PRESSE MITTEILUNG AN DIE PRESSE. Landwirtschaft und Fischerei RAT DER EUROPÄISCHEN UNION /1/08 REV 1 (Presse 361) (OR. fr)

Transkript

1 RAT R EUROPÄISCHEN UNION 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) (OR. fr) MITTEILUNG AN DIE PRESSE Tagung des Rates Landwirtschaft und Fischerei Brüssel, den 18./19. Dezember 2008 Präsident Michel BARNIER Französischer Minister für Landwirtschaft und Fischerei PRESSE Rue de la Loi 175 B 1048 BRÜSSEL Tel.: +32 (0) / 6319 Fax: +32 (0) press.office@consilium.europa.eu /1/08 REV 1 (Presse 361) 1

2 Wichtigste Ergebnisse der Ratstagung Der Rat erzielte politisches Einvernehmen über die Fangmöglichkeiten 2009 (TAC und Quoten). Der Rat lehnte einstimmig einen Vorschlag betreffend die Entfernung von Oberflächenverunreinigungen von Geflügelschlachtkörpern ab. Der Rat nahm ohne Aussprache Schlussfolgerungen zur Sicherheit von in die Gemeinschaft eingeführten landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Agrarnahrungsmitteln sowie ein Schulobstprogramm an /1/08 REV 1 (Presse 361) 2

3 INHALT 1 TEILNEHMER... 6 ERÖRTERTE PUNKTE LANDWIRTSCHAFT... 8 Grünbuch zur Qualität von Agrarerzeugnissen... 8 Entfernung von Oberflächenverunreinigungen bei Geflügelschlachtkörpern... 8 FISCHEREI... 9 TAC und Quoten für SONSTIGES SONSTIGE ANGENOMMENE PUNKTE LANDWIRTSCHAFT Schulobst Schutz von Kälbern und Schweinen Kodifizierung von Richtlinien Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte Höchstmengen für Rückstände in Lebensmitteln tierischen Ursprungs Sicherheit von eingeführten landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Agrarnahrungsmitteln und Einhaltung der Gemeinschaftsvorschriften Schlussfolgerungen des Rates Bessere Rechtsetzung im Bereich Pflanzensorten und Saatgut Schlussfolgerungen des Rates FISCHEREI Kabeljau Plan für die Kabeljaubestände Heringsbestand in den Gewässern westlich von Schottland Mehrjahresplan für die Bestandsbewirtschaftung Sofern Erklärungen, Schlussfolgerungen oder Entschließungen vom Rat förmlich angenommen wurden, ist dies in der Überschrift des jeweiligen Punktes angegeben und der Text in Anführungszeichen gesetzt. Dokumente, bei denen die Dokumentennummer im Text angegeben ist, können auf der Website des Rates eingesehen werden. Rechtsakte, zu denen der Öffentlichkeit zugängliche Erklärungen für das Ratsprotokoll vorliegen, sind durch * gekennzeichnet; diese Erklärungen können auf der genannten Website des Rates abgerufen werden oder sind beim Pressedienst erhältlich /1/08 REV 1 (Presse 361) 3

4 JUSTIZ UND INNERES Europäische Beweisanordnung* Ausfüllen der Visummarke Unterhaltspflichten Umsetzung eines neuen Konzepts für die Schengen-Bewertungen Schlussfolgerungen des Rates GEMEINSAME AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK Ballistische Raketen Strategie der EU gegen die Verbreitung von Masssenvernichtungswaffen Tätigkeiten der EU im Bereich der GASP Haushalt Klimawandel und Sicherheit Sonderbeauftragter der EU für die Afrikanische Union Bericht des Vorsitzes AUSSENBEZIEHUNGEN EU/Kasachstan, Kirgisistan und Usbekistan - Erweiterung WIRTSCHAFT UND FINANZEN Externe Rechnungsprüfer der nationalen Zentralbanken Luxemburg...51 Schutz des Euro gegen Geldfälschung Medaillen und Münzstücke mit ähnlichen Merkmalen wie Euro-Münzen Betrugsbekämpfung Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz EUROPÄISCHE SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK Finanzierung von Operationen im Rahmen der ESVP ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT Mechanismen zur Kombination von Darlehen und Zuschüssen Zentrum für Unternehmensentwicklung - Haushaltsplan für HANLSPOLITIK Antidumping Bettwäsche aus Baumwolle Grafitelektroden Indien Antidumping zubereitete oder haltbar gemachte Zitrusfrüchte mit Ursprung in China REGIONALPOLITIK Durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds kofinanzierte Projekte /1/08 REV 1 (Presse 361) 4

5 ZOLLUNION Ausfuhr von Kulturgütern Kodifizierung der Verordnung Gewerbliche und landwirtschaftliche Waren sowie Fischereierzeugnisse...56 Zollkontingente für landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren VERBRAUCHERSCHUTZ Teilzeitnutzung von Urlaubsprodukten Tourismus Binnenmarkt BINNENMARKT Chemische Stoffe "REACH"-Verordnung ENERGIE Umweltgerechte Gestaltung einfacher Set-Top-Boxen Regelungsverfahren mit Kontrolle UMWELT Schutz der Küsten und Gewässer des Nordatlantiks gegen Verschmutzung HANL Änderung des Agrarabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft INSTITUTIONELLE FRAGEN Europäisches Parlament Parlamentarische Assistenten /1/08 REV 1 (Presse 361) 5

6 TEILNEHMER Die Regierungen der Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission waren wie folgt vertreten: Belgien: Kris PEETERS Bulgarien: Valeri TSVETANOV Tschechische Republik: Petr GANDALOVIČ Dänemark: Eva Kjer HANSEN Deutschland: Ilse AIGNER Estland: Gert ANTSU Irland: Brendan SMITH Tony KILLEEN Griechenland: Konstantinos KILTIDIS Spanien: Elena ESPINOSA MANGANA Jesús Miguel ORIA Frankreich: Michel BARNIER Italien: Vincenzo GRASSI Zypern: Panicos POUROS Lettland: Martins ROZE Litauen: Ausrys MACIJAUSKAS Luxemburg: Octavie MORT Ungarn: Barnabás FORGÁCS Malta: George PULLICINO Ministerpräsident der Flämischen Regierung und Flämischer Minister für institutionelle Reformen, Häfen, Landwirtschaft, Seefischerei und den ländlichen Raum Minister für Landwirtschaft und Ernährung Minister für Landwirtschaft Ministerin für Ernährung Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Stellvertreter des Ständigen Vertreters Minister für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung Staatsminister im Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung (mit besonderer Zuständigkeit für Fischerei und Forstwirtschaft) Staatssekretär für ländliche Entwicklung und Ernährung Ministerin für Umwelt, den ländlichen Raum und die Meeresumwelt Minister für ländliche Entwicklung, Viehzucht, Fischerei und biologische Vielfalt der Autonomen Gemeinschaft Kantabrien Minister für Landwirtschaft und Fischerei Stellvertreter des Ständigen Vertreters Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft, Naturressourcen und Umwelt Minister für Landwirtschaft Stellvertretender Minister für Landwirtschaft Staatssekretärin für die Beziehungen zum Parlament, Staatssekretärin für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung, Staatssekretärin für Kultur, Hochschulen und Forschung Staatssekretär, Ministerium für Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums Minister für Ressourcen und Angelegenheiten des ländlichen Raums 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 6

7 Niederlande: Gerda VERBURG Österreich: Nikolaus BERLAKOVICH Polen: Marek SAWICKI Portugal: Jaime SILVA Rumänien: Dacian CIOLOS Slowenien: Milan POGAČNIK Slowakei: Viliam TURSKÝ Finnland: Sirkka-Liisa ANTTILA Schweden: Eskil ERLANDSSON Vereinigtes Königreich: Huw IRRANCA-DAVIES Richard LOCHHEAD Michelle GILRNEW Ministerin für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Minister für Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums Minister für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Fischerei Minister für Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums Minister für Landwirtschaft, Forsten und Ernährung Staatssekretär, Ministerium für Landwirtschaft Ministerin für Landwirtschaft und Forsten Minister für Landwirtschaft Parlamentarischer Staatssekretär für natürliche Umwelt und Meeresumwelt, Wildfauna und -flora und Angelegenheiten des ländlichen Raums Kabinettsminister für Angelegenheiten des ländlichen Raums und für Umwelt (schottische Regierung) Ministerin für Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums (nordirische Regierung) Kommission: Mariann FISCHER BOEL Joe BORG Androula VASSILIOU Mitglied Mitglied Mitglied 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 7

8 ERÖRTERTE PUNKTE LANDWIRTSCHAFT Grünbuch zur Qualität von Agrarerzeugnissen Der Rat hat die ersten Stellungnahmen einiger Minister zum Grünbuch zur Qualität von Agrarerzeugnissen zur Kenntnis genommen (Dok /08). Die von der Kommission eingeleitete öffentliche Konsultation läuft bis zum Jahresende. Der tschechische Vorsitz wird am 12. und 13. März 2009 in Prag eine Konferenz über die Qualitätspolitik veranstalten. Die Kommission sollte dem Europäischen Parlament und dem Rat im Mai 2009 eine Mitteilung zu diesem Thema vorlegen. Entfernung von Oberflächenverunreinigungen bei Geflügelschlachtkörpern Der Rat hat festgestellt, dass die für die Ablehnung des Vorschlags für einen Beschluss betreffend die Möglichkeit der Verwendung von antimikrobiellen Stoffen zur Entfernung von Oberflächenverunreinigungen bei Geflügelschlachtkörpern erforderliche qualifizierte Mehrheit gegeben ist (Dok /08) /1/08 REV 1 (Presse 361) 8

9 FISCHEREI TAC und Quoten für 2009 Der Rat hat einstimmig politische Einigung über eine Verordnung zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten und begleitenden Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Gemeinschaftsgewässern sowie für Gemeinschaftsschiffe in Gewässern mit Fangbeschränkungen (2009) erzielt. Die Einigung stützt sich auf folgende Grundprinzipien: Einhaltung der für bestimmte Arten wie Kabeljau, Hering oder Seezunge geltenden Wiederauffüllungs- und Bewirtschaftungspläne, die erste positive Auswirkungen zeigen; Umsetzung des Konzepts, das die Kommission in ihrer im Juni 2008 veröffentlichten Absichtserklärung dargelegt hat (Dok /08); Einhaltung der Verpflichtungen, die die Gemeinschaft im Rahmen bestimmter internationaler Fischereiorganisationen wie der ICCAT für Roten Thun oder aufgrund bilateraler Abkommen mit bestimmten Drittstaaten wie beispielsweise Norwegen oder den Färöern eingegangen ist. Diese Einigung stellt darauf ab, auch weiterhin ein Gleichgewicht zwischen der Erhaltung der Fischbestände und wirtschaftlich tragfähigen Bedingungen zu gewährleisten. Als Schwerpunkte wären zu nennen: spezifische Maßnahmen für Kabeljau, Schellfisch und Wittling in den Gewässern westlich von Schottland, wodurch die Sperrung dieser Fanggebiete vermieden werden kann; Maßnahmen zur Regelung der Verwendung von Tiefsee-Kiemennetzen im Südatlantik; 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 9

10 technische Maßnahmen zur Verringerung der Rückwürfe; Verringerung um 50% für Dornhai mit vollständigem Verbot der gezielten Fischerei; Einführung von Fangbeschränkungen für Rochen in bestimmten Gebieten auf Grundlage der Berechnung der Fangmengen der letzten Jahre; gesonderte TACs für Kabeljau im östlichen Ärmelkanal; eine Vorsorge-TAC von Tonnen für Sandaal; Beibehaltung der Quoten 2008 je nach Gebiet für Seeteufel, Kaisergranat, Lumb, Leng und Blauleng; Verdeutlichung der Durchführungsmodalitäten für den Plan zur Wiederauffüllung der Kabeljaubestände; Schutz der Jungfische von Blauleng. Die dank der langfristigen Wiederauffüllungspläne erzielten Ergebnisse führen die Mitgliedstaaten auf den Weg einer nachhaltigen Fischerei und dürften die Kommission dazu veranlassen, in Erwartung der nächsten Reform der gemeinsamen Fischereipolitik, mit der 2012 gerechnet wird, 2009 neue Pläne vorzulegen, etwa für Schellfisch in den Gewässern westlich von Schottland. Die Schutzmaßnahmen für Haie in den europäischen Gewässern sollen bis 2010 verstärkt und ergänzt werden. Die Kommission hat am 7. November 2008 ihren Vorschlag vorgelegt, den sie auf der Grundlage der jüngsten wissenschaftlichen Gutachten des Internationalen Rates für Meeresforschung (ICES) und des Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschusses für Fischerei (STECF) über den Zustand der Fischbestände sowie von Beiträgen der betroffenen Akteure erstellt hat /1/08 REV 1 (Presse 361) 10

11 Dank des "front-loading" konnten die TACs für die Ostsee, das Schwarze Meer und die Tiefseearten im Oktober 2008 gesondert festgelegt werden. Die Annahme der Verordnung erfolgt nunmehr im schriftlichen Verfahren, damit sie im Januar 2009 im Amtsblatt veröffentlicht werden kann. Die Leitwerte der wichtigsten TACs 2009 im Vergleich zu 2008 und zum Kommissionsvorschlag 1 sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. 1 Vgl. den Vorschlag der Kommission in Dok / /1/08 REV 1 (Presse 361) 11

12 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM ANNEX IA SKAGERRAK, KATTEGAT, ICES zones I, II, III, IV, V, VI, VII, VIII, IX, X, XII and XIV, EC Waters of CECAF, French Guyana waters Ammodytidae Sandeel Lançon IIa (EC waters), IIIa & IV (EC waters) (SAN/2A3A4) na na na na Argentina silus Greater silver smelt Grande argentine I & II (EC and International waters) (ARU/1/2) % 116 0% Argentina silus Greater silver smelt Grande argentine III & IV (EC and International waters) (ARU/3/4) % % Argentina silus Greater silver smelt Grande argentine V, VI, VII (EC and International waters) (ARU/567) % % Brosme brosme Tusk Brosmes By catches - EC and Int. Waters of I, II & XIV (USK/1214EI) % 21-9% Brosme brosme Tusk Brosmes EC and Int. Waters of III (USK/03-C) % 24-14% Brosme brosme Tusk Brosmes EC and Int. Waters of IV (USK/04-CI) % % Brosme brosme Tusk Brosmes EC and Int. Waters of V, VI, and VII (USK/567EI) % % Brosme brosme Tusk Brosmes IV (Norwegian waters) (USK/4AB-N) % pm na Clupea harengus Herring Hareng IIIa (HER/03A) % pm na Clupea harengus Herring Hareng IV north of 53 30' N (EC & Norw. Waters of ICES) (HER/04A) (HER/04B) % pm na 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 12

13 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM Clupea harengus Herring Hareng Norwegian waters south of 62 N (HER/04-N) % pm na Clupea harengus Herring Hareng by-catches in IIIa (HER/03A-BC) % pm na Clupea harengus Herring Hareng by-catches in IV, VIId and in EC waters of IIa(HER/2A47- DX) % % Clupea harengus Herring Hareng IVc, VIId % pm na Clupea harengus Herring Hareng Vb, VIaN (EC waters), VIb % pm na Clupea harengus Herring Hareng VIaS, VIIbc % % Clupea harengus Herring Hareng VIa Clyde % % Clupea harengus Herring Hareng VIIa % % Clupea harengus Herring Hareng VIIe, f % % Clupea harengus Herring Hareng VIIg, h, j, k Engraulis encrasicolus Engraulis encrasicolus Anchovy Anchois VIII % % 0 0 0% 0 0% Anchovy Anchois IX, X, CECAF (EC waters) % % Gadus morhua Cod Cabillaud Skagerrak % pm na Gadus morhua Cod Cabillaud Kattegat % % Gadus morhua Cod Cabillaud IV, EC waters of IIa, the part of IIIa not covered by the Skagerrak and Kattegat - COD/2A3AX % pm na 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 13

14 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM Gadus morhua Cod Cabillaud Norwegian waters south of 62 N - COD/04-N % pm na Gadus morhua Cod Cabillaud Vb (EC waters), VI, Int and EC waters of XII and XIV % % Gadus morhua Cod Cabillaud VIIa - COD/07A % % Gadus morhua Cod Cabillaud VIIb-k, VIII, IX, X, CECAF (EC waters) % % Gadus morhua Cod Cabillaud VIId - COD/07D na na pm na Lamna nasus Porbeagle Requin taupe commun EC and International waters of I-XIV % 0-100% Lepidorhombus spp. Lepidorhombus spp. Lepidorhombus spp. Lepidorhombus spp. Lepidorhombus spp. Limanda limanda and Platichthys flesus Megrims Cardines IIa (EC waters), IV (EC waters) % % Megrims Cardines Vb (EC waters), VI; XII, XIV (intern. Waters) % % Megrims Cardines VII Megrims Cardines VIII a,b,d,e % % % % Megrims Cardines VIIIc, IX, X, CECAF (EC waters) % % Dabe and Flounder dabé et Flet IIa and IV (EC waters) % % Lophiidae Anglerfish Baudroie IIa (EC waters), IV (EC waters) % % 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 14

15 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM Lophiidae Anglerfish Baudroie IV (Norwegian waters) % pm na Lophiidae Anglerfish Baudroie Vb (EC waters), VI, XII, XIV % % Lophiidae Anglerfish Baudroie VII % % Lophiidae Anglerfish Baudroie VIIIa,b,d,e % % Lophiidae Anglerfish Baudroie VIIIc, IX, X, CECAF (EC waters) % % Melanogrammus aeglefinus Melanogrammus aeglefinus Melanogrammus aeglefinus Melanogrammus aeglefinus Melanogrammus aeglefinus Melanogrammus aeglefinus Melanogrammus aeglefinus Merlangius merlangus Merlangius merlangus Haddock Eglefin IIIa, IIIbcd (EC waters) Haddock Eglefin IIa (EC waters), IV % pm na % pm na Haddock Eglefin Norwegian waters south of 62 N % pm na Haddock Eglefin VIb; XII and XIV (internat. Waters) % % Haddock Eglefin Vb, VIa (EC waters) % % Haddock Eglefin VII, VIII, IX, X; CECAF (EC waters) % % Haddock Eglefin VIIa Whiting Merlan IIIa Whiting Merlan IIa (EC waters), IV % % na pm na pm na pm na 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 15

16 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM Merlangius merlangus Merlangius merlangus Merlangius merlangus Merlangius merlangus Merlangius merlangus Merlangius merlangus and Pollachius pollachius Merluccius merluccius Merluccius merluccius Merluccius merluccius Merluccius merluccius Merluccius merluccius Micromesistius poutassou Whiting Merlan Vb (EC waters), VI, XII, XIV % % Whiting Merlan VIIa Whiting Merlan VIIb-k Whiting Merlan VIII % % % % % % Whiting Merlan IX, X, CECAF (EC waters) % % Whiting and Pollack Merlan et Lieu jaune Norwegian waters south of 62 N Hake Merlu IIIa, IIIbcd (EC waters) % pm na % % Hake Merlu IIa (EC waters), IV (EC waters) % % Hake Merlu Vb (EC waters), VI, VII; XII, XIV (internat. waters) % % Hake Merlu VIII a, b, d, e % % Hake Merlu VIIIc, IX, X, CECAF (EC waters) % % Blue whiting Merlan bleu Norwegian waters of II and IV (! in 2008 only waters of IV) na pm na 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 16

17 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM Micromesistius poutassou Micromesistius poutassou Microstomus kitt & Glyptocephalus cynoglossus Blue whiting Merlan bleu EC and international waters of I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId, VIIIe, XII and XIV % pm na Blue whiting Merlan bleu VIIIc, IX and X; EC waters of CECAF % pm na IIa and IV (EC waters) Lemon sole and Witch Limande sole et plie grise Molva dypterigia Blue ling Lingue bleue EC waters & waters not under the sovereignty or jurisdiction of TC of VI,VII % % % % Molva molva Ling Lingue I, II (EC and International waters) % 38-16% Molva molva Ling Lingue IIIa, IIIb-d (EC waters) LIN/ % 85-15% Molva molva Ling Lingue IV (EC waters) LIN/ % % Molva molva Ling Lingue V (EC and International waters) LIN/ % 34 0% Molva molva Ling Lingue VI, VII, VIII, IX, X, XII, XIV (EC waters and international waters) LIN/6X % % Molva molva Ling Lingue IV (Norwegian waters) % pm na Nephrops norvegicus Norway lobster Langoustine IIIa; IIIbcd (EC waters) % % 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 17

18 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM Nephrops norvegicus Nephrops norvegicus Nephrops norvegicus Nephrops norvegicus Nephrops norvegicus Nephrops norvegicus Nephrops norvegicus Norway lobster Langoustine IIa (EC waters), IV (EC waters) NEP/2AC4-C % % Norway lobster Langoustine IV (Norwegian waters) % % Norway lobster Langoustine Vb (EC waters), VI NEP/5BC % % Norway lobster Langoustine VII Norway lobster Langoustine VIII a, b, d, e NEP/8AB Norway lobster Langoustine VIIIc % % % % % % Norway lobster Langoustine IX, X, CECAF (EC waters) % % Pandalus borealis Northern prawn Crevette nordique IIIa % pm na Pandalus borealis Northern prawn Crevette nordique IIa (EC waters), IV (EC waters) % pm na Pandalus borealis Northern prawn Crevette nordique Norwegian waters south of N % pm na Penaeus spp. 'Penaeus' shrimps Crevette royale French Guyana % % Pleuronectes platessa Pleuronectes platessa Plaice Plie Skagerrak PLE/03AN Plaice Plie Kattegat PLE/03AS % pm na % pm na 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 18

19 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM Pleuronectes platessa Pleuronectes platessa Pleuronectes platessa Pleuronectes platessa Pleuronectes platessa Pleuronectes platessa Pleuronectes platessa Pleuronectes platessa Plaice Plie IV, EC waters of Iia, that part of IIIa not covered by the Skagerrak and Kattegat PLE/2A3AX % pm na Plaice Plie Vb (EC waters), VI, XII, XIV PLE/ % % Plaice Plie VIIa Plaice Plie VII b, c Plaice Plie VII d, e Plaice Plie VII f, g Plaice Plie VII h, j, k % % % 110 0% % % % % % % Plaice Plie VIII, IX, X, CECAF (EC waters) % % Pollachius virens Pollack Lieu jaune Vb (EC waters), VI, XII, XIV POL/ % pm na Pollachius Pollack Lieu jaune VII POL/07 pollachius % % Pollachius Pollack Lieu jaune VIII a, b, d, e pollachius % % Pollachius Pollack Lieu jaune VIIIc POL/08C pollachius % % 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 19

20 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM Pollachius pollachius Pollack Lieu jaune IX, X, CECAF (EC waters) POL/9/ % % Pollachius virens Saithe Lieu noir IIa (EC waters), IIIa, IIIbcd (EC waters), IV % pm na Pollachius virens Saithe Lieu noir Vb (EC waters), VI, XII, XIV POK/ % % Pollachius virens Saithe Lieu noir Norwegian waters south of 62 N % pm na Pollachius virens Saithe Lieu noir VII, VIII, IX, X, CECAF Psetta maxima & Scophthalmus rhombus Turbot and brill Turbot et barbue IIa (EC waters), IV (EC waters) (EC waters) POK/7/ % % % % Rajidae Skates and rays Requins et Raies VIab (EC waters), VIIa-c, e- k (EC waters) (SRX/67AKXD) new area new area new area Rajidae Skates and rays Requins et Raies VIId (EC waters) (SRX/07D) new area new area 736 new area Rajidae Skates and rays Requins et Raies VIII et IX (EC waters) (SRX/8910C) new area new area new area Rajidae Skates and rays Requins et Raies IIa (EC waters), IV (EC waters) % % Rajidae Skates and rays Requins et Raies IIIa (EC waters) (SRX/03-C) 68 na na 58 na Reinhardtius hippoglossoides Greenland halibut Flétan du Groenland IIa (EC waters), IV, VI (EC and international waters) GHL/2A-C % % 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 20

21 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM Scomber scombrus Scomber scombrus Scomber scombrus Mackerel Maquereau IIa (EC waters), IIIa, IIIb, c, d (EC waters), IV MAC/2A % pm na Mackerel Maquereau IIa (non-ec waters), Vb (EC waters), VI, VII, VIII a, b, d, e, XII, XIV MAC/2CX % pm na Mackerel Maquereau VIIIc, IX, X, CECAF (EC waters) MAC/8C % pm na Solea solea Common sole Sole commune IIIa, IIIb,c,d (EC waters) Solea solea Common sole Sole commune IIa, IV (EC waters) % % % pm na Solea solea Common sole Sole commune Vb (EC waters), VI, XII, XIV SOL/ % 58-15% Solea solea Common sole Sole commune VIIa % % Solea solea Common sole Sole commune VIIb, c % 50-9% Solea solea Common sole Sole commune VIId % % Solea solea Common sole Sole commune VIIe % % Solea solea Common sole Sole commune VIIf, g % 940-2% Solea solea Common sole Sole commune VIIh, j, k % % Solea solea Common sole Sole commune VIIIa, b SOL/8AB % % Solea spp. Sole Sole VIIIc, d, e, IX, X, CECAF (EC waters) SOX/8C % % Sprattus sprattus Sprat Sprat IIIa % pm na Sprattus sprattus Sprat Sprat IIa (EC waters), IV (EC waters) % pm na 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 21

22 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM Sprattus sprattus Sprat Sprat VIId, e % % Squalus acanthias Spurdog / dogfish Aiguillat chien de mer IIa & IV (EC waters) (DGS/2AC4-C) % 0-100% Squalus acanthias Spurdog dogfish Aiguillat chien de mer IIIaEC waters (DGS/03A) 104 new area new area new area na Squalus acanthias Spurdog dogfish Aiguillat chien de mer IIIa, EC & Int. Waters of I, V, VI, VII, VIII, XII & XIV (DGS/15X14) % 0-100% Trachurus spp. Horse mackerel Chinchard IIa & IV (EC waters) (JAX/2AC4-C) % % Trachurus spp. Horse mackerel Chinchard Vb (EC waters), VI, VII, VIIIa, b, d, e; XII, XIV (internat. Waters) (JAX/578/14) % pm na Trachurus spp. Horse mackerel Chinchard X, CECAF Azores (JAX/X34PRT) % % Trachurus spp. Horse mackerel Chinchard CECAF Madeira Islands JAX/341PRT % % Trachurus spp. Horse mackerel Chinchard CECAF Canary Islands (JAX/341 SPN) % % Trisopterus esmarki Trisopterus esmarki Norway pout tacaud norvégien IIa (EC waters), IIIa, IV (EC waters) NOP/2A3A % % Norway pout tacaud norvégien IV (Norwegian waters) (NOP/4AB-N) % pm na Industrial fish IV (Norwegian waters) (I/F/4AB-N) % pm na Other species IV (Norwegian waters) (OTH/4AB-N) % pm na 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 22

23 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM ANNEX IB NORTH EAST ATLANTIC AND GREENLAND AND ICES zones I, II, V, XII, XIV and Greenland Waters of NAFO 0 and 1 Chionoecetes spp. Crabe Snow crab Greenland waters of NAFO 0 and % 500 0% Clupea harengus Herring Hareng EC and International waters of I and II HER/1/ % pm na Gadus morhua Cod Cabillaud Norwegian waters of I and II COD/1N2AB % pm na Gadus morhua Cod Cabillaud Greenland waters of NAFO O and 1, Greenland waters of V and XIV (COD/NO1514) % % Gadus morhua Cod Cabillaud I and IIb COD/1/2B % % Gadus morhua and Melanogrammus aeglefinus Hippoglossus hippoglossus Hippoglossus hippoglossus Cod and haddock Cabillaud et églefin Vb (Faroese waters) Atlantic halibut Flétan V, XIV (Greenland waters) % pm na % pm na Atlantic halibut Flétan NAFO 0, 1 (Greenland waters) % pm na Mallotus villosus Capelin IIb Mallotus villosus Capelin V, XIV (Greenland waters) Melanogrammus aeglefinus Micromesistius poutassou Haddock Eglefin I, II (Norwegian waters) Blue whiting Merlan bleu Faroese waters 0 0 0% 0 0% 0 0 0% 0 0% % pm na % pm na 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 23

24 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM Molva molva and Molva dypterigia Ling and Blue ling Lingue et Lingue bleue Vb (Faroese waters) % pm na Pandalus borealis Northern prawn Crevette nordique Greenland waters of V and XIV PRA/514GRN % % Pandalus borealis Northern prawn Crevette nordique Greenland waters of NAFO 0 and 1 PRA/N01GRN % % Pollachius virens Saithe Lieu noir I, II (Norwegian waters) % pm na Pollachius virens Saithe Lieu noir International waters of I and II 0 0 na 0 na Pollachius virens Saithe Lieu noir Vb (Faroese waters) Reinhardtius hippoglossoides Reinhardtius hippoglossoides Greenland halibut Flétan du Groenland Norwegian waters of I and II % pm na % pm na Greenland halibut Flétan du Groenland International waters of I and II GHL/12/INT 0 0 0% 0 0% Reinhardtius Greenland halibut Flétan du Groenland Greenland waters of V and hippoglossoides XIV % % Reinhardtius Greenland halibut Flétan du Groenland Greenland waters of NAFO hippoglossoides 0 an % % Scomber Mackerel Maquereau IIa (Norwegian waters) scombrus % pm na Scomber Mackerel Maquereau Vb (Faroese waters) scombrus % pm na Sebastes spp. Redfish Sébaste V, XII, XIV 0 0 0% 0 0% Sebastes spp. Redfish Sébaste I, II (Norwegian waters) % pm na Sebastes spp. Redfish Sébaste V, XIV (Greenland waters) 0 0 na 0 na Sebastes spp. Redfish Sébaste Va (Icelandic waters) 0 0 na 0 na 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 24

25 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM Sebastes spp. Redfish Sébaste ANNEX IC NORTH WEST ATLANTIC Area of NAFO Vb (Faroese waters) % pm na By-catches NAFO 0, 1 (Greenland waters) % % Other species I, II (Norwegian waters) % pm na Other species Vb (Faroese waters) % pm na Gadus morhua Cod Cabillaud NAFO 2J3KL 0 0 0% 0 0% Gadus morhua Cod Cabillaud NAFO 3NO 0 0 0% 0 0% Gadus morhua Cod Cabillaud NAFO 3M 0 0 0% 0 0% Glyptocephalus cynoglossus Glyptocephalus cynoglossus Hippoglossoides platessoides Hippoglossoides platessoides Witch flounder Plie grise NAFO 2J3KL Witch flounder Plie grise NAFO 3NO American Plaice Faux Flétan NAFO 3M American Plaice Faux Flétan NAFO 3LNO Illex illecebrosus Short fin squid Calmar à nageoires courtes Limanda ferruginea NAFO sub-zones 3 and 4 Yellowtail flounder Limande à queue jaune NAFO 3LNO Mallotus villosus Capelin NAFO 3NO Pandalus borealis Northern prawn Crevette nordique NAFO 3L Reinhardtius hippoglossoides Greenland halibut Flétan du Groenland NAFO 3M 0 0 0% 0 0% 0 0 0% 0 0% 0 0 0% 0 0% 0 0 0% 0 0% % % % % 0 0 0% 0 0% % % % % 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 25

26 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM Rajidae Skate Raie cendrée NAFO 3LNO % % Sebastes spp. Redfish Redfish NAFO 3LN 0 0 0% 0 0% Sebastes spp. Redfish Redfish NAFO 3M % % Sebastes spp. Redfish Redfish NAFO 3O % % Sebastes spp. Redfish Redfish NAFO Subarea 2, divisions 1F and 3K % % Urophycis tenuis White hake Merluche blanche NAFO 3NO % % ANNEX ID HIGHLY MIGRATORY FISH - All AREAS Thunnus thynnus Bluefin tuna footnote Thon rouge Atlantic Ocean, east of longitude 45 W and Mediterranean BFT/AE045W % % Xiphias gladius Swordfish Espadon Atlantic Ocean (north of latitude 5 N) % % Xiphias gladius Swordfish Espadon Atlantic Ocean (south of latitude 5 N) % % Germo alalunga Northern Albacore Thon blanc Atlantic Ocean (north of latitude 5 N) % % Germo alalunga Southern Albacore Thon blanc Atlantic Ocean (south of latitude 5 N) % % Thunnus obesus Bigeye tuna Thon obèse Atlantic Ocean % % Makaira Blue marlin Makaire bleu Atlantic Ocean nigricans Tetrapturus alba White marlin Makaire blanc Atlantic Ocean % 103 0% % 47 0% 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 26

27 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM ANNEX IE ANTARCTIC Area of CCAMLR Champsocephalus gunnari Champsocephalus gunnari Dissostichus eleginoides Dissostichus eleginoides Dissostichus eleginoides Antarctic icefish Poisson des glaces antarctique Antarctic icefish Poisson des glaces antarctique FAO 48.3 Anatarctic ANI/F % 3834 na FAO Antarctic ANI/F % 102 na Antarctic toothfish Légines FAO 48.3 Antarctic TOP/F % 3920 na Antarctic toothfish Légines FAO 48.4 Antarctic TOP/F % 75 na Antarctic toothfish Légines FAO Antarctic TOP/F % 2500 na Euphausia Krill Krill FAO 48 superba KRI/F #VALUE! na Euphausia Krill Krill FAO Antarctic superba KRI/F #VALUE! na Euphausia Krill Krill FAO Antarctic superba KRI/F #VALUE! na Lepidonotothen Grey rockcod Colin austral FAO Antarctic squamifrons NOS/F % 80 na Paralomis spp. Crab Crabe FAO 48.3 Anatarctic PAI/F % 1600 na Macrourus spp. Grenadier Grenadier FAO Antarctic GRV/F % 360 na Other species Autres espèces FAO Antarctic OTH/F % 50 na 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 27

28 Species LATIN NAME Species English name Espèces NOM français ICES fishing zone TACs 2009 TACs 2008 % difference 2009/2008 COMMISSION proposal 2009 Difference Council/ COM Rajidae Skates and rays Requins et raies FAO Anarctic SRX/F % 120 na Martiala hyadesi Squid Calmar FAO 48.3 Antarctic SQS/F % 2500 na ANNEX IF SOUTH-EAST ATLANTIC OCEAN Area of SEAFO Dissostichus eleginoides Chaceon spp. Chaceon spp. Beryx spp. Patagonian Toothfish Légine australe SEAFO Deep-sea Red crab Gérion ouest-africain SEAFO Sub Division B % 260 0% % 200 0% Deep-sea Red crab Gérion ouest-africain SEAFO excluding Sub division B % 200 0% Alfonsinos Béryx SEAFO 200 new TAC new TAC 200 new TAC Hoplostethus Orange roughy Hoplosthète orange SEAFO atlanticus 260 new TAC new TAC 200 new TAC ANNEX IG SOUTHERN BLUEFIN TUNA - All Areas Thunnus maccoyii Bluefin tuna footnote Thon rouge By-catches in all areas (SBF/F41-81) % % 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 28

29 SONSTIGES Fragen im Zusammenhang mit den nicht genutzten Mitteln im Rahmen der GAP Der Rat hat den zum wiederholten Male vorgebrachten Antrag der polnischen Delegation 1 zu den nicht genutzten GAP-Mitteln zur Kenntnis genommen, die nach Ansicht dieser Delegation für die Finanzierung von Maßnahmen zur Abschwächung der Auswirkungen der Krise auf die Agrar- und Ernährungswirtschaft und für eine Politik der aktiven Marktverwaltung verwendet werden könnten (Dok /08). Die Vertreterin der Kommission wies auf einige Bestimmungen der Interinstitutionellen Vereinbarung über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung hin, insbesondere bezüglich der Rückerstattung der Mittel an die Mitgliedstaaten, für die bestimmte Obergrenzen gelten und die nicht genutzt worden sind. Überdies sei die Kommission unter schwierigen Rahmenbedingungen bestrebt, angemessene Maßnahmen, einschließlich budgetärer Maßnahmen, zu treffen. Verstärkte Kontrollmaßnahmen Griechenlands gegenüber der Einfuhr von Getreide aus Rumänien und Bulgarien Der Rat hat die Lösung, welche die betroffenen Mitgliedstaaten untereinander vereinbart haben, zur Kenntnis genommen. 1 Vgl. Dok / /1/08 REV 1 (Presse 361) 29

30 Lage im Schweinefleischsektor in Irland Der Rat hat Kenntnis von der Bewältigung der so genannten Dioxin-Krise im Schweinefleischsektor genommen, die von der irischen Delegation und den betroffenen Kommissionsdienststellen zur Sprache gebracht wurde (Dok /1/08 und Dok /08). Nähere Informationen unter: Foire aux questions "dioxine" Union für den Mittelmeerraum Der Vorsitz hat den Rat über die Fortschritte unterrichtet, die unter seiner Schirmherrschaft im Rahmen des Projekts der Union für den Mittelmeerraum erzielt worden sind. Nähere Informationen unter: Bekämpfung des illegalen Fischfangs Der Rat hat Kenntnis von den Informationen der portugiesischen Delegation zu einem Zwischenfall in Zusammenhang mit einem des illegalen Fischfangs verdächtigen Schiff genommen /1/08 REV 1 (Presse 361) 30

31 SONSTIGE ANGENOMMENE PUNKTE LANDWIRTSCHAFT Schulobst Der Rat hat eine Verordnung betreffend die Einrichtung eines Programms zugunsten des Verzehrs von Obst in Schulen angenommen (Dok /1/08). Dieses Programm stellt darauf ab, den Obst- und Gemüseanteil in der Ernährung der Kinder in der Phase, in der ihre Essgewohnheiten geprägt werden, nachhaltig zu erhöhen und so dazu beitragen, die Volkskrankheit der Fettleibigkeit zu bekämpfen. Die Hauptmerkmale des Programms lassen sich wie folgt zusammenfassen: Das Programm zielt in erster Linie auf Kinder im Alter von 6 bis 10 Jahren ab, die Mitgliedstaaten können die Abgabe aber auch auf Krippen, andere Vorschuleinrichtungen sowie auf den Grundschul- und Sekundarbereich ausweiten. Mitgliedstaaten, die noch über diesen Rahmen hinausgehen wollen, können zusätzlich zur Gemeinschaftsbeihilfe eine nationale Beihilfe für die Abgabe der oben genannten Erzeugnisse und für bestimmte damit zusammenhängende Kosten gewähren. Die Mitgliedstaaten können deshalb eine nationale Beihilfe zur Finanzierung der flankierenden Maßnahmen gewähren. Die Mitgliedstaaten können nach Maßgabe objektiver Kriterien, wie jahreszeitliches Angebot, Verfügbarkeit der Erzeugnisse oder Umwelterwägungen, frische oder verarbeitete Erzeugnisse sowie Bananen auswählen; in diesem Zusammenhang können sie Erzeugnissen aus der Gemeinschaft den Vorzug geben. Die Gemeinschaftsbeihilfe wird auf 90 Mio. EUR pro Schuljahr festgelegt 1. 1 Jedem teilnehmenden Mitgliedstaat wird eine Gemeinschaftsbeihilfe in Höhe von mindestens EUR zugesichert /1/08 REV 1 (Presse 361) 31

32 Sie darf 50% der Kosten der Abgabe und der damit zusammenhängenden Kosten (75% dieser Kosten in den Kohäsionsregionen und in Gebieten in äußerster Randlage) nicht übersteigen und keine anderen als die in der Verordnung ausdrücklich genannten Kosten für die Abgabe und damit zusammenhängende Kosten umfassen. Angesichts des vorgegebenen Haushaltsrahmens können die Mitgliedstaaten den privaten Sektor zu Beiträgen aufrufen. Ein bereits bestehendes Programm ist nur dann förderfähig, wenn der jeweilige Mitgliedstaat das besagte Programm ausweiten oder dessen Wirkung erhöhen möchte ("Zusätzlichkeit" der Hilfe). Das Programm ist ab dem Schuljahr 2009/2010 anwendbar und die Kommission legt dem Rat und dem Europäischen Parlament bis zum 31. August 2012 einen Bericht über dessen Durchführung vor. Schutz von Kälbern und Schweinen Kodifizierung von Richtlinien Der Rat hat die kodifizierten Fassungen von zwei Richtlinien über Mindestanforderungen für den Schutz von Kälbern (Dok. 8713/1/08) bzw. von Schweinen (Dok. 8719/1/08) angenommen. Die Richtlinie 91/629/EWG (Kälber) und die Richtlinie 91/630/EWG (Schweine) sind mehrfach auf substanzielle Weise geändert worden. Sie werden nun in dem Bestreben um Klarheit und Übersichtlichkeit kodifiziert. Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte Der Rat hat einen Bericht über den Stand der Beratungen über einen Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte zur Kenntnis genommen /1/08 REV 1 (Presse 361) 32

33 Die Vorbereitungsgremien des Rates haben Fortschritte inbesondere in Bezug auf den Anwendungsbereich, die Verantwortlichkeiten der Unternehmer und der Mitgliedstaaten, die Regeln für die Zulassung und Registrierung, die Heimtierfutter-Branche, das Verhältnis zum Umweltrecht und die Vereinfachung erzielt. Der Verordnungsentwurf, der an die Stelle der geltenden Verordnung über tierische Nebenprodukte (Nr. 1774/2002) treten soll, hat folgende Hauptziele: größere Rechtssicherheit hinsichtlich des Geltungsbereichs der Vorschriften über tierische Nebenprodukte, Einführung eines Endpunkts des Lebenszyklus von tierischen Nebenprodukten, Annahme eines stärker risiko-orientierten Ansatzes, Anpassung des Rechtsrahmens für die Einstufung von tierischen Nebenprodukten angesichts der Risiken im Zusammenhang mit neuen tierischen Nebenprodukten. Der Berichterstatter des Europäischen Parlaments, Horst Schnellhardt, dürfte seinen Berichtsentwurf dem Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit des Parlaments im Januar 2009 vorlegen /1/08 REV 1 (Presse 361) 33

34 Höchstmengen für Rückstände in Lebensmitteln tierischen Ursprungs Der Rat hat seinen gemeinsamen Standpunkt zum Vorschlag für eine Verordnung für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs und die Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 festgelegt (Dok / /2/08 REV 2). Mit den vorgesehenen Bestimmungen soll ein hohes Gesundheitsschutzniveau gewährleistet und die Verfügbarkeit von Tierarzneimitteln verbessert werden. Die wichtigsten Änderungen betreffen folgende Aspekte: Die Bewertung der Extrapolationsmöglichkeiten wird zu einem verpflichtenden Bestandteil der wissenschaftlichen Gesamtbewertung für die Festlegung der Rückstandshöchstmengen; die Übernahme von im Rahmen des Codex Alimentarius angenommenen Rückstandshöchstmengen wird für die Gemeinschaft verpflichtend, sofern sie bei der Annahme keine Einwände geltend gemacht hat; es wird eine Rechtsgrundlage für die Festlegung von Rückstandshöchstmengen pharmakologisch wirksamer Stoffe geschaffen, die a priori nicht für die Verwendung in Tierarzneimitteln in der Gemeinschaft bestimmt sind; es werden Referenzwerte festgelegt, falls diese bei fehlender Angabe der Rückstandshöchstmengen zu Kontrollzwecken erforderlich sind. Zudem sollen mit dieser Verordnung die derzeitigen Rechtsvorschriften vereinfacht und verständlicher formuliert werden /1/08 REV 1 (Presse 361) 34

35 Sicherheit von eingeführten landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Agrarnahrungsmitteln und Einhaltung der Gemeinschaftsvorschriften Schlussfolgerungen des Rates Der Rat hat die folgenden Schlussfolgerungen angenommen: "R RAT UNTER HINWEIS AUF FOLGENS: (1) Die EU ist der größte Lebensmittelimporteur der Welt. Mit dem zunehmenden weltweiten Handel mit Lebensmitteln, Futtermitteln, Tieren und Pflanzen erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass Risikofaktoren und Krankheiten auftreten und sich verbreiten, die mitunter, wie sich in jüngsten Krisen gezeigt hat, erst nach dem Seuchenfall entdeckt werden. (2) Die europäische Kontrollregelung für einfuhrbezogene Risiken steht mit dem Abkommen über gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen (SPS-Abkommen) der Welthandelsorganisation im Einklang. (3) Lebensmittel, Futtermittel, Tiere und Pflanzen, die aus Drittländern in die EU eingeführt werden, müssen genauso sicher sein wie Gemeinschaftserzeugnisse. (4) Diese Regelung beruht auf der Verantwortung der Beteiligten der gesamten Lebensmittelkette und auf Regeln für die Kontrollen bei der Einfuhr, die zu einem hohen Gesundheitsschutzniveau für Verbraucher, Tiere und Pflanzen (einschließlich des Schutzes vor gebietsfremden invasiven Arten) beitragen. (5) Wirksame Kontrollsysteme in den Mitgliedstaaten stellen ein Schlüsselelement dar. Es ist wichtig, dass für wirksame sanitäre und phytosanitäre Kontrollen an vereinbarten, an den Außengrenzen der EU gelegenen Eingangsstellen in die Gemeinschaft oder, wo dies angezeigt und zweckmäßig ist, an Bestimmungsorten gesorgt wird /1/08 REV 1 (Presse 361) 35

36 (6) Die Inspektionen des Lebensmittel- und Veterinäramts in Mitgliedstaaten und Drittstaaten spielen in dieser Regelung eine wesentliche Rolle. (7) Die Regelung funktioniert insgesamt zufriedenstellend, muss aber regelmäßig angepasst werden, um ein hohes Schutzniveau für die europäischen Bürger zu erhalten. (8) Dem Rat (Landwirtschaft) wurde am 23. Juni 2008 ein Memorandum mit dem Titel "Einfuhren von Lebensmitteln und Futtermitteln, Tieren und Pflanzen: Sicherheit und Erfüllung der Gemeinschaftsvorschriften" unterbreitet. (9) Die Sondierungsstellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Sicherheit von Agrar- und Lebensmitteleinfuhren wurde am 22. Oktober 2008 angenommen. (10) Die Schlussfolgerungen des Rates zur Evaluierung der geltenden gemeinschaftlichen Pflanzenschutzregelung und zu einem Vorschlag für eine gemeinschaftliche Pflanzenschutzstrategie wurden am 21. November 2008 angenommen 1. NIMMT MIT BEFRIEDIGUNG die Initiativen der Kommission zur Verbesserung der Gemeinschaftsregelung für die Einfuhrkontrollen ZUR KENNTNIS, darunter 1.1. die Überprüfung der Gemeinschaftsvorschriften zur Durchführung von Veterinärkontrollen bei in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (Richtlinie 97/78/EG) und lebenden Tieren (Richtlinie 91/496/EG); 1.2. die auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 gestützten Pläne zur Verschärfung der Gesundheitskontrollen bei den Einfuhren bestimmter Lebensmittel pflanzlichen Ursprungs aufgrund neuer oder bekannter Risiken; 1.3. die Mitteilung der Kommission über die Tiergesundheitsstrategie für die Europäische Union ( ), in der die Bedeutung der Gewährleistung von Biosicherheit an den Grenzen hervorgehoben wird; 16916/1/08 REV 1 (Presse 361) 36

37 1.4. die Durchführung des Programms "Bessere Schulung für sicherere Lebensmittel", das den für die Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften über die gesamte Einfuhrkette hinweg verantwortlichen Personen insbesondere in Entwicklungsländern, die in die EU ausführen, technische Unterstützung bietet, sowie die verstärkte Bereitstellung von Mitteln für dieses Programm; 1.5. die zunehmende Zahl der Inspektionen des Lebensmittel- und Veterinäramtes in Drittländern und Mitgliedstaaten zur Kontrolle der gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Sicherheit der Einfuhren und zur Überwachung der Kontrollen, die an den zugelassenen Eingangsstellen in die Gemeinschaft durchgeführt werden; 1.6. die Entwicklung von Software und harmonisierten Datenbanken (RASFF-, TRACES- und EUROPHYT-Anwendungen), mittels deren die sanitären und phytosanitären Kontrollen gezielt vorgenommen werden können und Abweichungen unter Berücksichtigung der bestehenden und funktionierenden Regelungen in den betreffenden Branchen besser gehandhabt werden können; 2. UNTERSTREICHT die Bedeutung folgender Punkte: Analyse von Veterinär- und Pflanzenschutzrisiken bei der Einfuhr 2.1. Die Strategie für Einfuhrkontrollen muss auf einer Risikoanalyse beruhen, die sich auf den gesamten Einfuhrzyklus erstreckt, damit Maßnahmen getroffen werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den Risiken stehen, und die Bereitstellung der für die Kontrollen erforderlichen personellen und finanziellen Mittel optimiert wird Zu diesem Zweck müssen mit Unterstützung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) im Rahmen der Gemeinschaftsvorschriften unter Berücksichtigung der Arbeit der einschlägigen internationalen Gremien gegebenenfalls wissenschaftliche Methoden für Risikobewertungen entwickelt werden Die Risikomanager müssen erforderlichenfalls unter Hinzuziehung von Risikobewertern nach Möglichkeit definieren, welches Schutzniveau im sanitären und phytosanitären Bereich in der EU als angemessen gilt, und dafür Sorge tragen, dass Drittländer entsprechend informiert werden /1/08 REV 1 (Presse 361) 37

38 2.4. Bei der Planung von Inspektionsbesuchen des Lebensmittel- und Veterinäramts (LVA) in Drittländern und Mitgliedstaaten ist den Ergebnissen der Risikobewertungen sowie den bei Einfuhrkontrollen festgestellten Abweichungen umfassend Rechnung zu tragen. Harmonisierung der Verfahren und der Koordinierung zwischen Inspektionsdiensten 2.5. Es muss weiterhin dafür Sorge getragen werden, dass die Einfuhrkontrollverfahren allgemein anerkannt und effizient sind, und darauf hingewirkt werden, dass die verschiedenen Eingangsstellen in die EU auf Gemeinschaftsebene koordiniert zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die eingeführten Lebensmittel, Futtermittel, Tiere und Pflanzen ein gleichwertiges Schutzniveau bieten, wo immer sie in das Gebiet der EU eingeführt werden Es muss weiter an der Verbesserung der IT-Systeme und der sicheren Gestaltung der Verfahren (insbesondere für die elektronische Bescheinigung, z.b. UNCEFACT) gearbeitet werden und die RASFF-, TRACES- und EUROPHYT-Anwendungen müssen entwickelt werden, um Instrumente zu schaffen, auf die sich die für die Organisation und Durchführung von Einfuhrkontrollen zuständigen Stellen bei der Entscheidungsfindung stützen können Es muss für eine enge Koordinierung gesorgt werden, unter anderem durch einen Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Dienststellen der Mitgliedstaaten, die an den Kontrollen und an der sanitären Risikobewertung in Bezug auf Menschen, Tiere, Pflanzen und Lebensmittel, die in das Gebiet der Gemeinschaft einreisen bzw. eingeführt werden, beteiligt sind. Information und Kommunikation 2.8. Als wesentlicher Bestandteil des Risikomanagements ist innerhalb der Gemeinschaft und über die gesamte Lebensmittelkette hinweg auch für eingeführte Lebensmittel, Futtermittel, Tiere und Pflanzen die Rückverfolgbarkeit sicherzustellen /1/08 REV 1 (Presse 361) 38