstigen Stellen sowie der qualitativen Verbesserung des Studiums. Nach entsprechender Abstimmung mit den Hochschulen verteilen sich die zusätzlichen Studienanfänger aus dem Hochschulpakt II wie folgt: Hochschulpakt II, Zusätzliche Studienanfänger Hochschule Gesamt Universität Hamburg HAW Hamburg TU Hamburg-Harburg HafenCity Universität HfbK Hamburg HfMT Hamburg Summen HCU - 9
10 Nach entsprechender Abstimmung mit den Hochschulen verteilen sich die zusätzlichen Studienanfänger aus der Aussetzung der Wehrpflicht wie folgt: Aussetzung Wehrpflicht, Zusätzliche Studienanfänger Hochschule Gesamt Universität Hamburg HAW Hamburg TU Hamburg-Harburg HafenCity Universität HfbK Hamburg HfMT Hamburg Summen Daraus ergibt sich folgende Verteilung der insgesamt zusätzlich aufzunehmenden Studienanfängerinnen und -anfänger: Hochschulpakt II sowie Aussetzung Wehrpflicht, Zusätzliche Studienanfänger Hochschule Gesamt Universität Hamburg HAW Hamburg TU Hamburg-Harburg HafenCity Universität HfbK Hamburg HfMT Hamburg Summen Zur Finanzierung werden die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel genutzt. Hochschulen und BWF haben gemeinsam abgestimmt, folgendes Modell zur Verteilung der Mittel im Hochschulpakt II anzuwenden: Aus der Differenz der immatrikulierten Studienanfänger in grundständigen Studiengängen (1. Fachsemester) und den staatlich grundfinanzierten Studienanfängern (1. Fachsemester) ergibt sich eine Aufwuchsleistung der Hochschulen, die finanziert wird. Mehrleistungen der Hochschulen, die über die vereinbarte Leistung im Hochschulpakt II sowie der Aussetzung der Wehrpflicht hinausgehen, werden bei der Mittelverteilung nicht berücksichtigt. Wird der vereinbarte Aufwuchs nicht erreicht, mindert sich der Anspruch entsprechend dem Ausmaß, in dem die vereinbarte Studienanfängerzahl verfehlt wird. Die Minderung liegt in der Höhe der pro zusätzlichen Studienanfänger zugrunde gelegten Kosten. HCU - 10
11 Sofern aus diesem Schema der Mittelverteilung Restmittel resultieren, werden diese jenen Hochschulen zugewiesen, die eine Aufwuchsleistung über die vereinbarten Ziele hinaus erbracht haben. Die Verteilung erfolgt proportional zum Anteil der jeweiligen Mehrleistung an der Gesamtmehrleistung. Verbleiben Restmittel werden diese von der Behörde nach strukturellen Gesichtspunkten verteilt. Die Abrechnung der von den Hochschulen erbrachten zusätzlichen Studienanfänger in der zweiten Programmphase erfolgt anhand differenzierter Kosten, die - ausgehend von Ausstattungs-, Kosten- und Leistungsvergleichen der HIS GmbH - den unterschiedlich hohen Ausbildungskosten in den Fächergruppen und verschiedenen Hochschulen Rechnung tragen. Als Kosten pro Studienanfänger werden angesetzt: Hochschule Kosten in Euro Universität Hamburg (UHH) UHH Buchwissenschaften UHH Lehrämter UHH MIN-Fächer HAW Hamburg (HAW) HAW Buchwissenschaften HAW Laborwissenschaften TU Hamburg-Harburg HafenCity Universität HfbK Hamburg HfMT Hamburg Der Bund weist Hamburg die Mittel zur eigenen Bewirtschaftung zu. Die Mittel werden von der BWF an die Hamburger Hochschulen weitergeleitet. Hamburg ist verpflichtet, jeweils zum 31. Oktober eines Jahres über die Durchführung des Programms zu berichten. Die Hochschulen beteiligen sich an der Berichtspflicht gegenüber dem Bund. Dabei sind die Verausgabung und Verwendung der Bundesmittel, die Maßnahmen zur Erreichung der Ziele des Programms sowie die Hochschularten und Fächergruppen darzulegen, auf die sich die Studienanfänger verteilen. HCU - 11
12 Anhang 2 zur ZLV 2012 BWF HCU Lagebericht Bericht über die Hochschulentwicklung und die wirtschaftliche Lage 1.0. Management Summary 1.1. Tabellenwerke zu finanziellen Kennzahlen und nichtfinanziellen Leistungskennzahlen und deren Entwicklung für das abgelaufene Geschäftsjahr Kennzahlen der Einrichtung (Eigene Berichtskennzahlen der Hochschule, sofern gewünscht und vorhanden) Kennzahlenset des Neuen Haushaltswesens (SNH) 1.2. Bericht über die Hochschulentwicklung im vergangenen Jahr (dargestellt gemäß Struktur der ZLV) Strategische Ziele und Rahmenvorgaben Lehre und Studium Forschung, Wissens- und Technologietransfer Diversity Management, Gender Mainstreaming Internationalisierung Personal Ressourcen Betriebshaushalt Investitionen 1.3. ggf. Nachtragsbericht 1.4. Bericht über evtl. Tochtergesellschaften und Mehrheitsbeteiligungen 2. Bericht über die voraussichtliche Entwicklung und Risiken der Einrichtung 2.1. Voraussichtliche Entwicklung der Hochschule und mittelfristiger Ausblick insgesamt 2.2. Entwicklung des Personalbestandes 2.3. Entwicklung des Ressourcenbestandes Entwicklung im Bereich des Betriebshaushaltes Entwicklung im Bereich der Investitionstätigkeit 2.4. Wesentliche Risiken, Ungewissheiten und Chancen Ertrags- und Ergebnisrisiken Risiken im Personalbereich Haftungsrisiken Finanzierungsrisiken Sonstige Geschäftsrisiken (z.b. im Beschaffungswesen, aufgrund von Energiekosten etc.) HCU - 12
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