INHALT. Teil A... 2 Teil B Teil C Teil D Teil M

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1 INHALT Teil A... 2 Teil B Teil C Teil D Teil M

2 TEIL A A /9/21 CÎME La Comba sarl La Comba, 2615 Ponet et Saint Auban FR EN FR 3 - Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungsund Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Medizinische Dienste; Veterinärmedizinischer Dienste; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen in Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft /9/21 KYBBVS Rot, grün, blau, schwarz MASTORIDIS KAI TOMASKESI ETAIRIA PERIORISMENIS EFTHYNIS 35 Leoforos Agiou Dimitriou 3 and Filostratous Agios Dimitrios Attikis GR Tantsis, Konstantinos Sina, Athina GR EL EN 25 - Bekleidungsstücke, Unterwäsche, Schuhe, Kopfbedeckungen. GR - (a) (c) 29/1/ /1/21 ITZENERGY Firmenreferat Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbh & Co. KG Am Steinig 14, 16 & Itzgrund/ Schottenstein ADVOTEC. PATENT- UND RECHTSANWÄLTE Beethovenstr Würzburg EN 7 - Anlagen zur Energiegewinnung Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wärmepumpen Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Bau von Kraftwerken, insbesondere Wasserkraftwerken, Kernkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken und Solar- und Biogasanlagen; Bau, Wartung und Unterhaltung von elektrischen Straßenbeleuchtungen; Energiemanagement, nämlich Errichtung, Betriebsführung und Instandhaltung von Energieerzeugungs- und - verteilungsanlagen; Erstellung und Installation sowie Betrieb von Verteilnetzen und Transportnetzen; Bau von Abfallbehandlungsanlagen; Instandhaltung von Abwasser- und Frischwasseranlagen; anlagentechnische Dienstleistungen, 211/31 2

3 Teil A.1. CTM nämlich Konstruktions-, Montage-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten; Dienstleistungen im Bereich des Reparaturwesens, insbesondere Reparatur von technischen Geräten und Haushaltsgeräten Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Energieberatung für Haushalte, Gewerbe und Industrie; Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte; Energiemanagement, nämlich technische Beratung und Planung von Energieerzeugungs- und Verteilungsanlagen; technische und ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; Entwicklung von Software-Architekturen, Modulen und Schnittstellen sowie deren Anwendung in elektronischen und elektrotechnischen Geräten, Bauteilen und Systemen; Planung von Abfallbehandlungsanlagen; Unterweltdienstleistungen, nämlich umweltbezogene Beratung, Entwicklung von Konzepten für das Umweltrisikomanagement; Forschung und Entwicklung, insbesondere im Bereich Umwelttechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Annahme, Durchführung und Vergabe von Forschungs- und Entwicklungsaufträgen. PUCCI, ADRIANO via Caffaro, 68/A Rosso Genova IT IT EN 5 - Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software Medizinische Dienste; Veterinärmedizinischer Dienste; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen in Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft /1/21 FC Fondazione Celiachia /1/21 9 oz. NOVE ONCE Besteht aus einem blauen Rechteck mit weißen Schriftzeichen darauf. Im oberen Teil ist der Name der FONDAZIONE als Akronym und darunter in vollständiger Form wiedergegeben. Dazwischen ist eine Doppelhelix der menschlichen DNA eingefügt. Blau, weiß Auf alle Bestandteile der Marken wird kein Ausschließlichkeitsanspruch erhoben. FONDAZIONE CELIACHIA ONLUS via Caffaro, 68/A Rosso Genova IT FONDAZIONE CELIACHIA ONLUS REGIA S.R.L. Via Giacomo Zanella, Treviso IT INTERNAZIONALE BREVETTI INGG. ZINI, MARANESI & C. S.R.L. Piazza Castello, Milano IT IT EN 9 - Brillen; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Leitung, Schaltung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenma- 211/31 3

4 CTM 9417 Teil A schinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte Halsketten; Ringe; Ohrringe;Armbänder; Fantasieschmuck; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente Taschen und Beutel; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren Gürtel; Leibwäsche; Schuhe; Badeanzüge; T-Shirts; Strumpfwaren und gewirkte und gewebte Unterwäsche; Hosen; Röcke; Jacken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) /1/21 DK DYNAKIN DYNAKIN, S.L. Parque Tecnológico de Bizkaia Edificio 91 B, planta 1ª 4816 Derio (Vizcaya) ES Ungria López, Javier Avda. Ramón y Cajal, Madrid ES ES EN 5 - Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; Diätetische Substanzen für medizinische Zwecke Werbung; Handelsvertretungen; Unterstützung beim Betrieb und der Leitung von Handels- oder Industrieunternehmen; Handelsvermittlung; Import und Export;Groß- und Einzelhandelsverkauf in Geschäften sowie über weltweite Datennetze von chemischen, pharmazeutischen, veterinärmedizinischen und Hygieneerzeugnissen sowie von Diätpräparaten für medizinische Zwecke; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten Recherchedienste; Wertermittlungen;Schätzungen und Gutachten;Entwicklung neuer Pharmaka unter Verwendung pharmakostatistischer Modelle, die die pharmakokinetischen und pharmakodynamischen Informationen ausmachen;entwicklung neuer Therapiestrategien;Bioäquivalenzstudien /1/21 ATRIUM SP HAUTAU GmbH Bahnhofstr Helpsen LEONHARD - OLGEMOELLER - FRICKE Tal München EN 6 - Beschläge im Wesentlichen aus Metall für Gebäudeöffnungen, wie Fenster, Lüftungsöffnungen oder Türöffnungen, insbesondere Fensterbeschläge oder Hebe Schiebetürbeschläge, soweit in Klasse 6 enthalten; metallische Ersatzteile für obige Beschläge; mechanische, nicht-elektrisch betriebene oder betreibbare Schlösser im Wesentlichen aus Metall; nicht-elektrisch betätigbare Stellglieder im Wesentlichen aus Metall für Fenster oder Klappen, insbesondere Gebäudeöffnungsöffner und schließer; bewegbare Flügel aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, zum Heben, Schieben, Kippen und Schwenken, insbesondere Hebe Schiebefenster oder Schiebetüren. 7 - Elektromotorische Antriebe für Beschläge. 9 - Elektromotorisch betreibbare oder betätigbare Stellglieder im Anwendungsbereich von beweglichen Fenstern und/oder Türen Bewegbare Flügel, soweit in Klasse 19 enthalten, zum Heben, Schieben, Kippen oder Schwenken sowie deren beliebige Kombination, insbesondere Hebe Schiebefenster und Schiebetüren, alle vorwiegend nicht aus Metall. 2 - Nicht-elektrisch betätigbare Stellglieder im Wesentlichen aus Kunststoff für das Verschließen oder Öffnen von Gebäudeöffnungen, wie Fensteröffnungen, Lüftungsöffnungen oder Türöffnungen; Kunststoffabdeckungen und Kunststoffprofile für Stellglieder Reparaturen von Beschlägen für Gebäudeöffnungen, wie Fenster, Lüftungsöffnungen oder Türöffnungen, insbesondere Fensterbeschläge oder Hebe Schiebetürbeschläge Entwurf, Entwicklung und Konstruktion (Produktentwicklung) von Beschlägen, mechanischen Schlössern und Stellgliedern /1/21 Zyclara Meda AB Pipers Väg Box Solna SE 4 211/31

5 Teil A.1. CTM MEDA Pharma GmbH & Co. KG Schöne-de la Nuez, Frank Benzstr Bad Homburg MEDA Pharma GmbH & Co. KG Endler, Gabriele Benzstr Bad Homburg EN 3 - Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer. 5 - Pharmazeutische Präparate; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Desinfektionsmittel /1/21 MGM RESORTS INTERNATIONAL MGM Resorts International 395 Las Vegas Boulevard South Nevada, Las Vegas US SCOTT & YORK INTELLECTUAL PROPERTY 45 Grosvenor Road St. Albans, Hertfordshire AL1 3AW GB EN FR 25 - Golfhemden; Kopfbedeckungen, nämlich Hüte und Mützen; Jacken; Polohemden; Morgenmäntel; Hemden; Schwitzhosen; Sweatshirts; T-Shirts; Trägershirts; Blendschirme; Aufwärmanzüge; Windschutzjacken Betrieb von Einzelhandelsgeschäften für Bekleidung und Souvenirs;Dienstleistungen zur Förderung der Kundentreue, nämlich Kundentreueprogramme mit Treuekupons und -punkten für Vergünstigungen im Kasino zur Belohnung wiederkehrender Kunden Unterhaltung in Form von Casinodienstleistungen;Bereitstellung von Kasinodienstleistungen mit einem Prämienprogramm für Kasinospieler;Unterhaltungsleistungen, nämlich Live-Darbietungen mit Musikern, Musik und Sängern, mit aufgezeichneter Musik und Videos, Tänzern, Zauberern, Schauspielern, Akrobaten und Komikern;In Verbindung mit einem Kurhotel oder Kasino bereitgestellte Spielhallen; Betrieb von Golfplätzen;Organisation von Ticketreservierungen für Shows und andere Unterhaltungsveranstaltungen, bereitgestellt in Verbindung mit einem Kurhotel oder Kasino; Leitung und Bereitstellung von Einrichtungen für besondere Veranstaltungen mit Casino- und Spielwettbewerben sowie Turnieren; Betrieb von Nachtclubs; Bereitstellung von Einrichtungen für Freizeitzwecke; Planung von Sonderveranstaltungen;Dienstleistungen von Gesundheitsklubs, nämlich Bereitstellung von Ausrüstungen für Körperübungen Barbetrieb; Hotel, Bar- und Restaurantbetrieb Dienstleistungen von Schönheitssalons; Kosmetische Dienstleistungen;Schneiden; Dienstleistungen eines Haar- Stylisten; Dienstleistungen eines Frisörsalons; Frisördienstleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf Kureinrichtungen, nämlich Dienstleistungen in Bezug auf die kosmetische Körperpflege; Maniküre; Massagen (Durchführung von -); Hautpflegesalons. US - 22/6/ /1/21 BeepEgg Brainstream GmbH Berliner Str Oerlinghausen LEONHARD - OLGEMOELLER - FRICKE Tal München EN 9 - Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optische Datenträger Uhren und Zeitmessinstrumente Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind /1/21 TIBA Concrete you can't beat rot, grau, schwarz TIBA AUSTRIA GmbH Gewerbegebiet Stangersdorf 1 top Lebring AT GIBLER & POTH PATENTANWÄLTE OG Dorotheergasse 7/14 11 Wien AT EN 211/31 5

6 CTM Teil A Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler, nicht aus Metall Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software /2/211 4/6 MCRMOTT WILL & EMERY UK LLP 7 Bishopsgate London EC2N 3AR GB EN FR 6 - Ketten und Rückhaltevorrichtungen für Tiere; Identitätsschilder aus Metall;Glocken für Tierhalsbänder;Türen und bewegliche Klappen für den Ein- und Ausgang von Haustieren, alle Waren vollständig oder überwiegend aus unedlem Metall Hundebekleidung; Bekleidung für Haustiere. 2 - Bettzeug für Tiere;Harte Lager; Körbe;Gepolsterte Matten, Kissen, Matratzen und Bettzeug, alle für Haustiere; Hundehütten und Tragevorrichtungen für Tiere; Kratzbäume und -bretter für Katzen; Klapptüren für Haustiere und Katzenklappen (nicht aus Metall); Gehege für Tiere; Ställe; Matratzen; Liegen für Haustiere; Nester für Haustiere; Bienenstöcke; Hütten für Haustiere; Nistkästen; Futterraufen; Kissen für Haustiere; Kopfkissen Spiele und Spielzeug für Haustiere. Spiele und Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Tiermodelle als Spielzeug; Tiermodelle als Spielsachen; Spielzeugtiere; Spielzeug und Spielsachen für Haustiere; Spiele für Tiere; Aktivitätszentren für Tiere; Knochennachbildungen als Spielsachen für Hunde; Knochennachbildungen als Spielzeug für Hunde; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren Dienstleistungen einer Tierhandlung;Elektronischer, Online- und Versandeinzelhandel in Bezug auf Haustiere, Haustierfutter und Pflegeprodukte für Haustiere Dienstleistungen von Heilbädern für Tiere; Betrieb von Tiersalons; Gesundheits- und Schönheitspflege für Tiere;Haustierpflege, Haustierfütterung; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen Schwarz, weiss SARL 4X6 44 RUE TROUSSEAU 7511 PARIS FR FR EN 25 - Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 3 - Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis Verpflegung von Gästen (Lebensmittel); Beherbergung von Gästen /11/21 FASHIONONE Bigfoot Entertainment Pte. Ltd. Emerald Hill Road Singapur SG VON R LINN & PARTNER RECHTSANWÄLTE UND STEUERBERATER Dr.-Gessler-Str Regensburg EN 38 - Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen 41 - Unterhaltung; Fernsehunterhaltung; Programme (Zusammenstellung von Rundfunk und Fernseh-) /1/21 Purplebone Purple Bone Limited 11a, Callcott Street London W8 7SU GB /11/21 Dri-Tec AFH Australian Fashion House GmbH Am Gebr. Hoffmann Ring 1, Eibelstadt 6 211/31

7 Teil A.1. CTM GERSTENBERG RECHTSANWÄLTE Brienner Str München EN 24 - Textilien und laminierte Textilien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Textilstoffe als Stückware zur Verwendung bei der Herstellung von Bekleidungsstücken /11/21 " HCR " - " HIGH COMFORT ROOM " "HCR - HIGH COMFORT ROOM" ist in einer rechteckigen Figur wiedergegeben, bei der das Verhältnis Breite zu Höhe 3 zu 2,5 beträgt. Diese Figur ist durch Ausfüllen eines in der Schriftart Trajan geschriebenen Buchstabens "H" entstanden und hat daher vier "Serifen" an den Schäften. Im Rechteck befinden sich zentriert von oben nach unten ein Logo und der Wortlaut. Das Logo bildet ein "H" von "Hotel", in dem waagerecht symbolisch eine Schlafgelegenheit (Lattenrost, Matratze und Kopfkissen) dargestellt ist. Der Wortlaut "HCR - HIGH COMFORT ROOM" ist auf zwei Zeilen in Kapitälchen in der Schriftart Trajan geschrieben. Der Wortbestandteil und das Symbol "H" sind weiß (C, M, Y, K, = %), der zuvor beschriebene rechteckige Untergrund ist ockerfarben (ähnlich der Farbe "Terra di Siena": Pantone 11 U). Ocker, ähnlich "Terra di Siena" (italienischer Ocker): Pantone 11 U. Schrift: weiß (C, M, Y, K = %) RAC S.r.l. Via Don Milani, Carini IT RAC S.r.l. CONIGLIARO, VITO Via Don Milani, Carini IT IT EN 2 - Lattenroste für Betten; Matratzen; Kopfkissen; Polstermöbel /11/21 BIOCEL Lenzing Aktiengesellschaft Werkstr Lenzing AT Lenzing Plastics GmbH Hanemann, Otto Werkstraße Lenzing AT EN 1 - Zellulose, insbesondere Zellstoff, insbesondere Chemiezellstoff ("dissolving pulp") sowie Papierzellstoff; Zellulose, insbesondere Zellstoff, hergestellt nach dem Magnesiumbisulfit-Verfahren; Zellulose, insbesondere Zellstoff zur Herstellung von Chemiefasern, insbesondere von Viskose, Lyocell, Polynosic, Cupro und Carbamatfasern Rohe Gespinstfasern; chemische Fasern für Textilzwecke, insbesondere aus Zellulose, und weiters insbesondere aus regenerierter und/oder nicht derivatisierter Man-Made- Zellulose, ausgenommen Füllfasern für Polsterwaren, Polsterbetten, Matratzen, Untermatratzen, Matratzenauflagen, Unterbetten, Steppdecken, Zudecken, Daunen- und Federdecken, Bettüberwürfe, Kissen, Nackenstützkissen und Nackenrollen Garne und Zwirne für Textilzwecke, insbesondere aus Cellulose und weiters insbesondere aus regenerierter und/oder nicht derivatisierter Man-Made-Cellulose /11/21 YOYO Yoyomotion AB Sickla industriväg Nacka SE IPQ IP SPECIALISTS AB Norra Kungstornet, Kungsgatan 3 35 Stockholm SE SV EN 9 - Kleinbildprojektoren; Projektionsgeräte; Geräte zur Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild; Notebooks (tragbare, batteriebetriebene Computer); Tragbare Computer; Computerperipherieausrüstung; Tragbare Telefone; Funktelefone; Telefone; MP3-Abspielgeräte; Taschen und Hüllen für bespielte und bespielbare Ton-, audiovisuelle und Datenträger, einschließlich Taschen und Hüllen für Platten, Bänder und CDs/CD-ROMs; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton und Bild; Drucker für Computer;Geräte zur Reproduktion von Tönen;Geräte zur Reproduktion von Bildern;Geräte zur Vervielfältigung von Dokumenten;Geräte zur Reproduktion von Filmen; Geräte für die Tonwiedergabe;Geräte zur Reproduktion von Gesichts- 211/31 7

8 CTM Teil A bildern; Geräte zur Wiedergabe von Videobildern;Telefonapparate zur Reproduktion von Tönen;Instrumente zur Videoreproduktion;Medien zur Reproduktion von Abbildungen;Medien zur Reproduktion von Tönen; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, fotografische, Film-, optische Apparate und Instrumente; Wechselsprechgeräte; Modems; Personenrufgeräte; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Lesegeräte (Datenverarbeitung);Mobile Router; Tablett-Computer; Kameras /11/21 CNA Financial Corporation 333 S. Wabash Avenue Chicago, Illinois 664 US FORRESTER KETLEY & CO. Forrester House, 52 Bounds Green Road London N11 2EY GB EN IT 16 - Druckereierzeugnisse; Veröffentlichungen; Mitteilungsblätter; Broschüren und Druckschriften; Anleitungen, Handbücher und Handlungsrichtlinien, alles in Bezug auf Risikomanagement, Finanzmanagement und Versicherungsdienstleistungen Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen werden im Versicherungsbereich erbracht; Zusammenstellung und Analyse von Daten im Bereich Versicherung; Prüfung von Versicherungsansprüchen; Unternehmensrisikomanagement Versicherungsdienstleistungen; Versicherungsberatung; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Vermittlung von Versicherungen; Garantieservice; Dienstleistungen eines Aktuars; Versicherungsdienstleistungen in Bezug auf den Betrieb von gewerblichen Energieanlagen, auf Haftpflicht, Einnahmeverluste, Haftung, Betriebsunterbrechung, privaten Unfall, Berufshaftpflicht, Sachwerte, Energie und Technologieversicherung; Beratung und Management in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; Regulierung und Verwaltung von Versicherungsansprüchen; Versicherungsberatung; Verwaltung von Versicherungsplänen; Versicherungsmaklergeschäfte Die Farbe wird nicht als Merkmal der Marke beansprucht, die Marke besteht aus einem Tropfen, der über einer rechteckigen Form mit einer Reihe runder Formen angeordnet ist, die sich nahe dem unteren Ende des Tropfens und der Mitte der rechteckigen Form befinden Monosol LLC 77 East 8th Place, Suite 31 Merrillville, Indiana 4641 US ADVOKATFIRMAN VINGE KB Nils Ericsonsgatan Göteborg SE EN 1 - Materialien auf Polymerbasis, nämlich wasserlösliche Verbindungen auf Polymerbasis zur Verwendung bei der Herstellung von landwirtschaftlichen, gartenbaulichen, kommerziellen, gewerblichen, Haushalt- und ökologischen Waren sowie für die Lieferung und Verpackung von Zutaten für Speisen und Getränke. US - 1/7/ /11/21 PHOTOVOLTAIC PERFORMANCE PROTECTOR /11/21 e-mosi Gebilde aus zwei konzentrischen Kreisen in den Farben Grün, Blau, Gelb und Rot zusammen mit dem Text e-mosi. Grün (FF12FF), blau (FFFFFF), gelb (FFFFFF), rot (FFFF), schwarz, weiß Gourio-Jewell, Pierre-Guillaume 5,Place Senès 83 Toulon FR FR EN 9 - Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für 8 211/31

9 Teil A.1. CTM 9228 geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten Telekommunikation Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software /11/21 CAZOOP Skribe, Alexander Goldschmiedgasse 5 11 Wien AT EN 38 - Bereitstellung des Zugangs zu einem Telekommunikationsnetzportal, unter anderem über Computer, Telefon oder Fernsehen; Bereitstellung und Vermietung von Chat- Foren über das Telefon; Bildtelefondienste; Computertelefonie; -, Fernkopier-, Telex- und Telefondienste; Internettelefoniedienstleistungen; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Mobiltelefondienste; Telefon-, Fernkopier-, Fernschreib-, Nachrichtensammel- und -übertragungsdienste, Funkruf- und -Dienste; Telefondienst für Ferngespräche; Telefondienste; Telekommunikation über Computerterminals, über Telematik, Satelliten, Funk, Telegrafie, Telefone; Übertragung von Daten durch die Verwendung elektronischer Bildverarbeitung über Telefonverbindungen A Halbkreise oder Halbellipsen mit einem oder mehreren eingeschlossenen Buchstaben; A Buchstaben in hellen Schriftzeichen auf dunklem Grund; A Buchstaben in einer anderen besonderen Schrift Grün, weiß, schwarz Skribe, Alexander Goldschmiedgasse 5 11 Wien AT EN 38 - Bereitstellung des Zugangs zu einem Telekommunikationsnetzportal, unter anderem über Computer, Telefon oder Fernsehen; Bereitstellung und Vermietung von Chat- Foren über das Telefon; Bildtelefondienste; Computertelefonie; -, Fernkopier-, Telex- und Telefondienste; Internettelefoniedienstleistungen; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Mobiltelefondienste; Telefon-, Fernkopier-, Fernschreib-, Nachrichtensammel- und -übertragungsdienste, Funkruf- und -Dienste; Telefondienst für Ferngespräche; Telefondienste; Telekommunikation über Computerterminals, über Telematik, Satelliten, Funk, Telegrafie, Telefone; Übertragung von Daten durch die Verwendung elektronischer Bildverarbeitung über Telefonverbindungen /11/21 KNEHO /11/21 CAZOOP 211/31 9

10 CTM Teil A Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke, Diätgetränke für medizinische Zwecke, Mittel zur Behandlung von Verbrennungen, Damenbinden, Desinfektionsmittel, Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke, Schlankheitstee für medizinische Zwecke, Badesalze, pharmazeutische Präparate, chemisch pharmazeutische Erzeugnisse, Tees für medizinische Zwecke, Heilkräutertees, Herba-Tees, Scheidenspülungen, Tücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen, pharmazeutische Präparate für die Behandlung von Kopfschuppen, Hundewaschmittel (Spülungen), Monatsbinden, Menstruationstampons, Sonnenbrandsalben, flüssigkeitsaufnehmende Tampons, Heftpflaster, Mundspülungen für medizinische Zwecke, Augenpflaster für medizinische Zwecke, chemische Präparate für die Schwangerschaftsfeststellung, chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke. 591 Orange, blau, weiß KNEHO-LACKE GmbH Wilberger Str. 98a Horn-Bad Meinberg EIKEL & PARTNER Hünenweg Detmold EN 1 - Kitte zum Reparieren beschädigter Gegenstände, insbesondere vom Holzgegenständen. 2 - Beizen soweit in Klasse 2 enthalten, insbesondere Holzbeizen; Farben, Firnisse, Lacke, insbesondere für die holzverarbeitende Industrie; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Dichtungsmittel für Farben Isolieranstrichfarben /11/21 ALVEOLAB ALVEOLA Kft. Gizella u. 28/A 1143 Budapest HU DANUBIA SZABADALMI ÉS JOGI IRODA KFT. Bajcsy-Zsilinszky út Budapest HU HU EN 3 - Rasiermittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümerieartikel), Bohnermittel, Zahnbleichgele, Zahnputzmittel, Haarfärbemittel, Onduliermittel für Haare, Haarspray, Haarwasser, Parfümeriewaren, Hautpflegemittel (kosmetisch), Farbstoffe für die Kosmetik, Hautcreme (kosmetisch), Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen, Mittel für die Körper- und Schönheitspflege, Ledercremes, Lotionen für kosmetische Zwecke, Sonnenschutz (kosmetische Mittel zur Hautbräunung), Schminke, Schminkmittel, Enthaarungsmittel /2/211 THE ISRAELI KRAV MAGA ASSOCIATION GIDON.SY GIDON SYSTEM Schwarz Gidon, Haim Apt 4, 12 Aharon Netayna IL Gidon, Albert Apt.4, 12 Aharon Netayna IL Gidon, Noam Apt. 4, 12 Aharon Netayna IL Gidon, Tamar Apt. 4, 12 Aharon Netayna IL Gidon, Michal Apt. 4, 12 Aharon Netayna IL Gidon, Ohad Apt. 4, 12 Aharon Netayna IL 211/31

11 Teil A.1. CTM MNA Avenida da Boavista, º- S Porto PT EN ES 25 - Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten /11/21 GOODSPRINGS HYOSUNG GOODSPRINGS INC., Gongdeok-dong Mapo-gu Seoul KR CABINET LAURENT & CHARRAS Le Contemporain 5, Chemin de la Bruyère Dardilly Cedex FR EN FR 7 - Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Luftkompressoren; Pumpen als Maschinen- oder Motorenteile; Luftpumpen; Pneumatische Pumpen; Druckluftpumpen;Hubkolbenpumpen; Zentrifugalpumpen; Vakuumpumpen (Maschinen); Diffusionspumpen; Drehkolbenpumpen; Antriebsmotoren, ausgenommen für Fahrzeuge;Wasserturbinen, ausgenommen für Fahrzeuge /11/21 TREIBMATIC ROTZLER GMBH + CO. KG Robert-Bosch-Str Steinen Rotzler GmbH + Co. Stillich, Bettina Robert-Bosch-Str Steinen EN 7 - Zug- und Hubwinden mit mechanischem, hydraulischen, elektrischem und pneumatischen Antrieb: Hebegeräte, Hebewinden (Maschinen), Winden, Hebewinden (Maschinen), Winden für den Fischfang (Maschinen); hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren, Hydraulikmotoren, pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren, Räderwerke für Maschinen. BX - (a) R (c) 24/5/1981 IT - (a) R (c) 24/5/1981 AT - (a) R (c) 24/5/1981 ES - (a) R (c) 24/5/1981 FR - (a) R (c) 24/5/ (a) (b) 26/8/198 - (c) 11/1/198 SILVERADO WATCH PLANET II-RELÓGIOS, LDA RUAS DAS AMOREIRAS, Nº 66, R/C ESQº LISBOA PT J. PEREIRA DA CRUZ, S.A. Rua Victor Cordon, Lisboa PT PT EN 14 - Schmuckwaren; Schmuckstücke; Edelsteine; Schmuckkästchen; Broschen (Schmuck); Schmuckketten; Anhänger (Schmuckwaren); lierte Schmuckwaren;Speziell für Geschenk- und Präsentationszwecke entworfene Etuis für Juwelierwaren und Uhren; Schmuckwaren; Juwelierwaren; Juwelier- und Schmuckwaren aus Edelmetallen;Juwelierwaren und Halbedelsteine; Juwelier- und Schmuckwaren für persönlichen Schmuck; Juwelier- und Schmuckwaren zum persönlichen Tragen; Uhren und Armbanduhren; Armbanduhren; Uhrarmbänder /12/21 COSTPARTNER CostPartner A/S Vejlsøvej Silkeborg DK DAHL Herning A/S Kaj Munks Vej 4 7 Herning DK DA EN 35 - Werbung; Unterstützung bei der Geschäftsführung; Unternehmensverwaltungsdienste; Büroarbeiten Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren;Veranstaltung von Reisen, Beratung in Bezug auf Transportwesen und Logistik, Dienstleistungen in Bezug auf Informationen über den Gütertransport (Informationen über Preise und Transportarten) Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software /12/21 CHALLENGERS EDUCATION /12/21 211/31 11

12 CTM Teil A /12/21 CORXAQUA ESSENTIAL FOR FISHING AND MARINE CRAFTS Grün und schwarz Da Fonseca, Amândio Mendonça Rua Castilho, 75-7º Dtº. 125 Lisboa PT FURTADO - MARCAS E PATENTES, S.A. Avenida Duque de Ávila, 66-7º Lisboa PT PT EN 41 - Veranstaltung von Unterhaltungsdarbietungen;Organisation von Unterhaltungs- und Freizeitveranstaltungen; Ausbildungsdienste; Organisation von Kolloquien, Konferenzen, Seminaren, Kongressen und Symposien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Bildungszwecke /12/21 nosalty Nosalty Zártkörűen Működő Részvénytársaság Horánszky utca Budapest HU Préda, Katalin József nádor tér Budapest HU HU EN 16 - Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereiartikel; Buchbinderartikel; Fotografien; Papier-und Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Staffeleien; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Untererichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten Schulungen; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivität Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschung und Entwurf im Zusammenhang damit; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und - software CORX-COMPANHIA INDUSTRIAL TÊXTIL, S.A. Rua da Estrada Nova, Esmoriz PT J. PEREIRA DA CRUZ, S.A. Rua Victor Cordon, Lisboa PT PT EN 22 - Schnüre;Seile und Netze; Rohe Gespinstfasern Garne und Fäden für textile Zwecke /12/21 CORXFUN VELOPED FOR LEISURE ACTIVITIES /31

13 Teil A.1. CTM CORX-COMPANHIA INDUSTRIAL TÊXTIL, S.A. Rua da Estrada Nova, Esmoriz PT J. PEREIRA DA CRUZ, S.A. Rua Victor Cordon, Lisboa PT PT EN 22 - Schnüre;Seile und Netze; Rohe Gespinstfasern Garne und Fäden für textile Zwecke /12/ UTERQÜE, S.A. Avenida de la Diputación, Edificio Inditex 42 Arteixo, A Coruña ES HERRERO & ASOCIADOS Alcalá, Madrid ES ES EN 3 - Wasch- und Bleichmittel; Reinigungs-, Polier-, Scheuerund Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Rasiermittel; Eau de Toilette; Waschblau;Stärke (Appreturmittel), chemische Farbauffrischungsmittel für Haushaltszwecke (Wäscherei); Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Schönheitsmasken; Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung); Hautpflegemittel (kosmetisch); Haarfärbemittel, Haarfarben; Schuhcreme; Wachs zum Wäschewaschen;Möbelwachs, Lösungsmittel für Fußbodenwachs (Reinigungsmittel), Schusterwachs, rutschhemmendes Wachs für Fußböden, Parkettwachs, Polierwachs, Schneiderwachs, Lederwachs; Shampoos; Kosmetikset; Enthaarungsmittel; Abschminkmittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren); Lippenstifte; Kosmetikstifte; Haarlack und Nagellack; Lackentfernungsmittel; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Feuchte oder imprägnierte Reinigungstücher oder Wischtücher; Aftershavelotionen; Lotionen für kosmetische Zwecke; Schminkmittel; Pomaden für kosmetische Zwecke; Fleckenentfernungsmittel; Duftstoffe für die Wäsche; Nagelpflegemittel; Schusterwachs und Schusterpech; Schuhcreme, Bleichmittel für kosmetische Zwecke; Blumenextrakte (Parfümeriewaren); Weihrauch; Duftholz; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Künstliche Wimpern und künstliche Nägel; Bimsstein; Duft-Potpourris; Kosmetische Schlankheitspräparate; Kosmetische Badezusätze; Onduliermittel für Haare; Präparate zum Waschen; Toilettenartikel; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Badesalze (nicht für medizinische Zwecke); Präparate für die Gesundheitspflege, nämlich Produkte für die Körperpflege; Öle für die Körper- und Schönheitspflege; Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung); Kölnischwasser; Desodorisierende Seifen; Talkumpuder für Toilettezwecke; Schleifmittel; Bartwichse; Haarfärbemittel; Augenbrauenkosmetika; Enthaarungswachs; Reinigungswachs; Shampoos für Haustiere; Kosmetische Präparate für Tiere; Kosmetische Krems; Seifen (Stück); Seifen gegen Fußschweiß; Detergenzien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Reinigungsmilch für die Körper- und Schönheitspflege; Waschmittel (Wäsche); Trockenreinigungsmittel; Duftwasser; Parfüms; Wimpernkosmetika; Schminkpuder; Klebemittel für Haarersatz; Weichspülmittel; Farbstoffe für die Kosmetik; Farbentfernungsmittel; Mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher. 9 - Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computerperipherieausrüstung; (Blendschutz-)Brillen; Kneiferkettchen; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzschuhwaren; Kugelsichere Westen, Schwimm- und Rettungswesten; Kontaktlinsen; Brillenkordeln; Maßbänder für Schneider; Brillengläser; Brillenetuis, Kneiferetuis und Etuis für Kontaktlinsen; Feuerschutzbekleidungsstücke; Brillen- und Kneiferfassungen; Brillen (Optik); Sonnenbrillen; Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Taucheranzüge; Kneifer (Augengläser); Optische Linsen; Magnetkarten; Magnetische Identifikationskarten; Unfall- und Strahlenschutzanzüge; Schutzanzüge für Flieger; Elektronische Terminkalender; Abschminkgeräte (elektrisch); Fernsprechapparate; Brückenwaagen; Kompasse; Buchungsmaschinen; Schutzhelme; Teleskope; Chronografen (Zeiterfassungsgeräte); Dosierlöffel; Pedometer (Schrittzähler); Audio-Video-CDs; Optische CDs; Optische Spiegel; Schwimmhilfen; Ferngläser; Drucker zur Verwendung mit Computern; Temperaturanzeiger; Okularbestückte Instrumente; Spielprogramme; Lesegeräte für Kassetten; Barcode-Scanner; CD-Abspielgeräte; Optische Leser; Signallaternen, magische Laternen und optische Laternen; Lupen; Diktier- und Fakturiermaschinen; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Gewichte; Elektrische Batterien, Solarbatterien, galvanische Zellen; Elektrische Bügeleisen; Computersoftware (gespeichert); Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Mäuse (Datenverarbeitungsausrüstung); Elektronische Taschenübersetzungshilfen; Elektronische Transistoren; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Ton- und Bildempfangsgeräte; Wechselsprechgeräte; Videokassetten; Zeichentrickfilme; Unterrichtsapparate; Baby-Alarmvorrichtungen; Tragbare Funksprechgeräte (Walkie-Talkies); Elektronische Veröffentlichungen (elektronisch herunterladbar); Sanduhren; Mundschutz; Elektrisch beheizte Ondulierapparate; Taschenrechner; Videokameras;Kapazitätsmessgeräte; Videospielkassetten; Kopfhörer für Musik; Abakus; Lautsprecher; Mausmatten; Antennen; Apparate und Instrumente für die Astronomie; Telefonhörer; Waagen; Rettungsflöße; Barometer; Elektrische Batterien; Elektrothermische Lockenwickler; Blitzlichtlampen; Anruf- 211/31 13

14 CTM Teil A.1. beantworter; Messgläser; Schutzhelme für den Sport; Sportbrillen; Diapositive; Diaprojektoren; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Dosierungsapparate; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Steckerkappen; Endkästen (Elektrizität); Rettungsleitern; Filme [belichtet]; Filter für Atemmasken; Blitzlichte [Fotografie]; Stative für Fotoapparate; Hologramme; Magnete und dekorative Magnete; Ohrtampons für Taucher; Ohrtampons; Insektenanlockund -vertilgungsgeräte, elektrische; Schalter; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Leuchtbojen; Neonröhren für die Werbung; Megafone; Speicher für Computer; Meteorologische Instrumente; Maßstäbe; Mikrofone; Mikroskope; Türgucker; Modems; Objektive (Optik); Verschlüsse (Fotografie); Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme (elektronisch herunterladbare Software); Ozonisierungsapparate; Projektionsschirme und -geräte; Hundepfeifen; Wägeapparate und -instrumente; Nasenklammern für Taucher und Schwimmer; Prismen [Optik]; Klingelknöpfe; Elektronische Lichtzeiger; Funkgeräte; Funksprechgeräte; Funktelefoniegeräte; Lineale (Messinstrumente); Knieschützer für Arbeiter; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; Sirenen; Elektronische Informationstafeln; Computertastaturen; Fernrohre; Text-Be- und -verarbeitungsgeräte; Wünschelruten; Videotelefone; Blendschutzschirme; Fotografische Sucher; Augenschirme; Wahlmaschinen; Summer Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmucknadeln; Krawattennadeln; Kunstobjekte aus Edelmetallen; Phantasie-Schlüsselanhänger; Medaillen; Münzen; Abzeichen aus Edelmetall; Schuhverzierungen und Hutverzierungen aus Edelmetall; Manschettenknöpfe; Armband-/Taschenuhren; Uhrenetuis; Uhrenarmbänder und Uhrenarmreifen; Schmuckkästchen; Taschenuhren; Sonnenuhren; Elektrische Uhren; Krawattenhalter; Uhrkettenanhänger (Schmuck); Strass (Edelsteinimitation); Elfenbeinschmuck; Perlen (Schmuck); Edelsteine; Ohrringe; Wecker; Ringe; Chronometer Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Veröffentlichungen; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Gravierungen; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Schnittmuster für die Konfektion und Schneiderei; Abschminktücher aus Papier; Etuis für Schablonen; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Tischwäsche aus Papier; Papierservietten; Babywindeln aus Papier oder Zellulose (Einwegwindeln); Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff; Taschentücher aus Papier; Schreibetuis; Scheckhüllen; Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren); Drucktücher für Dokumenten-Vervielfältigungsmaschinen; Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier oder Kunststoff, Steatit (Schneiderkreide); Gesichtstücher aus Papier; Hutschachteln; Pausleinwand und Pauspapier; Buchbinderleinen; Malerleinwand; Papierhandtücher; Alben; Almanache; Handetikettiergeräte; Lose-Blatt-Binder; Schreibgeräte und -materialien; Abziehbilder; Kalender; Poster und Plakate; Aktenhüllen; Passhüllen; Kataloge; Sammelkarten; Zeichenetuis; Tagebücher; Zeitungen; Magazine (Zeitschriften); Bücher; Lithografien; Packpapier; Toilettenpapier; Briefbeschwerer; Bierdeckel; Lesezeichen; Lesezeichen; Buchstützen; Tinte; Tintenfässer; Lätzchen aus Papier; Zeichenbedarfsartikel; Zeichnungen; Schülerbedarf; Schiefer-Schreibtafeln; Comic-Zeitschriften; Geldsortier- und -zähltabletts;klebemuster (Stickereien), Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff, geografische Karten, Globen (Erdkugeln), Anfeuchter (Büroartikel), Modelliermaterial aus Kunststoff, Pläne (Blaupausen), Schablonen (Papier- und Schreibwaren), Plakate aus Papier oder aus Pappe, Karten; Stahllettern und Stahlfedern; Aquarelle (Gemälde); Klebstreifenspender; Klebebänder und -streifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Aufkleber für Papier- und Schreibwaren; Zigarrenbauchbinden; Ordner (Büroartikel); Modellierton; Rechentabellen; (parfümiertes oder unparfümiertes) Schrankpapier; Architekturmodelle; Atlanten; Fahnen und Wimpel aus Papier;Tickets (Fahrkarten, Eintrittskarten), Blöcke (Papierund Schreibwaren); Kugelschreiber; Kochbeutel für Mikrowellenherde; Schreibtafeln (Wischer für-); Radiergummis; Radierartikel; Flaschenhüllen und -verpackungen aus Pappe oder Papier; Malstaffeleien; Gesangbücher; Zeichenkohle; Briefpapier; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Bücher (kleine); Tintenpatronen; Modellierwachs, nicht für zahnärztliche Zwecke; Siegelwachs (Siegellack); Reißzwecken; Papierbänder und -schleifen; Farbbänder für Drucker von Computern; Bänder für Schreibmaschinen; Ablagen für Büroklammern (Büroartikel); Kästen, Behälter für Papierund Schreibwaren; Zirkel zum Zeichnungen; Papierklammern; Papierschneidemaschine (Büroartikel); Schnittmuster für die Schneiderei; Notizbücher; Gemälde (Bilder), gerahmt oder ungerahmt; Fingerlinge (Büroartikel); Buchbinderartikel;Buchbindegeräte und -maschinen (Büroausstattung); Gummitücher (Schreibbedarf); Stempelkissen; Winkel (Lineale); Schilder (Papiersiegel); Glückwunschkarten; Filterpapier; Hüllen; Ständer für Fotografien; Gummibänder für Bürozwecke; Hefter (Bürogeräte); Papier- oder Büroklammern; Papierblätter (Papeteriewaren); Elektrische und nicht elektrische Bleistiftanspitzer; Bleistifthalter; Leuchtpapier; Malerpaletten; Silberpapier; Wachspapier; Modelliermasse; Locher [Büroartikel]; Malerbürsten; Malerrollen; Postkarten; Rosenkränze; Tintenlöscher; Umschläge (Papier- und Schreibwaren);Banknotenklammern aus Metall Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke für Bergsteiger, Camping- und Strandtaschen; Handtaschenkarkassen; Schirmgestänge für Regen- oder Sonnenschirme; Bergstöcke; Taschen und Beutel; Handtaschen; Reisetaschen; Reisenecessaires und Schlüsseletuis (Lederwaren); Aktenkoffer; Geldbörsen, nicht aus Edelmetall; Schultaschen; Kleidersäcke für die Reise; Hutschachteln aus Leder; Kindertragetaschen; Einkaufstaschen mit Rädern; Dosen und Schachteln aus Leder oder Lederpappe; Dosen und Kästen aus Vulkanfiber; Schulmappen; Brieftaschen; Aktentaschen (Feinlederwaren); Schönheitskästchen (ohne Inhalt); Halsbänder für Tiere; Koppelriemen; Lederschnüre; Schirmfutterale; Satteldecken für Pferde; Provianttasche; Pferdedecken; Rucksäcke; Schultornister; Notenmappen; Pferdehalfter; Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Leder; Sättel für Pferde; Polster für Pferdesättel; Schirmringe; Scheuklappen; Beschläge aus Eisen, für Geschirre; Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Pferdegeschirrbeschläge; Stöcke (Sitz- ); Umhängetaschen aus Leder; Werkzeugtaschen aus Leder (ohne Inhalt); Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Strandtaschen; Maulkörbe; Zügel (Zaumzeug); Pferdehalfter; Lederpappe; Ledergurte; Reisekoffer; Einkaufsbeutel; Lederzeug; Zaumzeugriemen; Lederriemen (Gurte, Sattlereiwaren); Schlittschuhriemen; Lederbezüge für Möbel; Lederriemen; Rückenhäute; Häute (zugerichtet); Klopfpeitschen; Felldecken (Pelze zum Kälteschutz oder als Schmuck); Steigbügelriemen; Gummieinlagen für Steigbügel; Gebisse (Zaumzeug); Zügel; Dokumentenkoffer; Moleskin (Fellimitation); Pelze (Tierfelle); Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke; Futtersäcke; Netze (Taschen); Federgamaschen aus Leder; Kniegamaschen für Pferde; Sattelgurte; Kartentaschen [Brieftaschen]; Zugstränge (Pferdegeschirr); Lederventile; Steigbügel /31

15 Teil A.1. CTM Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder, Schuhwaren (ausgenommen orthopädische Schuhe), Kopfbedeckungen; Bekleidung für Autofahrer und Radfahrerbekleidung; Lätzchen, nicht aus Papier; Stirnbänder (Bekleidung); Bademäntel; Badeanzüge; Bademützen und Badesandalen; Boas (Bekleidung); Unterwäsche; Babyhöschen; (dicke) Schals; Sport- und Strandschuhe; Kapuzen; Schals; Gürtel (Bekleidung); Geldgürtel (Bekleidungsstücke); Wasserskianzüge; Krawatten; Korsetts; Schärpen; Stolen (Pelzschals); Korsetts; Hals-, Kopf-, Schultertücher; Mützen; Mützen; Handschuhe (Bekleidung); Regenmäntel; Unterwäsche, Schultertücher; Strümpfe; Socken; Halstücher; Babywindeln aus textilem Material; Einstecktücher; Pelze (Bekleidung); Schlafanzüge; Schuhsohlen; Absätze (für Schuhe); Schleier (Bekleidung); Hosenträger; Bekleidungsstücke aus Papier; Turn- und Sportanzüge; Babyausstattungen; Kragen (Bekleidung), Trikots, Fausthandschuhe; Ohrenschützer (Bekleidung); Einlegesohlen; Fliegen; Wickelröcke; Manschetten (Bekleidung); Schweißblätter; Faschings-, Karnevalskostüme; Strandkleider; Schirme (Hutfabrikation); Morgenmäntel; Kleidertaschen (vorgefertigt); Sockenhalter; Strumpfhalter; Petticoats; Strumpfhosen; Schürzen; Kopfbedeckungen; Galoschen; Kopfbedeckungen (Mützen usw.); Gamaschen; Mäntel; Stoffschuhe (Espadrillos); Gleitschützer für Schuhe; Bademäntel; Badeschuhe; Käppchen (Barette); Blusen; Bodysuits (Bodies); Baskenmützen; Fußsäcke (nicht elektrisch beheizt); Schnürstiefel; Stiefel; Stiefelschäfte; Stollen für Fußballschuhe; Halbstiefel (Stiefeletten); Schuhbeschläge; Schuhvorderkappen; Schuhrahmen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Boxershorts; Unterhosen; Hemden; Hemdeinsätze; Hemdplastrons; T- Shirts; Camisoles; Westen; Jacken; Jacken für Angler; Dicke Jacken; Overalls; Unterkleider (Wäsche); Kragen (lose); Kragen; Lederkleidung; Bekleidungsstücke aus Lederimitationen; Duschhauben; Slipper; Röcke; Kleidereinlagen (konfektioniert); Überzieher [Bekleidung]; Gabardinebekleidung; Gymnastikschuhe; Jerseykleidung; Pullover; Sweater; Livreen; Muffe; Schuhvorderblätter; Hosen; Parkas; Pelerinen; Mäntel [pelzgefüttert]; Leggings; Gamaschen; Wirkwaren; Trikotkleidung; Turnbekleidung; Oberbekleidung; Sandalen; Saris; Slips; Hüte; Büstenhalter; Schleier (Kopf-, Brustschleier); Togen [Bekleidungsstücke]; Hosenstege; Anzüge; Turbane; Kleider; Hausschuhe (Pantoffeln), Sportschuhe Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Flitter (Posamenten für Bekleidung); Nadelkissen;Nadelkassetten; Haarschmuck; Schmuckwerk für Schuhwaren und für Hüte, nicht aus Edelmetall; Haarbänder; Armbinder; Laufgurte für Kinder; Broschen (Kleidungszubehör); Haarkrallen; Haarklemmen; Nähkästen; Schuhspangen; Gürtelschließen; Haken (Kurzwaren); Haarschleifen; Nadeletuis; Künstliche Girlanden; Schnallen (Kleidungszubehör); Schulterpolster und Schulterklappen für Bekleidungsstücke; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Pailetten für Kleider; Kurzwaren (ausgenommen Garne); Posamenten; Federn (Kleideraccessoires); Schnürsenkel für Schuhwaren; Kränze aus künstlichen Blumen; Teemützen, -wärmer; Buttons [Anstecker]; Fingerhüte; Wäschezeichen; Schnürnadeln; Quasten [Pompons]; Startnummern für Wettbewerbe; Dekorflicken zum Aufbügeln auf Textilien [Kurzwaren]; Druckknöpfe; Straußenfedern [Kleidungszubehör]; Bänder [Preise/Auszeichnungen]; Falsche Bärte; Falsche Schnurrbärte; Lockenwickler; Troddeln (Posamenten); Haarnetze; Jabots (Spitzen); Japots (Spitzen); Kragenstäbchen; Elastische Bänder; Tressen; Festonstickereien; Haarfärbehauben; Stopfeier; Goldstickereien; Silberstickereien; Haarzöpfe; Perücken; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Toupets (Haarteile); Umrandungen für Bekleidungsstücke; Kleidervolants Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Zigarrenkästen (mit Befeuchter), Zigarettenkästen, Zigarrenkisten; Tabakbeutel; Zigarettenetuis; Aschenbecher; Feuerzeuge für Raucher; Tabakpfeifen; Zigarrenabschneider; Schatullen für Zigarren; Pfeifenreiniger; Zigarettenpapier; Tabakdosen; Zigarettenmundstücke; Streichholzschachteln; Gaspatronen für Feuerzeuge; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Zigarettenpapierheftchen; Feuersteine; Pfeifenständer; Streichholzständer; Aschenbecher aus Edelmetall Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten;Einzel- und Großhandelsverkauf in Geschäften und über weltweite Datennetze, per Katalog, im Versandhandel, per Telefon, über Rundfunk und Fernsehen und andere elektronische Medien von chemischen Erzeugnissen für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharzen im Rohzustand, Kunststoffen im Rohzustand, Düngemitteln, Feuerlöschmitteln, Mitteln zum Härten und Löten von Metallen, chemischen Erzeugnissen zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmitteln, Klebstoffen für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnissen, Lacken, Holzkonservierungsmitteln, Färbemitteln, Beizen, Naturharzen im Rohzustand, Blattmetallen und Metallen in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler, Korrosionsschutzmitteln, Tünchen (Kalkweiß), Farbstoffen, Farben, Holzkonservierungsmitteln, Ledertinten, Indigo (Farbstoff), Holzfarbbeizen, Tapetenablösungsmitteln, Tinten für die Lederherstellung, Anstrichfarben, Verdünnungsmitteln für Anstrichfarben, Sikkativen für Farben, Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, Seifen, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässern, Zahnputzmitteln, Rasiermitteln, Toilettewasser, Waschblau, Stärke (Appreturmittel), chemischen Farbauffrischungsmitteln für Haushaltszwecke (Wäscherei), Wattestäbchen für kosmetische Zwecke, Schönheitsmasken, Sonnenschutzmitteln (kosmetische Mittel zur Hautbräunung), Hautpflegemitteln (kosmetisch), Haarfärbemitteln, Wichse und Schuhcreme, Schuhcreme, Schuhwichse, rutschhemmendem Wachs für Fußböden, Parkettwachs, Polierwachs, Schneiderwachs, Lederwachs, Haarwaschmitteln, Kosmetiknecessaires (gefüllt), Enthaarungsmitteln, Abschminkmitteln, Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümerieartikel), Lippenstiften, Kosmetikstiften, Haar- und Nagellack, Lackentfernungsmitteln, Tüchern (getränkt mit kosmetischen Lotionen), mit einem Reinigungsmittel imprägnierten Putztüchern, Rasierwasser, Lotionen für kosmetische Zwecke, Schminkmitteln, Pomaden für kosmetische Zwecke, Fleckenentfernern, Duftstoffen für die Wäsche, Nagelpflegemitteln, Schusterwachs und -pech, Schuhcreme, Bleichmitteln für kosmetische Zwecke, Blumenextrakten (Parfümeriewaren), Weihrauch, Duftholz, Ziermotiven für kosmetische Zwecke, künstlichen Wimpern und Nägeln, Bimsstein, Potpourris (Duftstoffe), kosmetischen Schlankheitspräparaten, kosmetischen Badezusätzen, Onduliermitteln für Haare, Waschmitteln (Wäsche), Toilettemitteln (Körperpflege), Mundpflegemitteln (nicht für medizinische Zwecke), Badesalzen (nicht für medizinische Zwecke), Hygienepräparaten (keine Reinigungsmittel), Ölen für Körper- und Schönheitspflege, Hautschutzmitteln (kosmetische Mittel zur Hautbräunung), Kölnischwasser, desodorisierenden Seifen, Talkumpuder für Toilettezwecke, Schleifmitteln, Bartwichse, Haarfärbemitteln, Augenbrauenkosmetika, Enthaarungswachs, Kreide zum Reinigen, Tiershampoos, Tierkosmetika, Hautcreme (kosmetisch), Toilettenseifen, Seifen gegen Fußschweiß, Detergenzien (außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke), Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege, Waschmitteln (Wäsche), Präparaten für die Trockenreinigung, Duftwasser, Parfums, Wimpernkosmetika, Schminkpuder, Klebemitteln für Haarersatz, Weichspülmitteln für Wäsche, Farbstoffen für die Kosmetik, Farbentfernungsmitteln, mit einem Reinigungsmittel imprägnierten Putztüchern, technischen Ölen und Fetten, Schmiermitteln, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemitteln, Brennstoffen (einschließlich Motorentreibstoffe), Leuchtstoffen, Kerzen und Dochten für Beleuchtungszwecke, Benetzungs- 211/31 15

16 CTM Teil A.1. ölen, Schuhfett, Lederfetten, Kerzen und Dochten für Beleuchtungszwecke, pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen, Hygienepräparaten für medizinische Zwecke, diätetischen Erzeugnissen für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmitteln und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmitteln, Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungiziden, Herbiziden, Mineralwasser für medizinische Zwecke, Baumwolle für medizinische Zwecke, Monatshöschen, Kompressen, Desodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch), Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets), Lotionen für pharmazeutische Zwecke, Lösungen für Kontaktlinsen, Windeln für Inkontinente, Bandagen für gesundheitliche Zwecke, chemischen Präparaten für die Schwangerschaftsdiagnose, Sonnenbrandsalben, pharmazeutischen Präparaten für die Hautpflege, Mundspülungen für medizinische Zwecke, Riechsalz, Badesalzen für medizinische Zwecke, Salzen für Mineralwasserbäder, Menstruationshöschen, Menstruationstampons, chirurgischem Gewebe, Tüchern (getränkt mit pharmazeutischen Lotionen, Stilleinlagen, balsamischen Mitteln für medizinische Zwecke, Balsam für medizinische Zwecke, unedlen Metallen und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportablen Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabeln und Drähten aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohren und Rohrleitungen aus Metall, Geldschränken, Waren aus Metall, metallhaltigen Erzen, Lagerräumen aus Metall, Werkzeugkästen aus Metall (leer), Konservendosen aus Metall, Vorhängeschlössern, Klingeln, Glocken, Kisten, Kästen aus Metall, Zahnstangen, Stehleitern aus Metall, Haken, Schnallen aus unedlen Metallen (Eisenwaren), Sparbüchsen aus Metall, Schildern aus Metall, Dosen, Schlüsselringen aus Metall, Eisformen aus Metall, Kunstgegenständen aus unedlen Metallen, Stangen aus Metall, Namensschildern aus Metall, Eisen- und Metallwaren, Drahtnetzen (Gewebe) aus Metall, Türklingeln, Griffen (Knöpfen) aus Metall, Türklinken aus Metall, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigten landwirtschaftlichen Geräten, Brutapparaten für Eier, handbetätigten Werkzeugen und Geräten, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln, Hieb- und Stichwaffen, Rasiermessern und Rasierapparaten, Dosenöffnern (nicht elektrisch), Frisiergeräten (handbetätigt, nicht elektrisch), Epiliergeräten (elektrischen und nicht elektrischen), Nussknackern, Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch), Manikürenecessaires, Etuis für Rasierapparate, Rasierklingen, Schuhleisten für Schuhmacher (Werkzeuge), Nagelfeilen, Haarschneidemaschinen (elektrischen und nicht elektrischen), Bartschneidemaschinen, Rasiernecessaires, Pinzetten zum Epilieren, Nagelzangen, Reibeisen, Scheren, Wiegemessern für Gemüse und Küchenkräuter, Mörsern, Austernöffnern, Schleifsteinen, Zangen, Zerstäubern für Insektizide (handbetätigt), Zuckerzangen, Meißeln (handbetätigte Werkzeuge), Werkzeuggürteln (Halter), Pizzaschneidern (nicht elektrisch), Eierschneidern (nicht elektrisch), Käseschneidern (nicht elektrisch), Essbestecken (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel), Nadeleinfädlern, Blasebälgen, Schlüsseln, Wimpernzangen, Rechen, Zangen, wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsund Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Feuerlöschgeräten, Computerperipheriegeräten, Blendschutzbrillen, Kneiferkettchen, Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhen, kugelsicheren Westen, Schwimmwesten und Rettungswesten, Kontaktlinsen, Kneiferschnüren, Maßstäben für Näherinnen, Brillengläsern, Brillen-, Kneifer- und Kontaktlinsenetuis, Feuerschutzbekleidung, Brillenfassungen, -gestellen und Kneiferfassungen, Brillen (Optik), Sonnenbrillen, Taucherhandschuhen, Unfallschutzhandschuhen, Taucheranzügen, Kneifern (Augengläser), optischen Linsen, Magnetkarten, magnetischen Identifikationskarten, Unfall- und Strahlenschutzanzügen, Schutzanzügen für Flieger, elektronischen Terminkalendern, elektrischen Abschminkgeräten, Telefonapparaten, Brückenwaagen, Kompassen, Buchungsmaschinen, Schutzhelmen, Teleskopen, Chronografen (Zeiterfassungsgeräte), Dosierlöffeln, Schrittzählern, CDs (Ton, Bild), CDs (ROM, Festspeicher), Spiegeln (optisch), Schwimmflügeln, Ferngläsern, Druckern für Computer, Temperaturanzeigern, okularbestückten Instrumenten, Spielprogrammen, Kassettenabspielgeräten, Strichcodelesern, CD-Abspielgeräten, Klarschriftlesern (Datenverarbeitung), Signallaternen, Laternae Magicae und optischen Lampen, Lupen (Optik), Diktier- und Fakturiermaschinen, Mechaniken für münzbetätigte Automaten, Gewichten, Batterien (elektrisch), Sonnenbatterien und galvanischen Zellen, Bügeleisen (elektrisch), Computersoftware (gespeichert), Computerbetriebsprogrammen (gespeichert), Mäusen (Datenverarbeitung), elektronischen Taschenübersetzern, elektronischen Transistoren, Thermometern (nicht für medizinische Zwecke), Videospielen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor, Empfangsgeräten (Ton-, Bild-), Wechselsprechapparaten, Videokassetten, Zeichentrickfilmen, Unterrichtsapparaten, tragbaren Sprechfunkgeräten (Walkie-Talkies), elektronischen Publikationen (herunterladbar), Sanduhren, Mundschutz, elektrothermischen Lockenwicklern, Taschenrechnern, Videokameras, Raummaßen, Videospielkassetten, Kopfhörern für Musik, Rechenbrettern (Abakusse), Lautsprechern, Mauspads (Mausmatten), Antennen, Apparaten und Instrumenten für die Astronomie, Telefonhörern, Waagen, Rettungsflößen, Barometern, Ondulierapparaten (elektrisch beheizt), Blitzlichtlampen (Fotografie), Anrufbeantwortern, Messgläsern, Schutzhelmen für den Sport, Sportbrillen, Diapositiven, Diaprojektoren, Reflexscheiben für Kleidung (zum Schutz vor Verkehrsunfällen), Präparierbestecken für die Mikroskopie, Dosiergeräten, Zigarrenanzündern für Automobile, Steckdosenabdeckungen, Anschlussdosen, -kästen (Elektrizität), Rettungsleitern, Filmen (belichtet), Filtern für Atemmasken, Blitzlichtlampen (Fotografie), Stativen für Fotoapparate, Hologrammen, Magneten und dekorativen Magneten, Ohrstöpseln für Taucher, Ohrstöpseln, elektrischen Insektenanlock- und -vertilgungsgeräten, Schaltern (Stromunterbrecher), Lasern (nicht für medizinische Zwecke), Leuchtschildern, Neonröhren für die Werbung, Sprachrohren, Speichern für Datenverarbeitungsanlagen, meteorologischen Instrumenten, Maßstäben, Mikrofonen, Mikroskopen, Türguckern, Modems, Objektiven (Optik), Verschlüssen (Fotografie), Computerprogrammen (gespeichert), Computerprogrammen (herunterladbar), Ozonisierungsapparaten, Projektionsschirmen und Projektoren, Hundepfeifen, Wägeapparaten und -instrumenten, Nasenklemmen für Schwimmer, Prismen (Optik), Klingelknöpfen, Laser-Pointern (Lichtzeiger), Rundfunkgeräten, Funksprechgeräten, Funktelefoniegeräten, Linealen (Messinstrumente), Knieschützern für Arbeiter, Warndreiecken für Fahrzeuge, Sirenen, elektronischen Anzeigetafeln, Computertastaturen, Fernrohren, Textverarbeitungsgeräten, Wünschelruten, Bildtelefonen, Blendschutzschirmen, fotografischen Suchern, Augenschirmen, Wahlmaschinen, Summern, chirurgischen, ärztlichen, zahn- und tierärztlichen Instrumenten und Apparaten, künstlichen Gliedmaßen, Augen und Zähnen, orthopädischen Artikeln, chirurgischem Nahtmaterial, Beißringen zum Erleichtern des Zahnens, Babyflaschen, Saugflaschenverschlüssen, Flaschensaugern, Schnullern für Säuglinge, Apparaten zum Säugen, Ohrreinigungsgeräten, Brutkästen für Säuglinge, Atemgeräten für die künstliche Beatmung, Milchpumpen, Nachtstühlen, Leibstühlen, orthopädischen Schuhen, Schuhgelenkfedern (orthopädische Artikel), Beleuchtungs-, Heizungs-, /31

17 Teil A.1. CTM Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, Heizkissen und -decken (nicht für medizinische Zwecke), Grillgeräten (Küchengeräte), Trockengeräten, Badewannen, Bidets, Glühbirnen, Kaffeeperkolatoren (elektrisch), Babyflaschenwärmern (elektrisch), Küchenherden, Duschen, Anzündern (Zündgeräte), Handlaternen, Abwaschbecken, Spülen, Lampenkugeln, Hähnen, Lampen, Waschbecken, Taschenlampen, Decken, Brennern, Lampenschirmen, Haartrocknern, elektrischen Wäschetrocknern, Toilettenschüsseln, Fahrzeugen, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Sicherheits-Kombigurten für Fahrzeugsitze, Sicherheitskindersitzen für Fahrzeuge, Kopfstützen für Fahrzeugsitze, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Schonbezügen für Fahrzeugsitze, Fahrrädern, Fahrradteilen und/oder -zubehör und/oder -ersatzteilen, Babywagen, Babywagenteilen und/oder -zubehör und/oder -ersatzteilen, Kinderwagen, Kinderwagenteilen und/oder - zubehör und/oder -ersatzteilen, Schlitten (Fahrzeuge), Schusswaffen, Munition und Geschossen, Sprengstoffen, Feuerwerkskörpern, Edelmetallen und deren Legierungen sowie daraus hergestellten oder damit plattierten Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteinen, Uhren und Zeitmessinstrumenten, Schmucknadeln, Krawattennadeln, Kunstgegenständen aus Edelmetall, Schlüsselanhängern (Fantasie-, Schmuckwaren), Medaillen, Münzen, Abzeichen aus Edelmetall, Schuh- und Hutverzierungen aus Edelmetall, Manschettenknöpfen, Armbanduhren, Uhrenschmucketuis, Uhrenarmbändern, Schmuckkästchen, Taschenuhren, Sonnenuhren, elektrischen Uhren, Krawattenhaltern, Berlocken (Uhrkettenanhänger), Strass (Edelsteinimitation), Elfenbeinschmuck, Perlen (Schmuck), Edelsteinen, Ohrringen, Weckern, Ringen, Chronometern (Zeitmesser), Musikinstrumenten Spieldosen, Futteralen für Musikinstrumente, Lochstreifen für Musikspielwerke, Notenständern, Plektren für Saiteninstrumente, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnissen, Veröffentlichungen (Schriften), Buchbinderartikeln, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikeln, Pinseln, Schreibmaschinen und Büroartikeln (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmitteln (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist), Drucklettern, Druckstöcken, Gravierungen, Schachteln aus Pappe oder aus Papier, Schnittmustern zur Herstellung von Bekleidungsstücken und für die Schneiderei, Abschminktüchern aus Papier, Etuis für Schablonen, Etiketten (nicht aus Textilstoffen), Tischwäsche aus Papier, Papierservietten, Babywindeln aus Papier oder aus Zellstoff, Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Papiertaschentüchern, Schreibetuis, Scheckhüllen, Schreibnecessaires (Schreibgarnituren), Drucktüchern für Dokumenten-Vervielfältigungsmaschinen, Verpackungsbeuteln (-hüllen, -taschen) aus Papier oder Kunststoff, Schneiderkreide, Papiergesichtstüchern, Hutschachteln, Pausleinwand und Pauspapier, Buchbinderleinen, Malerleinwand, Papierhandtüchern, Alben, Almanachen, Handetikettiergeräten, Loseblattbindern, Schreibmaterialien und Schreibgeräten, Abziehbildern, Kalendern, Plakaten, Aktenhüllen, Reisepasshüllen, Katalogen, Farbdrucken, Zeichenetuis, Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Büchern, Lithografien (Steindrucke), Packpapier, Toilettenpapier, Briefbeschwerern, Bierdeckeln, Lesezeichen, Bücherborden, Tinten, Tintenfässern, Lätzchen aus Papier, Zeichenbedarfsartikeln, Zeichnungen, Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren), Schiefertafeln zum Schreiben, Comic-Heften, Geldsortier- und -zähltabletts, Klebemustern (Stickereien), Abfallsäcken aus Papier oder Kunststoff, geografischen Karten, Globen (Erdkugeln), Anfeuchtern (Büroartikel), Modelliermaterial aus Kunststoff, Plänen (Blaupausen), Schablonen (Papier- und Schreibwaren), Plakaten aus Papier oder aus Pappe, Karten, Lettern aus Stahl und Stahlfedern, Aquarellen (Gemälde), Klebstreifenspendern, Klebebändern und -streifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Aufklebern, Stickers (Papier- und Schreibwaren), Zigarrenbauchbinden, Ordnern (Büroartikel), Modellierton, Rechentafeln, Schrankpapier (parfümiert oder nicht), Architekturmodellen, Atlanten, Fahnen und Wimpeln (aus Papier), Tickets (Fahrkarten, Eintrittskarten), Blöcken (Papier- und Schreibwaren), Kugelschreibern, Kochbeuteln für Mikrowelle, Wischern für Schreibtafeln, Radiergummis, Radierartikeln, Flaschenverpackungen und -hüllen aus Pappe oder Papier, Malstaffeleien, Gesangbüchern, Zeichenkohle, Briefpapier, Plakatträgern aus Papier oder Pappe, Booklets, Tintenstiften, Modellierwachs (nicht für zahnärztliche Zwecke), Siegellack, Reißnägeln (Heftzwecken), Papierbändern (Papierstreifen) und Papierschleifen, Farbbändern für Drucker von Computern, Farbbändern für Schreibmaschinen, Ablagen für Büroklammern (Büroartikel), Behältern, Kästen für Papier- und Schreibwaren, Zirkeln zum Zeichnen, Zettelspießen für Bürozwecke (Haken), Papiermessern (Büroartikel), Schnittmustern für die Schneiderei, Schreibheften, Bildern (Gemälden) (gerahmt oder ungerahmt), Fingerlingen (Büroartikel), Buchbindeartikeln, Buchbindegeräten und - maschinen (Büroausstattung), Gummitüchern (Schreibbedarf), Stempelkissen, Zeichenwinkeln (Lineale), Schildern (Papiersiegel), Glückwunschkarten, Filterpapier, Einbänden (Papier- und Schreibwaren), Ständern für Fotografien, Gummibändern für Bürozwecke, Heftern (Bürogeräte), Notizklemmen (Papier- und Schreibwaren), Papierblättern (Papier- und Schreibwaren), Bleistiftspitzern (elektrisch oder nicht elektrisch), Bleistifthaltern, Leuchtpapier, Malerpaletten, Silberpapier, Wachspapier, Modelliermasse, Lochern (Büroartikel), Malerbürsten, Malerrollen, Postkarten, Rosenkränzen, Löschpapier (Fließpapier), Hüllen (Papierund Schreibwaren), Banknotenklammern aus Metall, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren aus diesen Materialien, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuchen (nicht aus Metall), Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häuten und Fellen, Reise- und Handkoffern, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken, Peitschen, Pferdegeschirren und Sattlerwaren, Rucksäcken für Bergsteiger, Campingtaschen und Badetaschen, Handtaschenkarkassen, Schirmgestängen, Bergstöcken, Taschen, Handtaschen, Reisetaschen, Reisenecessaires und Schlüsseletuis (Lederwaren), Dokumentenkoffern, Geldbörsen, Schulranzen, Schultaschen, Kleidersäcken für die Reise, Hutschachteln aus Leder, Kindertragtaschen, Taschen mit Rollen, Dosen und Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Dosen und Kästen aus Vulkanfiber, Schulranzen, Schultaschen, Brieftaschen, Aktentaschen, Dokumentenmappen, Kosmetikkoffern, Halsbändern für Tiere, Koppelriemen, Lederschnüren, Schirmfutteralen, Satteldecken für Pferde, Jagdtaschen, Pferdedecken, Tornistern (Ranzen), Schultornistern, Notenmappen, Pferdehalftern, Verpackungsbeuteln (-hüllen, -taschen) aus Leder, Sätteln für Pferde, Sattelpads, Schirmringen, Scheuklappen, Beschlägen aus Eisen für Geschirre, Geschirren, Sattel- und Zaumzeug für Tiere, Beschlägen für Geschirre, Sitzstöcken, Umhängeriemen, Werkzeugtaschen aus Leder (leer), Kettenmaschengeldbörsen, Badetaschen, Maulkörben, Zügeln (Zaumzeug), Pferdehalftern, Lederpappe, Ledergurten, Reisekoffern, Einkaufstaschen, Lederzeug, Zaumzeugriemen, Lederriemen (Gurte) (Sattlerei), Schlittschuhriemen, Möbelbezügen aus Leder, Lederriemen (Lederstreifen), Rückenhäuten, Häuten (zugerichtet), Klopfpeitschen, Felldecken (Pelz), Steigbügelriemen, Gummieinlagen für Steigbügel, Gebissen (Zaumzeug), Zügeln, Handkoffern, Moleskin (Fellimitation), Fellen (Pelze), Chamoisleder (nicht für Reinigungszwecke), Futtersäcken, Einkaufsnetzen, Federgamaschen aus Leder, Kniegamaschen für Pferde, Sattelgurten, Kartentaschen (Brieftaschen), Zugsträngen (Pferdegeschirr), Lederventilen, Steigbügeln, Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohren (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, transportablen Bauten (nicht aus Metall), Denkmälern (nicht aus Metall), Möbeln, Spie- 211/31 17

18 CTM Teil A.1. geln, Rahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Fächern zum persönlichen Gebrauch (nicht elektrisch), Kopfkissen, Raffrosetten für Gardinen, Kinderlauflerngeräten, Vorhangringen, Kisten, Kästen (nicht aus Metall), Schränken, Kunstwerken aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Lesepulten, Bänken (Möbel), Tischplatten, Gardinenstangen, Spielzeugtruhen, Paravents (Möbel), Stickrahmen, Flaschenregalen (Möbel), Arzneischränken, Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Kopfstützen (Möbel), Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff, Spielzeugkisten, Betten, Wasserbetten (nicht für medizinische Zwecke), Streu für Tiere, Kanapees, Wachsfiguren, Servierwagen (Möbel), Flaschenkästen, Bürsten, Körben (nicht aus Metall), Kissen, Matratzen, Kommoden, Bambusvorhängen, Wiegen, Sofas (Diwane), Schreibtischen, Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Regalen, Spiegeln, Schaugestellen (Möbel), Karteischränken, Speiseschränken (nicht aus Metall), Schutzhüllen für Bekleidungsstücke (Aufbewahrung), Möbel- und Bettbeschlägen, Liegestühlen, Blumenständern und -tischen, Schmuckkästen (nicht aus Edelmetall), Kleiderpuppen, Tischen, Kunstgegenständen aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff, Trinkhalmen, Kaminschirmen für den Haushalt, Schirmständern, Laufställen für Kleinkinder, Ständern für Blumentöpfe, Kleiderhaken und Hutständern, Garderobenständern, Türgriffen (nicht aus Metall), Innenjalousien für Fenster (Einrichtungsgegenstände), Türriegeln (nicht aus Metall), Pulten, Zeitungshaltern, Vorhangschienen, Gardinenrollen, Schreibschränken, Schlafsäcken für Campingzwecke, Stühlen, Sesseln, Sofas, Sprungfedermatratzen, Buchstützen, Anzeigetafeln, Hockern, Flaschenstöpseln, -korken, Korken, Kappen (nicht aus Metall), Stickrahmen, Kinderhochstühlen, Schlüsselbrettern, Vitrinen (Möbel), Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Kämmen und Schwämmen, Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke), Bürstenmachermaterial, Bürsten, Putzzeug, Stahlwolle, rohem oder teilweise bearbeitetem Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Flaschenöffnern, Essig- und Ölständern, Zimmeraquarien, Rührstäbchen für Cocktails, Kerzenauslöschern, Abschminkgeräten (nicht elektrisch), Zuckerdosen, Tabletts, Babybadewannen (tragbar), Bodenwischtüchern (Putztücher), Schalen, Teeeiern, Bonbonnieren, Puderquasten, Flaschen, Rasierpinseln, Isolierflaschen, Kasserollen, Töpferwaren, nicht elektrischen Kaffeekochern, Kisten, Kästen, nicht elektrischen Babyflaschenwärmern, Schuhanziehern, Kerzenleuchtern, Feldflaschen, Weinhebern, Fliegenklappen, Tafelaufsätzen, Schuhbürsten, Nagelbürsten, Zahnbürsten, Abwaschbürsten, Körben, Picknickkoffern (Geschirr), Brotkörben, Mixbechern (Shaker), Sieben, Hosenspannern, Eiskübeln, Formen für Eiswürfel, Rührlöffeln (Küchengeräte), Suppenkellen, Schalen, Dekantierern, Krawattenspannern, Seifenspendern, Trichtern, Türgriffen aus Porzellan, Salatschüsseln, Besen, Schabern (Küchengeräte), Gewürzservice, Kammetuis, Frühstücksdosen, Flakons, Schüsseln für Hülsenfrüchte, Gemüse und Küchenkräuter, Schüsseln (Tafelgeschirr), Überzügen für Bügelbretter, Chamoisleder für Reinigungszwecke, Untersetzpfannen, Gartenhandschuhen, Haushaltshandschuhen, Polierhandschuhen, Wasserkesseln (nicht elektrisch), Schuhspannern (Leisten), Sparbüchsen (nicht aus Metall), Eierbechern, Seifenhaltern, -schalen, Karaffen, Vasen, Vogelbauern (Vogelkäfige), Schildern aus Porzellan oder Glas, Kabaretts (Servierplatten), Likörservice, Blumentöpfen, Butterdosen, Fliegenvertilgungsmitteln, Kochformen (Küchenartikel), Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben), Zahnstochern, Mops, nicht elektrischen, tragbaren Kühltaschen, - boxen, Töpfen, Toilettenecessaires, Kunstgegenständen aus Porzellan, Ton oder Glas, Nachttöpfen, Zahnstocherbehältern, Kerzenleuchtern, Teppichklopfern, Brotkästen, Staubtüchern, Pfefferstreuern, Wäscheklammern und - spinnen, Tellern, Staubwedeln, Puderdosen, Knöpfen (Griffe) aus Porzellan, Rasierpinselhaltern, Schwammhaltern, Seifenhaltern, Karaffen- und Glasuntersetzern (nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche), Toilettenpapierspendern, Hosenpressen, Parfümzerstäubern, Räuchergefäßen, Reiben, Kühlboxen, Tischbesen, Flaschenuntersetzern, Schüsseluntersetzern, Stiefelknechten, Korkenziehern, Teppichklopfern, Salzstreuern, Bratpfannen, Wäschetrockenständern, Kaffee- und Teeservice, Serviettenringen, Suppenschüsseln, Waschbrettern, Bügelbrettern, Brotbrettern, Schneidbrettern, Topfdeckeln, Tassen, Schalen, Hemdenspannern, Thermosflaschen, Teekannen, Waschwannen, Handtuchstangen und Handtuchringen, Toilettegeräten (Körperpflege), Tafelgeschirr, Gläsern, Essigkännchen, Seilen, Bindfaden, Netzen, Zelten, Planen, Segeln, Säcken, Polsterfüllstoffen (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohen Gespinstfasern, Eierdaunen, Flaschenverpackungen aus Stroh, Hängematten, Planen, Garnen und Fäden für textile Zwecke, Webstoffen und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Abschminktüchern aus textilem Material, Stoffetiketten, Futterstoffen, Waschhandschuhen, Textiltapeten, Textiltaschentüchern, Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff, Haushaltswäsche, Textilhandtüchern, Reisedecken, Scheibengardinen, Gardinenhaltern aus Textilstoffen, Fahnen, Wimpeln (nicht aus Papier), Federbettdecken, Schutzüberzügen für Möbel, Bezügen für Kissen, Moskitonetzen, Reinigungstüchern (Glasseidengewebe), Billardtüchern (Billardbespannungen), Webstoffen mit vorgezeichneten Stickmustern, Möbelstoffen, Textilgesichtstüchern, Schlafsäcken (zu Hüllen genähte Leintücher), Tischläufern, Steppdecken, Matratzenüberzügen, Wachstuch (Tischtücher), Tischdecken (nicht aus Papier), Tüchern (Laken), Karaffenuntersetzern (Tischwäsche), Tischservietten aus Stoff, Webstoffen (heiß verklebbar), Lederimitationsstoffen, Brokaten, Hanfdrillich, Futterstoffen für Schuhwaren, Textilstoffen für Schuhwaren, Cheviotstoffen, Samt, Filz, Baumwollstoffen, Tagesdecken für Betten, Tüll, Kreppstoffen, Crepon, Damast, Wäschestoffen, elastischen Webstoffen, Flanell, Käsetüchern, Gaze (Stoff), Gummitüchern (ausgenommen für Schreibwaren), Grobgewebe (Sackleinen), Jerseystoffen, Wollstoffen, Flachsstoffen, Wäschestoffen (verarbeitet), Marabu (Stoff), Matratzentuch (Inlett), Möbelstoffen, Kopfkissenbezügen, Ramiestoffen, Kunstseidenstoffen, Seidenstoffen, Spartgrasgewebe, Taft, Strickstoffen, Zephir (Webstoffe), Glasfaserstoffen für Textilzwecke, Drucktüchern aus textilem Material, Chenille (Stoff), Platzdeckchen (Sets) (nicht aus Papier), Bettdecken, Überzügen für Toilettendeckel, Duschvorhängen aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Konfektionskleidung für Damen, Herren und Kinder, Schuhwaren (ausgenommen orthopädische Schuhe), Kopfbedeckungen, Bekleidung für Autofahrer und Radfahrerbekleidung, Lätzchen (nicht aus Papier), Stirnbändern (Bekleidung), Bademänteln, Badeanzügen, Bademützen und -sandalen, Boas (Bekleidung), Unterbekleidungsstücken, Windelhöschen, Schals, Sportund Strandschuhen, Kapuzen, Stolen, Gürteln (Bekleidung), Geldgürteln (Bekleidung), Wasserskianzügen, Krawatten, Korsetts, Schals, Schärpen, Stolen (Pelzschals), Hüftgürteln, Halstüchern, Mützen, Kappen, Handschuhen (Bekleidung) Regelmänteln, Leibwäsche, Umhängen, Strümpfen, Socken, Krawattentüchern, Babywindeln aus textilem Material, Taschentüchern, Pelzen (Bekleidung), Pyjamas, Schuhsohlen, Absätzen, Schleiern (Bekleidung), Hosenträgern, Bekleidungsstücken aus Papier, Gymnastik- und Sportbekleidung, Babywäsche, Kragen (Bekleidung), Trikots, Fausthandschuhen, Ohrenschützern (Bekleidung), Einlegesohlen, Fliegen, Badeumhängen, Manschetten (Bekleidung), Schweißblättern, Faschings-, Karnevalskostümen, Strandanzügen, Mützenschirmen (Kopfbedeckungen), Morgenmänteln, Kleidertaschen (vorgefertigt), Sockenhaltern, Strumpfhaltern, Petticoats, Strumpfhosen, Schürzen (Bekleidung), Kopfbedeckungen, Galoschen, Mützen, Strumpfbändern, Mänteln, Stoffschuhen (Espadrillos), /31

19 Teil A.1. CTM Gleitschutz für Schuhe, Bademänteln, Badeschuhen, Käppchen, Kittelschürzen, Bodysuits (Bodies), Baskenmützen, Fußsäcken (nicht elektrisch beheizt), Schnürstiefeln, Stiefeln, Stiefelschäften, Stollen für Fußballschuhe, Halbstiefeln, Schuhbeschlägen, Schuhvorderkappen, Schuhrahmen, Absatzstoßplatten für Schuhe, Unterhosen, Schlüpfern, Hemden, Hemdeinsätzen, Hemdplastrons, T- Shirts, Camisoles, Westen, Jacken, Fischerwesten (Anglerwesten), Joppen, Overalls, Hemd-Höschenkombinationen (Unterbekleidung), Hemdkragen (lose), Kragen (Bekleidung), Lederbekleidung, Bekleidung aus Lederimitat, Duschhauben, Pantoffeln, Röcken, Kleidereinlagen (konfektioniert), Überziehern (Bekleidung), Gabardinebekleidung, Gymnastikschuhen, Jerseykleidung, Pullovern, Sweatern, Livreen, Muffen (Kleidungsstücke), Schuhvorderblättern, Parkas, Pelerinen, Mänteln (pelzgefüttert), Gamaschen, Wadenstrümpfen, Wirkwaren (Bekleidung), Trikotkleidung, Gymnastikbekleidung, Oberbekleidungsstücken, Sandalen, Saris, Slips, Hüten, Büstenhaltern, Schleiern (Kopf-, Brustschleier), Togen (Bekleidungsstücke), Hosenstegen, Damenkleidern, Turbanen, Anzügen, Hausschuhen, Sportschuhen (Halbschuhe), Spitzen und Stickereien, Bändern und Schnürbändern, Knöpfen, Haken und Ösen, Nadeln, künstlichen Blumen, Flitter (Verzierung für Bekleidungsstücke), Nadelkissen, Haarschmuck, Schuh- und Hutverzierungen (nicht aus Edelmetall), Haarbändern, Armbinden, Laufgurten für Kinder, Broschen (Modeaccessoires), Haarnadeln, Haarklemmen (Spangen), Nähkästen, Schuhspangen (Schnallen), Gürtelschließen, Reißverschlüssen (Kurzwaren), Diademen, Nadeletuis, Schnallen (Modeaccessoires), Schulterpolstern für Bekleidungsstücke, Abzeichen, nicht aus Edelmetall, Pailletten für Bekleidungsstücke, Kurzwaren (ausgenommen Garne), Posamenten, Federn (Modeaccessoires), Schnürsenkeln, Kränzen aus künstlichen Blumen, Teewärmern, Ansteckern (Buttons), Fingerhüten, Wäschezeichen (Ziffern oder Buchstaben), Schnürnadeln, Quasten, Startnummern für Wettbewerbe, Dekorflicken zum Aufbügeln auf Textilien (Kurzwaren), Druckknöpfen, Straußenfedern (Modeaccessoires), Preisbändern, falschen Bärten, falschen Schnurrbärten, Lockenwicklern, Quasten (Posamenten), Haarnetzen, Jabots (Spitzen), Litzen (Borten), Kragenstäbchen, elastischen Bändern, Tressen, Festonstickereien, Haarfärbehauben, Stopfeiern, Goldstickereien, Silberstickereien, Haarzöpfen, Perücken, Aufbügelbildern, Flicken zum Ausbessern von Textilien, Toupets (Haarteile), Kleiderborten, -bordüren, Kleidervolants, Teppichen, Fußmatten, Matten, Linoleum und anderen Bodenbelägen, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Papiertapeten, Bodenbelägen (Oberböden), Teppichunterlagen, Bodenbelägen, Spielen, Spielzeug, Turn- und Sportartikeln, Christbaumschmuck, Angelgeräten, Angelruten, Faschings- und Theatermasken, Puppenhäusern, Klettergurten (Sportartikel), Scherzartikeln, Handschuhen (Zubehör für Spiele), Baseball-, Box-, Fechtund Golfhandschuhen, Marionetten, Spielen (ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor), Geräten für Körperübungen, Christbäumen aus synthetischem Material, Luftkammern für Bälle, Ellbogen- und Knieschützern (Sportartikel), Drachen, Babyrasseln, Kaleidoskopen, Schaukelpferden, Baukästen (Spielwaren), geldbetätigten Spielautomaten (Maschinen), Kartenspielen, Teddybären, Puppen (Spielwaren), Puppenkleidern, Luftpistolen (Spielzeug), Schachspielen, Schwimmflossen, Ringspielen, Christbaumständern, Bogenschießgeräten, Scherzartikeln, Spielbällen (großen und kleinen), Puppenfläschchen, Bauklötzen (Spielwaren), Bodyboards, Kegeln (Spiel), Fahrrad-Heimtrainern, Golftaschen (mit oder ohne Räder), Puppenbetten, Murmeln, Schmetterlingsnetzen, Schaukeln, Konfetti, Würfelbechern, Spielwürfeln, Dame (Spiel), Damebrettern (Spiele), Wurfpfeilen, Wurfscheiben (Diskusse), Wurfscheiben (Spielzeug), Dominospielen, Jetons für Spiele, Skiern, Ski- und Snowboardtaschen (formangepasst), Spieltischen für Tischfußball, Gymnastikund Turngeräten, Hufeisenspielen, Hockeyschlägern, Seifenblasen (Spielzeug), Brettspielen, Spielzeug für Haustiere, Fahrzeugmodellen (verkleinert), Skateboards, Mobiles (Spielwaren), Munition für Farbkugelpistolen (Sportzubehör), Schnee (künstlich) für Christbäume, Billardkegeln und Golfschlägern, Billardtischen, Eislaufstiefeln (komplett), Inline-Skates, Schlittschuhen, Rollschuhen, Rollern (Kinderfahrzeuge), Plüschtieren, Kreiseln (Spielwaren), Piñata-Figuren, Schwimmbecken (Spielwaren), Punchingbällen, Puzzles, Geräten für Zauberkünstler, Sportschlägern, Gesellschaftsspielen, Surfbrettern, Schachbrettern, Steinschleudern (Sportartikel), Rodelschlitten, Trampolinen (Sportartikel), Schlitten (Sportartikel), Spielzeugfahrzeugen, ferngesteuerten Fahrzeugen (Spielzeuge), Federballspielen, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakten, konserviertem, tiefgekühltem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotten, Eiern, Milch und Milchprodukten, Speiseölen und -fetten, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmitteln, Mehlen und Getreidepräparaten, Brot, feinen Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürzen, Kühleis, land-, garten- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen sowie Samenkörnern, lebenden Tieren, frischem Obst und Gemüse, Sämereien, lebenden Pflanzen und natürlichen Blumen, Futtermitteln, Malz, Bier, Mineralwässern und kohlensäurehaltigen Wässern und anderen alkoholfreien Getränken, Fruchtgetränken und Fruchtsäften, Sirupen und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken, alkoholischen Getränken (ausgenommen Bier), Tabak, Raucherartikeln, Streichhölzern, Zigarrenkisten (mit Humidor), Zigarettenetuis, -dosen, Zigarrenetuis, -kästen, -kisten, Tabakbeuteln, Aschenbechern, Feuerzeugen für Raucher, Tabakpfeifen, Zigarrenabschneidern, Pfeifenreinigern, Zigarettenpapier, Tabakdosen, Zigarettenspitzen, Streichholzschachteln, Gaspatronen für Feuerzeuge, Taschenapparaten zum Drehen von Zigaretten, Zigarettenpapierheftchen, Feuersteinen, Pfeifenständern, Streichholzständern und Aschenbechern aus Edelmetall; Hilfe bei der Geschäftsführung oder Funktionsausübung in Industrieoder Handelsunternehmen; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Verkaufsförderung durch ein Handelsunternehmen mittels einer Treueprämienkarte für Kunden; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Herausgabe von Werbetexten; Schaufensterdekoration; Unterstützung beim Betrieb von Franchiseunternehmen; Vorführung von Waren; Organisation von Ausstellungen und Handelsmessen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Verkaufsförderung (für Dritte); Durchführung von Versteigerungen und Auktionen; Verkaufsförderung und Management von Einkaufszentren; Import-/Exportagenturen; Online-Werbung über ein Computernetz; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Einkauf von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Vermittlung von Zeitungsabonnements (für Dritte); Verteilung von Warenproben; Computergestützte Dateiverwaltung; Publicrelations; Auskunftsagenturen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermietung von Verkaufsautomaten; Vermietung von Werbeflächen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Hilfe bei der Geschäftsführung; Informationsrecherche in Computerdateien (für Dritte); Sammlung von Daten in einem Zentralcomputer; Transkription in Bezug auf Datenübertragung; Werbung durch Werbeschriften; Professionelles Management im künstlerischen Bereich; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Aktualisierung von Werbematerial; Reproduktion von Dokumenten; Marktstudien; Plakatanschlagwerbung; Meinungsforschung; Systematisierung von Daten in einem Zentralcomputer; Werbung; Werbung durch Anschreiben, Rundfunk- und Fernsehwerbung; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel. 211/31 19

20 CTM Teil A /1/211 PULSE Barth, Nicolas Claude Michel 91, rue Gambetta 6 St. Jean de Luz FR CABINET REGIMBEAU 2, rue de Chazelles Paris Cédex 17 FR FR EN 25 - Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Badebekleidung; Hemden; Bekleidungsstücke aus Leder oder Lederimitationen; Gürtel (Bekleidung); Pelze (Bekleidung); Handschuhe (Bekleidung); Hals-, Kopf-, Schultertücher; Krawatten; Strumpfwaren und gewirkte und gewebte Unterwäsche; Socken; Slipper; Strandschuhe, Skischuhe oder Sportschuhe; Windeln aus textilem Material; Unterwäsche; Badeanzüge Verpflegung von Gästen (Lebensmittel); Beherbergung von Gästen /1/211 DOGS & FRIENDS Langreiter, Michael Marktstraße Rauris AT Wirnsberger, Gernot Mühlgasse 3 87 Leoben AT EN 43 - Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Pensionen; Vermietung von Gästezimmern; Verpflegung von Gästen in Restaurants /1/211 Cuvée Alexandre PGA DOMAINES, Société Civile d'exploitation Agricole 39, avenue d'iéna 7516 Paris FR CABINET HERRBURGER 115, boulevard Haussmann 758 Paris FR FR EN 29 - Öle, Olivenöl und Speisefette Weine; Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Apfelweine; Digestifs (Schnäpse und Liköre); Spirituosen; Alkoholische Extrakte oder Essenzen Verpflegung von Gästen (Lebensmittel); Beherbergung von Gästen /1/211 TEKNOMEGA /1/211 Cuvée Bérengère PGA DOMAINES, Société Civile d'exploitation Agricole 39, avenue d'iéna 7516 Paris FR CABINET HERRBURGER 115, boulevard Haussmann 758 Paris FR FR EN 29 - Öle, Olivenöl und Speisefette Weine; Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), Cidres; Digestifs (Schnäpse und Liköre); Spirituosen; Alkoholische Extrakte oder Essenzen TEKNOMEGA S.R.L. VIA GIACOMO PUCCINI, MILANO IT GIAMBROCONO & C. S.P.A. Via Rosolino Pilo, 19/b 2129 Milano IT IT EN 6 - Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze. 9 - Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, Verteilung, Übertra /31